Hauptausschuss und Ältestenrat

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 38. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates,
am 26.09.2019, Beginn 13:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 04.07.2019

2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses

2.1 Begründung von Mitgliedschaften durch das Theater Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14765-19)

2.2 Mitgliedschaft der Stadt Dortmund im Verein buergerservice.org
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15229-19)

3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün

3.1 Bauleitplanung:
I. Beschluss zur 68. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
II. Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes InN 236 VEP - Möbelhaus Hildastraße -
III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur 68. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes InN 236 VEP - Möbelhaus Hildastraße
IV. Abschluss des Durchführungsvertrages Teil A
V. Beschluss zur Anpassung des Masterplan Einzelhandel bei der nächsten Fortschreibung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15061-19)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2019
(Drucksache Nr.: 15061-19)

3.2 Bauleitplanung: Änderung Nr. 15a des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
I. Kenntnisnahme der aktualisierten Rahmenplanung
II. Ergebnis der ersten Offenlegung der Änderung Nr. 15a des FNP (Stand 2018) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange der Änderung Nr.15a des FNP (Stand 2018)
III.Erneuter Offenlegungsbeschluss (Zweite Offenlegung) der Änderung Nr. 15a des FNP
IV.Ergebnis der ersten Offenlegung des InN 219 (Stand 2018) und der ersten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange InN 219 (Stand 2018)
V.Reduzierung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes InN 219
VI.Erneuter Offenlegungsbeschluss (Zweite Offenlegung) des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte
VII.Beschluss über die Vergabe von Planungsleistungen für Werksanpassungsmaßnahmen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13900-19)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2019
(Drucksache Nr.: 13900-19)

3.3 Bauleitplanung: Bebauungsplan InN 218 - Am Waldfried -
hier:
I. Ergebnis der ersten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Verfahrensstand 2009)
II. Ergebnis der zweiten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Verfahrensstand 2017)
III.Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes InN 218 - Am Waldfried -
IV.Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes InN 203 - Bornstraße nördlicher Teil -
V. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes 205
VI. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Ev 115 - Derner Straße
VII.Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses InN 214 - nördlich Eisenhüttenweg -
VIII.Offenlegungsbeschluss des Bebauungsplanes InN 218 - Am Waldfried -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13736-19)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2019
(Drucksache Nr.: 13736-19)

3.4 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Hö 281 - Faßstraße -, zugleich teilweise Änderung der Bebauungspläne Hö 103, Hö 206, Hö 236, Hö 252 Teilbereich A, Hö 252 Teilbereich B
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15065-19)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2019
(Drucksache Nr.: 15065-19)

3.5 Bauleitplanung; Bebauungsplan Br 226 - Etzelweg - nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung
hier: I. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB); II. Entscheidung über Stellungnahmen; III. Beifügung einer aktualisierten Begründung, IV. Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14908-19)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2019
(Drucksache Nr.: 14908-19)

3.6 Bauleitplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP Hu 152 - Einzelhandelsstandort Kirchlinder Straße -
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB; II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zugleich Scoping gem. § 4 Abs. 1 BauGB; III. Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB; IV. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB; V. Ergebnis der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 4 a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB; VI. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 a Abs. 3 i. V. mit § 4 Abs. 2 BauGB; VII. Ergebnis des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens gem. § 4a Abs. 3 BauGB; VIII. Beifügung der modifizierten/aktualisierten Begründung vom 09.07.2019 zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hu 152 - Einzelhandelsstandort Kirchlinder Straße -; IX. Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14846-19)

3.7 Klassifizierungsmaßnahmen im Zuge der Umstufung von Teilstrecken der Landesstraßen L609 und L649, südlich der A40 im Ortsteil Oespel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15016-19)

3.8 Zwischenbericht Zukunftsprogramm Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14504-19)

3.9 Besetzung der Kommission nach § 32 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für den Flughafen Dortmund
hier: Benennung des Fachbereichsleiters, Herrn Stefan Thabe, für die Berufung als Vertreter der Stadt Dortmund durch die Bezirksregierung Münster - Luftfahrtbehörde - in die Kommission nach § 32b LuftVG
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14835-19)

3.10 Flughafen Dortmund;
Stellungnahme über die verspäteten Landungen zwischen 22:00 Uhr und 23:00 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14793-19)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2019
(Drucksache Nr.: 14793-19)

3.11 Zukunftsinitiative „Wasser in der Stadt von morgen“
Klimagerechte, gesundheitsförderliche Stadtentwicklung - verbesserte Lebensqualität für die Menschen –
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14890-19)

3.12 Rheinischer Esel - Befreiung von den Festsetzungen des Landschaftsplans Dortmund-Süd
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15264-19)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2019
(Drucksache Nr.: 15264-19)

3.13 Wohnungsmarktbericht 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14938-19)

3.14 Stadtumbau Dorstfeld
Hof- und Fassadenprogramm im Bereich der "Werkssiedlung Oberdorstfeld"
Neufassung der Förderrichtlinien
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14903-19)

3.15 Umgestaltung der Provinzialstraße, Bauabschnitt 3.1
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14916-19)

3.16 Einziehung von Teilflächen der Geschwister-Scholl-Straße und der Straße Schwanenwall in Dortmund-Innenstadt-West
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14232-19)

3.17 Ergänzungs-/Änderungsbeschluss zum Ratsbeschluss vom 15.02.2018 (Drucksache Nr. 07552-17) zur Anpassung des Erschließungsvertrages II - PHOENIX West
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14986-19)

3.18 Stadtbahn Rhein-Ruhr in Dortmund
Baulos 20 - Umbau und Erweiterung der Stadtbahnanlage
hier: Terminplanung und Beschlusserhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14954-19)

3.19 Lokale Agenda 21 - 18. Zwischenbericht 2017 und 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14786-19)

3.20 Beteiligungsorientierte Gestaltung der "nordwärts"-Zwischenpräsentation 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14296-19)

3.21 Sanierung Rathaus der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15403-19)

3.22 Änderungen beim Förderprojekt PuLS
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15423-19)

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
- unbesetzt -

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund 2017 / 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13860-19)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2019
(Drucksache Nr.: 13860-19)

5.2 Integrationsnetzwerk "lokal willkommen"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14795-19)

5.3 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14826-19)

5.4 Wohnungslose Menschen in Dortmund - Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15163-19)

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 4-fach Sporthalle Übelgönne/Unionstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14767-19)

6.2 Grünflächenstrategie der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13958-19)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2019
(Drucksache Nr.: 13958-19)

6.3 Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstlerinnen und Künstler 2020,
Festlegung der Kunstsparte
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15079-19)

6.4 Zukunftskonzept Zoo 2023: hier Neubau der Tieranlagen an der Südamerikawiese
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14989-19)

6.5 Modernisierung der Helmut-Körnig-Halle - Vorfinanzierung der Landes- und Bundesmittel
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15496-19)

7. Schule

7.1 Schulversuch nach § 25 SchulG NRW: Einrichtung eines Regionalen Berufsbildungszentrums Dortmund (Kurzbezeichnung RBZ-Dortmund)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14825-19)

7.2 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 4. Zwischenbericht für Grundschulen, insbesondere in den Stadtbezirken Hörde, Innenstadt-Nord und Innenstadt-Ost, Gymnasien und Gesamtschulen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15069-19)
hierzu -> Empfehlung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2019
(Drucksache Nr.: 15069-19)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Eving aus der öffentlichen Sitzung vom 11.09.2019
(Drucksache Nr.: 15069-19-E2)

7.3 Qualifizierung des Projektes „Mit Hauptschulabschluss durchstarten in duale Ausbildung“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14783-19)
hierzu -> Empfehlung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2019
(Drucksache Nr.: 14783-19)

7.4 Beschulungsvereinbarung mit der Stadt Schwerte
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15246-19)

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 Rückwirkende Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule in der Stadt Dortmund zum 01.08.2016
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15422-19)

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Abbruch der ehemaligen Anne-Frank-Gesamtschule inkl. der Ofenwerkstatt (Burgholzstraße 150)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14790-19)

9.2 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 1. und 2. Quartal des Haushaltsjahres 2019 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14984-19)

9.3 Überplanmäßige Mehraufwendungen im Haushaltsjahr 2019 bei den Erstattungszinsen zur Gewerbesteuer nach § 233a AO
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14976-19)

9.4 Mehrbedarfe gem. § 83 Absatz 2 GO NRW für den Bereich des Eigenbetriebs Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14974-19)

9.5 Änderung des Gesellschaftsvertrags der rku.it GmbH
Hier: Abschaffung des fakultativen Aufsichtsrats zugunsten der Schaffung eines Beirats
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14994-19)

9.6 Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes:
Abfallwirtschaftliche Kooperation zwischen der Stadt Dortmund und der Stadt Solingen ab dem 01.01.2020 sowie Gründung einer gemeinsamen Entsorgungsgesellschaft
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14915-19)

9.7 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Gewinnverwendung 2018 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15181-19)

9.8 GELSENWASSER AG
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mit beschränkter Haftung mit Sitz in Herten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15113-19)

9.9 Entwurf des Gesamtabschlusses 2016 der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15039-19)

9.10 Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" - Jahresabschluss und Lagebericht 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15183-19)
- Der Fachausschuss erhält eine Langfassung des Berichtes, der Hauptausschuss und der Rat eine Kurzfassung in Papierform.

9.11 Durchführungsgesellschaft "IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH" - Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes und Vertretung in der Gesellschafterversammlung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15136-19)

9.12 Beteiligungsbericht 2018/2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15417-19)

10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Zentrum für Ausbildung und Kompetenzen (ZAK)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14703-19)

10.2 Aufbau eines flächendeckenden Systems zur Notrufannahme, Notrufabarbeitung und Versorgung der Bevölkerung mit Informationen und ggf. Versorgungsgütern bei großflächigen Stromausfällen auf dem Dortmunder Stadtgebiet und Umgebung (Leuchtturmbetrieb)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14836-19)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 24.09.2019
(Drucksache Nr.: 14836-19)

10.3 Verkaufsoffener Sonntag am 01.09.2019 in den Stadtbezirken Aplerbeck, Hombruch und Mengede
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zum Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtbezirken Aplerbeck, Hombruch und Mengede am 01.09.2019
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 14958-19)

10.4 Änderung der §§ 1, 5, 10, 14 und 38 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14751-19)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2019
(Drucksache Nr.: 14751-19)

10.5 Behördenübergreifender gemeinsamer Sachstandsbericht für das Jahr 2018 zur Zusammenarbeit der Stadt Dortmund, der Polizei und der Staatsanwaltschaft in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14619-19)

10.6 Wahl der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Dortmund
hier: Umbesetzung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15142-19)

10.7 Tätigkeitsbericht des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden in der Zeit vom 01.07.2018 bis 30.06.2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15022-19)

10.8 Umstellung Notrufabfragetechnik auf Voice over IP (VOIP)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14962-19)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 24.09.2019
(Drucksache Nr.: 14962-19)

10.9 Jahresbericht der Feuerwehr 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14981-19)

10.10 Verkaufsoffener Sonntag am 06.10.2019 im Stadtbezirk Hörde, am 03.11.2019 im Stadtbezirk Innenstadt-West, am 10.11.2019 im Stadtbezirk Hombruch und Lütgendortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15168-19)

10.11 Benennung von Delegierten für die 14. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 11.12.2019 in Köln
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15464-19)

11. Anfragen
- unbesetzt -