Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde

N i e d e r s c h r i f t

über die 28. Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde

am 04.06.2008
Saal Hanse, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:00 - 17:45 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Thomas Quittek (BUND)

Dr. Klaus Gelmroth (NABU)

Georg Kaleck (LNU)

Erhard Freudenberger (Westf.-Lippischer Landwirtschaftsverband e.V.)

Wilhelm Hülsmann-Trapphoff (Westf.-Lippischer Landwirtschaftsverband e.V.)

Alfred Bendig (Kreisjägerschaft Dortmund e.V.)

Norbert Kovac (Fischereiverband NRW e.V.)

Heinz Neuhoff (Landesverband Gartenbau Westfalen-Lippe e.V.)

Peter Halbsguth (Vertreter Naturschutzverbände (LNU))

Eva Trappmann (Vertreterin Naturschutzverbände (NABU))

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

Klaus Popma (Fischereiverband NRW e.V.)

Lothar Hahn (LNU)

Manfred Budde (Westf.-Lippischer Landwirtschaftsverband e.V.)

Siegfried Wittwer (Kreisjägerschaft Dortmund e.V.)

3. Verwaltung

Herr Dr. Grote (60/AL)

Herr Höing (60/2)

Herr Dr. Marks (60/ 2)

Frau Scheffel-Heidrich (60/2)

4. Gäste

Herr Münch (Rat der Stadt Dortmund)

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 28. Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde,
am 04.06.2008, Beginn 15:00 Uhr,
Saal Hanse, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde

2. Vorlagen der Verwaltung

2.1 Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 257 - Grimmelsiepen -
hier: Umstellung des vorhabenbezogenen Planverfahrens auf einen Bebauungsplan sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung (öffentliche Auslegung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11914-08)


2.2 Bauleitplanung; Bebauungsplan Br 208 - Kahle Hege -
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11622-08)


2.3 Bauleitplanung; 5. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hohenbuschei" und Aufstellung des Bebauungsplanes Br 203 "Hohenbuschei" (gleichzeitig tlw. Änderung der Bebauungspläne Br 155 "Heßlingsweg", Br 176 und Br 217 "Fußballpark Borussia") Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11974-08)


3. Berichte

3.1 Bebauungsplan Hu 144 Rahmer Wald (Sachstandsbericht)
Bericht
3.2 Sanierungsgebiet Kokerei Hansa
Bericht


3.3 Ökologische Verbesserung des Rüpingsbaches vom km 0,00 bis km 3,50 (inkl. Querung Stockumer Straße)
Bericht


3.4 Gestaltung des Hochwasserrückhaltebeckens "Selbach" im geschützten Landschaftsbestandteil "Schürhoffsiepen"
Bericht


3.5 Transport von Bodenaushub vom Hochwasserrückhaltebecken Mengede zur Waltroper Str. (landschaftsrechtliche Befreiung)
Bericht


3.6 Nutzungsänderung landwirtschaftlicher Flächen nördlich der Strünkedestr.
Bericht


3.7 Feuchtgebiet Pleckenbrink in Wickede
Bericht


4. Anfragen, Hinweise, Mitteilungen





Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden - Herrn Thomas Quittek- eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Beirat beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Bendig benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Herr Quittek wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

Herr Freudenberger erklärte zu Beginn der Sitzung, dass er beim Punkt 3.4 vom Mitwirkungsverbot betroffen sei und sich nicht an der Diskussion und ggf. Abstimmung beteiligen werde.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde aus aktuellem Anlass um zwei Tagespunkte erweitert:

- 3.8 Biotopmanagementplan NSG Hallerey
- 3.9 Initiative Dortmund Parks

Die Tagesordnung wurde in der veröffentlichten Reihenfolge abgehandelt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde
Die Niederschrift über die 27. Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde wurde ohne Änderungswünsche genehmigt.


2. Vorlagen der Verwaltung

zu TOP 2.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 257 - Grimmelsiepen -
hier: Umstellung des vorhabenbezogenen Planverfahrens auf einen Bebauungsplan sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung (öffentliche Auslegung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11914-08)

Herr Dr. Marks stellte die Vorlage vor.

Beschluss

Der Beirat nimmt die Vorlage einstimmig zur Kenntnis mit der Bitte, notwendige Feld- und Gehölzarbeiten außerhalb der Brutzeiten durchzuführen und somit § 64 Landschaftsgesetz NRW zu beachten.


zu TOP 2.2
Bauleitplanung; Bebauungsplan Br 208 - Kahle Hege -
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11622-08)

Beschluss

Der Beirat nimmt die Vorlage einstimmig zur Kenntnis und verweist auf seinen Beschluss vom 25.4.2007.

Mit Bezug auf die Stellungnahme im Flächennutzungsverfahren lehnt der Beirat die Bebauung einstimmig ab.

1. Im Regionalplan bildet dieser Raum um die „Kahle Hege“ den „Regionalen Grünzug“ Richtung Süden in den Freiraum (s. Karte 2, Regionalplan).
Der Grünzug ist mit der REWE-Erweiterung schon stark eingeschränkt worden. Diese Situation wurde durch den Bau der L 556 noch verschärft.

2. Bereits im Rahmen des Flächennutzungsplan-Verfahrens 2004 hat der Beirat die Fläche an der „Kahlen Hege“ als negativ für eine weitere Bebauung beurteilt.
Mit der Bebauung wird weiter in einen größeren Freiraum vorgedrungen.
Die Umweltqualitätsziele sehen ebenfalls ein Ausschluss weiterer baulicher Entwicklung und Flächenversiegelung vor. Im Umweltplan ist dieser Freiraum als Erholungsraum vorgesehen.

3. Mit der Bebauung weiterer Flächen im Freiraum wird das „Radial-Konzentrische-Freiraummodell“ weiter in seiner Funktion geschwächt. Wird weiter in dem Maße der Freiraum eingeschränkt, ist abzusehen, dass das Modell zusammenbricht. Nur ca. 2,5 km weiter östlich wird dieser Freiraum durch den Bau der Sportflächen am Fränkischen Friedhof ebenfalls teilweise versiegelt und verkleinert.

4. Der Beirat plädiert für einen Verzicht auf die Bebauung.


zu TOP 2.3
Bauleitplanung; 5. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hohenbuschei" und Aufstellung des Bebauungsplanes Br 203 "Hohenbuschei" (gleichzeitig tlw. Änderung der Bebauungspläne Br 155 "Heßlingsweg", Br 176 und Br 217 "Fußballpark Borussia")
hier: Beschluss zur Erweiterung des Planbereiches, Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan Br 203
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11974-08)

Beschluss

Der Beirat nimmt die Vorlage einstimmig zur Kenntnis und verweist auf seine Beschlüsse vom 24.4.2006, 29.8.2007 und 30.4.2008.

Folgende Anregungen sind bislang nicht in den Entwurf eingearbeitet worden, deren Berücksichtigung der Beirat fordert:

· Reduzierung der Baufläche um die beiden östlichen Baufelder (Mindestabstand zum Wald 50 m)
· bauliche Entwicklung von Westen nach Osten
· Schaffung weiterer Regenrückhaltung auf dem Gelände im Bereich des Bebauungsplanes
· Ausweitung und Arrondierung des Naturschutzgebietes nach Südosten (Einbeziehung einer außerhalb des ehemaligen Militärgeländes gelegene Ackerfläche und Umwandlung in extensives Grünland)
· Dauerhafter Erhalt des vorhandenen Zaunes auch im Bereich des ehemaligen Bundeswehrschießplatzes zur Verhinderung einer Betretung
· kein Rad-/Fußweg auf der Panzerstraße innerhalb des NSG (das Wegekonzept auf Seite 104 des Umweltberichts ist entsprechend zu ändern; als Alternative ist eine Wegeführung östlich des NSG z.B. im Bereich des Asselner Grabens zu prüfen)
· Entsiegelung bzw. Übererdung der Panzerstraße innerhalb des NSG


3. Berichte

zu TOP 3.1
Bebauungsplan Hu 144 Rahmer Wald (Sachstandsbericht)

Herr Dr. Marks erklärte, dass es derzeit noch keine Vorlage gibt, lediglich einen Vorentwurf des Bebauungsplanes, der sich in der verwaltungsinternen Abstimmung befände. Die öffentliche Auslegung des Planes stehe noch aus.



Beschluss

Der Beirat nimmt den Bericht einstimmig zur Kenntnis und lehnt die geplante Wohnbebauung ab.
Er verweist auf seine diesbezügliche Stellungnahme zum Flächennutzungsplan und auf seinen Beschluss vom 1.2.2006, in denen er einen Verzicht auf die Wohnbebauung wegen der Nähe zum Rahmer Wald gefordert hatte.

Diese Fläche gehört zu den wenigen vom Beirat als ökologisch bedenklich herausgestellten Wohnbauflächen im Stadtgebiet.

Zu befürchten ist ein zusätzlicher Erholungsdruck auf den Wald. Zwei vom Rat der Stadt in Auftrag gegebene Fachpläne bestätigen die Einschätzung des Beirates. Die Umweltqualitätsziele zur Freiraumentwicklung fordern hier einen Ausschluss weiterer Flächenversiegelung und der Umweltplan der Stadt sieht hier "Grünzug freihalten" vor.

Der vorgesehene 50-Meter-Abstand der Wohnbebauung vom Waldrand reicht nicht aus, um eine Beeinträchtigung des Rahmer Waldes zu verhindern. Wenn in dieser ohnehin schmalen Pufferzone auch noch neue Wanderwege angelegt werden sollen, würden sich die Störungen noch erhöhen. Unabhängig von seiner grundsätzlichen Ablehnung der Bebauung fordert der Beirat deshalb, diese Waldrandzone als unzugänglichen Bereich bestehend aus heimischen standortgerechten Gehölzen (Waldmantel und –saum) anzulegen. Eine zusätzliche Erschließung dieser Randzone durch Wege ist zu vermeiden.

Weiterhin wird aktuell vom Beirat auch auf den Punkt 19.3 des Umweltberichtes verwiesen, in dessen Zusammenfassung ausgeführt wird, dass das Plangebiet in Verbindung mit der Waldfläche eines der höchsten Natur- und Erholungspotentiale besitzt, welches der Dortmunder Norden zu bieten hat.


zu TOP 3.2
Sanierungsgebiet Kokerei Hansa

Herr Dr. Marks berichtete anhand von Plänen über den Sachstand zum Sanierungsgebiet Kokerei Hansa.

Beschluss

Der Beirat nimmt den Bericht der unteren Landschaftsbehörde einstimmig zur Kenntnis.

Der Beirat schließt sich der Schlussfolgerung des ökologischen Kurzgutachtens der unteren Landschaftsbehörde zur Kokerei Hansa vom 22.10.00 an, in dem es heißt:

"Die Vegetation auf dem Kokereigelände ist bezüglich der vorgefundenen Arten, der Artenzusammensetzung und der Strukturierung typisch für aufgelassene Montan-Industrieflächen. Nach Dettmar (mündliche Aussage) stellt die Kokerei Hansa in dieser Hinsicht einen der interessantesten Standorte im Ruhrgebiet überhaupt dar. Die Pflanzenwelt sollte deshalb so erhalten und der weiteren Entwicklung überlassen werden; Pflegeeingriffe sind im wesentlichen nicht erforderlich.

Andererseits sind die anzutreffenden Pflanzen einzeln gesehen weder besonders selten noch anderweitig von außergewöhnlichem Wert, sieht man einmal vom Bruchkraut ab. Das bedeutet, dass eine Überdeckung von Teilflächen aus Gründen der Altlastensicherung unschädlich ist, sofern die ursprünglichen Standortverhältnisse wiederhergestellt werden (Überdeckung mit möglichst nährstoffarmem grobem Schotter oder Bergematerial). Diese Flächen werden dann von den angrenzenden Bereichen wiederbesiedelt. Da die jetzige Pflanzenwelt noch jungen Alters ist, ist auch deren Wiederherstellbarkeit in einem relativ kurzen Zeitraum gegeben.

Keinerlei Eingriffe sollten in den Waldbereichen erfolgen.“

Weiterhin empfiehlt der Beirat, in einem zu erstellenden landschaftspflegerischen Begleitplan auch die Anlage von geeigneten Kleingewässern für die sich dort ansiedelnde Amphibien (z.B. Kreuzkröte) vorzusehen.

Auch solle die Arbeitsgemeinschaft „Fledermausschutz“ des NABU Dortmund beteiligt werden.


zu TOP 3.3
Ökologische Verbesserung des Rüpingsbaches vom km 0,00 bis km 3,50 (inkl. Querung Stockumer Straße)

Herr Quittek stellte die Maßnahme vor. Von ökologischer Bedeutung ist die Vernetzung der beiden Naturschutzgebiete, wobei die Emschergenossenschaft einen Durchlass für Amphibien in Ihrer Planung vorgesehen hat. Aufgrund fehlender Verpflichtung ist ein dort anzuschließendes Leitsystem von der Emschergenossenschaft nicht geplant.

Wichtig ist jedoch, dass der von der Emschergenossenschaft realisierte Durchlass so gestaltet wird, dass ein Leitsysteme für Amphibien auch später dort angeschlossen werden kann.

Herr Dr. Marks berichtete, dass die untere Landschaftsbehörde Möglichkeiten einer zeitgleichen Realisierung eines Amphibienleitsystems prüft. Hierüber wird er in der nächsten Sitzung berichten.


zu TOP 3.4
Gestaltung des Hochwasserrückhaltebeckens "Selbach" im geschützten Landschaftsbestandteil "Schürhoffsiepen"

Herr Quittek berichtete über einen gemeinsamen Termin mit Vertretern des Geschäftsbereichs Stadtgrün, des Tiefbauamtes, des Ingenieurbüros Fischer und des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde zu dem o.g. Vorhaben (s. Anlage zu TOP 3.4).

Die dort erörterten drei Planungsvarianten sollen für die nächste Sitzung des Beirates quantifiziert und bildlich dargestellt werden.


zu TOP 3.5
Transport von Bodenaushub vom Hochwasserrückhaltebecken Mengede zur Waltroper Str. (landschaftsrechtliche Befreiung)

Herr Dr. Marks berichtete über die erteilte landschaftsrechtliche Befreiung, die sich lediglich auf die Achenbachtrasse zwischen der Autobahn A 45 und der Waltroper Str. bezieht. Die Baustraße, die für eine zweijährige Nutzung vorgesehen ist, wird danach zurückgebaut und kann später als überregionaler Rad- und Fußweg genutzt werden.


zu TOP 3.6
Nutzungsänderung landwirtschaftlicher Flächen nördlich der Strünkedestr.

Herr Höing berichtete über die beabsichtige o.g. Befreiung für einen Landwirt (Umwandlung von Grün- in Ackerland), der durch die Realisierung des Regenrückhaltebeckens in Mengede ca. 2 ha Fläche in Hofnähe verliert.

Beschluss

Der Beirat nimmt den Vortrag der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis mit dem Hinweis,
keinen Wegeführungen (u.a. Erschließungswege zum geplanten Auslassbauwerk des Hochwasserrückhaltebeckens) durch die Landschaft zu zustimmen. Wenn Wege erforderlich sind, sollen diese über den Siedlungsbereich Castrop-Rauxel zum Hochwasserrückhaltebecken geführt werden.


zu TOP 3.7
Feuchtgebiet Pleckenbrink in Wickede

In Wickede ist Ende 2007 in einer Bergsenkung ein See entstanden, der mittlerweile eine Größe von 200 m x 100 m und eine Tiefe von 2 m erreicht hat. Der See liegt inmitten eines bewirtschafteten Ackers und wird mittlerweile sowohl von Erholungssuchenden als auch von Zugvögeln besucht.

Beschluss

Der Beirat bittet die untere Landschaftsbehörde:

- das Feuchtgebiet zu beobachten,
- mit dem Grundstückeigentümer und Pächter in Kontakt zu treten, um Absprachen zu treffen, damit die Fläche nicht ständig widerrechtlich betreten wird,
- weiterhin perspektivisch die Entwicklung des Feuchtgebietes zu beobachten, inwiefern der ökologische Wert für eine Unterschutzstellung ausreicht. (Der NABU stellt erhobene Vogelschutzdaten zur Verfügung).


zu TOP 3.8
Biotopmanagementplan NSG Hallerey

Die Biologische Station hat den Biotopmanagementplan für das NSG Hallerey erarbeitet, derzeit werden noch Korrekturen eingearbeitet. Für die nächste Beiratssitzung ist hierzu ein Vortrag der Biologischen Station vorgesehen.

Da Herr Neugebauer viel Untersuchungsmaterial beigesteuert hat, soll er zur nächsten Sitzung eingeladen werden.


zu TOP 3.9
Initiative Dortmund Parks

Herr Dr. Gelmroth berichtete über seine Teilnahme als Vertreter des Beirates an verschiedenen Veranstaltungen zum Thema Initiative Dortmund Parks, in denen er auf die ökologische Funktion der Parks hingewiesen habe und insbesondere die geplante Illuminierung kritisiert hat.

Herr Quittek hat erfahren, dass im Schondellebachtal im Rombergpark intensive Pflegemaßnahmen des Tiefbauamtes drohen.

Der Beirat bittet die Verwaltung, Kontakt zum Tiefbauamt aufzunehmen, um an die Verbote und Gebote des Landschaftsschutzes zu erinnern.


zu TOP 4.
Anfragen, Hinweise, Mitteilungen

Artenvielfalt
Herr Kaleck äußerte die Bitte nach einer naturschutzgerechteren Pflege von Natur und Landschaft.


WDR „Natur in NRW“
Herr Neuhoff berichtete von einer Wanderung „Rund um den Hengsteysee“, die am Sonntag, den 08.06.08, stattfindet. Hier sollen Orchideen und Eisvögel gesichtet werden.

Beiratsexkursion 2008
Die Exkursion soll nun aus aktuellem Anlass in den Rombergpark gehen. Hier sollte eine fachkundige Führung durch Herrn Reiff organisiert werden.

Treffpunkt ist am 20.08.08, um 14.30 Uhr, am Torhaus im Rombergpark.





Quittek Bendig Scheffel-Heidrich
Vorsitzender Mitglied Geschäftsführung