Hauptausschuss und Ältestenrat

Niederschrift (öffentlich)

über die 14. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates

am 21.07.2011
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Sitzungsdauer: 12:02 - 12:05 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

OB Sierau

Bm’in Jörder SPD
Bm Sauer CDU

SPD

CDU

Rm Monegel

Rm Reppin

B90/Die Grünen
Rm Krüger
Rm Reuter

FDP/Bürgerliste
Rm Rettstadt
Die Linke
Rm Kowalewski

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Rm Branghofer - nicht anwesend -
Rm Thieme (NPD) - nicht anwesend -

c) Verwaltung

StR Steitz
StR’in Zoerner StOVR Feuler
StVR’in Skodzik

Veröffentlichte Tagesordnung:



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
- unbesetzt -

3. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

3.1 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II, Dortmund-Nordstadt
hier: Ergebnisse des Schlussberichts
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03255-11)

3.2 Stadterneuerungsprogramm 2012
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03987-11)

3.3 Flughafen Dortmund;
Stellungnahme über verspätete Landungen zwischen 22.00 Uhr und 23.00 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr im Jahr 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03498-11)

3.4 Einziehung von Teilflächen der Straße Königswall und der Fläche des derzeitigen Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) in Dortmund-Innenstadt-West
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04317-11)

3.5 - unbesetzt -

3.6 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes In W 220 - Friedrichstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: I. Aufstellungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes In W 220 im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; II. Entscheidung über eine Stellungnahme hinsichtlich der beabsichtigten Aufstellung des Bebauungsplanes In W 220; III. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes In W 220; IV. Beschluss zum Abschluss des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan In W 220; V. Beschluss zur Ermächtigung zur Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04420-11)

3.7 Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes und des Investitionsförderungsgesetzes des Landes NRW in Dortmund
hier 4. Sachstandsbericht (Stichtag: 15.05.2011)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04007-11)

3.8 Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04063-11)

3.9 Umsetzung Instandhaltungsrückstellungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04255-11)

3.10 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 223 -Emschertalgrundschule- nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04379-11)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien aus der öffentlichen Sitzung vom 06.07.2011

3.11 Stadtbahnverlängerung und integrierte Verkehrsentwicklung südlich Haltestelle Hacheney, Planungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04485-11)

3.12 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 272 -St. Clara- gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Hö 103 -südlich Hermannstraße- und Hö 206 -Stadtbezirkszentrum Hörde- nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04573-11)

3.13 Bauleitplanung; 33. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 225n -Zeche Crone-
hier: Teilung des Bebauungsplanverfahrens in Teil I und Teil II sowie Fortführung des Teils I als vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP), Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Veränderung des Bereiches der 33. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, Kenntnisnahme der Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gem. § 33 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie Ausbau der Haupterschließung nach § 125 Abs.2 BauGB bei Vorliegen von Planreife
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04550-11)

3.14 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InN 232 - ZOB Steinstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; hier: I. Entscheidung über Anregungen, II. Satzungsbeschluss, III. Beifügung einer Begründung, IV. Beschluss zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Luft-Immissionssituation am Straßenzug Treibstraße - Grüne Straße - Steinstraße - Heiligegartenstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04555-11)

3.15 Winterdienst in Dortmund - Konsequenzen aus dem strengen Winter
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04455-11)

3.16 Energiebericht 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04486-11)

3.17 Raumordnungsverfahren für den Neubau einer 110-380 kV – Höchstspannungsleitung von Dortmund-Kruckel nach Betzdorf-Dauersberg in Rheinland-Pfalz
hier: Stellungnahme Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04411-11)

3.18 Aktueller Sachstand Thier-Galerie
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04592-11)

3.19 Organisation der Gebäudereinigung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04615-11)

3.20 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
a) Gestaltung der Erschließungsstraße – Landesstraße- Gildenstraße (B 9),
b) Gestaltung der Erschließungsstraße – Gemeindestraße- Hochofenstraße einschl. Kreis Gildenstraße (B 10),
hier: Planungsbeschluss zu a) und b)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04490-11)

3.21 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Hörder Bahnhofstraße
hier: Erhöhungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04483-11)

3.22 Bau des Zentralen Omnibusbahnhofs am Bahnhofsvorplatz Nord / Steinstraße und Bau von 3 Busbuchten am Taxistand Königswall südl. des Hauptbahnhofs
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04586-11)

3.23 Verkehrsmäßige und entwässerungstechnische Erschließung eines Wohngebietes im Rahmen des Lü 123 - Ortskern Oespel, hier: Wandweg
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02994-10)

3.24 Programm Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt - Durchführung der Teilprojekte
1. Albertus-Magnus-Kirche (1.2.1)
2. Aktivierung von Immobilieneigentümern (1.3.2)
3. Problemgruppen im öffentlichen Raum
- Integration von rumänischen und bulgarischen Kindern (3.2.1.1)
- Arbeit mit Suchtmittelabhängigen Personen (3.2.1.2)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03496-11)

4. Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
- unbesetzt -

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Umsetzung der Beschlüsse des Rates im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2011;
hier: Prüfauftrag "Einsatz von Familienhebammen im Gesundheitsamt"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04320-11)

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Weiterentwicklung des Museums für Naturkunde – energetische und bauliche Sanierung sowie Modernisierung der Dauerausstellung
Änderung des Ratsbeschlusses vom 27.05.2010, Drucksache Nr.: 00470-10 zur Finanzierung der Maßnahme durch Wegfall der Fördermittel des LWL
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04247-11)

7. Schule

7.1 Optimierung des Übergangs Schule und Beruf: Projekt "Zeitgewinn"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03938-11)
Die Vorlage und die Anlagen wurden in einem gesonderten Versand einmalig für alle Gremien vorab versandt.

7.2 Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Dortmund 2011-2016
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03805-11)
Die Vorlage und die Anlagen wurden in einem gesonderten Versand einmalig für alle Gremien vorab versandt.

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 Prüfung der Trägerstruktur und konzeptionelle Weiterentwicklung der städtischen Einrichtungen der Kinder- und Jugendförderung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03464-11)

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 - unbesetzt -

9.2 Außerplanmäßige Mehrauszahlung für die Rückzahlung überzahlter Zuwendungen für die "Maßnahme Verkehrsknoten Am Gottesacker"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03944-11)

9.3 Dortmunder Energie- und Wasserversorgung GmbH (DEW21) - hier: Übertragung der vier Dortmunder Windkraftanlagen (Airwin und Ellwiras) in die DEW21 Windkraftbeteiligungsgesellschaft mbH (WBG)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04657-11)

9.4 Wiederbestellung von Herrn Sparkassendirektor Uwe Samulewicz zum Mitglied des Vorstandes der Sparkasse Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04661-11)

9.5 - unbesetzt -

9.6 Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund"
Jahresabschluß und Lagebericht 2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04666-11)

10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
- unbesetzt -

11. Anfragen
- unbesetzt -


Die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates wurde um 12:02 Uhr von Herrn OB Sierau eröffnet und geleitet.

Er stellte vor Eintritt in die Tagesordnung fest, dass der Hauptausschuss und Ältestenrat ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Rm Krüger (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Herr OB Sierau wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Mit Zustimmung des Hauptausschusses und Ältestenrates wurde die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um die Vorlagen

- Neubau einer Dreifach-Sporthalle am Reinoldus- und Schiller-Gymnasium, Empfehlung (Drucksache 04419-11) als TOP 3.5 sowie
- Vergabe von Grundstücken für den Ausbau der Kinderbetreuung, Empfehlung (Drucksache Nr.: 04838-11) als TOP 9.1

erweitert.

Außerdem wurde die Vorlage zu TOP 9.6 Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund", Jahresabschluss und Lagebericht 2010, Empfehlung (Drucksache Nr.: 04666-11) von der Tagesordnung abgesetzt.

Mit diesen Veränderungen wurde die Tagesordnung durch den Hauptausschuss und Ältestenrat einstimmig festgestellt.

Zudem bestand Einvernehmen, dass die Unterlagen, die keinen Beschluss erforderlich machen, wieder zur Kenntnis genommen werden bzw. ohne Beschlussempfehlung in den Rat durchlaufen.


2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
- unbesetzt -


3. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 3.1
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II, Dortmund-Nordstadt
hier: Ergebnisse des Schlussberichts
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03255-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nimmt die Ergebnisse des Schlussberichts zur Umsetzung der EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II, Programm Dortmund-Nordstadt zur Kenntnis.


zu TOP 3.2
Stadterneuerungsprogramm 2012
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03987-11)
- Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 14.07.2011

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag die nachfolgende Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 14.07.2011 vor:

„Dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaft lag folgende, abweichende Empfehlung des Beirates der unteren Landschaftsbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 29.06.11 vor:

Der Beirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis und empfiehlt, bei Neuanpflanzungen insbesondere auf
einheimische und standortgerechte Arten zurückzugreifen. Dies gelte speziell für die Neugestaltung
des Rosengartens in Aplerbeck.


Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig unter Einbeziehung der Empfehlung des Beirates der unteren Landschaftsbehörde folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
1. Der Rat beschließt die Zusammenfassung der Einzelprojekte zum Gesamtprogramm und beauftragt das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt diese Projekte zum Stadterneuerungsprogramm (STEP) 2012 anzumelden.

2. Der Rat nimmt die Bewilligungen zum STEP 2010 zur Kenntnis.

3. Der Rat nimmt den aktuellen Sachstand zum STEP 2011 zur Kenntnis.“


Der Hauptausschuss und Ältestenrat hat die Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften und die Vorlage, ohne eine Beschlussempfehlung auszusprechen, an den Rat der Stadt weitergegeben.


zu TOP 3.3
Flughafen Dortmund;
Stellungnahme über verspätete Landungen zwischen 22.00 Uhr und 23.00 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr im Jahr 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03498-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 3.4
Einziehung von Teilflächen der Straße Königswall und der Fläche des derzeitigen Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) in Dortmund-Innenstadt-West
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04317-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.5
Neubau einer Dreifach-Sporthalle am Reinoldus- und Schiller-Gymnasium
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04419-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat gab die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt weiter.


zu TOP 3.6
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes In W 220 - Friedrichstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: I. Aufstellungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes In W 220 im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; II. Entscheidung über eine Stellungnahme hinsichtlich der beabsichtigten Aufstellung des Bebauungsplanes In W 220; III. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes In W 220; IV. Beschluss zum Abschluss des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan In W 220; V. Beschluss zur Ermächtigung zur Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04420-11)

Die Mitglieder des Hauptausschusses und Ältestenrates ließen die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.7
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes und des Investitionsförderungsgesetzes des Landes NRW in Dortmund
hier 4. Sachstandsbericht (Stichtag: 15.05.2011)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04007-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm den 4. Sachstandsbericht zur Kenntnis.


zu TOP 3.8
Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04063-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat gab die Vorlage, ohne eine Beschlussempfehlung auszusprechen, an den Rat der Stadt weiter.


zu TOP 3.9
Umsetzung Instandhaltungsrückstellungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04255-11)

Die Mitglieder des Hauptausschusses und Ältestenrates leiteten die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt weiter.


zu TOP 3.10
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 223 -Emschertalgrundschule- nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04379-11)
- Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien aus der öffentlichen Sitzung vom 06.07.2011


Nachfolgende Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vom 06.07.2011 lag dem Hauptausschuss und Ältestenrat vor:

„Hierzu Empfehlung der Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2011

„Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, eine privatrechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Dortmund und dem Erwerber zu treffen, durch die die Duldung von Sport- und Freizeiteinrichtungen im derzeitigen Umfang im Planungsbereich grundbuchlich abgesichert wird.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die Freizeitfläche für
Jugendliche an der Begonienstraße mit in die Vorlage aufzunehmen.“

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig unter Einbeziehung der Ergänzungen der Empfehlung der Bezirksvertretung Aplerbeck bei Enthaltung der Fraktion Die Linke nachfolgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss

I. Der Rat der Stadt hat die vorgebrachte Stellungnahme zum Bebauungsplan Ap 223 geprüft und beschließt, der Anregung unter Punkt 9 dieser Vorlage zu folgen sowie die unter Punkt 10 beschriebene Änderung zu berücksichtigen und den Bebauungsplan-Entwurf einschließlich der Begründung entsprechend zu ändern.

II. Der Rat der Stadt beschließt, die mit dem Bebauungsplan-Entwurf offengelegte Begründung (einschließlich Anlagen) vom 04.02.2011 entsprechend den unter Punkt 10 dieser Vorlage gemachten Ausführungen zu aktualisieren und die aktualisierte Begründung vom 01.06.2011 dem Bebauungsplan Ap 223 –Emschertalgrundschule- beizufügen.III. Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan Ap 223 einschließlich der unter Ziffer I aufgeführten Änderung für den unter Punkt 1 dieser Vorlage beschriebenen Geltungsbereich als Satzung.

Rechtsgrundlage:
§§ 10 Abs. 1 und 13 a BauGB i. V. m. den §§ 7 und 41 Abs. 1 Buchstabe f GO NRW.“


Der Hauptausschuss und Ältestenrat gab die Vorlage, ohne eine Beschlussempfehlung zu fassen, zusammen mit der Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien an den Rat der Stadt weiter.


zu TOP 3.11
Stadtbahnverlängerung und integrierte Verkehrsentwicklung südlich Haltestelle Hacheney, Planungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04485-11)

Die Mitglieder des Hauptausschusses und Ältestenrates ließen die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.12
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 272 -St. Clara- gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Hö 103 -südlich Hermannstraße- und Hö 206 -Stadtbezirkszentrum Hörde- nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04573-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat gab die Vorlage, ohne dass eine Beschlussempfehlung ausgesprochen wurde, an den Rat der Stadt weiter.


zu TOP 3.13
Bauleitplanung; 33. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 225n -Zeche Crone-
hier: Teilung des Bebauungsplanverfahrens in Teil I und Teil II sowie Fortführung des Teils I als vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP), Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Veränderung des Bereiches der 33. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, Kenntnisnahme der Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gem. § 33 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie Ausbau der Haupterschließung nach § 125 Abs.2 BauGB bei Vorliegen von Planreife
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04550-11)
- Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache Nr.: 04550-11-E2)


Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag eine Stellungnahme der Verwaltung vom 20.07.2011 (Drucksache Nr.: 04550-11-2) vor:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde hat dem Rat die Beschlussfassung unter Beachtung
einer Einschränkung, zweier Fragen und einer Anregung empfohlen. Hierzu führt das
Stadtplanungs- und Bauordnungsamt Folgendes aus:

zu 1.: Einschränkung: Der im Zusammenhang mit der Erstellung des Hellwegsbaumarkt
vorgesehene 24 Meter hohe Werbepylon wird ausdrücklich abgelehnt.

Grundsätzlich ist festzustellen, dass ein Werbepylon als wahrnehmbares Erkennungszeichen
für jedes Unternehmen unter wirtschaftlichen Aspekten von Bedeutung ist. Für die Umgebung, insbesondere Wohnbebauung, kann eine solche bauliche Anlage beeinträchtigend wirken.

Daher wurden im Rahmen des Verfahrens Standort und Höhe des geplanten Werbepylons
geprüft. Der nunmehr gewählte Standort befindet sich auf dem Grundstück des Bau- und Gartenmarktes unmittelbar südwestlich des Baukörpers. Gemäß dem Vorentwurf (und über Teil II des Bebauungsplanverfahrens zu sichernde Nutzungen) ist auf dem westlich angrenzenden Grundstück die Festsetzung Gewerbegebiet geplant, im Süden Gewerbegebiet und Mischgebiet (einschließlich der vorhandenen Gemengelage nördlich Zillestraße). Die vorhandene Wohnbebauung östlich der Zillestraße entlang der Straßen Goyenfeld und Feldbank liegt in einer Entfernung von 200 m, die geplante Wohnbebauung nördlich des Bau- und Gartenmarktes ca. 160 m entfernt. Höhe und Lage des Werbepylons halten die Vorgaben des zuständigen Straßenbaulastträgers zur B 54 ein.

Darüber hinaus werden im Entwurf des VEP unter „II. Hinweise, Nr. 8 Lichtquellen“ zum
Schutz umliegender Bebauung Auflagen zur Ausführung von Lichtquellen aufgeführt.
Insgesamt werden der nunmehr geplante Standort und die vorgesehene Höhe als städtebaulich
verträglich gewertet. Der geplante Pylon soll im Sinne einer Gleichbehandlung mit anderen
Unternehmen zugelassen werden.

zu 2.: Frage: Wann genau wird die Planstraße erstellt?

Die Planstraße soll in zwei Teilabschnitten erstellt werden. Die Vorhabenträgerin erstellt in
einem ersten Bauabschnitt auf ihre Kosten den Abschnitt südlich der Überquerung der für die
Stadtbahnlinie U49 freigehaltenen Fläche bis zur Einmündung in die Zillestraße (Geltungsbereich „Vorhaben- und Erschließungsplan“). Dieses erfolgt im Rahmen der Erstellung des Baumarktes und der Stellplatzanlagen und ist erforderlich, um die Erschließung des Baumarktes zu gewährleisten. Hierfür ist ein entsprechender Beschluss (nach § 125 Abs. 2 BauGB bzw. Rechtskraft des VEP) erforderlich.

Städtebauliche Zielsetzung ist die Durchbindung der gesamten Planstraße. Mit dem nun betriebenen Planverfahren werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung der Planstraße geschaffen. Der Abschnitt ist Seitens der Stadt in einem zweiten Bauabschnitt zu erstellen.

Allerdings befindet sich die hier relevante Fläche z. Zt. noch in privatem Eigentum. Eine
Übertragung der Flächen setzt die Altlastensanierung voraus.
Eine zeitnahe Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel für den Ausbau der Straße
wurde seitens der zuständigen Fachbehörde geprüft, kann aber derzeit nicht terminiert werden.

zu 3.: Frage: Was ist aus der Anregung geworden, dass Gelände der Zeche Crone mit einem
oder zwei Kreisverkehre verkehrstechnisch anzubinden?

Im Rahmen des im Verfahren erstellten Verkehrsgutachtens wurden die verkehrliche Anbindung des Geländes, die angrenzenden Knotenpunkte und die innere Erschließung eingehend untersucht.

Allgemein kann die Errichtung eines Kreisverkehrs zu einer Optimierung der verkehrlichen
Abwicklung verbunden mit einer Einsparung von Signalanlagen führen. Zu beachten ist der
höhere Flächenverbrauch sowie die begrenzte maximale Verkehrsbelastung, die durch einen
Kreisverkehr abgewickelt werden kann.

Insbesondere wurde der nordöstliche Knotenpunkt Hacheneyer Kirchweg/ Zillestraße/
Preinstraße im Hinblick auf eine Optimierung der Verkehrsabläufe geprüft. Aufgrund der
hohen Verkehrsbelastungszahlen auf der Zillestraße kommt hier allerdings die Errichtung
eines Kreisverkehrs nicht in Frage. Andere verkehrliche Maßnahmen wie die Realisierung
eines Rechtsabbiegers werden hier favorisiert.

Der mögliche Anschluss der Planstraße an die Zillestraße wurde bereits bei der Planung der
Anbindung für die gegenüberliegende Wohnbebauung (Feldbank) im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens Hö 235 – Silberhecke – berücksichtigt und der Ausbau mit dem zuständigen Straßenbaulastträger (Straßen NRW, Bochum) abgestimmt. Der Anschluss Feldbank an die Zillestraße wurde so ausgeführt, dass die Planstraße gegenüberliegend anschließen und als signalisierte Kreuzung ausgebaut werden kann. Die Flächen östlich Zillestraße beidseitig der Straße Feldbank wurden als Wohnbaufläche und Regenrückhaltefläche festgesetzt und entsprechend ausgebaut.

Die fehlende Flächenverfügbarkeit (und auch der ungleich höhere wirtschaftliche Aufwand)
lassen die Realisierung eines Kreisverkehrs nicht zu.

Daher wurde dieser Anschluss im Verkehrsgutachten nicht weiter im Hinblick auf eine
„Kreisverkehrsalternative“ untersucht, wobei ebenfalls die vorgenannten zu hohen Belastungszahlen der Zillestraße vorausgesetzt werden können.

Im Bereich des nördlichen Anschlusses spricht ebenfalls die fehlende Flächenverfügbarkeit
gegen die Realisierung eines Kreisverkehrs. Westlich und nördlich befinden sich Bestandsbebauung und private Gärten.
Im Bereich der Anschlüsse des Baumarktes an die Planstraße wurden Kreisverkehre nicht in
Betracht gezogen, da die Führung und Steuerung der Zu- und Abfahrten vom bzw. zum Baumarkt ohne Signalanlage geregelt werden können.

zu 4.: Anregung: Das Wasser im ausgewiesenen Regenrückhaltebecken kann vielleicht noch
anderweitig genutzt werden.

Gemäß dem erstellten Entwässerungskonzept soll das Niederschlagswasser des geplanten
Sondergebietes einem Regenrückhaltebecken zugeführt, durch geeignete technische Maßnahmen zur Rückhaltung gebracht und in den Mischwasserkanal abgeleitet werden. Das Entwässerungskonzept berücksichtigt, dass aufgrund der Altlastensituation keine Versickerung auf dem Gelände der Zeche Crone möglich ist.

Zur Retention und Verringerung der anfallenden Niederschlagswassermenge wird eine extensive Dachbegrünung auf einem Drittel der Dachfläche des Bau- und Gartenmarktes (mindestens 4.350 m2) vorgesehen. Zurzeit wird geprüft, ob zusätzlich eine Brauchwassernutzung umgesetzt werden kann.“


Der Hauptausschuss und Ältestenrat gab die Vorlage und die vorgenannte Stellungnahme der Verwaltung, ohne dass eine Beschlussempfehlung gefasst wurde, an den Rat der Stadt weiter.


zu TOP 3.14
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InN 232 - ZOB Steinstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; hier: I. Entscheidung über Anregungen, II. Satzungsbeschluss, III. Beifügung einer Begründung, IV. Beschluss zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Luft-Immissionssituation am Straßenzug Treibstraße - Grüne Straße - Steinstraße - Heiligegartenstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04555-11)

Die Mitglieder des Hauptausschusses und Ältestenrates leiteten die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt weiter.


zu TOP 3.15
Winterdienst in Dortmund - Konsequenzen aus dem strengen Winter
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04455-11)
- Empfehlung: Bezirksvertretung Huckarde aus der öffentlichen Sitzung vom 06.07.2011


Zu diesem Tagesordnungspunkt lag dem Hauptausschuss und Ältestenrat folgende Empfehlung der Bezirksvertretung Huckarde vom 06.07.2011 vor:

„Herr Knaebe (SPD-Fraktion), Frau Meyer (DUW 2009 Fraktion) und Herr Hendler (SPD-Fraktion) lehnen die Verlagerung der Schneeräumpflicht an Haltestellen auf die Anlieger ab.

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis '90/Die Grünen) misst diesem Problem nicht so große Bedeutung bei, da der letzte Winter eine Ausnahme darstelle. Die Schneeräumung durch die DSW21 sei sehr kostenintensiv und aus diesem Grund unverhältnismäßig.

Der Bezirksbürgermeister erinnert an den diesbezüglichen Beschluss der Bezirksvertretung und stellt diesen erneut zur Abstimmung.

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt die Vorlage „Winterdienst in Dortmund – Konsequenzen aus dem strengen Winter“ zur Kenntnis und beschließt erneut mehrheitlich bei 1 Gegenstimme (Frau Hawighorst-Rüßler, Fraktion Bündnis '90/Die Grünen) den Antrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 02.02.2011, TOP 11.2.3 (Drucksache Nr. 03149-11).“


Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage „Winterdienst in Dortmund – Konsequenzen aus dem strengen Winter“ sowie die Empfehlung der Bezirksvertretung Huckarde zur Kenntnis.


zu TOP 3.16
Energiebericht 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04486-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm den Sachstand zur Kenntnis.


zu TOP 3.17
Raumordnungsverfahren für den Neubau einer 110-380 kV – Höchstspannungsleitung von Dortmund-Kruckel nach Betzdorf-Dauersberg in Rheinland-Pfalz
hier: Stellungnahme Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04411-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Ausführungen der Verwaltung zum Raumordnungsverfahren für den Neubau der 110-380 kV – Höchstspannungsleitung von Dortmund-Kruckel nach Betzdorf-Dauersberg in Rheinland-Pfalz zur Kenntnis.


zu TOP 3.18
Aktueller Sachstand Thier-Galerie
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04592-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm den aktuellen Sachstand zur Entwicklung der Thier-Galerie zur Kenntnis.


zu TOP 3.19
Organisation der Gebäudereinigung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04615-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm den nachfolgenden Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 3.20
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
a) Gestaltung der Erschließungsstraße – Landesstraße- Gildenstraße (B 9),
b) Gestaltung der Erschließungsstraße – Gemeindestraße- Hochofenstraße einschl. Kreis Gildenstraße (B 10),
hier: Planungsbeschluss zu a) und b)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04490-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.21
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum", Hörder Bahnhofstraße
hier: Erhöhungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04483-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat gab die Vorlage, ohne dass eine Beschlussempfehlung ausgesprochen wurde, an den Rat der Stadt weiter.

zu TOP 3.22
Bau des Zentralen Omnibusbahnhofs am Bahnhofsvorplatz Nord / Steinstraße und Bau von 3 Busbuchten am Taxistand Königswall südl. des Hauptbahnhofs
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04586-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat gab die Vorlage, ohne dass eine Beschlussempfehlung gefasst wurde, an den Rat der Stadt weiter.

zu TOP 3.23
Verkehrsmäßige und entwässerungstechnische Erschließung eines Wohngebietes im Rahmen des Lü 123 - Ortskern Oespel, hier: Wandweg
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02994-10)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat leitete die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt weiter.


zu TOP 3.24
Programm Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt - Durchführung der Teilprojekte
1. Albertus-Magnus-Kirche (1.2.1)
2. Aktivierung von Immobilieneigentümern (1.3.2)
3. Problemgruppen im öffentlichen Raum
- Integration von rumänischen und bulgarischen Kindern (3.2.1.1)
- Arbeit mit Suchtmittelabhängigen Personen (3.2.1.2)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03496-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat gab die Vorlage, ohne eine Beschlussempfehlung zu fassen, an den Rat der Stadt weiter.


4. Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
- unbesetzt -


5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

zu TOP 5.1
Umsetzung der Beschlüsse des Rates im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2011;
hier: Prüfauftrag "Einsatz von Familienhebammen im Gesundheitsamt"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04320-11)

Die Mitglieder des Hauptausschusses und Ältestenrates ließen die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


6. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 6.1
Weiterentwicklung des Museums für Naturkunde – energetische und bauliche Sanierung sowie Modernisierung der Dauerausstellung
Änderung des Ratsbeschlusses vom 27.05.2010, Drucksache Nr.: 00470-10 zur Finanzierung der Maßnahme durch Wegfall der Fördermittel des LWL
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04247-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat gab die Vorlage, ohne eine Beschlussempfehlung auszusprechen, an den Rat der Stadt weiter.


7. Schule

zu TOP 7.1
Optimierung des Übergangs Schule und Beruf: Projekt "Zeitgewinn"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03938-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm den Sachstandsbericht zur Optimierung des Übergangs Schule und Beruf und die Handlungsansätze zur Verstetigung der Maßnahmen zur Kenntnis.


zu TOP 7.2
Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Dortmund 2011-2016
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03805-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat gab die Vorlage, ohne eine Beschlussempfehlung zu fassen, an den Rat der Stadt weiter.


8. Kinder, Jugend und Familie

zu TOP 8.1
Prüfung der Trägerstruktur und konzeptionelle Weiterentwicklung der städtischen Einrichtungen der Kinder- und Jugendförderung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03464-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

zu TOP 9.1
Vergabe von Grundstücken für den Ausbau der Kinderbetreuung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04838-11)

Die Mitglieder des Hauptausschusses und Ältestenrates ließen die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.

zu TOP 9.2
Außerplanmäßige Mehrauszahlung für die Rückzahlung überzahlter Zuwendungen für die "Maßnahme Verkehrsknoten Am Gottesacker"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03944-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat gab die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt weiter.


zu TOP 9.3
Dortmunder Energie- und Wasserversorgung GmbH (DEW21) - hier: Übertragung der vier Dortmunder Windkraftanlagen (Airwin und Ellwiras) in die DEW21 Windkraftbeteiligungsgesellschaft mbH (WBG)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04657-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat gab die Vorlage, ohne dass eine Beschlussempfehlung gefasst wurde, an den Rat der Stadt weiter.


zu TOP 9.4
Wiederbestellung von Herrn Sparkassendirektor Uwe Samulewicz zum Mitglied des Vorstandes der Sparkasse Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04661-11)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat gab die Vorlage, ohne eine Beschlussempfehlung auszusprechen, an den Rat der Stadt weiter.


zu TOP 9.5
- unbesetzt -


zu TOP 9.6
Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund"
Jahresabschluß und Lagebericht 2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04666-11)

Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung unter TOP 1.3 - Feststellung der Tagesordnung - abgesetzt.


10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
- unbesetzt -


11. Anfragen
- unbesetzt -

Die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates wurde um 12:05 Uhr durch Herrn OB Sierau geschlossen.



Der Oberbürgermeister





Ullrich Sierau Mario Krüger
Ratsmitglied




Beate Skodzik
Schriftführerin