Niederschrift (öffentlich)
über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
am 01.02.2022
Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
Sitzungsdauer: 15:30 - 16:30 Uhr
Anwesend: 17 Mitglieder
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD-Fraktion
Klaus Ahrenhöfer
Andrea Ivo - stellv. Bezirksbürgermeisterin
Albina Klimmek
Ralf Konstanti
Dietrich Labenz
Herbert Niehage
Norbert Schlienkamp
CDU-Fraktion
Stefan Bollrath
Jürgen Focke
Werner Gollnick - Bezirksbürgermeister
Thomas Offermann
B90/Die Grünen
Mamadou Bobo Barry
Norbert Ernst - nicht anwesend -
Marc Schmitt-Weigand
AfD-Fraktion
Mike Dennis Barthold
Matthias Helferich
Die Fraktion (Die Linke/Die Partei)
Matthias Storkebaum
Florian Heimann
FDP
Xenia Buxmann - nicht anwesend -
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Ratsvertreter
Olaf Schlienkamp, SPD-Fraktion
c) Verwaltung
Marion Hardt Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Birgit Decker Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Katrin Feustel Bürgerdienste
d) Gäste
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst,
am 01.02.2022, Beginn 15:30 Uhr,
Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 14.12.2021
1.5 Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretungen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23355-22)
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattungen
4. Anregungen und Beschwerden
5. Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
5.1 Absehen von der Festsetzung von Sondernutzungsgebühren für Außengastronomien auf öffentlicher Wegefläche im Jahr 2022 zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen von COVID-19
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22689-21)
5.2 Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) 2021 für die Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22675-21)
5.3 Immobilien Management-Bericht (3. Quartal 2021)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23141-21)
6. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen
6.1 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Radverkehrsstrategie und Radzielnetz
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23050-21)
7. Mobilität, Infrastruktur. Grün
7.1 Jahresarbeitsprogramm 2022 des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22201-21)
7.2 Verkehrsuntersuchung Stadtbezirk Brackel
(Drucksache Nr.: 20278-21-E7)
7.3 Umlaufschranken
Überweisung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2021
(Drucksache Nr.: 23011-21-E2)
7.4 Instandsetzung des gepflasterten Streifens in der Fahrbahnmitte der Bogenstraße in Dortmund-Derne
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23405-22)
7.5 Parkverbotsmarkierung in der Straße Plümers Ort
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23409-22)
7.6 Beschilderung der Derner Bahnstraße mit Hinweisschildern für die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23407-22)
7.7 Prüfantrag der neu installierten LED-Lampen am Flemerskamp in Dortmund-Husen zwischen Stypelmanweg und Husener Eichwaldstraße und Standort der Masten
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23406-22)
7.8 Installation einer geeigneten Beleuchtung für den Verbindungsweg zwischen dem Werzenkamp und der Flughafenstraße südöstlich der Bebauung in Scharnhorst-Ost
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23408-22)
8. Kinder, Jugend, Schule
9. Soziales, Arbeit, Gesundheit, Familie
10. Kultur, Sport, Freizeit
10.1 Masterplan Sport: Abschlussbericht zum Modellprojekt "Sportbewegter Sozialraum Scharnhorst-Ost"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22963-21)
11. Finanzen und Liegenschaften
11.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2022 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22590-21) - Vorlage aus der 8. Sitzung am 16.11.2021
11.1.2 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2022 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22590-21-E1)
11.2 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2022
hier: Mittel für die Beschriftung der Bäume und großen Sträucher mit deutschen und botanischen Namen im Wenge-Park
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22590-21-E2)
11.3 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2022
hier: Mittel für die Beschaffung einer Zelt-Jurte für die Paul-Dohrmann-Schule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22590-21-E3)
11.4 Förderung der Anschaffung von Materialien für die OGS Buschei-Grundschule
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 23345-22)
12. Anfragen
12.1 Ausweisung von Grillplätzen im Stadtteilpark zwischen Flughafenstraße, Gleiwitzstraße und Lautastraße
und Errichtung von geeigneten Zufahrtsperren zum Stadtteilpark
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21349-21-E1)
13. Mitteilungen
13.1 Aufstellung von Hundekotentsorgungsbehälter
(Dez7)
(Drucksache Nr.: 20898-21-E1)
13.2 Bau einer Skateranlage in Dortmund-Husen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 19410-20-E3)
13.3 Bauarbeiten Bahnübergang Beylingstraße in Dortmund-Kirchderne
hier: Wegeverbindung Derner Bahnstraße bis Baukamp
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11471-18-E5)
Der Bezirksbürgermeister Herr Gollnick eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest. Ferner weist er auf die Aufzeichnung der Sitzung hin.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Konstanti benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Herr Gollnick weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Zu TOP 6.1 wird sowie ein Antrag von Fraktion B90/Die Grünen sowie eine Empfehlung des Beirates der unteren Naturschutzbehörde vorgelegt
TOP 11.1.2 wird von der SPD-Fraktion zurückgezogen.
Zu der Haushaltsvorlage TOP 11.1 werden
zwei gemeinsame Anträge von der CDU-Fraktion, B90/Die Grünen mit Frau Buxmann (FDP) vorgelegt, die als Unterpunkte 11.1.3 und 11.1.4 aufgeführt werden.
Weiterhin werden zu TOP 11.1
zwei gemeinsame Anträge von der SPD- und CDU-Fraktion, B90/Die Grünen mit Frau Buxmann (FDP) vorgelegt, die als Unterpunkte 11.1.5 und 11.1.6 aufgeführt werden.
Die Tagesordnung wird mit genannten Veränderungen einstimmig festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 14.12.2021
Die Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 14.12.2021 wird einstimmig - bei den Enthaltungen der Herren Helferich (AfD-Fraktion) und Storkebaum (Die Fraktion) - genehmigt.
Herr Focke fragt im Zuge dessen an, ob der in der letzten Sitzung unter TOP 3.2 angebotene Ortstermin schon geplant sei. Herr BBM Gollnick wird sich um einen Termin kümmern.
zu TOP 1.5
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretungen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23355-22)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bestellt einstimmig Frau Katrin Feustel als stellvertretende Schriftführerin.
2. Einwohnerfragestunde
zu TOP 2.1
Es erscheint Herr M. aus Scharnhorst und fragt an, warum die Fassade Gesamtschule Scharnhorst nur zu 2/3 gestrichen sei.
Herr M. fragt weiterhin an, was mit den Seecontainern der am Sportplatz Scharnhorst befindlichen zwei Verein wird, wenn das gesamte Areal im Rahmen „Sportbewegter Sozialraum Scharnhorst-Ost“ geschehen wird.
Herr BBM Gollnick erklärte, dass er die Frage zu dem 2/-Anstrich nicht beantworten könne, sich aber informieren wolle.
Weiterhin führte Herr Gollnick aus, dass der Masterplan für die Überarbeitung der Sportanlage an der Gesamtschule auf Jahre angesetzt und nach und nach umgesetzt würde. Von daher kann jetzt keine seriöse Antwort gegeben werden. Im Laufe der Umsetzung wird sich sicherlich eine Lösung aufzeigen.
zu TOP 2.2
Es erscheint Herr M. aus Lanstrop und führt aus, warum er der Meinung ist, dass die unter TOP 11.2 geforderten botanischen Namen der Pflanzen und Sträucher erforderlich und gewünscht sind.
3. Berichterstattungen
4. Anregungen und Beschwerden
5. Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
zu TOP 5.1
Absehen von der Festsetzung von Sondernutzungsgebühren für Außengastronomien auf öffentlicher Wegefläche im Jahr 2022 zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen von COVID-19
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22689-21)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Beschluss1. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt in Erweiterung seiner Beschlüsse vom 18.06.2020 (DS-Nr. 17735-20) und 17.12.2020 (DS-Nr. 19214-20) von der Festsetzung von Sondernutzungsgebühren für Außengastronomien auf öffentlicher Wegefläche für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 abzusehen.
2. Der Rat der Stadt Dortmund nimmt die in den finanziellen Auswirkungen genannten Mindererträge des Ordnungsamtes für das Haushaltsjahr 2022 in Höhe von 315.000 € zur Kenntnis.
zu TOP 5.2
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) 2021 für die Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22675-21)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung einstimmig - bei den Enthaltungen von B90/Die Grünen - zu folgen.
Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt das anliegende Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Dortmund.
zu TOP 5.3
Immobilien Management-Bericht (3. Quartal 2021)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23141-21)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Immobilien Management-Bericht zur Kenntnis.
Die SPD-Fraktion fragt an, wann mit weiteren konkreten Planunterlagen zur geplanten Rettungs- und Feuerwache Flughafenstraße/Hostedder Straße zu rechnen sei.
6. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen
zu TOP 6.1
Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Radverkehrsstrategie und Radzielnetz
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23050-21)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt mit Mehrheit - bei den Gegenstimmen der AfD-Fraktion - die Radverkehrsstrategie mit den folgenden Ergänzungen:
1. Der Ausbau der Velorouten darf nicht zu Lasten der zügigen und sicheren Weiterentwicklung der Hauptrouten gehen, mit denen die Ortsteile im Stadtbezirk Scharnhorst verbunden und an die Velorouten angebunden werden.
2. Deshalb muss die Detailfestlegung der Routenverläufe der Haupt- und Nebennrouten in enger Abstimmung mit Radverkehrsinitiativen und der Politik vor Ort erfolgen.
3. Dabei muss eine Identifikation von besonders wichtigen und/oder gefährlichen Abschnitten der Hauptrouten erfolgen, die ebenfalls priorisiert verbessert werden. Dafür muss im Einzelfall auch vom Grundsatz des „anlassbezogenen Umbaus“ abgesehen werden.
4. Ebenso muss es weiterhin punktuelle Verbesserungen im Bestandsnetz als Sofortmaßnahmen geben, z.B. bei Belagsausbesserungen, Bordsteinabsenkungen etc.
5. Die weiterführenden Schulen – auch diejenigen in Nachbarstadtbezirken, die von Schüler_innen aus Scharnhorst genutzt werden – müssen in die Routenplanung einbezogen werden. Gerade hier ist auf einen schnellen und sicheren Ausbau zu achten.
6. Um eine zügige Umsetzung der notwendigen Maßnahmen sicherzustellen, muss für eine ausreichende personelle Ausstattung in den planenden und ausführenden Stadtämtern gesorgt werden.
Der Stadtbezirk Scharnhorst wird mit einer Veloroute aus der nördlichen Innenstadt ins Stadtteilzentrum Scharnhorst erschlossen. Da dieses relativ Innenstadtnah liegt, bleiben die weiteren Ortsteile Kirchderne, Hostedde, Derne, Lanstrop und Husen-Kurl außerhalb der Veloroutenplanung und werden lediglich per Hauptrouten angebunden.
Da die Realisierung der Velorouten Vorrang vor den Hauptrouten hat, hieße das in der Konsequenz, dass ein fahrradgerechter Anschluss der Ortsteile erst deutlich nach 2030 stattfindet. Dies betrifft auch die Erreichbarkeit der nordwestlich angrenzenden Städte Lünen und Kamen sowie die auch im Bericht hervorgehobene wichtige Querverbindung zwischen Scharnhorst und Brackel.
Dies ist nicht im Sinne der Ziele der Radverkehrsstrategie und der Radfahrenden Menschen im Stadtbezirk.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Empfehlung aus dem Beirat der unteren Naturschutzbehörde zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt mit Mehrheit - bei den Gegenstimmen der AfD-Fraktion - dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung - unter Einbeziehung des beschlossenen Antrages von B90/Die Grünen - zu folgen.
zu TOP 6.1.1
Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Radverkehrsstrategie und Radzielnetz
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 23050-21-E3)
- siehe TOP 6.1 -
zu TOP 6.1.2
Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Radverkehrsstrategie und Radzielnetz
Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2022
(Drucksache Nr.: 23050-21)
- siehe TOP 6.1 -
7. Mobilität, Infrastruktur. Grün
zu TOP 7.1
Jahresarbeitsprogramm 2022 des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22201-21)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt das Jahresarbeitsprogramm (JAP) 2022 des Tiefbauamtes zur Kenntnis.
Die SPD-Fraktion fragt zu Projektnummern:
23 Wickeder Straße von Husener Eichwaldstraße bis Lohheide
551 In der Liethe/ nördliche Dorfgrenze
501 Erweiterung / Verbesserung von Straßenbeleuchtung Friedrich Hölscher-Straße
435 Erweiterung / Verbesserung Straßenbeleuchtungen im Stb. Scharnhorst
bezüglich der Aufführung ‚teilweise KAG‘ an.
Fällt KAG an und falls ja, wo und wie hoch ist der Prozentsatz.
Weiterhin besteht lt. SPD-Fraktion zur Projektnummer
357 Lanstroper Straße von Wasserfuhr bis Stadtgrenze Unna
das Erfordernis, die Deckensanierung der Lanstroper Straße von Stadtgrenze Unna bis zur Einmündung Kurler Straße auszuweiten, da die Straße völlig kaputt sei.
Fraktion B90/Die Grünen bitten darum, die Vorlage auf die Stadtbezirke runter zu reduzieren, da es so wesentlich einfacher sei, zu arbeiten und es natürlich auch Ressourcen einspare.
zu TOP 7.2
Verkehrsuntersuchung Stadtbezirk Brackel
(Drucksache Nr.: 20278-21-E7)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Verkehrsuntersuchung zur Kenntnis.
zu TOP 7.3
Umlaufschranken
Überweisung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2021
(Drucksache Nr.: 23011-21-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung aus dem AMIG zur Kenntnis.
zu TOP 7.4
Instandsetzung des gepflasterten Streifens in der Fahrbahnmitte der Bogenstraße in Dortmund-Derne
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23405-22)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Stadtverwaltung Dortmund mit Mehrheit - bei den Gegenstimmen der CDU-Fraktion und B90/Die Grünen - auf, den gepflasterten Streifen in Fahrbahnmitte der Bogenstraße instand zu setzen.
Der gepflasterte Streifen in Fahrbahnmitte der Bogenstraße weist erhebliche Unebenheiten auf und stellt somit eine Gefährdung des Verkehrs dar. Aus diesem Grunde ist die Pflasterung des Mittelstreifens neu zu befestigen und dem Niveau der auf beiden Seiten vorhandenen Asphaltdecke anzugleichen.
zu TOP 7.5
Parkverbotsmarkierung in der Straße Plümers Ort
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23409-22)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Stadt Dortmund zu prüfen, ob zwischen den Häusern Nr. 6 und 8, Nummer 10 und 12, Nummer 14 und 16 und Nummer 18 und 20 in Höhe der Einmündungen der dort liegenden Hauseinfahrten durch entsprechende Fahrbahn- und Gehwegmarkierungen das Parken unterbunden werden kann.
Durch Besucher des in diesem Bereich liegenden Sportplatzes werden gerade an Wochenenden die oben genannten Hauseinfahrten regelmäßig zugeparkt, sodass die Anwohner und Besucher ihre Hauseinfahrten nicht uneingeschränkt nutzen können. Aus diesem Grunde ist zu prüfen, ob der Fahrbahnbereich in Höhe dieser Hauseinfahrten durch entsprechende Markierungen von parkenden Fahrzeugen freigehalten werden kann.
zu TOP 7.6
Beschilderung der Derner Bahnstraße mit Hinweisschildern für die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23407-22)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet mit Mehrheit - bei den Gegenstimmen der AfD-Fraktion - die Stadt Dortmund zu prüfen, ob die Beschilderung der Derner Bahnstraße mit Hinweisschildern für die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h in beiden Fahrtrichtungen ausreichend vorhanden ist. Fehlende Schilder müssen umgehend ersetzt werden, um die Nutzer der Derner Bahnstraße zur Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit anzuhalten.
Da die Beschilderung der Derner Bahnstraße nicht mehr ausreichend vorhanden ist, kommt es häufiger zu überhöhten Geschwindigkeiten in diesem Bereich. Daher muss die Beschilderung auf Vollständigkeit und verkehrsgerechter Anordnung überprüft und gegebenenfalls erneuert bzw. ergänzt werden.
zu TOP 7.7
Prüfantrag der neu installierten LED-Lampen am Flemerskamp in Dortmund-Husen zwischen Stypelmanweg und Husener Eichwaldstraße und Standort der Masten
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23406-22)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Stadt Dortmund zu prüfen, ob die neu installierten LED-Lampen am Flemerskamp zwischen Stypelmanweg und Husener Eichwaldstraße heller eingestellt werden können und ob die Masten von der Mitte des Gehweges an den Rand des Gehweges versetzt werden können.
Die neu installierten Straßenleuchten am Flemerskamp zwischen Stypelmanweg und Husener Eichwaldstraße bieten bedeutend weniger Helligkeit als die zuvor vorhandenen Straßenleuchten. Durch die geringere Lichtausbeute sind während der Dunkelheit insbesondere Fußgänger stärker gefährdet als bei der zuvor installierten Beleuchtung. Durch den Standort der Lichtmasten teilweise mitten auf dem Gehweg werden Fußgänger, insbesondere Rollator-Nutzer und Rollstuhlfahrer sowie Passanten mit Kinderwagen bei der Nutzung des Gehweges stark behindert. Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Stadt Dortmund zu prüfen, ob die Lichtausbeute der installierten Beleuchtung erhöht werden kann und ob die Masten generell an den Rand des Gehweges versetzt werden können.
zu TOP 7.8
Installation einer geeigneten Beleuchtung für den Verbindungsweg zwischen dem Werzenkamp und der Flughafenstraße südöstlich der Bebauung in Scharnhorst-Ost
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23408-22)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beauftragt mit Mehrheit - bei den Gegenstimmen der CDU-Fraktion und B90/Die Grünen - die Verwaltung, die Möglichkeiten zur Installation einer geeigneten Beleuchtung für den Verbindungsweg zwischen dem Werzenkamp und der Flughafenstraße südöstlich der Bebauung in Scharnhorst-Ost zu prüfen und die dafür notwendigen Kosten zu ermitteln.
Der Verbindungsweg wird von zahlreichen Passanten als Naherholungsspazierweg genutzt. Da hier auch zahlreiche Bänke zum Verweilen aufgestellt sind, ist es geboten, hier zumindest eine bewegungsabhängige Beleuchtung zu installieren, um die gefahrlose Nutzung dieses Verbindungsweges auch bei Dämmerung bzw. Dunkelheit zu ermöglichen.
8. Kinder, Jugend, Schule
9. Soziales, Arbeit, Gesundheit, Familie
10. Kultur, Sport, Freizeit
zu TOP 10.1
Masterplan Sport: Abschlussbericht zum Modellprojekt "Sportbewegter Sozialraum Scharnhorst-Ost"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22963-21)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Abschlussbericht zum Modellprojekt „Sportbewegter Sozialraum Scharnhorst-Ost“ zur Kenntnis.
11. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 11.1
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2022 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22590-21)
Punkt 2
Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt einstimmig - bei der Enthaltung der AfD-Fraktion - die von der Verwaltung vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen ab und legt ihre eigenen - unter TOP 11.1.5 und TOP 11.1.6 beschlossenen - Vorschläge vor.
Punkt 3
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beauftragt - wie beschlossen - die von der Bezirksvertretung Scharnhorst beschlossenen Maßnahmen nach Vorliegen der formellen Voraussetzungen durchzuführen.
ursprünglicher Beschlussvorschlag
1. Die von der Verwaltung unterbreiteten Vorschläge zur Verwendung der Haushaltsmittel des Ergebnis- und Finanzplans 2022 werden zur Kenntnis genommen (Anlage 1und 2). Bereits behandelt in der 8. Sitzung am 16.11.2022
2. Die Bezirksvertretung beschließt im Rahmen des Budgets die vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen und priorisiert die konsumtiven und investiven Maßnahmen.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die von der Bezirksvertretung beschlossenen Maßnahmen nach Vorliegen der formellen Voraussetzungen durchzuführen. 4. Die Bezirksvertretung nimmt den Zwischenbericht 2021 zur Kenntnis
2. (Anlagen 3-5). Bereits behandelt in der 8. Sitzung am 16.11.2022
zu TOP 11.1.2
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2022 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22590-21-E1)
- zurückgezogen -
zu TOP 11.1.3
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2022 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel (konsumtiv)
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, FDP)
(Drucksache Nr.: 22590-21-E5)
- zurückgezogen -
zu TOP 11.1.4
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2022 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel (investiv)
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, FDP)
(Drucksache Nr.: 22590-21-E4)
- zurückgezogen -
zu TOP 11.1.5
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2022 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel (konsumtiv)
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, FDP)
(Drucksache Nr.: 22590-21-E6)
Auf Vorschlag von B90/Die Grünen werden Maßnahmen zur ökologischen Aufwertungen in den Punkt: Förderung von Wege- und Spielplatzbau in Kleingartenanlagen mit aufgenommen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig - bei Enthaltung der AfD-Fraktion - die Vergabe der genannten Haushaltsmittel.
Haushaltsbeschluss 2022 der Bezirksvertretung Scharnhorst
Konsumtive Maßnahmen
Stadtbezirk Scharnhorst | Punktuelle Fahrbahninstandsetzungen | 0,00 |
| nach Absprache
| |
Stadtbezirk Scharnhorst | Punktuelle Gehweginstandsetzungen | 0,00 |
| und -absenkungen nach Absprache | |
Stadtbezirk Scharnhorst | Förderung von Wege- und Spielplatzbau
sowie ökologische Aufwertungen
in Kleingartenanlagen | 150.000 |
| |
|
Stadtbezirk Scharnhorst | Förderung von Projekten in der Kinder- und Jugendarbeit im Stadtbezirk | 50.000,00 |
| darin enthalten:
Tanzprojekt Solidarität 2020 e.V., 5.000,- € Spieletonne Scharnhorst, 8.000,- € | |
Stadtbezirk Scharnhorst | Stadtbezirksmarketing | 15.000,00 |
Stadtbezirk Scharnhorst | Erneuerung von Markierungen | 7.500,00 |
| (Radfahrpiktogramme, Zebrastreifen u. ä. | |
Stadtbezirk Scharnhorst | Graffiti-Beseitigung | 5.000,00 |
Stadtbezirk Scharnhorst | Fahrradwege, Asphalt, Pflaster, und wassergebunden | 20.000,00 |
Stadtbezirk Scharnhorst | Pflege von Grünanlagen, Aufstellen von Bänken, Sanierung von Wegen | 10.000,00 |
Stadtbezirk Scharnhorst | Blumendekorationen (Blumenampeln) | 8.000,00 |
Stadtbezirk Scharnhorst | Ökologische Aufwertung von Grünanlagen, Streuobstwiesen, Bienenweiden etc. | 10.000,00 |
Stadtbezirk Scharnhorst | Unterhaltungsarbeiten an Teichen und Gräften | 10.000,00 |
Stadtbezirk Scharnhorst | Schilderreinigung, -erneuerung | 10.000,00 |
Gesamtschule Scharnhorst | Anstrich von sechs Klassenräumen | 12.000,00 |
Gesamtschule Scharnhorst | Bodenbelege in vier Klassenräumen | 15.000,00 |
Hauptschule Scharnhorst | Bodenbelag und Anstricharbeiten in vier Klassenräumen | 28.000,00 |
Stadtbibliothek Scharnhorst | Zuschuss Ankauf neuer Medien | 7.000,00 |
TEK Buschei 30 | drei Sitzbänke für den Außenbereich | 1.500,00 |
TEK Mackenrothweg | Weichbodenmatte, sechs Turnmatten Rollenrutsche | 3.400,00 |
|
| |
Zusätzlich: | | |
Stadtbezirk Scharnhorst | Vereins- und Kulturförderung | 58.210,00 |
| Bewirtungs- und Repräsentationsmittel | 7.543,93 |
zu TOP 11.1.6
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2022 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel (investiv)
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, FDP)
(Drucksache Nr.: 22590-21-E7)
Herr Niehage führt den positiven Effekt des Zuschusses für die geforderte Dreifach-Halle am Sportzentrum Husen aus. Neben dem sportlichen Nutzen einer Dreifach-Halle wäre durch Abriss der alten Gebäude auch Platz für den dringend erforderlichen Parkraum in diesem Bereich geschaffen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig - bei Enthaltung der AfD-Fraktion - die Vergabe der genannten Haushaltsmittel.
Haushaltsbeschluss 2022 der Bezirksvertretung Scharnhorst
Investive Maßnahmen
Jugendtreff Lanstrop | Zuschuss Umgestaltung Außenanlage | 10.000,00 |
KSP Friedrich Hölscher Str. | Zuschuss Kletteranlage | 25.000,00 |
KSP Ottweiler Str. | Zuschuss Seilbahn
| 30.000,00 |
KSP Rotdornallee | Austausch Spielgeräte | 80.000,00 |
KSP Wickeder Str. | Austausch Spielgeräte | 50.000,00 |
TEK Am Grenzgraben | Anschaffung von neun Spielteppichen | 11.000,00 |
TEK Derner Kippshof | Sprungkasten mit Rollen | 1.500,00 |
TEK Hostedder Straße | Anschaffung Nestschaukel | 4.000,00 |
TEK Siegfried-Drupp-Str. | Zuschuss Anschaffung Bauwagen | 2.000,00 |
Sporthalle (Dreifach-Halle) | Zuschuss Planung und Bau | 100.000,00 |
Schulzentrum Husen | | |
| Summe |
|
| Insgesamt ausgewiesene Ermächtigungen |
|
| noch verfügbar | 9.096,39 |
zu TOP 11.2
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2022
hier: Mittel für die Beschriftung der Bäume und großen Sträucher mit deutschen und botanischen Namen im Wenge-Park
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22590-21-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig - bei den Enthaltungen der CDU-Fraktion und B90/Die Grünen - die Bäume und großen Sträucher im Wenige-Park mit deutschen und botanischen Namen zu beschriften. Für die Ausführung dieser Maßnahmen werden Stadtgrün 3.000,00 € zur Verfügung gestellt.
Der Verein „Haus Wenge Heimat- & Kulturverein e.V.“ beabsichtigt Veranstaltungen für Kindergarten- und Schulkinder im Wenige-Park rund um Haus Wenige anzubieten. Hierbei soll den Kindern und Jugendlichen über die Namensbezeichnungen der Gewächse der Zugang zur Natur erleichtert werden. Darüber hinaus wird der Wenge-Park auch von vielen Erwachsenen als Naherholungsort aufgesucht. Die Beschriftung der Gehölze dient hierbei der Steigerung der Attraktivität des gesamten Ensembles, nicht zuletzt auch im Rahmen des Projektes „Nordwärts“.
zu TOP 11.3
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2022
hier: Mittel für die Beschaffung einer Zelt-Jurte für die Paul-Dohrmann-Schule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22590-21-E3)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, für die Anschaffung einer Zelt-Jurte der Paul-Dohrmann-Schule konsumtive Haushaltsmittel in Höhe von 2.300,00 € zur Verfügung zu stellen.
Vor dem Hintergrund der Corona-Beschränkungen hat die Paul-Dohrmann-Schule ihr Weihnachtssingen an ein Lagerfeuer und in eine Jurte verlegt, die der örtliche Pfadfinderstamm zur Verfügung gestellt hat. Für die Schüler wurden mit dem „Neu- oder Wiederkennenlernen“ weihnachtlichen Brauchtums positive bleibende Gemeinschaftserlebnisse und Erinnerungen geweckt. Da die Jurte der Pfadfinder mittlerweile verschlissen ist, möchte die Paul-Dohrmann-Schule eine eigene Zelt-Jurte anschaffen, um auch in Zukunft die Stärkung des sozialen Miteinanders auf Klassenebene zu ermöglichen. Dazu soll zu verschiedenen Anlässen, wie Advent, sommerlichen Übernachtungsaktionen oder Klassenfahrten die Jurte den Rahmen für entsprechende Erlebnisse bieten. Aus diesem Grunde ist die Bereitstellung der Haushaltsmittel in Höhe von 2.300,00 € geboten.
zu TOP 11.4
Förderung der Anschaffung von Materialien für die OGS Buschei-Grundschule
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 23345-22)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst unterstützt die Arbeit der OGS der Buschei-Grundschule in Scharnhorst und beschließt einstimmig, einen Förderbetrag in Höhe von 1.900 Euro zur Beschaffung von Spielmaterial und Ausstattungsgegenständen aus ihren HH-Mitteln zur Verfügung zu stellen.
Aufgrund steigender Kinderzahlen und der aktuellen Corona-Pandemie besteht bei den Kindern ein hoher Bedarf, wieder stärker miteinander in den Austausch zu gelangen und die Kontakte untereinander zu stärken, die in den vergangenen 1,5 Jahren stark eingeschränkt waren.
Die pädagogischen Mitarbeitenden möchten daher gerne interaktives Konstruktions- und Spielmaterial anschaffen, das im Außen- als auch Innenbereich flexibel genutzt werden kann. Aufgrund von fehlenden finanziellen Mitteln des Offenen Ganztages ist eine Neu-Anschaffung von Spielmaterial im Rahmen des Budgets leider nicht möglich, weshalb eine Förderung durch die BV notwendig ist.
12. Anfragen
zu TOP 12.1
Ausweisung von Grillplätzen im Stadtteilpark zwischen Flughafenstraße, Gleiwitzstraße und Lautastraße
und Errichtung von geeigneten Zufahrtsperren zum Stadtteilpark
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21349-21-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bezieht sich auf ihre Anträge in obiger Angelegenheit vom 15.06.2021 – Top 7.8 und Top 7.9 der 6. Sitzung der BV Scharnhorst vom 15.06.2021 (Drucksachen Nr.: 21348-21 und 21349-21) und bittet die Verwaltung um Auskunft zum derzeitigen Stand der Angelegenheiten sowie um Information, wann mit der Errichtung der Zufahrtssperren und die Ausweisung von Grillplätzen zu rechnen ist.
Das missbräuchliche Befahren des Stadtteilparks und die damit einhergehenden Lärmbelästigungen und Verunreinigungen haben in der Vergangenheit zu massiven Beschwerden der betroffenen Anwohner geführt. Zudem sind bisher bereits Kinder durch das wahllose Aufstellen von Grillanlagen und die damit verbundenen Hinterlassenschaften gefährdet worden. In einem Ortstermin mit den betroffenen Anwohnern, der Polizei und dem Ordnungsamt der Stadt Dortmund sind die oben genannten Maßnahmen verabredet worden. Es ist dringend geboten, noch vor dem Frühjahr entsprechend zu handeln.
13. Mitteilungen
zu TOP 13.1
Aufstellung von Hundekotentsorgungsbehälter
(Dez7)
(Drucksache Nr.: 20898-21-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung von Herrn Stadtrat Rybicki vom 20.12.2021 zur Kenntnis.
zu TOP 13.2
Bau einer Skateranlage in Dortmund-Husen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 19410-20-E3)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung von Frau Stadträtin Schneckenburger vom 12.01.2022 zur Kenntnis.
zu TOP 13.3
Bauarbeiten Bahnüberang Beylingstraße in Dortmund-Kirchderne
hier: Wegeverbindung Derner Bahnstraße bis Baukamp
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11471-18-E5)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Zwischennachricht von ihrer Geschäftsführung vom 17.01.22 zur Kenntnis.
Herr BBM Gollnick führt aus, dass sich die Mitteilung aus einer immer wieder kehrenden Eingabe zur Ausbesserung Derner Bahnstraße / Karmsche Heide ergab. In solchen Fällen wird die Geschäftsführung tätig und schreibt direkt die Verwaltung bzw. die Anlieger mit der Bitte um Mitteilung des Sachstandes bzw. Ausbesserung der Schäden an.
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Gollnick, Bezirksbürgermeister Konstanti, Mitglied der BV
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Hardt, Schriftführerin