Niederschrift (öffentlich)
über die 16. Sitzung des Integrationsrates
am 21.09.2016
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 17:30 Uhr
Anwesend:
Name | Dienststelle o. ä. m. | Unterschrift |
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates: |
Herr Zühtü Aydogan | DiD | ------------- |
Herr Thomas Bahr | RM CDU | anwesend |
Herr Volkan Baran | RM SPD | --------------- |
Frau Irina Bürstinghaus | (-) | anwesend |
Frau Ute Cüceoglu | Int. SPD | anwesend |
Herr Emmanouil Daskalakis | RM CDU | -------------- |
Herr Antonio Diaz | Int. SPD | anwesend |
Frau Sevinc Elmaci | Int. SPD | entschuldigt |
Herr Emre Gülec | AAdTV | anwesend |
Herr Thorsten Hoffmann | RM CDU | entschuldigt |
Herr Krzysztof Imielski | Polnische Liste | anwesend |
Frau Fatma Karacakurtoglu | RM Die Linke/Piraten | entschuldigt |
Frau Fatma Karaca-Tekdemir | AAdTV | anwesend |
Herr Burak Kaya | Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit | anwesend |
Herr Marcin Antoni Korecki | Polnische Liste | --------------------- |
Herr Alexander Krimhand | Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählerkreis | anwesend |
Frau Monika Landgraf | RM Bündnis 90/Die Grünen | anwesend |
Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke | Afrikaner in Dortmund | --------------------- |
Frau Ute Pieper | RM SPD | anwesend |
Herr Vedat Akkaya | Liste der Vielfalt | anwesend |
Herr Nikolai Schaefer | Int.SPD | anwesend |
Herr Fiedhelm Sohn | RM SPD | entschuldigt |
Herr Adem Sönmez | AAdTV | entschuldigt |
Herr Michael Taranczewski | RM SPD | anwesend |
Frau Aysun Tekin | Int.SPD | anwesend |
Herr Rafet Ünal | Int.SPD | --------------------- |
Herr Andrzej Ceglarski | Polnische Liste | anwesend |
Sonstige beratende Mitglieder: |
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze | Seniorenbeirat | anwesend |
Frau Ricarda Erdmann | Arbeiterwohlfahrt | anwesend |
Herr Christoph Gehrmann | Caritas-Verband | anwesend |
Herr Leonid Chraga | Jüdische Kultusgemeinde | - |
Herr Gunther Niermann | Paritätische Wohlfahrtsverband | - |
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Verwaltung: |
Frau Wolfs | 1/III | anwesend |
Frau Güntürk | 1/MIA-DO-KI | anwesend |
Herr Korkus | 1/III-IR | anwesend |
Frau Bröker | 1/MIA-DO-KI | anwesend |
Frau Volle | Azubi | anwesend |
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Berichterstattung: |
Fr. Greschner | Multikulturelles Forum | anwesend |
Hr. Kücük | Multikulturelles Forum | anwesend |
Hr. Koca | Multikulturelles Forum | anwesend |
Fr. Hesse | Mädchenhaus Mäggie | anwesend |
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Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 16. Sitzung des Integrationsrates,
am 21.09.2016, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Integrationsrates am 28.06.2016
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte
3.1 Vorstellung der Anlaufstelle "Wegweiser"
mündlicher Bericht
3.2 Vorstellung "Mädchenhaus Mäggie"
mündlicher Bericht
Referentin: Frau Hesse
4. Anträge/Anfragen
4.1 Durchführung einer Veranstaltung zum Thema gesellschaftliche Teilhabe und Integration älterer Migrantinnen und Migranten
Kenntnisnahme - Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04023-16-E2)
5. Vorlagen
5.1 Stadterneuerung Derne
Gebietsfestlegung Stadtumbaugebiet „Derne“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04778-16)
5.2 Stadterneuerung Huckarde
Gebietsfestlegung Stadtumbaugebiet "Huckarde-Nord"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04770-16)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2016
(Drucksache Nr.: 04770-16)
5.3 Durchgängige Sprachbildung in Dortmunder Kindertageseinrichtungen und Grundschulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05305-16)
6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
mündliche Berichte
7. Mitteilungen
mündliche Berichte
Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von der Vorsitzenden Frau Aysun Tekin eröffnet und geleitet.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Ceglarski benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende teilt mit, dass die Tagesordnung um den Punkt 2.1. – Pressemitteilung des Integrationsraters zum Tag des Flüchtlings am 30.09.2016 – erweitert wird.
Die Tagesordnung wurde inkl. der Erweiterung wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Integrationsrates am 28.06.2016
Die Niederschrift über die 15. Sitzung des Integrationsrates vom 28.06.2016 wurde genehmigt.
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
zu TOP 2.1
Pressemitteilung des Integrationsrates zum Tag des Flüchtlings am 30.09.2016
Die Vorsitzende bittet die anwesenden Mitglieder darum Änderungswünsche zur Pressemitteilung mitzuteilen.
Frau Pieper regt an, dass der Satz – Es ist eine Schande, dass Menschen auf der Flucht gezwungen werden, sich auf lebensgefährliche Routen zu begeben. – wie folgt geändert wird bzw. durch folgenden Satz ersetzt wird: „Menschen dürfen nicht gezwungen sein, sich auf lebensgefährliche Routen zu begeben.“
Herr Taranczewski schlägt vor, am inhaltlichen Teil weiter nichts zu ändern, dafür die Inhalte aber in eine andere Reihenfolge zu bringen.
Die anwesenden Mitglieder stimmen den Ausführungen von Frau Pieper und Herrn Taranczewski zu.
Der Integrationsrat beschließt einstimmig, dass die Pressemitteilung unter Berücksichtigung der gemachten Vorschläge geändert wird und die Veröffentlichung am 30.09.2016 erfolgen soll.
Die geänderte Pressemitteilung lautet wie folgt:
30. September 2016
Pressemitteilung des Integrationsrates der Stadt Dortmund
zum Tag des Flüchtlings
Der Integrationsrat der Stadt Dortmund ruft anlässlich des „Tag des Flüchtlings“ am 30. September dazu auf, sich auch weiterhin für Flüchtlinge zu engagieren. „Auch wenn die Asylantragzahlen deutlich gesunken sind, benötigen immer noch viele unsere Unterstützung. Es ist unsere humanitäre Pflicht, Menschen, die vor Krieg und Armut geflohen sind, zu helfen, damit sie sich bei uns zuhause fühlen und eine Perspektive für die Zukunft erhalten.“
Der Integrationsrat appelliert an die überwältigende Mehrheit, die mit den Parolen der Rechten nichts anfangen kann, deutlich zu zeigen, dass Rassismus keinen Platz in der Gesellschaft hat. Am Engagement tausender Haupt- und Ehrenamtlicher im vergangenen Jahr, habe sich die große Bereitschaft der Gesellschaft gezeigt, Flüchtlinge willkommen zu heißen. „Für diese Bereitschaft möchte wir uns bedanken und alle motivieren, sich weiter zu engagieren.“
Selbstverständlich bedeute die Aufnahme und Integration so vieler Menschen Veränderung und eine große Herausforderung. „Deshalb muss die Integration der Flüchtlinge als längerfristige, gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstanden werden. Hierfür ist eine politische Rahmensetzung unerlässlich, die zunächst auch eine Menge Geld, Zeit und Geduld erfordert. Wenn wir die neu Eingewanderten aber mit offenen Armen empfangen und ihnen die Chance geben, Teil der Gesellschaft zu werden, profitieren am Ende alle davon“, so der Integrationsrat der Stadt Dortmund.
Der Integrationsrat weist zudem darauf hin, dass weniger Flüchtlinge in Deutschland keinesfalls bedeuten, dass die Not der Menschen in den Krisengebieten nachlasse. „Aufgrund des Abkommens mit der Türkei und der Abschottungspolitik der Balkanländer stranden viele Flüchtlinge vor den Toren Europas und bekommen gar nicht erst die Gelegenheit, von ihrem Grundrecht auf Asyl Gebrauch zu machen. Wir dürfen dabei auch nicht die vielen Tausend Tote im Mittelmehr vergessen, die die Festung Europa fordert. Menschen dürfen nicht gezwungen sein, sich auf lebensgefährliche Routen zu begeben. Es müssen endlich Möglichkeiten zur legalen Einreise geschaffen werden, um das Massensterben im Mittelmeer und an anderen Orten auf den Fluchtrouten zu beenden.“
3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte
zu TOP 3.1
Vorstellung der Anlaufstelle "Wegweiser"
Herr Kücük der Geschäftsführer vom Multikulturellen Forum bedankt sich für die Einladung zur heutigen Sitzung und gibt eine kurze Einführung in das Projekt „Wegweiser“.
Herr Koca stellt das Projekt „Wegweiser“ und deren Inhalte anhand der dieser Niederschrift beigefügten Präsentation vor.
Nach Abschluss der Präsentation bedankt sich Herr Gülec für die Präsentation und teilt mit, dass er sich auf eine zukünftige Zusammenarbeit freut.
Herr Gülec möchte in diesem Zusammenhang wissen, mit welchen Dortmunder Moscheen das Projekt Wegweiser zusammenarbeitet.
Herr Koca erklärt, dass der Kontakt mit einigen Moscheen gesucht wurde jedoch waren diese nicht bereit entsprechende Informationsmaterialien anzunehmen. Zurzeit wird in Gesprächen mit Herrn Ahweimer erörtert wie es gelingen könnte Moscheen so anzusprechen, dass das Anliegen des Projektes „Wegweiser“ nicht falsch verstanden wird. Hr. Koca erklärt, dass einige Moscheen die bisherige Ansprache so verstanden haben, als wenn diese im Fokus des Salafismus stehen würden und daher eine gewisse Abneigung gezeigt wurde.
Es ist geplant ein Dialogforum mit den Moscheegemeinden zu organisieren.
Herr Gülec teilt mit, dass er in seiner Moscheegemeinde noch keine Flyer bzgl. „Wegweiser“ gesehen habe und fragt ob die aktuelle Situation bzgl. DTIP-Gemeinden sich auf die Arbeit des Projektes auswirke.
Herr Koca verneint diese Frage.
Herr Taranczewski erklärt, dass es sinnvoll ist, Informationen darüber zu bekommen inwieweit sich die vier Hauptrichtungen des Islams unterscheiden. Weiterhin erklärt er, dass es für den Integrationsrat diesbezüglich auch mal interessant wäre einen Einblick in unterschiedlichen Moscheen zu bekommen.
Frau Landgraf stellt die Frage ob seitens der Anlaufstelle „Wegweiser“ eine Zusammenarbeit mit Schulen erfolgt und die Verantwortlichen des Projektes schon mal für den Schulausschuss angefragt wurden.
Herr Koca erklärt, dass eine Zusammenarbeit mit einigen Schulen erfolgt an denen es Problemfälle gab. Weiterhin teilt er mit, dass es auch bereits Vorträge für Lehrpersonal gab und in nächster Zeit eine Teilnahme im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie erfolgt. Eine Anfrage für den Schulausschuss gab es noch nicht. Frau Landgraf bedankt sich für die Information und erklärt, dass sie es toll findet, dass es nunmehr das Projekt in Dortmund gibt.
Herr Schaefer teilt mit, dass das große Aufgabenspektrum von Wegweiser mit zurzeit nur einer Person, nicht zu schaffen sei.
Frau Erdmann teilt mit, dass es in Huckarde insgesamt drei Moscheen gibt, wovon eine nicht eingetragen sei und diese dem salafistischen Umfeld zuzuordnen sei. Sie regt an, einen Austausch mit Herrn Gülec zu suchen, welcher Vorsitzender einer Moscheegemeinde in Huckarde ist um so einen besseren Zugang zu bekommen. Moscheen sind wichtige soziale Katalysatoren vor Ort. Weiterhin erklärt Frau Erdmann, dass die AWO gute Kontakte zu Moscheen pflegt und dementsprechend natürlich dabei seitens der AWO unterstützt werden kann mit den Moscheen in Kontakt zu treten.
Frau Greschner vom Multikulturellen Forum erläutert, dass die Ansprache der Moscheen zu Beginn des Projektes „Wegweiser“ mit dem Thema Salafismus erfolgte. Die Moscheen hätten sich durch diese spezielle Ansprache evtl. angegriffen gefühlt.
Frau Greschner betont, dass man die Moscheen vor allem als theologische Partner bzw. Kooperationspartner gewinnen möchte um die Menschen und Gemeinden zu erreichen.
Herr Taranczewski teilt mit, dass er es für wichtig hält, dass sich der Integrationsrat vor Ort in verschieden Moscheen informiert und schlägt vor dieses im nächsten Jahr in Angriff zu nehmen.
Die Vorsitzende erklärt, dass sie diese Idee gut findet und das Thema nochmal innerhalb des Vorstands besprochen werden sollte.
Herr Kücük teilt mit, dass das Projekt „Wegweiser“ viele Partner benötigt. Weiterhin erklärt er, dass viel zu tun sei, und betont in diesem Zusammenhang nochmal dass zurzeit nur eine Stelle besetzt sei, welche sich ausschließlich um das Projekt kümmert. Es besteht aber Hoffnung, dass künftig personelle Unterstützung zu erwarten ist.
Frau Karaca-Tekdemir bedankt sich für die Informationen zu Wegweiser und teilt mit, dass sie dem Vorstand einer Moscheegemeinde angehört. Sie möchte in diesem Zusammenhang darum bitten die Moscheen nochmal speziell anzusprechen, da z.B. in ihrer Moscheegemeinde noch keine Informationen über das Projekt bekannt sind. Weiterhin teilt Frau Karaca-Tekdemir mit, dass am 03.10.2016, Tag der offenen Moscheen ist und dass man diesen Tag nutzen kann einen Einblick zu bekommen und um Gespräche zu führen.
zu TOP 3.2
Vorstellung "Mädchenhaus Mäggie"
Frau Hesse stellt das Projekt „Mädchenhaus Mäggie“ und deren Inhalte anhand der dieser Niederschrift beigefügten Präsentation vor.
Herr Taranczewski bedankt sich nach Abschluss der Präsentation für den Vortrag und fragt wer die traumapädagogische Ausbildung der Mitarbeiter des Projektes organisiert.
Frau Hesse erläutert, dass die Ausbildung durch den Verein „Vive Zene e.V.“ organisiert wird. Innerhalb des Vereins erfolgt eine Beratung zum Thema durch eine Psychologin und Psychoanalytikerin welche im Verein engagiert ist. Die Fortbildung wird durch ein zertifiziertes Institut in Bremen durchgeführt. Weiterhin teilt Frau Hesse mit, dass eine Anerkennung als Träger der Jugendhilfe des Vereins im Mai dieses Jahres erfolgt ist.
Frau Landgraf fragt ob es einen entsprechenden Förderverein gibt und wenn nein, ob Interesse daran bestehen würde. Frau Hesse erklärt, dass aktuell überlegt wird einen Förderverein ins Leben zu rufen und betont in diesem Zusammenhang das die Frauen in dem Verein „Vive Zene e.V.“ alle ehrenamtlich tätig sind.
4. Anträge/Anfragen
zu TOP 4.1
Durchführung einer Veranstaltung zum Thema gesellschaftliche Teilhabe und Integration älterer Migrantinnen und Migranten
(Drucksache Nr.: 04023-16-E2)
Der Integrationsrat nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Stadterneuerung Derne
Gebietsfestlegung Stadtumbaugebiet „Derne“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04778-16)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage Ds Nr. 04778-16 Stadterneuerung Derne Gebietsfestlegung Stadtumbaugebiet „Derne“ zur Kenntnis.
zu TOP 5.2
Stadterneuerung Huckarde
Gebietsfestlegung Stadtumbaugebiet "Huckarde-Nord"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04770-16)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage Ds Nr.: 04770-16 Stadterneuerung Huckarde – Gebietsfestlegung Stadtumbaugebiet „Huckarde-Nord“ zur Kenntnis.
zu TOP 5.3
Durchgängige Sprachbildung in Dortmunder Kindertageseinrichtungen und Grundschulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05305-16)
Die Vorsitzende, Frau Tekin, teilt mit, dass aus terminlichen Gründen leider keine Berichterstattung zur Vorlage durch den Fachbereich Schule erfolgt. Im Rahmen der nächsten Sitzung des Integrationsrates wird die Berichterstattung nachgeholt.
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage Ds Nr.: 05305-16 – Durchgängige Sprachildung in Dortmunder Kindertageseinrichtungen und Grundschulen – zur Kenntnis.
zu TOP 6.
Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
Herr Diaz teilt mit, dass der Landesintegrationsrat an der Initiative Lebendige Mehrsprachigkeit beteiligt ist und die Stadt Dortmund als Modellregion an der Initiative teilnimmt.
zu TOP 7.
Mitteilungen
Frau Güntürk von MIA-DO-Kommunales Integrationszentrum teilt mit, dass Dortmund als Modellregion für die Initiative Lebendige Mehrsprachigkeit ausgewählt wurde. Weitere Modellregionen sind Bonn, Gelsenkirchen, Essen und die Kreise Warendorf und Paderborn. Weiterhin wird mitgeteilt, dass der Antrag des Integrationsrates zum Thema Lebendige Mehrsprachigkeit im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie sowie im Schulausschuss behandelt wurde. In der Zwischenzeit ist ein Schreiben des Staatssekretärs für Integration des Landes NRW zum Thema „lebendige Mehrsprachigkeit“ bei Oberbürgermeister Ullrich Sierau eingegangen. Der OB hat daraufhin mitgeteilt, dass eine Beteiligung der Stadt Dortmund an der Initiative erfolgt.
Weitere Informationen seitens des Ministeriums werden abgewartet.
Frau Güntürk teilt mit, dass die Ausschreibung zum ethnischen Wirtschaftspreis der Stadt Dortmund gestartet ist und dieser bereits zum dritten Mal verliehen wird. Die anwesenden Mitglieder werden in diesem Zusammenhang aufgefordert für den Preis zu werben. Die Bewerbungsfrist endet am 28.10.2016.
Weiterhin berichtet Frau Güntürk von einer Tagung am 07./08. Oktober zum Thema archivische Verortung der Dortmunder Migrationsgeschichte im Stadtarchiv Dortmund. Hintergrund ist, dass das Stadtarchiv ein Projekt durchführen wird, in welchem es darum geht die Migrationsgeschichte der Stadt Dortmund im Stadtarchiv zu verorten. Ziel ist es, dass die Migrationsrealität Bestandteil der Stadtgeschichte wird. Frau Güntürk erklärt, dass das Stadtarchiv hier auch auf die Unterstützung des Integrationsrates angewiesen ist bittet die anwesenden Mitglieder zu prüfen ob eine Teilnahme an der Tagung erfolgen kann. Entsprechende Einladungen wurden auf den Plätzen ausgelegt.
Zur aktuellen Arbeit von MIA-DO-KI erklärt Frau Güntürk, dass zurzeit u.a. das Projekt KOMM-AN NRW bearbeitet wird und stellt in diesem Zusammenhang die zuständige Kollegin Frau Bröker vor. Es werden finanzielle Mittel für zunächst zwei Mitarbeiter seitens des Landes NRW zur Verfügung gestellt und das Projekt zielt auf die Integration von Flüchtlingen ab. Eine Berichterstattung über die ersten Erfahrungen und Ergebnisse des Projektes erfolgt zum Ende des Jahres bzw. zum Anfang des nächsten Jahres.
Im Auftrag der Leiterin der Freiwilligen Agentur Dortmund, Frau Jaschewski, bedankt sich Frau Güntürk bei dem Integrationsrat für die Unterstützung und Mitarbeit im Rahmen der Preisverleihung „Engagement anerkennen“ am 19.09.2016.
Herr Taranczewski betont in diesem Zusammenhang das außergewöhnliche Engagement der Sparkasse Dortmund.
Herr Korkus teilt mit, dass geplant ist die Internationale Woche 2017 in der Zeit von 01.07.2016 bis 09.07.2017 stattfinden zu lassen. Die anwesenden Mitglieder stimmen einstimmig dem Vorschlag zu.
Frau Karaca-Tekdemir teilt mit, dass das letzte Treffen des Arbeitskreises des Integrationsrates mangels Teilnehmer ausgefallen ist. Es wird der Vorschlag gemacht, die Arbeitsgruppensitzungen im Anschluss an die Integrationsratssitzung stattfinden zu lassen.
Herr Korkus erklärt, dass versucht werden kann, den Vorschlag organisatorisch umzusetzen.
Tekin Ceglarski Korkus
Vorsitzende Integrationsrat Schriftführer
(See attached file: Wegweiser.pdf) (See attached file: Mädchenhaus_Mäggie.pdf)