Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 47. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord,
am 03.06.2020, Beginn:16:00 Uhr,
Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Agora

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 46. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 06.05.2020

2. Einwohnerfragestunde
Entfällt aufgrund der aktuellen Situation. Alternativ können Anliegen schriftlich an die Geschäftsführung der Bezirksvertretung gerichtet werden!

3. Berichterstattung

4. Eingaben

4.1 Temporärer Erhalt des betriebsbereiten Werkbahngleises 6540 von Westfaliastraße bis HSP /
Machbarkeitsstudie zum Zukunftsprojekt „SMART RHINO“ im Stadtbezirk Innenstadt-West
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17172-20-E2)

4.2 Landschaftsplan Dortmund (Satzung)
Mitteilung BUND Dortmund / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17243-20-E3)

4.3 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen U 44 Vincenzheim / Borsigplatz
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16322-19-E2)

5. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

5.1 Zwischenbericht zu den Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17184-20)

5.2 Konzept zur Beteiligung der Öffentlichkeit zur Entwicklung des Zukunftsprojektes „SMART RHINO“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17576-20)

5.3 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17237-20)

6. Finanzen und Liegenschaften

6.1 Förderantrag Bunte Schule "Bunter Garten Nord"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17609-20)

6.2 Förderantrag: Sozialkompetenztraining Helmholtz-Gymnasium
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17620-20)

6.3 Gemeinsamer Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 05.02.2020 "Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Nord für das Jahr 2020/21"; hier: Poller an Kreuzungen
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16497-20-E3)

6.4 Förderantrag; "Kleinod" Arbeitstitel; Kulturveranstaltungen auf dem Depot-Außengelände in den Sommerferien
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17825-20)

6.5 Förderantrag auf finanzielle Unterstützung des Projekts "Umrüstung unserer Flutlichtanlage auf LED-Technik"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17826-20)

6.6 Förderantrag Projektraum Fotografie
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17905-20)

6.7 Förderantrag "DIDF" Bezent e. V.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17922-20)

6.8 Förderantrag Libellen-Grundschule; Medienkonzept digitale Leihgeräte
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17927-20)

hierzu -> Weitere Anträge der Oesterholz-Grundschule und Lessing-Grundschule / Beschluss
(Drucksache Nr.: 17927-20-E1)

6.9 Förderantrag Diesterweg-Grundschule, Medienkonzept digitale Leihgeräte
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17928-20)

6.10 Förderantrag Albrecht-Brinkmann-Grundschule; Medienkonzepte digitale Leihgeräte
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17931-20)

7. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7.1 Beschluss zur Änderung der "Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dortmund und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen“ vom 12.10.2018- Aufwandsentschädigung Kinderfeuerwehr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17142-20)

7.2 Statistikatlas
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17091-20)

7.3 Erlass von Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie sowie für Betriebe mit sogenannter Kleinwarenauslage im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 im Jahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17735-20)

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Schulen

9.1 Erneuerung der Jugendverkehrsschule am Fredenbaum
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16591-20)

9.2 5. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand: 30.04.2020)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17646-20)

10. Kinder und Jugend

11. Soziales, Familie und Gesundheit

12. Umwelt, Planen und Wohnen

12.1 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16425-20)

12.2 Städtebaulicher Denkmalschutz
hier: Beschluss über die Prüfung einer Aufstellung eines Denkmalpflegeplans für das gesamte Stadtgebiet
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17264-20)

12.3 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Grüner Ring Westfalenhütte -
hier: Planungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17175-20)

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17175-20-E1)

12.4 Stadterneuerungsprogramm Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt: Fortsetzung Quartiersmanagement ab 11.2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17314-20)

12.5 Landschaftsplan Dortmund (Satzung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17243-20)

hierzu -> Mitteilung Beirat untere Landschaftsbehörde / Kenntnisnahme ggf. Beschluss
(Drucksache Nr.: 17243-20-E5)

12.6 Stadterneuerungsprogramm „Stadtumbau West - Kielstraße 26“
Hier: Durchführungsbeschluss Abbruch Problemimmobilie Kielstraße 26
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17164-20)

12.7 Zukunftsprogramm Dortmund - Überprüfung der Aufgaben und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030, hier: Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17090-20)

12.8 Bauleitplanung: 85. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße
I. Verfahrensstand und städtebauliche Rahmenplanung
II. Einleitung der 85. Änderung des Flächennutzungsplanes - Hafenquartier Speicherstraße -
III. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -
IV. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17115-20)

12.9 Bauleitplanung: Änderung Nr. 15a des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
I. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2017)
II. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2018)
III. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2019)
IV. Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 15a des FNP
V. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2009)
VI. Ergebnisse der erneuten frühzeitigen öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2017)
VII.Ergebnisse der erneuten frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2017)
VIII.Ergebnisse der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2018)
IX. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2018)
X. Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2019)
XI. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2019)
XII.Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
XIII. Beifügung der aktualisierten/modifizierten Begründung zum InN 219
XIV.Ermächtigung zur Endverhandlung des städtebaulichen Vertrages
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16843-20)

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 16843-20-E3)

hierzu -> Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 16843-20-E2)

12.10 Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Umsetzung von zwei Fahrradachsen als Fahrradstraßen (A1.1 und A1.2)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17248-20)

hierzu -> Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17248-20-E1)

12.11 Städtebauförderprogramm 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17435-20)

13. Bauen und Infrastruktur

13.1 Vergabe von Planungsleistungen für die Straßenplanung und die damit einhergehende Straßenentwässerung im Bereich der Bebauungspläne InN 218 und InN 219 – Nordspange, Haupterschließung Westfalenhütte- und neue Werksstraßen als Folgemaßnahmen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17250-20)

13.2 Halbjahresbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17525-20)

13.3 Lokale Ergänzung 2020 für die Stadt Dortmund zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 Teilplan Ost
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17438-20)

13.4 Verlängerung der Stadtbahnlinie U44 von der heutigen Endhaltestelle Westfalenhütte bis zur Warmbreitbandstraße - Variantenentscheidung zur weiteren planerischen Qualifizierung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16881-20)

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 16881-20-E1)

14. Wirtschaftsförderung

14.1 Geschäftsbericht 2019 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17275-20)

14.2 Quartiersentwicklung Speicherstraße – Aktueller Sachstand
Überweisung: Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung aus der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2020 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17570-20)

15. Anträge

15.1 Schrittgeschwindigkeit Autoverkehr im Fredenbaumpark
Antrag zur TO (SPD-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 14668-19-E3)

hierzu -> Mitteilung Herr Stadtrat Rybicki / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14668-19-E2)

15.2 Bänke Borsigpaltz (Westseite)
Antrag zur TO (SPD-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 17902-20)

16. Anfragen

16.1 Planungsstand Münsterstraße
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05705-16-E4)

hierzu -> Mitteilung Koordinierungsstelle "nordwärts" / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05705-16-E6)

hierzu -> Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05705-16-E5)

17. Mitteilungen

17.1 Parken in 2. Reihe
Mitteilung Herr Stadtrat Dahmen / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16612-20-E1)

17.2 Rahmenverträge zur Ausstattung von Spielplätzen
Mitteilung Herr Stadtrat Rybicki / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14192-19-E7)

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14192-19-E12)

17.3 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen U 44 Vincenzheim / Borsigplatz
Mitteilung StR Wilde / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16322-19-E1)

17.4 Entfernung der Werbetafeln an der Kreuzung Schützen- und Mallinckrodtstraße
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16946-20-E1)

hierzu -> Mitteilung Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16946-20-E2)

17.5 Einrichtung Zebrastreifen über die Immermannstraße (in Höhe Depot)
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13759-19-E3)