Ausländerbeirat

N i e d e r s c h r i f t


über die Sitzung des Ausländerbeirates vom 16.12.2003
im Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Beginn: 16:00 Uhr
Ende: 16:40 Uhr

Anwesend waren: siehe beigefügte Anwesenheitsliste

Herr Güclü begrüßte die Anwesenden, insbesondere Frau Helga Hilbert als neue beratende Vertreterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Marlies Haarmann, Katholische Stadtkirche, die den am 24.01.2004 im Dortmunder Rathaus stattfindenden Integrationskongress - TOP 3, 3.1 - vorstellen wird. Dann eröffnete er die Sitzung.

Danach trat Herr Güclü in die Tagesordnung ein:

1. REGULARIEN

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 Gemeindeordnung NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift der 35. öffentlichen Sitzung des Ausländerbeirates vom 18.11.2003

2. VORLAGEN

2.1 Errichtung eines Aufbaubildungsganges „Sprachförderung“ der Fachschule für Sozialpädagogik am Gisbert-von-Romberg-Berufskolleg der Stadt Dortmund
Drucksache Nr.: 05202-03
- Zur Empfehlung

2.2 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000 – 2006 - Zur Kenntnisnahme

2.3 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000 – 2006

3. BERICHTE

3.1 Integrationskongress am 24.01.204 im Dortmunder Rathaus
- Frau Marlies Haarmann, Katholische Kirche
- Herr Hans Steinkamp, Vereinigte Kirchenkreise Dortmund

4. Benennung einer/eines ständigen Teilnehmerin/Teilnehmers sowie einer/eines festen Vertreterin/Vertreters für den Steuerungs- und Koordinierungskreises des Prozesses der „Reform der kommunalen Seniorenarbeit in Dortmund“

5. MITTEILUNGEN

5.1 Berichte der sachkundigen EinwohnerInnen in den Fachausschüssen
5.2 Mitteilungen des Vorsitzenden


Zu TOP 1: REGULARIEN

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung

Als Mitunterzeichner für die Niederschrift der heutigen Sitzung wurde Herr Bayram Ucar benannt.

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 Gemeindeordnung NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot hin und bat dies zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

1.3 Feststellung der Tagesordnung

Der Vorsitzende stellte die fristgerechte Einladung fest.
Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 35. öffentliche Sitzung des Ausländerbeirates vom 18.11.2003

Die Niederschrift wurde einstimmig angenommen.

Zu TOP 2: VORLAGEN

2.1 Errichtung eines Aufbaubildungsganges „Sprachförderung“ der Fachschule für Sozialpädagogik am Gisbert-von-Bemberg-Berufskolleg der Stadt Dortmund Die Vorlage wurde ohne Empfehlung zur Kenntnis genommen.2.2 EU-Gemeinschaftsinitiaive URBAN II 2000 – 2006Drucksache Nr.: 05018-03 – Zur Kenntnisnahme

Die Vorlage wurde ohne Diskussion zur Kenntnis genommen.

2.4 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000 – 2006
Die Vorlage wurde ohne Diskussion zur Kenntnis genommen.

3. BERICHTE

3.1 Integrationskongress am 24.01.2004 im Dortmunder Rathaus
- Frau Marlies Haarmann, Katholische Stadtkirche
- Herr Hans Steinkamp, Vereinigte Kirchenkreise Dortmund

Herr Güclü übergab das Wort an Frau Haarmann. Diese bedankte sich für die Einladung zu der heutigen Sitzung und entschuldigte das Fernbleiben des Herrn Steinkamp. Dann stellte sie den Integrationskongress wie folgt vor: Der Integrationskongress wurde angeregt durch den Konsultationsprozess des Landes NRW „Integration mit aufrechtem Gang“ und angestoßen durch die Kontaktgruppe Kirchen- und Moscheevereine hat sich die Katholische Stadtkirche in Dortmund und die Vereinigten evangelischen Kirchenkreise Dortmund und Lünen entschlossen, am 24.01.2004 im Dortmunder Rathaus in der Zeit von 09.30 – 14.30 Uhr eine Tagung durchzuführen. Alle interessierten Dortmunder Bürgerinnen und Bürger sind hierzu eingeladen. Das Anliegen der Kirchen ist es, den Dialog zum Thema Integration in Dortmund aufzunehmen, um gemeinsam mit den MigrantenInnen Rahmenbedingung dafür zu gestalten. Dazu gehört auch eine langfristige Vernetzungsperspektive der Beteiligten. Dann trug sie vor, was eine kluge Gruppe zur Integration gesagt hat: Integration ist vieles, z.b., eine Baustelle, eine Entdeckungsreise, Annäherung ohne Selbstaufgabe und Investitionen in eine gemeinsame Zukunft.
Den Ablauf der Veranstaltung stellte Frau Haarmann wie folgt vor: Zunächst bedankte sie sich ganz herzlich bei Herrn Güclü, der sich bereit gestellt hat, ein Grußwort zu sprechen. Der Initiator des Konsultationsprozesses „Integration mit aufrechtem Gang“, Herr Dr. Klaus Lefringhausen, wird ein Referat halten und Prof. Dr. Faruk Sen vom Zentrum für Türkeistudien wird zum Stand der Integration in NRW und insbesondere im Ruhrgebiet Informationen geben.
Es wird Gelegenheiten geben, Rückfragen an die Referenten zu stellen.
Weiter wird es verschiedene Arbeitsgruppen geben und zwar:

Arbeitsgruppe 1 - Kontaktgruppe Kirchen- und Moscheevereine in Dortmund
Arbeitsgruppe 2 - Integration in Schule und JugendarbeitArbeitsgruppe 3 - Integration in Wirtschaft und ArbeitsweltArbeitsgruppe 4 - Zur sozialen Situation von MigrantInnenArbeitsgruppe 5 -Integration und SpracheArbeitsgruppe 6 –Integration und Medien
Frau T. Bahrami vom Migranten-Medienzentrum in Dortmund

Herr Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer wird zu dem Thema „Leben in einer Parallelgesellschaft – Stand und Zukunft der Integration in Dortmund“ an einer Podiumsdiskussion teilnehmen. Moderiert wird diese durch Herrn Erdmann Linde, Studioleiter des WDR Dortmund. Weiterhin werden auf dem Podium sein, Herr Friedhelm Sohn, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender SPD, Frau Daniela Schneckenburger, Fraktionsprecherin B90/Grüne, Frau Christel Höltershinken, Stellvertretende Kreisvorsitzende CDU, Prof. Dr. Faruk Sen, Stiftung Zentrum für Türkeistudien, Essen, Herr Dao Do Dang, Arbeitsgemeinschaft Verein der Vietnamesen in Deutschland.
Die Schlussworte werden von Herrn Ahmad Aweimer, Kontaktgruppe Kirchen und Moscheevereine Dortmund und Herrn Ludger Rickert, Katholische Stadtkirche Dortmund gehalten.
Die Gesamtmoderation für diese Veranstaltung wird von Frau Marlies Haarmann, Katholische Stadtkirche Dortmund und Herrn Friedrich Stiller, Vereinigte Evangelische Kirchenkreise Dortmund und Lünen durchgeführt.

An dieser Stelle sprach Frau Haarmann eine Einladung an alle Mitglieder des Ausländerbeirates und die heute Anwesenden aus.

Zu TOP 4: Benennung einer/eines ständigen Teilnehmerin/Teilnehmers sowie einer/eines festen Vertreterin/Vertreters für den Steuerungs- und Koordinierungskreis des Prozesses der „Reform der kommunalen Seniorenarbeit in Dortmund“

Als ständige Teilnehmerin für den Steuerungs- und Koordinierungskreis wurde Frau
Barbara Heinz vorgeschlagen. Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

Der Vorschlag eines festen Vertreters wurde mit Herrn Habib Ben Salah
einstimmig angenommen.

An dieser Stelle bat Herr Erkan Kara den Seniorinnen und Senioren der Stadt Dortmund seinen Dank für den Lesedienst „Lesepaten im Dortmunder Norden“, der in der Zeitschrift Senioren Heute vorgestellt wurde, aussprechen zu dürfen. Der Ausländerbeirat schloss sich diesem Dank an.

Der Vorsitzende des Seniorenbeirates, Herr Horst-Erhardt Knoll, nahm den Dank gerne an und wird diesen an die Initiatorin, Frau Renate Krajecki, weiterleiten.

Zu TOP 5: MITTEILUNGEN

5.1 Berichte der sachkundigen EinwohnerInnen in den Fachausschüssen

Es gab keine ausländerrelevanten Themen in den verschiedenen Ausschüssen.

Frau Heinz berichtete über die am 11.12.2003 stattgefundene Sitzung des Arbeitskreises „Öffentlichkeitsarbeit“ zum Thema „Bildung eines „Integrationsrates“ anstelle eines Ausländerbeirates. Da dieses Thema vertieft werden muss, wurde in der heutigen Sitzung beschlossen, am 15.01.2004 eine weitere Sitzung des AK’s durchzuführen.

5.2 Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

Herr Klenner informierte, dass das Abschlussgespräch zwischen dem Innenministerium und der LAGA am 10. 01.2004 zum o.g. Thema stattfindet. Die Einladungen an den AK „Öffentlichkeitsarbeit“ zum 15.01.2004 werden von der Geschäftsstelle des AB’s schnellstens herausgesandt.

Herr Gündüz bat an dieser Stelle noch einmal darüber nachzudenken, ob ausländische Musiker den Vorschlag des Orchesterdirektors, Thomas J. Rink, Philharmonisches Orchester Dortmund, annehmen möchten, mit einheimischen Instrumenten etc. im Philharmonischen Orchester eine gemeinsame Veranstaltung mitzugestalten.
Herr Güclü teilte mit, dass der Weltfeiertagskalender 2004 heute der Presse vorgestellt und im Internet veröffentlicht wurde.

Der Vorsitzende schloss die Sitzung um 16.40 Uhr.

f. d .R.


Yusuf Güclü Bayram Ucar Brigitte Flint
Vorsitzender Mitglied des Ausländerbeirates Schriftführerin