Bezirksvertretung Hörde

Niederschrift

über die 36. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde

am 26.02.2008
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:30 - 17:40 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Helmut Broich

Jutta Göbel
Bärbel Grünewald
Werner Hartmann
Olaf Heinrich ab 15.59 h anwesend
Petra Kamolla, stellv. Bezirksbürgermeisterin
Friedrich-Wilhelm Weber

SPD

Anja Buschhoff

Rudi Gaidosch
Till Hübscher
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
Manfred Renno, Bezirksbürgermeister
Sybille Spottke
Michael Zier

B90/Die Grünen

Peter Halbsguth

Klaus Tillmann

Bürgerliste

Hans-Dieter Pohlschröder

FDP

Torsten Schoeneberg

PDS – Offene Liste

Torsten Behrendt

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Friedhelm Hendler Seniorenbeirat

Elisabeth Brand Seniorenbeirat

c) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Heike Behlke Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Kurt Eichler Kulturbüro

d) Sachverständige

Herr Andres Leiter der PI 1

Herr Schmitz Leiter der Wache Hörde
Herr Hirschfeld DSW21
Frau Andre DSW21



Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 26.02.2008, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 29.01.2008

2. Einwohnerfragestunde
(15.30 - 16.00 h; max. 30 min)



3. Berichterstattung

3.1 Vorstellung des Inspektionsleiters der PI 1 - Herrn Peter Andres -
Berichterstattung

3.2 Busumleitung der Linie 439, Campus Ost über Hörde, Aplerbeck nach Husen
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 10067-07)

3.3 Kommunales Gesamtkonzept: Kulturelle Bildung in Dortmund - Auszeichnung im Landesprogramm NRW
Berichterstattung durch Herrn Eichler

3.4 Auswirkung der Fertigstellung des Tunnelbaus der B 236 auf den Stadtbezirk Hörde
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 10433-07)


4. Anregungen und Beschwerden
-keine Anregungen und Beschwerden-

5. Finanzen und Liegenschaften
-keine Vorlagen-

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
-keine Vorlagen-

7. Schulen
-keine Vorlagen-

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Hörder Frühling 2008
(Drucksache Nr.: 11093-08)

8.2 Rock und Blues in den Ruinen 2008
(Drucksache Nr.: 11059-08)


9. Kinder und Jugend
-keine Vorlagen-

10. Soziales, Familie und Gesundheit

10.1 ARD-Themenwoche
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11095-08)



11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Benennung von Straßen auf Phoenix - West

11.2 Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; IV. Quartalsbericht 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10784-08)

11.3 Planfeststellungsverfahren „Naturnahe Umgestaltung des Heisterbaches in Dortmund-Wichlinghofen / Niederhofen“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10977-08)

11.4 Verbesserung des Zugangs zum Naherholungsgebiet Niederhofer Wald
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11100-08)

11.5 Unterhaltung und Pflege des Spielbereichs auf dem Hörder Neumarkt
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11108-08)

11.6 Wohnumfeldverbesserung Teutonenstraße / Cimbernstraße;
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08738-07)


12. Mitteilungen

12.1 Ausschilderung des Weges der Jakobspilger auf dem Stadtgebiet von Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10916-08)

12.2 Benennung einer neuen Straße in Dortmund-Höchsten
Mitteilung (66/6-3)
(Drucksache Nr.: 09935-07-E2)

12.3 Zukünftiger Flugbetrieb im Bereich Phoenix-See
Stellungnahme
(Drucksache Nr.: 11106-08)

12.4 Geplante UMTS-Anlage der T-Mobile auf dem Wohnhaus Benninghofer Straße 272 in DO-Loh
Stellungnahme (60)
(Drucksache Nr.: 04077-05-E1)

12.5 Verbreiterung der Fahrbahn der Kückshauser Straße, DO-Syburg
(Dez6)
(Drucksache Nr.: 07410-07-E1)

12.6 Auflösung des Containerstandortes "Hallenbad Hörde"
(Dez2)
(Drucksache Nr.: 09276-07-E1)
13. Anfragen
-keine Anfragen-

Der Bezirksbürgermeister Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der BV-Hörde, Herr Friedrich – Wilhelm Weber, benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksbürgermeister wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksbürgermeister stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Als Tischvorlage lagen den Mitglieder der Bezirksvertretung:
· Antrag auf Änderung und Erweiterung der Tagesordnung und Einfügung von Tagesordnungspunkten
· Zu TOP 11.7· Zu TOP 11.1.1· Zu TOP 11.1.2
Zunächst lies der Bezirkbürgermeister über den Antrag auf Änderung und Erweiterung der Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


Ansonsten wurde die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.

Der Bezirksbürgermeister wies daraufhin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnet und daher jeder Wortbeitrag nur bei eingeschaltetem Gerät zu erfolgen hat.




zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 29.01.2008
Herr Weber erklärte, dass auf Seite 15 der Niederschrift unter TOP 11.9 die Straße „Am Strucken“ heißen muss und nicht „Am Struck“

Herr Tillmann erklärte, dass er zu TOP 11.4 formalrechtliche und inhaltliche Bedenken gehabt habe und die Unvollständigkeit kritisiert habe. Änderung: hätte und auch weiterhin hat und auch die Unvollständigkeit weiterhin kritisiere.
Um diese Punkte solle der TOP erweitert werden.

Mit den o.g. Änderung genehmigt die BV – Hörde die Niederschrift der 35. Sitzung am 29.01.2008.


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 11321-08-E1)

Herr F. aus D. übergab der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde das in der Anlage befindliche Schreiben mit der Bitte um schriftliche Beantwortung.


3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Vorstellung des Inspektionsleiters der PI 1 - Herrn Peter Andres -

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lässt Herrn Peter Andres als Sachverständigen zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


Herr Peter Andres stellt sich als neuer Leiter der Polizeiinspektion 1 vor. In Dortmund geibt es nur noch 3 Inspektionen.
- Herr Andres hat sein Büro im Polizeipräsidium
- Die Umorganisation hat zur Folge, dass in Hörde weitere Beamte und ein weiterer Streifenwagen eingesetzt werden.


Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis.


zu TOP 3.2
Busumleitung der Linie 439, Campus Ost über Hörde, Aplerbeck nach Husen
(Drucksache Nr.: 10067-07)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lässt Herrn Hirschfeld und Frau Andre als Sachverständige zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Herr Hirschfeld führte aus, dass eine Verlegung der Linie 439 über die Weingartenstraße z.Z. wirtschaftlich nicht vertretbar ist. Auch die Anregung, einmal in der Stunde einen Bus der Linie 439 dort entlang fahren zu lassen und die anderen Busse die alte Strecke über den Steinkühlerweg, wird von der DSW 21 abgelehnt. Dies würde nur zur Verwirrung in der Bevölkerung führen.
Im Zusammenhang mit der verkehrlichen Anschließung von Phoenix – West und Phoenix – Ost (2010?) werden die DSW 21 aber prüfen, ob eine Veränderung die Linienführung oder eine Erweiterung angezeigt sind.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – lehnt den Antrag des Seniorenbeirates ab.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 3.3
Kommunales Gesamtkonzept: Kulturelle Bildung in Dortmund - Auszeichnung im Landesprogramm NRW
(Drucksache Nr.: 11179-08)

Herr Kurt Eichler erläuterte als Berichterstatter das kommunale Gesamtkonzept „Kulturelle Bildung in Dortmund – Auszeichnung im Landesprogramm NRW“:
- das Konzept bezieht sich schwerpunktmäßig auf die Kinderkulturarbeit
- das Selbstwertgefühl soll gesteigert werden, die Aggressivität sinken und der Integrationsgedanke gestärkt werden
- zunächst hat man eine Bestandsaufnahme gemacht: Hörde ist von der Einwohnerstruktur her für Dortmund repräsentativ und vom Angebot her attraktiv – Phoenix – Halle, Hansa Theater, Cabaret Queue ... Hörde wird Pilotprojekt
- es gibt zwei Programme:- Querverbindung: Handlungskonzept Interkultur, Aktionsplan Soziale Stadt und Bildungsoffensive in Dortmund
- es wird eine Koordinierungsstelle im Kulturbüro eingerichtet
- es sollen zentrale Maßnahmen entwickelt werden, z.B. mit Kitas und FABIDO
- im Frühjahr: Worksshop mit allen, Programme und Projekte entwickeln
- Bildung eines Netzwerkes mit den Verbindungslehrern an Schulen, Kitas und JFS’s
- Jugendkulturkonferenz
- Stadtteilbeirat
- Aktionstag
- Gutscheinheft für Kinder und Jugendliche zum Besuch kultureller Veranstaltungen


Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Berichterstattung von Herrn Eichler zur Kenntnis und bringt ihre Unterstützung zum Ausdruck.


zu TOP 3.4
Auswirkung der Fertigstellung des Tunnelbaus der B 236 auf den Stadtbezirk Hörde
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10433-07)

Der Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung am 01.04.2008 verschoben.


8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Hörder Frühling 2008
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11093-08)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt als Mitveranstalter die Durchführung eines Spezialmarktes mit einer Kirmes, genannt „Hörder Frühling 2008“ inkl. eines verkaufsoffenen Sonntages von 13.00 – 18.00 Uhr, in der Zeit vom 04. – 06. April 2008.
Die Veranstaltung findet auf dem Stiftsplatz, in der Fußgängerzone (Alfred-Trappen-Straße, Hörder Rathausstraße, Hermannstraße, Friedruch – Ebert-Platz) und auf dem Platz an der Schlanken Mathilde statt.
Der Aufbau erfolgt am Mittwoch, den 02. April nach Geschäftsschluss, der Abbau bis Montag, den 07. April 2008, vormittags.
Der Wochenmarkt wird am Freitag, den 04. April 2008 auf den Friedrich – Ebert-Platz verlegt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 8.2
Rock und Blues in den Ruinen 2008
(Drucksache Nr.: 11059-08)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt der Durchführung der Veranstaltung „Rock und Blues in den Ruinen“ am 30.04.2008 und dem Jahrmarkt am 01.05.2008 auf der Grünanlagen in Hohensyburg zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


10. Soziales, Familie und Gesundheit

zu TOP 10.1
ARD-Themenwoche
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11095-08)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt als Mitveranstalter die Durchführung eines Aktionstages zum Thema der diesjährigen ARD – Themenwoche „Demographischer Wandel“ am Samstag, den 19. April 2008 in der Zeit von 10.00 – 14.00 Uhr auf dem Platz an der Schlanken Mathilde und in der Fußgängerzone.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Benennung von Straßen auf Phoenix - West
(Drucksache Nr.: 11297-08)

siehe Beschließ TOP 11.1.2

zu TOP 11.1.1
Benennung von Straßen auf Phoenix - West
Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11297-08-E1)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt den Zusatz-/ Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.02.2008 zu.

Abstimmungsergebnis: mit 1 Ja-Stimme, 1 Enthaltung und 17 Nein-Stimmen abgelehnt


zu TOP 11.1.2
Benennung von Straßen auf Phoenix - West
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11297-08-E2)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die folgenden Planstraßen wie folgt zu benennen:
Ergänzung: Alle Straßennamen sollen mit einem Bindestrich zwischen den Namensteilen geschrieben werden.

Planstraße A Antonio-Segni-Str.
Planstraße B Carlo-Schmid-Allee
Planstraße C Paul-Henri-Spaak-Str.
Planstraße D Robert-Schuman-Str.
Planstraße E Walter-Bruch-Str.
Planstraße F Heinz-Nixdorf-Str.
Planstraße G Konrad-Zuse-Str.
Planstraße H Elias-Bahn-Weg
Planstraße I Olof-Palme-Str.
Planstraße L + J Martha-Neumann-Str.
Planstraße K Felicitasstr.
Planstraße M Helene-Wessel-Straße

Abstimmungsergebnis: mit 1 Gegenstimme, 1 Enthaltung und 17 Ja-Stimmen
so beschlossen


zu TOP 11.2
Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; IV. Quartalsbericht 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10784-08)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 11.3
Planfeststellungsverfahren „Naturnahe Umgestaltung des Heisterbaches in Dortmund-Wichlinghofen / Niederhofen“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10977-08)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund - Hörde nimmt die Entscheidung der Verwaltung zur Kenntnis, die naturnahe Umgestaltung des Heisterbaches auf insgesamt ca. 1910 m Länge entsprechend dem beigefügten Bescheid planfestzustellen.


zu TOP 11.4
Verbesserung des Zugangs zum Naherholungsgebiet Niederhofer Wald
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11100-08)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde fordert die Fachverwaltung auf, den Eingangsbereich des Weges, der vom Niederhofer Kohlenweg gegenüber dem Gut Niederhofen, Brücherhofstraße 202, in südlicher Richtung in den Niederhofer Wald führt, dauerhaft so zu gestalten, dass zukünftig insbesondere Fußgänger bei entsprechenden Witterungsverhältnissen nicht mehr durch tiefen Schlamm waten müssen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.5
Unterhaltung und Pflege des Spielbereichs auf dem Hörder Neumarkt
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11108-08)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Erweiterung des Spielbereichs auf dem Hörder Neumarkt zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf, alle notwendigen Maßnahmen zur Unterhaltung und Pflege zu treffen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.6
Wohnumfeldverbesserung Teutonenstraße / Cimbernstraße;
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08738-07)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde vertagt die Beschlussfassung auf den 01.04.2008 und bitte die Fachverwaltung um Berichterstattung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.7
Verbesserung der Verkehrssituation und der Verkehrssicherheit in der Straße „Auf dem Brautschatz“ und Semerteichstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11197-08)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund - Hörde fordert die Fachverwaltung auf, ein halbseitiges Parken auf dem Bürgersteig und Straße auf der Südseite der Straße „Auf dem Brautschatz“ zu legalisieren. Auf der nördlichen Seite zwischen „Semerteichstraße“ und der Straße „Verlorenes Holz“ muss das bestehende Parkverbot durch eine entsprechende Beschilderung ausgewiesen werden, um dadurch die Verkehrssicherheit insbesondere in Richtung „Semerteichstraße“ zu verbessern.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Ausschilderung des Weges der Jakobspilger auf dem Stadtgebiet von Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10916-08)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt das Schreiben des Stadtdirektors Ullrich Sierau vom 15.01.2008 zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung darum, einen Plan (größerer Maßstab, damit Details lesbar werden) der BV – Hörde zur Verfügung zu stellen, damit der Weg der Jakobspilger auf dem Stadtbezirk Hörde genauestens erkennbar ist. Ergänzung: Zudem wird angeregt, für den Jakobsweg in Dortmund einen eigenen Flyer aufzulegen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 12.2
Benennung einer neuen Straße in Dortmund-Höchsten
Mitteilung (66/6-3)
(Drucksache Nr.: 09935-07-E2)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 31.01.2008 zur Kenntnis.


zu TOP 12.3
Zukünftiger Flugbetrieb im Bereich Phoenix-See
Stellungnahme
(Drucksache Nr.: 11106-08)
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung des Dortmund Airport 21 vom 28.01.2008 zur Kenntnis.


zu TOP 12.4
Geplante UMTS-Anlage der T-Mobile auf dem Wohnhaus Benninghofer Straße 272 in DO-Loh
Stellungnahme (60)
(Drucksache Nr.: 04077-05-E1)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrat Wilhelm Steitz vom 16.01.2008 zur Kenntnis und bittet um Mitteilung inkl. eines Planes, wo genau die Mobilfunkbasisstation errichtet worden ist. Änderung: werden soll.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 12.5
Verbreiterung der Fahrbahn der Kückshauser Straße, DO-Syburg
(Dez6)
(Drucksache Nr.: 07410-07-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtdirektors Ullrich Sierau vom 18.01.2008 zur Kenntnis.


zu TOP 12.6
Auflösung des Containerstandortes "Hallenbad Hörde"
(Dez2)
(Drucksache Nr.: 09276-07-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 25.01.2008 zur Kenntnis.





Manfred Renno Friedrich-Wilhelm Weber Heike Behlke
Bezirksbürgermeister Mitglied stellv. Schriftführerin