Niederschrift
über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
am 23.11.2010
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch
Domänenstr. 1, 44225 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 14:30 - 15:35 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
CDU
Jan Henrik Beneken
Hans-Jürgen Grotjahn
Christian John Peter Podszuk ab 14:35 Uhr zu TOP 2.1
Ralf Poggemeier
Guido Preuss
Hans Semmler, Bezirksbürgermeister
Ursula Steden
Rose-Marie Wille
SPD
Markus Demtröder
Christine Gousis
Michael Meurer
Detlef Schroeder
Ulrich Steinmann, stellv.Bezirksbürgermeister
Michael Twardon
B90/Die Grünen
Barbara Brunsing
Susanne Lohse
Wilfried Rupflin
FDP
Dietmar Behm
Die Linke
Stefan Müller
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Mitglieder des Rates
Detlef Münch, FBI
c) Verwaltung
Frau Hollmann-Schiek Bezirksverwaltungsstelle Do-Hombruch
Frau Baum Bezirksverwaltungsstelle Do-Hombruch
Veröffentlichte Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
2. Finanzen und Liegenschaften
2.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02127-10)
- Vorlage der Stadtkämmerei vom 27.09.2010 -
(auf die Unterlagen und den Beschluss zum TOP 5.1 der 10. Sitzung der BV-Hombruch vom 09.11.2010 wird hingewiesen)
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2011
hier: Übertragung von nicht verwendeten Bezirksvertretungsmitteln in das Jahr 2011
-Schreiben von Stadtkämmerer Jörg Stüdemann vom 09.11.2010-
(Drucksache Nr.: 02127-10-E7)
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Poggemeier benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksbürgermeister, Herr Semmler, weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
2. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 2.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02127-10)
Auf den als Tischvorlage vorliegenden Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und den in der letzten Sitzung der BV-Hombruch vom 09.11.10 unter TOP 5.1 eingebrachten gemeinsamen Antrag der CDU- und SPD-Fraktion zur Verwendung der Haushaltsmittel der BV-Hombruch 2011 wird hingewiesen.
Herr Bezirksbürgermeister Semmler leitet ins Thema ein.
Er informiert, dass die Sportwelt Dortmund gGmbH auf ihn zugekommen sei und gebeten habe, die für die Dachsanierung des Hallenbades Hombruch aus Haushaltsmitteln der BV-Hombruch 2011 (s. Beschluss zu TOP 5.1 der 9. Sitzung der BV-Hombruch vom 05.10.10) vorgesehenen 150.000,00 Euro stattdessen für die Sanierung der Glasfassade des Bades verwenden zu dürfen. Das Dach sei zwar unter energetischen Gesichtspunkten betrachtet erneuerungsbedürftig, aber noch nicht undicht. Die Glasfassade sei dagegen undicht und somit energetisch untragbar geworden.
Antrag des Bezirksbürgermeisters
Er stellt den Antrag, den Beschluss dahingehend zu ändern und die 150.000 Euro für die Sanierung der Glasfassade vorzusehen.
Dieser Antrag wird von der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion unterstützt.
In der ausführlichen Diskussion wird deutlich, dass die Fraktion Bündnis90/die Grünen dem Antrag nicht zustimmen wird. Nach Ansicht der Fraktion sollte sich die BV-Hombruch vor Ort erst ein Bild vom Zustand des Hallenbades machen, um dann erst eine Entscheidung zu treffen. Ein Konzept bezgl. des gesamten Renovierungsbedarfes sollte außerdem vorgelegt werden.
BV-Mitglied Stefan Müller (Die Linke.) vertritt ebenfalls diese Auffassung.
BV-Mitglied Detlef Schroeder (SPD) erläutert, dass über die großflächige Jahrzehnte alte Glasfassade mehr Energie verloren ginge, als über das Dach. Er schlägt vor, Folgendes zu beschließen:
Beschlussvorschlag von BV-Mitglied Detlef Schroeder (SPD)
Die 150.000 Euro für die Dachsanierung des Hallenbades Hombruch sollen für die energetische Erneuerung der Gebäudehülle, z. B. die Glasfassade oder das Dach nach Dringlichkeit- und Notwendigkeit eingesetzt werden.
BV-Mitglied Michael C. Meuer, der sich bisher nicht zur Sache geäußert hat, stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung, die Rednerliste zu schließen. Nachdem feststeht, wer noch reden darf, wird über den Antrag abgestimmt.
Die BV - Hombruch stimmt mit 15 Ja-Stimmen und 4 Nein - Stimmen (3 x Bündnis90/Die Grünen, 1 x Die Linke.) dem Antrag auf Schluss der Rednerliste zu.
Beschluss
Danach wird der oben aufgeführte weitest gehende Vorschlag von BV-Mitglied Detlef Schroeder, die 150.000 Euro für die energetische Erneuerung der Gebäudehülle des Hombrucher Hallenbades, z. B. die Glasfassade oder das Dach nach Dringlichkeit- und Notwendigkeit einzusetzen, mit 15 Ja-Stimmen, 3 Nein - Stimmen und 1 Enthaltung (Die Linke.) beschlossen.
Anschließend wird der schon in der letzten Sitzung eingebrachte gemeinsame Antrag der CDU- und SPD-Fraktion (s. Beschluss zu TOP 5.1 der 10. Sitzung der BV-Hombruch vom 09.11.10) und der als Tischvorlage vorliegende folgende Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen ausführlich beraten.
Herr Bezirksbürgermeister Semmler weist darauf hin, dass im gemeinsamen Antrag der CDU- und SPD-Fraktion eine Position korrigiert wird: Bei den konsumtiven Haushaltsmitteln,
Punkt 3, handelt es sich um eine Maßnahme für die Jugendfreizeitstätte Hombruch und nicht für die in Eichlinghofen.
Die Fraktionssprecher der CDU- und SPD-Fraktion beantragen, dass über ihren gemeinsamen Antrag im Block abgestimmt wird. Dies wird auch seitens der Fraktion Bündnis90/Die Grünen bzgl. ihres Antrages gewünscht.
Das BV-Mitglied Stefan Müller (Die Linke.) erklärt, dass er keinen eigenen Antrag zur Verwendung de Haushaltsmittel der BV stellen werde. Inhaltlich gebe es mit dem Antrag der Fraktion Bündnis90/die Grünen mehr übereinstimmende Schnittmengen als mit dem gemeinsamen Antrag der CDU- und SPD-Fraktion.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD zur Verwendung der Haushaltsmittel der BV-Hombruch für das Jahr 2011.
Die Fraktionen schlagen vor, die Haushaltsmittel der BV-Hombruch für das Jahr 2011 für folgende Maßnahmen zu verwenden:
Beschluss:
Konsumtive Haushaltsmittel 2011
Für das Haushaltsjahr 2011 stehen der BV-Hombruch insgesamt 533.820,75 € zur Verfügung.
150.000,00 Euro wurden schon für die Dachsanierung und 1.877,00 € für die Planung der Umkleidekabinen des Hombrucher Hallenbades in der letzten Sitzung der BV-Hombruch beschlossen (siehe Beschluss zu TOP 5.1 der Vorlage der Bürgerdienste,
Drucksachen Nr. 02039-10, der 9. Sitzung der BV-Hombruch vom 05.10.2010):
Folgende freie Haushaltsmittel stehen im konsumtiven Ansatz
für das Jahr 2011 noch zur Verfügung. 381.943,75 €
Sie werden für Maßnahmen der folgenden Prioritätenliste beschlossen:
Prioritätenliste
Städt. Immobilienwirtschaft (StA 65)
(s. Anlage 3 der Vorlage)
1. Gesamtschule Brünninghausen Turnhalle -
Erneuerung von Duschen und Umkleiden 133.400,00 €
(s. lfd. Nr. 4)
2. JFS Hombruch - Hauptgebäude
Erneuerung von Türen und Fenstern 144.000,00 €
(s. lfd. Nr. 8)
3. JFS Eichlinghofen Hauptgebäude
Erneuerung von Sanitärgegenständen 3.600,00 €
(s. lfd. Nr. 9)
4. JFS Eichlinghofen Hauptgebäude
Elektrifizierung der Rolläden 14.400,00 €
(s. lfd. Nr. 11)
5. Restmittel + 86.543,75 €
gesamt 381.943,75 €
Hinweis:
Die Erneuerung der Bodenbeläge im Atrium-Trakt und S-Trakt der Gesamtschule Brünninghausen für 81.200 € wird aus Mitteln der BV-Hombruch des Haushaltsjahres 2012 in Aussicht gestellt. (s. lfd. Nr. 1 der Anlage 3 der Vorlage).
Investive Haushaltsmittel 2011
Die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel von 99.900,00 Euro sollen für folgende Maßnahmen der folgenden Prioritätenliste in der dort aufgeführten Reihenfolge verwandt werden: (siehe Beschluss zu TOP 5.1der 9. Sitzung der BV-Hombruch vom 05.10.2010, Drucksachen Nr. 02039-10):
Haushaltsmittel insgesamt 99.900,00 €
Prioritätenliste:
(s. Anlagen der Vorlage der Bürgerdienste, Drucksachen Nr. 02039-10)
Tiefbauamt (STA 66)
1. Kruckeler Straße von Schneider Straße bis Ortsausgang
Fahrbahnerneuerung (Gesamtsumme 125.000,00 €)
Anfinanzierung 77.560,00 €
(s. lfd. Nr. 3 der Anlage 4)
Städt. Immobilienwirtschaft (StA 65)
2. Sportplatz Hinter Holtein
Toilettenanlage - Erweiterung der Damen-WC’s 11.040,00 €
(s. lfd. Nr. 6 der Anlage 3)
3. Sportplatz Stockumer Straße -
Umkleidegebäude - Sicherung von Fensterscheiben 6.300,00 €
(s. lfd. Nr. 5 der Anlage 3)
Sport- und Freizeitbetriebe – Geschäftsbereich Stadtgrün (EB 52-5)
4. Grünanlagen im Stadtbezirk
Anschaffung von Senioren- und Jugendbänken
(s. lfd. Nr. 1 der Vorlage) + 5.000,00 €
gesamt 99.900,00 €
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verwendung der Haushaltsmittel der BV-Hombruch
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, die Haushaltsmittel der BV-Hombruch für das Jahr 2011 für folgende Maßnahmen zu verwenden:
Konsumtive Haushaltsmittel 2011
Für das Haushaltsjahr 2011 stehen der BV-Hombruch 533.820,75 Euro zur Verfügung. 150.000,00 Euro wurden schon für die Dachsanierung und 1.877,00 für die Planung der Umkleidekabinen des Hombrucher Hallenbades in der BV-Sitzung vom 05.10.2010 beschlossen.
Freie Haushaltsmittel für konsumtive Maßnahmen in 2011 381.943,75 Euro
Sie werden für Maßnahmen in der folgenden Priorität beschlossen:
1. GE Brünninghausen Turnhalle – Erneuerung Duschen und Umkleiden 133.400,00 Euro
(s. lfd. Nr.4 der Anlage 3)
2. JFS Eichlinghofen – Hauptgebäude Elektrifizierung d. Rollläden 14.400,00 Euro
(s. lfd. Nr.11 der Anlage 3)
3. Aufwertung der Halde Gotthelf – Aufwertung der Halde als Aussichtspunkt,
Wegesanierung Anschubfinanzierung 30.000,00 Euro
4. Landschaftspark Rahmkebachtal- Wegesanierung in Teilbereichen, Aus-
lichtung der Vegetation 20.000,00 Euro
(s. lfd. Nr.1 der Anlage 5)
5. JFS Hombruch - Hauptgebäude Erneuerung von Fenstern und Türen;
Teilerneuerung (s. lfd. Nr. 8 der Anlage 3) 60.000,00 Euro
6. GE Brünninghausen Atrium-Trakt und S-Trakt –
Erneuerung der Bodenbeläge 81.200,00 Euro
(s. lfd. Nr.1 der Anlage 3)
7. JFS Hombruch – Hauptgebäude Erneuerung von Sanitärgegenständen 3.600,00 Euro
(s. lfd. Nr. 9 der Anlage 3)
8. Restmittel 39.343,75 Euro
Die verbleibenden Restmittel in Höhe von 39.343,75 €. sind für Projekte im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit und zur Förderung des Zusammenlebens der Hombrucher Bürger vorzusehen, ggf. auch für andere dringliche Maßnahmen, deren Notwendigkeit sich erst im Laufe des Haushaltsjahres 2011 ergibt.
Investive Haushaltsmittel insgesamt 99.900,00 Euro
Sie werden für Maßnahmen der folgenden Priorität beschlossen:
1. Sportplatz Stockumer Straße– Umkleidegebäude Sicherung Fensterscheiben 6.300,00 Euro
(s. lfd. Nr. 5 der Anlage 3)
2. Sportplatz Hinter Holtein –Toilettenanlage Erweiterung Damen –WC 11.040,00 Euro
(s. lfd. 6 der Anlage 3)
3. TEK Am Rüggen – Magnetschließanlage 3.200,00 Euro
(s. lfd. Nr. 3 der Anlage 11)
4. TEK Am Hombruchsfeld – Magnetschießanlage 3.200,00 Euro
( s. lfd. Nr. 1 der Anlage 11)
5. TEK Heinrich-Staubach-Straße – Magnetschließanlage 3.200,00 Euro
(s. lfd. Nr. 2 der Anlage 11)
6. Grünanlagen im Stadtbezirk – Senioren- und Jugendbänke 5.000,00 Euro
(s .lfd. Nr. 1 der Anlage 5)
7. KSP Seilbahnweg – Kletterkombination 20.000,00 Euro
(s .lfd. Nr. 1 der Anlage 7)
8. Helene-Lange-Gymnasium – Pädagogisches Zentrum 47.960,00 Euro
Verdunkelung Teilfinanzierung (s. lfd. Nr. 1 der Anlage 3)
99.900,00 Euro
Beschluss zu den Anträgen der Fraktionen bezüglich der Verwendungen der Haushaltsmittel 2011:
Danach wird der folgende gemeinsame Antrag der BV-Hombruch mit 15 Ja-Stimmen und
4 Nein-Stimmen (3 x Bündnis90/Die Grünen,1 x Die Linke.) beschlossen. Die oben aufgeführten beschlossenen Änderungen sind eingearbeitet.
Eine Abstimmung des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erübrigt sich aufgrund des Abstimmungsergebnisses.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD zur Verwendung der Haushaltsmittel der BV-Hombruch für das Jahr 2011.
Die Fraktionen schlagen vor, die Haushaltsmittel der BV-Hombruch für das Jahr 2011 für folgende Maßnahmen zu verwenden:
Konsumtive Haushaltsmittel 2011
Für das Haushaltsjahr 2011 stehen der BV-Hombruch insgesamt 533.820,75 € zur Verfügung:
Davon werden 150.000,00 Euro für die energetische Erneuerung der Gebäudehülle des Hombrucher Hallenbades, z. B. die Glasfassade oder das Dach nach Dringlichkeit- und Notwendigkeit (siehe oben aufgeführten Beschluss) und 1.877,00 € für die Planung der Umkleidekabinen des Hombrucher Hallenbades in der letzten Sitzung der BV-Hombruch beschlossen (siehe Beschluss zu TOP 5.1 der Vorlage der Bürgerdienste, Drucksachen Nr. 02039-10, der 9. Sitzung der BV-Hombruch vom 05.10.2010):
Folgende freie Haushaltsmittel stehen im konsumtiven Ansatz
für das Jahr 2011 noch zur Verfügung. 381.943,75 €
Sie werden für Maßnahmen der folgenden Prioritätenliste beschlossen:
Prioritätenliste
Städt. Immobilienwirtschaft (StA 65)
(s. Anlage 3 der Vorlage)
1. Gesamtschule Brünninghausen Turnhalle -
Erneuerung von Duschen und Umkleiden 133.400,00 €
(s. lfd. Nr. 4)
2. JFS Hombruch - Hauptgebäude
Erneuerung von Türen und Fenstern 144.000,00 €
(s. lfd. Nr. 8)
3. JFS Hombruch Hauptgebäude
Erneuerung von Sanitärgegenständen 3.600,00 €
(s. lfd. Nr. 9)
4. JFS Eichlinghofen Hauptgebäude
Elektrifizierung der Rolläden 14.400,00 €
(s. lfd. Nr. 11)
5. Restmittel + 86.543,75 €
gesamt 381.943,75 €
Hinweis:Die Erneuerung der Bodenbeläge im Atrium-Trakt und S-Trakt der Gesamtschule Brünninghausen für 81.200 € wird aus Mitteln der BV-Hombruch des Haushaltsjahres 2012 in Aussicht gestellt. (s. lfd. Nr. 1 der Anlage 3 der Vorlage).
Investive Haushaltsmittel 2011
Die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel von 99.900,00 Euro sollen für folgende Maßnahmen der folgenden Prioritätenliste in der dort aufgeführten Reihenfolge verwandt werden: (siehe Beschluss zu TOP 5.1der 9. Sitzung der BV-Hombruch vom 05.10.2010, Drucksachen Nr. 02039-10):
Haushaltsmittel insgesamt 99.900,00 €
Prioritätenliste:
(s. Anlagen der Vorlage der Bürgerdienste, Drucksachen Nr. 02039-10)
Tiefbauamt (STA 66)
1. Kruckeler Straße von Schneider Straße bis Ortsausgang
Fahrbahnerneuerung (Gesamtsumme 125.000,00 €)
Anfinanzierung 77.560,00 €
(s. lfd. Nr. 3 der Anlage 4)
Städt. Immobilienwirtschaft (StA 65)
2. Sportplatz Hinter Holtein
Toilettenanlage - Erweiterung der Damen-WC’s 11.040,00 €
(s. lfd. Nr. 6 der Anlage 3)
3. Sportplatz Stockumer Straße -
Umkleidegebäude - Sicherung von Fensterscheiben 6.300,00 €
(s. lfd. Nr. 5 der Anlage 3)
Sport- und Freizeitbetriebe – Geschäftsbereich Stadtgrün (EB 52-5)
4. Grünanlagen im Stadtbezirk
Anschaffung von Senioren- und Jugendbänken
(s. lfd. Nr. 1 der Vorlage) + 5.000,00 €
gesamt 99.900,00 €
Beschluss zur Vorlage Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2011
Drucksachen Nr. 02127-10:
Weiter empfiehlt die BV-Hombruch mit 15 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen (3 x Bündnis90/Die Grünen, 1 x Die Linke.) dem Rat der Stadt Dortmund, den Entwurf des Haushaltsplanes 2011 sowie den Entwurf der mittelfristigen Finanzplanes für die Haushaltsjahre 2012 bis 2014, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu beschließen.
Hans Semmler Ralf Poggemeier Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführerin