N i e d e r s c h r i f t

über die 40. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit


am 22.01.2004
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:00 - 15:25 Uhr

Anwesende:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Birgit Jörder (SPD)
RM Manfred Sauer (CDU)
RM Ute Bitter (CDU)
RM Rosemarie Liedschulte (CDU)
BM Adolf Miksch (CDU)
RM Ulrich Monegel (CDU)
RM Thomas Offermann (CDU)
RM Dieter Schneider (CDU)
RM Ute Uhrmann (CDU)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
sB Heinrich Weintz (CDU)
RM Reiner Kunkel (SPD)
RM Rudolf Lütkehaus (SPD)
RM Wilfriede Müller-Jobst (SPD)
RM Peter Werner Borris (SPD)i. V. für RM Renate Riesel (SPD)
RM Jan Tech (SPD)
RM Richard Utech (SPD)
RM Gertrud Zupfer (SPD)
sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
RM Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen
RM Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)
sE Friedhelm Hendler (Seniorenbeirat)
3. Beratende Mitglieder:
Hans-Peter Behr (StadtSportBund)
4. Beschäftigenvertreter:
Petra Fisch – 52/2
Ulrich Lawatsch - 52/1
5. Verwaltung:
StR Stüdemann – 4/Dez.
Annette Schulz – BL-4/Dez.
Kurt Eichler - 41/KB
Albrecht Döderlein – 42/TL
Jörg Rüppel - 52


Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 40. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,


am 22.01.2004, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 02.12.2003


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Grundsanierung des Südbades
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05345-03)

2.1.1 Anlage: Begutachtung des Sanierungskonzeptes 2003 Hallenbad Süd, Dortmund der Drees & Sommer
Anlage zur DS-Nr. 05345-03
(Drucksache Nr.: 05345-03E)

2.1.2 Sanierung des Südbades
hier: Entkernung zur Vorbereitung der Gesamtsanierung
Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion;Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05345-03-GM)
- Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 18.12.2003 beschlossen und wird nunmehr dem AKSF zur Kenntnisnahme vorgelegt.

2.2 Neufassung der Richtlinien für die Sportförderung
der Stadt Dortmund
- mündlicher Bericht -

3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
- unbesetzt -




4. Angelegenheiten des Theaters

4.1 1. Quartalsbericht der Spielzeit 2003/2004
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05361-03)

5. Sonstige Angelegenheiten
- unbesetzt -


Die Vorsitzende - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird RM Uhrmann benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Frau Jörder weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Einstimmig in der vorliegenden Fassung angenommen.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 02.12.2003

Einstimmig genehmigt.


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 2.1
Grundsanierung des Südbades
(Drucksache Nr.: 05345-03)
zu TOP 2.1.1
Anlage: Begutachtung des Sanierungskonzeptes 2003 Hallenbad Süd, Dortmund der Drees & Sommer (Drucksache Nr.: 05345-03E)
zu TOP 2.1.2
Gemeins. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion B 90/Die Grünen (Drucksache-Nr. 05345-03-GM)

Herr Stüdemann informiert über die bereits laufenden Abstimmungsgespräche unter den beteiligten Fachämtern. Das Gebäude ist zwischenzeitlich auftragsgemäß winterfest eingerichtet. Die Beschlussfassung soll – wie geplant – vor der Sommerpause erfolgen. Herr Rüppel ergänzt, dass mit der Entkernung des Gebäudes in Kürze begonnen werde.

Unter Hinweis auf die Protokollnotiz des AUSW vom 21.01.04 stellt Frau Jörder einvernehmlich fest, dass es jeder Fraktion überlassen bleibe, einen Vertreter ihrer Wahl in die Kommission zu entsenden.

Herr Frebel unterstreicht die Rolle des AKSF als federführenden Ausschuss bei der Beurteilung der Nutzungskonzepte und die selbstverständliche Mitwirkung in der Kommission.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage, den Anhang und den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und B 90/Die Grünen zur Kenntnis.

zu TOP 2.2
Neufassung der Richtlinien für die Sportförderung
der Stadt Dortmund
- mündlicher Bericht -

Herr Stüdemann nimmt Bezug auf die verteilte Tischvorlage (Umdruck B 3006 des Städtetages NW vom 14.01.04). Ergänzend fügt er hinzu, dass die örtlichen Festlegungen erst erfolgen könnten wenn landesweit Klarheit bestehe. Dazu werde das Ministerium gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden am 08.03.04 ein Gespräch führen.

3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
- unbesetzt -

4. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 4.1
1. Quartalsbericht der Spielzeit 2003/2004
(Drucksache Nr.: 05361-03)
Die Sprecher der Fraktionen, Frau Zupfer, Herr Dr. Brunsing und Herr Sauer äußern sich erfreut über den vorgelegten Bericht.

Herr Döderlein appelliert an die Mitglieder des Ausschusses dem Eigenbetrieb auch dann die Treue zu halten und Unterstützung zu geben, wenn es notwendig wird. Er befürchtet, dass die Zahlen nicht immer so gut aussehen werden wie im Augenblick..

Der Werksausschuss nimmt den 1. Quartalsbericht zur Kenntnis.

5. Sonstige Angelegenheiten
- unbesetzt -



J ö r d e r
U h r m a n n
H e i n k e
Vorsitzende
Ratsmitglied
Schriftführer