Behindertenpolitisches Netzwerk

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)



Wilhelm-Hansmann-Haus, Saal 1, Märkische Straße 21, 44141 Dortmund
am 15.02.2023, Beginn 16:00 Uhr
Hinweis:
Der Sitzungsraum ist barrierefrei zugänglich und nutzbar.
Falls Sie Kommunikationsunterstützung benötigen, melden Sie sich bitte telefonisch unter (0231) 50-2 59 01, per Fax unter (0231) 50-1 08 91 oder per E-Mail behindertenbeauftragte@stadtdo.de

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes am 29.11.2022

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichte aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk

3.1 Berichte aus den Ausschüssen

3.2 Vorstellung der neuen Inklusionsbeauftragten

3.3 LWL-Messe der Inklusionsunternehmen in Dortmund am 15.03.2023

3.5 Bildung der Kinderkommission

3.4 Unterarbeitsgruppen des Koordinierungsgremiums

4. Vorlagen der Verwaltung

4.1 Errichtung einer neuen Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und Weiternutzung des temporären Teilstandortes Gretelweg 35-37 durch die Max-Wittmann-Förderschule
Empfehlung: Bezirksvertretung Eving aus der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2022

(Drucksache Nr.: 24883-22)

4.2 Weiterbewilligung von Schulbegleitungen zum Schuljahr 2022/23
Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2023

(Drucksache Nr.: 25488-22-E1)

4.3 Barrierefreiheit in Sporthallen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25804-22)

4.4 UEFA EURO 2024 - Genehmigung von Organisation und Umsetzung der Initiative "10.000"Smiles.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26729-22)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom 01.02.2023

(Drucksache Nr.: 26729-22)

4.5 Bauleitplanung: 78. Änderung des Flächennutzungsplanes und Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Mg 116 - Kraftwerk Knepper -
hier:
I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
II. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
III. Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
IV. Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit
V. Ergebnisse des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens
VI. Feststellungsbeschluss der 78. Änderung des Flächennutzungsplanes
VII. Beifügung der aktualisierten und modifizierten Begründung
VIII.Satzungsbeschluss der Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Mg 116 - Kraftwerk Knepper -
IX. Städtebaulicher Vertrag
Überweisung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 06.12.2022

(Drucksache Nr.: 25290-22)

4.6 Projekt Emissionsfreie Innenstadt - hier: Verkehrsuntersuchung zur Umgestaltung des Wallrings - weiteres Vorgehen
Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022

(Drucksache Nr.: 23812-22)

4.7 Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen an der B1
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26065-22-E2)

hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 31.01.2023

(Drucksache Nr.: 26065-22-E2)

4.8 Barrierefreiheit zwischen Osten und Westenhellweg
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 23001-21-E2)

5. Anfragen/Anträge aus den Fraktionen

6. Mitteilungen