Niederschrift (öffentlich)
über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede
am 11.06.2014
Amtshaus, Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 16:35 Uhr
Anwesend: 19 Mitglieder
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Detlef Adam
Sylvia Dettke
Gudrun Feldmann, Fraktionssprecherin
Anja Hubert
Claus-Michael Grehl
Marcel Kuckuk
Dorothea Moesch
Wilhelm Tölch
CDU
Petra Batzdorff
Joachim Farnung, Fraktionssprecher
Andreas Flur
Gerhard Kuck
Dirk Reddig
B90/Die Grünen
Isabella Knappmann, Fraktionssprecherin
Axel Kunstmann
Jürgen Utecht
Die Linke
Tim Lichte
Piratenpartei Deutschland
Rouven Dalmer
Die Rechte
Martin Kalfack
b) Verwaltung
Herr Konrad Bezirksverwaltungsstelle Do-Mengede
Herr Borgstädt stellv. Leiter
Frau Bohnert Bezirksverwaltungsstelle Do-Mengede
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede,
am 11.06.2014, Beginn 16:00 Uhr,
Amtshaus, Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Festlegung der StellvertreterInnen des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin
1.5 Wahl des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertreter / des Stellvertreters oder der Stellvertreterin
1.6 Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung
Der Altersvorsitzende Claus-Michael Grehl eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Mengede. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Adam benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Altersvorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht einstimmig festgestellt.
zu TOP 1.4
Festlegung der StellvertreterInnen des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin
Frau SPD-Fraktionssprecherin Feldmann schlägt vor, nur noch einen Stellvertreter des Bezirksbürgermeisters zu wählen. Der Altersvorsitzende lässt über den Antrag abstimmen. Das Ergebnis ist wie folgt:
13 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion, Fraktion B’90/Die Grünen, Herr Lichte / Die Linke und Herr Dalmer / Die Piraten) gegenüber
6 Gegenstimmen (CDU-Fraktion und Herr Kalfack / Die Rechte)
Somit wird mehrheitlich ein Stellvertreter des Bezirksbürgermeisters festgelegt.
zu TOP 1.5
Wahl des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertreter / des Stellvertreters oder der Stellvertreterin
Herr Altersvorsitzender Grehl erläutert den Wahlvorgang und bittet um namentliche Vorschläge.
Die SPD-Fraktion schlägt Herrn Tölch vor und die CDU-Fraktion Herrn Kuck als Bezirksbürgermeister.
Weiterhin werden folgende StimmauszählerInnen aus den 3 Fraktionen benannt:
SPD-Fraktion: Gudrun Feldmann
CDU-Fraktion: Petra Batzdorff und
Fraktion B’90/Die Grünen: Jürgen Utecht
Nach der geheim durchgeführten Wahl wird folgendes Wahlergebnis bekannt gegeben:
abgegebene Stimmen: 19
davon entfallen auf Wilhelm Tölch: 10 und
auf Gerhard Kuck 9
Damit ist Herr Tölch als Bezirksbürgermeister gewählt worden und Herr Kuck als sein Stellvertreter.
Beide nehmen die Wahl an.
zu TOP 1.6
Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung
Herr Altersvorsitzender Grehl verpflichtet den neu gewählten Bezirksbürgermeister Wilhelm Tölch. Danach übernimmt Herr Tölch die Leitung der Sitzung. Er verpflichtet zunächst seinen Stellvertreter und die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung.
Tölch Adam Konrad
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführer