Schulausschuss

Tagesordnung (öffentlich)

für die 41. Sitzung des Schulausschusses,
am 03.06.2020, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung des Schulausschusses am 22.04.2020


2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.0 Aktueller Sachstand zur Corona-Lage
Mdl. Bericht

2.1 Stadterneuerung: Stadtteil- und Bildungszentrum Dortmund-Wichlinghofen
Grundsatz- und Planungsbeschluss
Ausführungsbeschluss über die Herrichtung des Ausweichquartiers inkl. Containerstellung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16523-20)


3. Angelegenheiten der Schulverwaltung

3.1 Erneuerung der Jugendverkehrsschule am Fredenbaum
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16591-20)

3.2 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule in der Stadt Dortmund zum 01.08.2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16623-20)

3.3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020.
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17502-20)

3.4 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Vergütung der beauftragten Busunternehmen für ausgefallene Fahrten des Schülerspezialverkehrs im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17360-20)

3.5 2. Sachstandsbericht Sporthallenprogramm und Sanierungsfahrplan Turn-/Gymnastikhallen
Überweisung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2020
(Drucksache Nr.: 15814-19)

3.6 5. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand: 30.04.2020)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17646-20)


4. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft

4.1 Halbjahresbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Schulbaumaßnahmen 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17526-20)

4.2 Coronabedingte Ausweitung der Reinigungsleistung an Schulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17583-20)

4.2.1 Reinigung und Hygiene an Schulen in Corona Zeiten
Kenntnisnahme: Überweisung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 30.04.2020
(Drucksache Nr.: 17458-20)

4.3 Aufbereitung der Daten zur Zustandsbeurteilung des Immobilienbestandes im Schulportfolio
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16332-19-E1)


5. Angelegenheiten anderer Fachbereiche

5.1 Kommunales Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit
Einsatz von Präventionsmitteln zum Aufbau gesundheitsförderlicher Strukturen in Lütgendortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17077-20)

5.2 Zukunftsprogramm Dortmund - Überprüfung der Aufgaben und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030, hier: Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17090-20)



5.3 Musterresolution des Deutschen Städtetages: "Agenda 2030 - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17321-20)


6. Anträge / Anfragen

6.1 Planungen für Berufskollegs
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17530-20)

6.2 Sachstand zum DigitalPakt Schule
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17673-20)

6.3 Digitales Lernen
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17674-20)

6.4 Reinigung an Schulen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17685-20)

6.5 Corona-Tests
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17690-20)