Niederschrift
über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
am 06.07.2010
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch
Domänenstr. 1, 44225 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 14:30 - 16:25 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
CDU
Jan Henrik Beneken
Hans-Jürgen Grotjahn abwesend bei TOP 4.1
Christian John Peter Podszuk
Ralf Poggemeier
Guido Preuss ab 14:50 Uhr zum vorgezogenen TOP 11.3
Hans Semmler, Bezirksbürgermeister
Ursula Steden
Rose-Marie Wille
SPD
Markus Demtröder
Christine Gousis
Michael Meurer
Detlef Schroeder
Ulrich Steinmann, stellv. Bezirksbürgermeister
Michael Twardon
B90/Die Grünen
Barbara Brunsing
Oliver Körting
Susanne Lohse
Die Linke.
Stefan Müller
An der Sitzung nahm nicht teil:
Dietmar Behm
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Mitglieder des Rates
Detlef Münch, FBI
Olaf Radtke, SPD bis 16:25 Uhr, Ende öffentliche Sitzung
c) Verwaltung
Frau Hollmann-Schiek Bezirksverwaltungsstelle Do-Hombruch
Frau Baum Bezirksverwaltungsstelle Do-Hombruch
Veröffentlichte Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 08.06.2010
2. Einwohnerfragestunde (jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)
3. Berichterstattung - unbesetzt
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
4.1 Antrag auf Vereins- und Kulturförderung
- Förderantrag des Gospelchores "Magnificats" vom 08.06.2010-
(Drucksache Nr.: 01549-10)
4.2 31. Hombrucher Straßenfest vom 02.09. - 05.09.2010
-Antrag auf Genehmigung durch die Werbegemeinschaft Hombruch e.V. vom 16.06.2010-
-Mitteilung des Tiefbauamtes vom 17.06.2010-
-Mitteilung des Ordnungsamtes vom 18.06.2010-
(Drucksache Nr.: 01573-10)
4.3 Gefahrenquelle für Radfahrer durch den behindertengerechten Umbau der Bushaltestellen Stargarder Weg, Gersdorfstraße und Weiße Taube
(siehe Beschluss zu TOP 2.1 der 6. Sitzung der BV-Hombruch vom 08.06.2010)
-Ergebnisprotokoll der Ortsbegehung vom 17.06.2010-
(Drucksache Nr.: 01478-10-E4)
5. Finanzen und Liegenschaften - unbesetzt
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01318-10)
-Vorlage der Bürgerdienste vom 01.06.2010-
7. Schulen - unbesetzt
8. Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt
9. Kinder und Jugend - unbesetzt
10. Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
11.1 Masterplan Wirtschaftsflächen 2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01168-10)
-Vorlage der Wirtschaftsförderung vom 01.06.2010-
11.2 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01155-10)
-Vorlage des Tiefbauamtes vom 26.05.2010-
11.3 Planfeststellungsverfahren „Rüpingsbach – Ökologische Verbesserung von km 0,00 (Schönau) bis km 3,50 (Menglinghausen) in Dortmund“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01500-10)
-Vorlage des Umweltamtes vom 14.06.2010-
11.4 Vorbescheid für die Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage und medizinischem Wellnessangebot auf dem Grundstück Olpketalstraße 119 bis 121 in Dortmund-Kirchhörde
61/5-3-039984 -Vorhaben gemäß § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 18.06.2010-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01583-10)
11.5 Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes und des Investitionsförderungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in Dortmund
2. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01374-10)
-Vorlage der Projektgruppe Konjunkturpaket II vom 14.06.2010-
11.6 Überflutungsschutz An der Palmweide / An der Margarethenkapelle
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01405-10)
-Vorlage des Tiefbauamtes vom 18.06.2010-
11.7 Dreigleisiger Ausbau der Haltestelle Campus Süd der H-Bahn
Antrag der H-Bahn-Gesellschaft mbH auf Plangenehmigung
-Antwortschreiben von Herrn Stadtrat Steitz vom 21.06.2010-
(Drucksache Nr.: 00382-10-E1)
11.8 Überblick über die im Jahr 2009 realisierten Landschaftsplan-Maßnahmen
hier: Anlegen von Amphibienteichen auf der Halde im Landschaftsschutzgebiet Menglinghausen
(siehe Beschluss zu TOP 11.1 der 4. Sitzung der BV-Hombruch vom 09.03.2010)
-Protokoll der Geschäftsführung der BV-Hombruch zur Ortsbegehung vom 26.05.2010-
(Drucksache Nr.: 00033-10-E2)
12. Mitteilungen
12.1 Baubeendigungsanzeige - Bauvorhaben: Erneuerung von Bushaltestellen an der Hagener Straße in DO-Renninghausen und Kirchhörde
-Mitteilung des Tiefbauamtes vom 19.05.2010-
(Drucksache Nr.: 01498-10)
12.2 Feststellung von Baumschäden
-Mitteilungen des Tiefbauamtes von Mai und Juni 2010-
- 1 Pappel, Kirchhörder Straße 51/59, Grünfläche
Morschungen im Wurzelraum, erhöhte Umsturzgefahr - Baum fällen
- 1 Betula pendula, Hinter Holtein, Böschung/Fußweg
Baum ist abgestorben - Baum fällen
Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung.
(Drucksache Nr.: 01497-10)
13. Anträge und Anfragen
13.1 Zustand von Gehwegen und Fahrbahnen insbesondere nach Reparaturmaßnahmen durch Versorgungsunternehmen
-Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.06.2010-
(Drucksache Nr.: 01538-10)
13.2 Möglichkeit der Errichtung einer Querungshilfe am "Stortsweg" - in Höhe der Einmündung "Baroper Straße"
(siehe Beschluss zu TOP 13.5 der 4. Sitzung vom 09.03.2010 zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.01.2010)
-Antwortschreiben von Herrn Stadtrat Steitz vom 10.06.2010-
(Drucksache Nr.: 00465-10-E1)
13.3 Radverkehrskonzept Stockumer Straße/Am Rombergpark
(siehe Unterlagen und Beschluss zu TOP 13.2 der 5 Sitzung vom 27.04.2010 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2010)
-Antwortschreiben von Herrn Stadtrat Steitz vom 10.06.2010-
(Drucksache Nr.: 00888-10-E1)
13.4 Freibad Froschloch: Nutzbarkeit für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer
(siehe Beschluss zu TOP 13.2 der 6. Sitzung vom 08.06.2010 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.05.2010)
-Antwortschreiben der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund, Geschäftsbereich Sport, vom 21.06.2010-
(Drucksache Nr.: 01330-10-E1)
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird einstimmig Herr Körting benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksbürgermeister, Herr Semmler, weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Herr Bezirksbürgermeister Semmler schlägt Folgendes vor:
1. Erweiterung der Tagesordnung
TOP 6.2
Weiterentwicklung der Bürgerdienste - Neustrukturierung der Front- und Backofficebereiche
-Vorlage der Bürgerdienste vom 25.06.2010-
|
Weiterentwicklung der Bürgerdienste - Neustrukturierung der
Front- und Backofficebereiche
-Schreiben von Herrn Oberbürgermeister Ullrich Sierau vom 28.06.2010- |
TOP 12.3
Feststellung von Baumschäden
hier: Mitteilung des Tiefbauamtes über eine Notfällung vom 02.07.2010 einer Tilia cordata auf der Stockumer Straße in Nähe der Hausnummer 315 aufgrund von Morschungen im Wurzelraum mit erhöhter Umsturzgefahr
2. Mündliche Berichterstattung
Zum TOP 11.3 „Planfeststellungsverfahren Rüpingsbach...“ werden der stellv. Leiter des städtischen Umweltamtes, Herr Dr. Mackenbach und Herr Rips, ebenfalls vom Umweltamt, erwartet.
3. Vorziehen von Tagesordnungspunkten
Der Tagesordnungspunkt 11.3 „Planfeststellungsverfahren Rüpingsbach...“ wird behandelt, sobald die Sachverständigen eintreffen.
4. Anträge
BV-Mitglied Stefan Müller (Die Linke.) stellt folgenden Antrag:
Die BV-Hombruch möge den zur Erweiterung vorgeschlagenen Top 6.2 „Weiterentwicklung der Bürgerdienste - Neustrukturierung der Front- und Backofficebereiche“ als eingebracht betrachten und aufgrund von Klärungsbedarfen erst in der Sitzung am 07.09.10 behandeln.
Dieser Antrag wird einstimmig beschlossen
Unter Einbeziehung der oben aufgeführten Punkte wird die Tagesordnung einstimmig gebilligt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 08.06.2010
Die CDU-Fraktion beantragt, auf Seite 11 unter TOP 8.1 „Neuausrichtung der städtischen Hallenbäder“ im vierten Absatz den folgenden Halbsatz zu streichen:
..., gleichzeitig Vorsitzende des Mehrspartenvereins TUS Westfalia, der das Hombrucher Hallenbad mit seiner Schwimmabteilung nutzt,...
Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.
Die von BV-Mitglied Stefan Müller (Die Linke.) beantragten redaktionellen Änderungen werden mit 16 Nein-Stimmen und einer Ja-Stimme (Die Linke.) abgelehnt.
Danach wird die Niederschrift über die 6. Sitzung des Bezirksvertretung Hombruch vom 08.06.2010 unter Einbeziehung der oben aufgeführten Streichung genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde (jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)
zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: Ortstermin vom 17.06.10 an der Bushaltestelle Stargarder Weg
(s TOP 4.3 der Sitzung).
(Drucksache Nr.: 01716-10-E1)
Ein Einwohner bezieht sich auf TOP 4.3 der Sitzung. Er erklärt, dass er mit den Ausführungen des Protokolls nicht einverstanden sei. Er möchte von der Bezirksvertretung als Sachverständiger für den TOP 4.3 benannt werden.
Antwort:
Herr Bezirksbürgermeister Semmler unterbricht um 14:50 Uhr die Sitzung für zwei Minuten, um mit den/der Fraktionssprechern/-in zu klären, ob dem Wunsch des Eingebers entsprochen werden soll. Nach der Wiedereröffnung der Sitzung äußern sich die Fraktionssprecher/-in dahingehend, dass sie keinen Gesprächsbedarf zu TOP 4.3 hätten. Die Ausführungen des Protokolls seien inhaltlich korrekt.
Danach wird der Wunsch des Eingebers mit 16 Nein-Stimmen und 1 Ja-Stimme (Die Linke.) abgelehnt.
zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde: Ortstermin vom 17.06.10 an der Bushaltestelle Stargarder Weg
(s TOP 4.3 der Sitzung).
(Drucksache Nr.: 01716-10-E2)
Auf die Ausführungen zu TOP 2.1 wird hingewiesen.
Der selbe Einwohner wie unter TOP 2.1 bezieht sich in der zweiten Einwohnerfragestunde erneut auf TOP 4.3 der Sitzung.
Er erklärt, dass er nach dem Ortstermin mit einem Abteilungsleiter des städtischen Tiefbauamtes die Problematik mit den Querrillen für Fahrradfahrer/-innen an den Bushaltestellen bei von Radfahrern/-innen- und Fußgängern gemeinsam genutzten Gehwegen besprochen habe. Er habe Folgendes erreicht: Vor Beginn der Rippenplatten werde eine Schraffenmarkierung aufgebracht, die als zusätzlicher optischer Hinweis die Radfahrer/-innen von den Rippenplatten wegführt und das Befahren verhindern soll. Dieses läge ihm in schriftlicher Form vor.
Antwort:
Herr Bezirksbürgermeister Semmler erklärt, dass er sich über die Aussage der Tiefbauverwaltung sehr wundern würde. Die Verwaltung habe bei dem Ortstermin klar und deutlich erklärt, dass der für sehbehinderte Menschen erfolgte Umbau der Haltestellen den Sicherheitsrichtlinien entsprechen würde und nichts zu verändern sei.
Der Vorschlag von Herrn Bezirksbürgermeister Semmler, sich wegen der angesprochenen Änderung mit der Verwaltung in Verbindung zu setzen, wird einstimmig beschlossen.
3. Berichterstattung - unbesetzt
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
zu TOP 4.1
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung
- Förderantrag des Gospelchores "Magnificats" vom 08.06.2010-
(Drucksache Nr.: 01549-10)
Auf TOP 1.2 der Sitzung wird hingewiesen.
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt mit 16 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (Die Linke.) eine finanzielle Unterstützung der Aufführung des Gospelchores „Magnificats“ am 12.09.2010 in Höhe von
400 Euro.
Die Mittel werden im Rahmen der Förderung der Kulturarbeit des Kulturbüros der Stadt Dortmund, die seitens der Sparkasse bezuschusst wird, zur Verfügung gestellt.
zu TOP 4.2
31. Hombrucher Straßenfest vom 02.09. - 05.09.2010
-Antrag auf Genehmigung durch die Werbegemeinschaft Hombruch e.V. vom 16.06.2010-
-Mitteilung des Tiefbauamtes vom 17.06.2010-
-Mitteilung des Ordnungsamtes vom 18.06.2010-
(Drucksache Nr.: 01573-10)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilungen des Tiefbauamtes vom 17.06.2010 und die Mail des Ordnungsamtes vom 18.06.2010 zur Kenntnis. Sie stimmt dem verkaufsoffenen Sonntag am 05.09.2010 in DO-Hombruch einstimmig zu.
zu TOP 4.3
Gefahrenquelle für Radfahrer durch den behindertengerechten Umbau der Bushaltestellen Stargarder Weg, Gersdorfstraße und Weiße Taube
(siehe Beschluss zu TOP 2.1 der 6. Sitzung der BV-Hombruch vom 08.06.2010)
-Ergebnisprotokoll der Ortsbegehung vom 17.06.2010-
(Drucksache Nr.: 01478-10-E4)
Auf TOP 1.3 „Feststellung der Tagesordnung“ sowie Top 2.1 und 2.2 „Einwohnerfragestunde“ wird hingewiesen.
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Ausführungen des Protokolls von der Ortsbegehung vom 17.06.10 zur Kenntnis und beschließt einstimmig, wie im Beschlussvorschlag aufgeführt.
Ergebnisprotokoll
Ortsbegehung am 17.06.2010
Gefahrenquelle für Radfahrer durch den behindertengerechten Umbau der Bushaltestellen Stargarder Weg, Gersdorfstraße und Weiße Taube
(siehe Beschluss zu TOP 2.1 der 6. Sitzung der BV-Hombruch vom 08.06.2010)
Dauer: 16:15 – 17:15 Uhr
Teilnehmer/-innen:
Hans Semmler, Bezirksbürgermeister
Ulrich Steinmann, stellv. Bezirksbürgermeister
Markus Demtröder, Sprecher der SPD-Fraktion
Barbara Brunsing, Sprecherin Bündnis 90/Die Grünen
Ralf Poggemeier, CDU-Fraktion
Rose-Marie Wille, CDU-Fraktion
Michael Meurer, SPD-Fraktion
Michael Twardon, SPD-Fraktion
Dietmar Behm, FDP
Stefan Müller, Die Linke.
Rm Thorsten Hoffmann, CDU
Rm Detlef Münch, FBI
Friedrich-Wilhelm Herkelmann, Arbeitskreis „Barrierefreies Dortmund“ des
Behindertenpolitischen Netzwerkes
Evelyn Nieft, Arbeitskreis „Barrierefreies Dortmund“ des Behindertenpolitischen Netzwerkes Kurt Nieft, Arbeitskreis „Barrierefreies Dortmund“ des Behindertenpolitischen Netzwerkes
Christiane Vollmer, Behindertenbeauftragte der Stadt Dortmund
Jürgen Feuser, Tiefbauamt
Bernd Schulte, Tiefbauamt
Silvia Hollmann-Schiek, Geschäftsführerin BV-Hombruch
Eingeber
Herr Bezirksbürgermeister Semmler begrüßt die Anwesenden.
In der Diskussion wird deutlich, dass sich die Stadt Dortmund zum Ziel gesetzt hat, nach und nach die Barrierefreiheit von Haltestellen herzustellen. Das Behindertenpolitische Netzwerk sei beteiligt worden. Die Entwicklung von Standards sei im ständigen Wandel. Schwerpunktmäßig würde die Barrierefreiheit für sehbehinderte und blinde Menschen forciert mit Leitstreifen, Einstiegsfeld, Auffinde- und Begleitstreifen. Die von der Stadt Dortmund eingebauten Bodenindikatoren würden dem derzeitigen Standard bezgl. Material, Anordnung und Ausführung entsprechen. Diese Indikatoren, Leitlinien für die Langstöcke der Sehbehinderten, könnten subjektiv betrachtet als nicht optimal für Radfahrer/-innen eingeschätzt werden.
Es wird deutlich, dass es die optimale Lösung für alle nicht geben kann. Es ist abzuwägen, welche für möglichst viele Menschen oder besonders zu schützende Gruppen umzusetzen ist. Die Anwesenden waren sich mehrheitlich einig, dass die Interessen der Radfahrer/-innen in diesem Fall gegenüber den schwächeren Verkehrsteilnehmer/-innen, nämlich den Fußgänger/-innen und den Sehbehinderten auf einem gemeinsam genutzten Fuß-/Radweg zurückzustehen haben. Soweit Indikatoren als Hindernis empfunden würden, können sie von Radfahrer/-innen auch zu Fuß überquert werden.
Dem Wunsch des Behindertenpolitischen Netzwerkes, bei einem Ortstermin mit der Tiefbauverwaltung zu prüfen, ob die Nutzung für Behinderte an der Haltestelle Gersdorfstraße noch verbessert werden kann, wird die Tiefbauverwaltung nachkommen.
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Ausführungen des Protokolls zur Kenntnis.
5. Finanzen und Liegenschaften - unbesetzt
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01318-10)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing e.V. des Jahres 2009 zur Kenntnis.
zu TOP 6.2
Weiterentwicklung der Bürgerdienste - Neustrukturierung der Front- und Backofficebereiche
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01377-10)
Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 wird hingewiesen. Der Tagesordnungspunkt wird auf die BV-Sitzung am 07.09.10 geschoben.
7. Schulen - unbesetzt
8. Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt
9. Kinder und Jugend - unbesetzt
10. Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
zu TOP 11.1
Masterplan Wirtschaftsflächen 2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01168-10)
In der Diskussion wird deutlich, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Vorlage ablehnen wird, da zwar nicht im Stadtbezirk DO-Hombruch, dafür aber in anderen Bezirken der Stadt ökologische Flächen tangiert seien.
Danach nimmt die Bezirksvertretung Hombruch die Vorlage der Wirtschaftsförderung vom 01.06.2010 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mit 14 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen (3 x Bündnis 90/Die Grünen, 1 x Die Linke.) diese wie von der Verwaltung vorgeschlagen zu beschließen.
zu TOP 11.2
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01155-10)
Die Bezirksvertretung DO-Hombruch empfiehlt im Rahmen des Anhörungsverfahrens dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, den anliegenden Entwurf des Straßenverzeichnisses einschließlich der aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) zu beschließen.
zu TOP 11.3
Planfeststellungsverfahren „Rüpingsbach – Ökologische Verbesserung von km 0,00 (Schönau) bis km 3,50 (Menglinghausen) in Dortmund“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01500-10)
Herr Bezirksbürgermeister Semmler begrüßt den stellvertretenden Amtsleiter des Umweltamtes, Herrn Dr. Mackenbach, und Herrn Rips vom Umweltamt.
Herr Dr. Mackenbach erläutert, dass das Planfeststellungsverfahren aufgrund des Antrages der Emschergenossenschaft (EG) zur ökologischen Verbesserung des Gewässers Rüpingsbach durch die Untere Wasserbehörde des Umweltamtes eingeleitet worden sei. Den Entwurf werde Herr Rips anhand von Plänen vorstellen.
Herr Dr. Mackenbach erinnert vorab an die Ergebnisse des interfraktionellen Gespräches zu der Thematik bei Herrn Stadtrat Steitz vom 01.02.10, bei dem das Verfahren vorgestellt und Absprachen über die weitere Vorgehensweise festgelegt worden seien (s. Beschluss zu TOP 4.4 der 3. Sitzung der BV-Hombruch vom 27.01.10). Unter anderem sei die Wegethematik aus dem wasserrechtlichen Verfahren herausgelöst worden. Diese würde von der EG als Grundstückseigentümerin und den städtischen Fachdienststellen, dem Stadtplanungs- und Bauordnungsamt (StA 61), dem Tiefbauamt (StA 66) und dem Umweltamt (StA 60) unter Beteiligung der politischen Gremien weiterverfolgt.
Es sei weiter vereinbart worden, dass Fuß- und Radwege entlang der renaturierten Bäche zum Schutze der Natur nicht beidseitig angelegt werden.
Eine Öffnung der Unterführung der S-Bahnlinie S 5 an der Grotenbachstraße für Rad- und Fußgänger könne aus haushaltswirtschaftlichen Gründen nicht umgesetzt werden. Bei örtlichen Gegebenheiten, die nur mit kostenintensiven Lösungen für Rad- und Fußgänger zugänglich gemacht werden können, werden Umgehungsstrecken im näheren Umland vorgesehen.
Danach stellt Herr Rips das Vorhaben zum Gewässerausbau anhand von Plänen ausführlich vor.
In der Diskussion wird deutlich, dass dem Gremium die durchgängige Rad-/Wegführung für die Bevölkerung besonders wichtig ist. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen weist auf die Berücksichtigung der ökologischen Belange hin. Die zahlreichen Fragen der Bezirksvertretung können beantwortet werden. Die Bezirksvertretung erklärt, dass sie bezgl. des Rüpingsbaches über Veränderungen in der Ausführungsplanung und allgemein über laufende Verfahren im Stadtbezirk DO-Hombruch informiert werden möchte.
Herr Dr. Mackenbach wird die Anregungen der Bezirksvertretung Hombruch an die Verwaltung und die Emschergenossenschaft weitergeben.
Das Teilstück von der Grotenbachstraße bis zur Menglinghauser Straße auch als Fuß- und Radweg anzulegen, sei zwar seitens der Emschergenossenschaft nicht beantragt worden, aber sicherlich außerhalb der Planfeststellung verhandelbar.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Entwurf der Verwaltungsentscheidung, die ökologische Verbesserung des Rüpingsbachs auf insgesamt ca. 3.500 m Länge entsprechend
dem beigefügten Bescheid planfestzustellen, unter Berücksichtigung der folgenden Anmerkungen zur Kenntnis:
Anmerkungen
1. Die Bezirksvertretung Hombruch wünscht, dass so viele Rad-/und Fußwege wie möglich entlang der renaturierten Gewässer realisiert und der Bevölkerung zugänglich gemacht werden, soweit nicht Eigentumsbelange entgegenstehen.
2. Das bisher als Unterhaltungsweg angedachte Teilstück von der Grotenbachstraße bis zur Menglinghauser Straße sollte als Rad- und Fußweg mit einer wassergebundenen Decke angelegt werden.
3. Die BV-Hombruch möchte am Prozess der Realisierung rechtzeitig beteiligt werden.
zu TOP 11.4
Vorbescheid für die Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage und medizinischem Wellnessangebot auf dem Grundstück Olpketalstraße 119 bis 121 in Dortmund-Kirchhörde
61/5-3-039984 -Vorhaben gemäß § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 18.06.2010-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01583-10)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Entscheidung der Verwaltung, einen positiven Vorbescheid zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt einstimmig die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens.
zu TOP 11.5
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes und des Investitionsförderungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in Dortmund
2. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01374-10)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage der Projektgruppe Konjunkturpaket II vom 14.06.2010 zur Kenntnis.
zu TOP 11.6
Überflutungsschutz An der Palmweide / An der Margarethenkapelle
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01405-10)
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den Umbau der Entwässerungs-einrichtungen in der Kreuzung An der Palmweide / An der Margarethenkapelle (Baroper Kirchweg) mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 100.000 Euro.
Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des StA 66 / PB 011 aus der bestehenden Investitionsfinanzstelle 66_01104014003 – Dringliche Kanalsanierung. Für die verwaltungsmäßige Abwicklung wurde die Investitionsfinanzstelle 66O01104014214 – Entwässerung An der Margarethenkapelle – eingerichtet.
Folgende Auszahlung ist vorgesehen:
Haushaltsjahr 2010: 100.000,00 Euro
Die Investition bedingt einen jährlichen Folgeaufwand i. H. v. 3.132 Euro, der im Rahmen der Gebührenkalkulation berücksichtigt wird, so dass die Erträge aus Gebühreneinnahmen den Aufwand decken.
zu TOP 11.7
Dreigleisiger Ausbau der Haltestelle Campus Süd der H-Bahn
Antrag der H-Bahn-Gesellschaft mbH auf Plangenehmigung
-Antwortschreiben von Herrn Stadtrat Steitz vom 21.06.2010-
(Drucksache Nr.: 00382-10-E1)
Das Antwortschreiben von Stadtrat Steitz findet nicht die Zustimmung der Mitglieder der BV-Hombruch. Wie allgemein bekannt sei, sei der ÖPNV nie kostendeckend. Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:
Antrag der SPD-Fraktion:
Damit die BV-Hombruch einschätzen kann, ob die als Argument aufgeführten wirtschaftlichen Belange gegen den H-Bahnbetrieb am Wochenende unverhältnismäßig sind, wird um eine betriebswirtschaftliche Kostenaufstellung gebeten.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben von Herrn Stadtrat Steitz vom 21.06.2010 zur Kenntnis und beschließt einstimmig den oben aufgeführten Antrag der
SPD-Fraktion.
zu TOP 11.8
Überblick über die im Jahr 2009 realisierten Landschaftsplan-Maßnahmen
hier: Anlegen von Amphibienteichen auf der Halde im Landschaftsschutzgebiet Menglinghausen
(siehe Beschluss zu TOP 11.1 der 4. Sitzung der BV-Hombruch vom 09.03.2010)
-Protokoll der Geschäftsführung der BV-Hombruch zur Ortsbegehung vom 26.05.2010-
(Drucksache Nr.: 00033-10-E2)
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig, wie im folgenden Protokoll aufgeführt.
Ergebnisprotokoll
Ortsbegehung am 26.05.2010
Überblick über die im Jahr 2009 realisierten Landschaftsplan-Maßnahmen
hier: Anlegen von Amphibienteichen auf der Halde im Landschaftsschutzgebiet Menglinghausen
(siehe Beschluss zu TOP 11.1 der 4. Sitzung der BV-Hombruch vom 09.03.2010)
Dauer: 16:00 – 16:45 Uhr
Teilnehmer/-innen:
Hans Semmler, Bezirksbürgermeister
Ulrich Steinmann, stellv. Bezirksbürgermeister
Hans-Jürgen Grotjahn, Sprecher der CDU-Fraktion
Markus Demtröder, Sprecher der SPD-Fraktion
Barbara Brunsing, Sprecherin Bündnis 90/Die Grünen
Ralf Poggemeier, CDU-Fraktion
Christiane Gousis, SPD-Fraktion
Michael Meurer, SPD-Fraktion
Dietmar Behm, FDP
Rm Detlef Münch, FBI
Vorsitzender des Vereins Kultur Aktiv e. V. mit einem weiteren Vereinsmitglied
Dr. Wilhelm Grote, Leiter des städtischen Umweltamtes
Silvia Hollmann-Schiek, Geschäftsführerin BV-Hombruch
Herr Bezirksbürgermeister Semmler begrüßt die Anwesenden.
Rm Müch berichtet, dass sich auf der Halde die seltene Kreuzkröte angesiedelt habe, die zum Laichen 3 – 4 kleine Wassertümpel benötige. Diese sollten rund 20 – 30 cm tief sein sollten und mindestens vier Wochen Wasser führen.
Bei dem vom Vorsitzenden des Vereins angeführten Problem beim Reiten mit massenweise auftretenden braunen Kröten handele es sich nicht um die Kreuzkröte. Diese Kröten würden im benachbarten Regenrückhaltebecken laichen.
Durch die Nutzung der Halde als Reitgelände sei die Krötenpopulation nicht gefährdet.
Aus Sicht von Herrn Dr. Grote können auf der Halde problemlos Feuchtstellen eingerichtet werden. Diese Maßnahme könne in das Arbeitsprogramm des Umweltamtes zur Realisierung der Landschaftspläne aufgenommen werden. Sobald dort finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden können, würden die Wassertümpel geplant und angelegt.
Beschlussvorschlag:
1. Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Ausführungen des Protokolls zur Kenntnis.
2. Sie bittet die Verwaltung, entsprechende Tümpel auf der Halde anzulegen.
12. Mitteilungen
zu TOP 12.1
Baubeendigungsanzeige - Bauvorhaben: Erneuerung von Bushaltestellen an der Hagener Straße in DO-Renninghausen und Kirchhörde
-Mitteilung des Tiefbauamtes vom 19.05.2010-
(Drucksache Nr.: 01498-10)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 19.05.2010 zur Kenntnis.
zu TOP 12.2
Feststellung von Baumschäden
-Mitteilungen des Tiefbauamtes von Mai und Juni 2010-
- 1 Pappel, Kirchhörder Straße 51/59, Grünfläche
Morschungen im Wurzelraum, erhöhte Umsturzgefahr - Baum fällen
- 1 Betula pendula, Hinter Holtein, Böschung/Fußweg
Baum ist abgestorben - Baum fällen
Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung.
(Drucksache Nr.: 01497-10)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilungen des Tiefbauamtes von Mai und Juni 2010 zur Kenntnis.
zu TOP 12.3
Feststellung von Baumschäden
hier: Mitteilung des Tiefbauamtes über eine Notfällung vom 02.07.2010
- 1 Tilia cordata, Stockumer Straße, Nähe Hausnummer 315
Morschungen im Wurzelraum, erhöhte Umsturzgefahr - Baum fällen
(Drucksache Nr.: 01687-10)
Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 wird hingewiesen.
Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Verwaltung vom 02.07.10 zur Kenntnis.
13. Anträge und Anfragen
zu TOP 13.1
Zustand von Gehwegen und Fahrbahnen insbesondere nach Reparaturmaßnahmen durch Versorgungsunternehmen
-Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.06.2010-
(Drucksache Nr.: 01538-10)
Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.06.10 zur Kenntnis.
Anfrage der CDU-Fraktion:
Zustand von Gehwegen und Fahrbahnen insbesondere nach Reparaturmaßnahmen durch Versorgungsunternehmen.
Der Zustand von Fahrbahnen und Gehwegen ist zum Teil in einem sehr schlechten Zustand, insbesondere in den Bereichen, wo die Anlieger erst zur Zahlung von Kosten nach KAG mit veranlagt wurden.
So wurde der Gehweg der Bahnebredde von Schneiderstraße bis Toppstr. vor ca. zwei Jahren erneuert. Nachdem die DEW hier neue Gasrohre verlegt hat, wurde der Gehweg nicht wieder so hergerichtet, wie es nach der Erneuerung der Fall war. So wurde u.a. nicht ausreichend zurückgeschnitten (siehe Fotos) bzw. die Feinschicht fehlt vollkommen.
Eine ähnliche Situation ergibt sich auf der Fahrbahn der Spissenagelstraße in Höhe des Hauses Nr. 34.
Die Verwaltung wird daher gebeten, mitzuteilen, was sie zu unternehmen gedenkt, um hier für Abhilfe zu sorgen.
zu TOP 13.2
Möglichkeit der Errichtung einer Querungshilfe am "Stortsweg" - in Höhe der Einmündung "Baroper Straße"
(siehe Beschluss zu TOP 13.5 der 4. Sitzung vom 09.03.2010 zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.01.2010)
-Antwortschreiben von Herrn Stadtrat Steitz vom 10.06.2010-
(Drucksache Nr.: 00465-10-E1)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben von Herrn Stadtrat Steitz vom 10.06.2010 zur Kenntnis.
zu TOP 13.3
Radverkehrskonzept Stockumer Straße/Am Rombergpark
(siehe Unterlagen und Beschluss zu TOP 13.2 der 5 Sitzung vom 27.04.2010 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2010)
-Antwortschreiben von Herrn Stadtrat Steitz vom 10.06.2010-
(Drucksache Nr.: 00888-10-E1)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben von Herrn Stadtrat Steitz vom 10.06.2010 zur Kenntnis.
zu TOP 13.4
Freibad Froschloch: Nutzbarkeit für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer
(siehe Beschluss zu TOP 13.2 der 6. Sitzung vom 08.06.2010 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.05.2010)
-Antwortschreiben der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund, Geschäftsbereich Sport, vom 21.06.2010-
(Drucksache Nr.: 01330-10-E1)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben der Sport- und Freizeitbetriebe, Geschäftsbereich Sport, vom 21.06.2010 zur Kenntnis und beschließt einstimmig folgende Ergänzungsfrage der Fraktion Bündni90/Die Grünen:
Die BV bittet die Aussage „noch eine gewisse Zeit“ im letzten Absatz der ersten Seite der Mitteilung, bezogen auf die Beschaffung des „Lifters“, zu konkretisieren.
Hans Semmler Oliver Körting Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführerin