Niederschrift (öffentlich)
über die 17. Sitzung des Integrationsrates
am 09.11.2016
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 17:45 Uhr
Anwesend:
Name | Dienststelle o. ä. m. | Unterschrift |
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates: |
Herr Vedat Akkaya | Liste der Vielfalt | anwesend |
Herr Zühtü Aydogan | DiD | anwesend |
Herr Thomas Bahr | RM CDU | entschuldigt |
Herr Volkan Baran | RM SPD | anwesend |
Frau Irina Bürstinghaus | (-) | anwesend |
Frau Ute Cüceoglu | Int. SPD | anwesend |
Herr Emmanouil Daskalakis | RM CDU | -------------- |
Herr Antonio Diaz | Int. SPD | anwesend |
Frau Sevinc Elmaci | Int. SPD | anwesend |
Herr Emre Gülec | AAdTV | anwesend |
Herr Thorsten Hoffmann | RM CDU | entschuldigt |
Herr Krzysztof Imielski | Polnische Liste | -------------- |
Frau Fatma Karaca-Tekdemir | AAdTV | anwesend |
Herr Burak Kaya | Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit | anwesend |
Herr Marcin Antoni Korecki | Polnische Liste | anwesend |
Herr Alexander Krimhand | Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählerkreis | anwesend |
Frau Monika Landgraf | RM Bündnis 90/Die Grünen | anwesend |
Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke | Afrikaner in Dortmund | anwesend |
Frau Ute Pieper | RM SPD | entschuldigt |
Frau Nadja Reigl | RM Die Linke/Piraten | anwesend |
Herr Nikolai Schaefer | Int.SPD | anwesend |
Herr Fiedhelm Sohn | RM SPD | entschuldigt |
Herr Adem Sönmez | AAdTV | ----------------- |
Herr Michael Taranczewski | RM SPD | anwesend |
Frau Aysun Tekin | Int.SPD | anwesend |
Herr Rafet Ünal | Int.SPD | anwesend |
Herr Andrzej Ceglarski | Polnische Liste | anwesend |
Sonstige beratende Mitglieder: |
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze | Seniorenbeirat | anwesend |
Frau Ricarda Erdmann | Arbeiterwohlfahrt | anwesend |
Herr Christoph Gehrmann | Caritas-Verband | entschuldigt |
Herr Leonid Chraga | Jüdische Kultusgemeinde | - |
Herr Gunther Niermann | Paritätische Wohlfahrtsverband | - |
Verwaltung: |
Frau Wolfs | 1/III | entschuldigt |
Frau Güntürk | 1/MIA-DO-KI | anwesend |
Herr Korkus | 1/III-IR | anwesend |
Herr Dr. Kersken | Stadtarchiv | anwesend |
Frau Molkentin | 40/5-1 | anwesend |
Frau Ritter | 1/MIA-DO-KI | anwesend |
Frau Becker | 50/5-2 | anwesend |
Herr Lincke | 50/1 | anwesend |
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Berichterstattung: |
Frau Altundal-Köse | VMDO e.V. | anwesend |
Herr Armel Djine | VMDO e.V. | anwesend |
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 17. Sitzung des Integrationsrates,
am 09.11.2016, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Integrationsrates am 21.09.2016
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
3. Vorstellung von Projekten/Organisationen
3.1 Projekt House of Resources
Projektvorstellung
3.2 "Hier und Da" - Migration in Dortmund in Geschichte und Gegenwart
Projektvorstellung
4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-
5. Vorlagen
5.1 Durchgängige Sprachbildung in Dortmunder Kindertageseinrichtungen und Grundschulen
nachträgliche Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 05305-16)
5.2 Pflegebericht 2016 der Stadt Dortmund und Fortschreibung der Bedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen bis 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05205-16)
5.3 Abschlussbericht „AMeG - Aktivierung von MigrantInnen zur energetischen Gebäudemodernisierung“ - ein Projekt des dlze (Dienstleistungszentrum Energieeffizienz und Klimaschutz)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05687-16)
5.4 Satzung für die Friedhöfe der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05798-16)
5.5 Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05811-16)
5.6 5 Jahre Bildungs- und Teilhabepaket in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05992-16)
6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
7. Mitteilungen
Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von der Vorsitzenden Frau Aysun Tekin eröffnet und geleitet.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Antonio Diaz benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt. Die Vorsitzende teilt in diesem Zusammenhang mit, dass sie die heutige Sitzung nur bis 17:00 Uhr leiten wird und während ihrer Abwesenheit, der 1. Stellv. Vorsitzende, Herr Gülec, die Sitzungsleitung übernehmen wird.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Integrationsrates am 21.09.2016
Die Niederschrift über die 16. Sitzung des Integrationsrates am 21.09.2016 wurde genehmigt.
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
3. Vorstellung von Projekten/Organisationen
zu TOP 3.1
Projekt House of Resources
Herr Armel Djine vom VMDO e.V. stellt das Projekt „House of Resources“ anhand der dieser Niederschrift beigefügten Präsentation vor.
Die Vorsitzende, Frau Tekin (SPD), möchte wissen wie hoch die Eigenbeteiligung der Antragsteller ist. Herr Djine erklärt, dass die Eigenbeteiligung bei zehn Prozent liegt. Diese kann sowohl in monetärer Form als auch durch persönlichen Einsatz im Rahmen des Ehrenamts erbracht werden. Bei großen zur Verfügung gestellten Summen, ist es aber gewünscht, dass eine Eigenbeteiligung in monetärer Form erfolgt. Frau Altundal-Köse (VMDO) ergänzt, dass eine Eigenbeteiligung als symbolischer Akt angesehen werden muss. Es ist bekannt, dass die Migrantenorganisationen fiskalisch bzw. finanziell nicht besonders gut ausgestattet sind. Nichts desto trotz soll natürlich dadurch eine gewisse Verantwortung übernommen wird. Gerade bei kleineren Migrantenorganisationen ist eine Eigenbeteiligung nicht zwangsläufig.
Frau Tekin (SPD) stellt zudem die Frage, wie hoch das Budget zur Förderung der Organisationen ist bzw. wie hoch die Mittel sind, welche beantragt werden können.
Herr Djine (VMDO) erklärt, dass dieses unterschiedlich sei. Für das Jahr 2016 beträgt das Gesamtbudget 40.000 €. Zum jetzigen Zeitpunkt stehen noch ca. 25.000 € aus diesem Budget zur Verfügung.
Frau Erdmann (AWO) möchte in diesem Zusammenhang wissen, wie sich die Jury zur Vergabe der Fördermittel zusammensetzt. Frau Altundal-Köse (VMDO) teilt mit, dass sich die Jury aus Personen zusammensetzt welche integrationspolitisch tätig sind und die kommunalen Strukturen anerkennen. Zielsetzung ist hier, dass eine Verknüpfung zu kommunalen Strukturen hergestellt wird. Hier geht es u.a. um soziale und kulturelle Teilhabe.
Zielsetzung des Projektes ist es u.a. die Öffnung von Migrantenorganisationen nach außen herzustellen, was am besten über sogenannten Tandem-Projekte gelingen kann.
zu TOP 3.2
"Hier und Da" - Migration in Dortmund in Geschichte und Gegenwart
Herr Dr. Kersken (Stadtarchiv Dortmund) bedankt sich für die Einladung und stellt sich dem Gremium persönlich vor.
Herr Dr. Kersken erklärt, dass er den Auftrag hat einen Archivbestand zur Migrationsgeschichte der Stadt Dortmund nach 1945 zu entwickeln. Herr Dr. Kersken teilt mit, dass er davon ausgeht, dass dem Gremium die Relevanz dieses Projektes bekannt ist. Wenn man die Zeit ab 1850 betrachtet, sieht man, folgende Entwicklung der Einwohnerzahlen in Dortmund.
1850 – ca. 15.000 EinwohnerInnen
1890 – ca. 100.000 EinwohnerInnen
1930 - ca. 400.000 EinwohnerInnen
Hr. Dr. Kersken teilt mit, dass unter Berücksichtigung dieser Zahlen, allen klar sein müsste, dass Zuwanderung und Migration nicht nur erst ein Phänomen der Zeit nach 1945 ist.
Der Schwerpunkt des Projektes wird allerdings auf die Zeit nach 1945 gelegt, da diese Zeit die Stadt massiv geprägt hat.
Weiterhin wird erklärt, dass zum Start des Projektes zunächst die Grundannahme vorhanden war, dass keine Informationen vorlägen. Dieses kann aber seitens Hr. Dr. Kersken nicht bestätigt werden, da das Thema Migration als klassische Querschnittsaufgabe der Verwaltung so ziemlich in allen Beständen Spuren hinterlassen hat. Von daher ist es eine der ersten Aufgaben des Vorhabens, diese amtlichen Überlieferungen für die letzten 70 Jahre im Hinblick auf die Frage, wie ist in der Stadt Dortmund, Migration zum Tragen gekommen und wie wurde mit Migration umgegangen. Dieses ist zu dokumentieren und die entsprechenden Schriftsätze sind auffindbar zu machen. Dieses wird relativ viel Zeit in Anspruch nehmen.
Hr. Dr. Kersken erläutert, dass das Stadtarchiv Dortmund über ca. 6.500 laufende Meter reines Verwaltungsschriftgut verfügt. Ein laufender Meter ist eine nicht definierte Größe, es wird aber davon ausgegangen, dass es sich hierbei um ungefähr neun Archivkartons handelt, wobei ein Archivkarton in etwa im Mittelwert einen Inhalt von 1000 Blattseiten hat.
In den nächsten Jahren soll sich verstärkt darum bemüht werden, das neu angefallene Schriftgut zum Thema Migration aus der Verwaltung schwerpunktmäßig zu sichern.
Es wird daher verstärkt auf die Behörden, auf die Einrichtungen und die Gremien der Stadt welche sich schwerpunktmäßig mit dem Thema beschäftigen zugegangen um um die gesetzlich vorgeschriebene Abgabe entsprechender Dokumente zu bitten.
Mindestens genauso wichtig ist die Sicht der amtlichen Seite um die Sicht der Betroffenen zu ergänzen. Parallel hierzu muss daher mit einem gezielten Aufbau eines Sammlungsbestands begonnen werden, in welchem beispielsweise die Registraturen von Migrantenselbstorganisationen und Migrantenvereinen, Sitzungsunterlagen, Satzungen oder auch Vereinszeitschriften gesammelt werden. Alles was an Schrift- und Bildgut oder Tonträgern vorhanden ist kann von Interesse sein.
Zusätzlich dazu sind auch persönliche bzw. Einzelbiografien von großem Interesse.
Es wird daher in den nächsten Monaten und Jahren verstärkt auf die Vereine und Organisationen herangetreten um die Menschen dazu aufzurufen entsprechend zu unterstützen.
Herr Dr. Kersken berichtet weiterhin, dass das Vorhaben bzw. Projekt im Oktober im Rahmen einer Tagung der Öffentlichkeit vorgestellt wurde und das Thema auch im Kollegenkreis der Ruhrgebietsarchivare besprochen wurde. Ähnliche Vorhaben gibt es seit einiger Zeit auch in anderen Ruhrgebietsstädten. Es wird betont, dass eine Migrationsgeschichte von 70 Jahren nicht in ein oder zwei Jahren aufzuarbeiten ist. Es handelt sich vielmehr um eine Generationenaufgabe.
Herr Dr. Kersken teilt mit, dass er sich sehr über die Mitwirkung des Integrationsrates freuen würde.
Die Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und teilt mit, dass sich der Integrationsrat aktiv an dem Vorhaben beteiligen wird.
Herr Krimhand (Krimhand-Kabatski) möchte wissen, wer der Initiator des Vorhabens ist.
Herr. Dr. Kersken erklärt, dass die Anregung zu diesem Vorhaben von Stadtdirektor Stüdemann ausging.
Frau Altundal-Köse bittet darum etwas zum Thema zu sagen. Die Vorsitzende ist damit einverstanden.
Frau Altundal-Köse teilt mit, dass das Projekt Onkel Hasan, welches vom VMDO e.V. durchgeführt wird als auch das Projekt „Glückauf Deutschland“ vom Verein der internationalen Freundschaften sehr engen Bezug zum Thema Migrationsgeschichte hat und daher viele der hier schon vorhandenen Materialien für das Stadtarchiv von Interesse wäre. Weiterhin werden diese beiden Organisationen als wesentliche Kooperationspartner für dieses Projekt vorgeschlagen um den Kontakt in die vielen anderen Organisationen herzustellen.
Die Vorsitzende erklärt, dass diese beiden Projekte im Rahmen der nächsten Integrationsratssitzung im Dezember nochmal vorgestellt werden.
4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-
5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Durchgängige Sprachbildung in Dortmunder Kindertageseinrichtungen und Grundschulen
nachträgliche Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 05305-16)
Frau Molkentin vom Fachbereich Schule stellt die Inhalte, der Vorlage, welche in der Integrationsratssitzung am 21.09.16 bereits zur Kenntnis genommen wurde mittels einer Präsentation vor. Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Frau Ritter aus dem Kommunalen Integrationszentrum ergänzt die Inhalte und berichtet über die aktuellen Arbeitsschwerpunkte des Kommunalen Integrationszentrums (MIA-DO-KI) für den Bereich Bildung/Sprachen.
Die wichtigste Voraussetzung für die Arbeit von MIA-DO-KI ist die Erkenntnis im Bereich Bildung, Mehrsprachigkeit als Normalfall. Frau Ritter teilt mit, dass es in Dortmund sehr viele Gruppen im Bereich frühe Sprachbildung gibt. Zurzeit gibt es 35 Gruppen „Griffbereit“. Hier handelt es sich um mehrsprachige Spiel- und Lerngruppen in Tageseinrichtungen für Kinder. Weiterhin gibt es aktuell elf Gruppen „Rucksack Kita“ und sechs „Rucksackgruppen“ in der Grundschule. Darüber hinaus sind viele Kinder und Scouts in dem Programm „Sprache verbindet“, welches über MIA-DO-KI koordiniert wird.
Ergänzend wird mitgeteilt, dass es im Augenblick 42 Schulen gibt, welche als „Schule ohne Rassismus / Schule mit Courage“ zertifiziert sind.
Der Bereich „Seiteneinsteigerberatung“ wird ebenfalls von MIA-DO-KI bearbeitet. Dieser Bereich hat in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Lehrkräfte der Willkommensklassen die Möglichkeit der Fortbildung durch MIA-DO-KI haben und diese auch bekommen.
Weiterhin werden die HerkunftssprachenlehrerInnen seitens MIA-DO-KI betreut.
Frau Ritter erklärt, dass zurzeit in Zusammenarbeit mit den Familienbüros und Tageseinrichtungen für Kinder ein Programm für die null bis einjährigen Kinder entwickelt wird. Hier geht es darum, dass die Eltern im Bereich Mehrsprachigkeit unterstützt werden.
Weiterhin wird mitgeteilt, dass die Themen „Väterarbeit“, „durchgängige Sprachbildung / Sprachbrücken“ und „Beratung zur interkulturellen Schulentwicklung“ bearbeitet werden.
Abschließend ergänzt Frau Ritter, dass die Stadt Dortmund als Modellregion im Elternnetzwerk NRW und bei der Landesinitiative „Lebendige Mehrsprachigkeit“ agieren wird.
Herr Schaefer (Int. SPD) schlägt vor, dass Kindertageseinrichtungen durch den Integrationsrat besucht werden um sich vor Ort ein Bild zu machen. Herr Krimhand (Krimhand/Kabatski) teilt mit, dass er von dem Thema „Durchgängige Sprachbildung“ gehört habe, inhaltlich aber nicht wisse was genau damit gemeint sei. Frau Molkentin (FB 40) erläutert, dass sich bei dem Begriff „durchgängige Sprachbildung“ an der Definition des Kommunalen Integrationszentrums orientiert wurde. Der Begriff bezieht sich darauf, dass die durchgängige Sprachbildung über alle Bildungsbereiche hinweg geht und in der Bildungseinrichtung alle Bereiche umfasst die dort tätig sind. Sprachbildung umfasst mehrere Bereiche des Spracherwerbs. U.a. auch den Bereich der Bildungssprache damit die Kinder auch dem Unterricht folgen können. Frau Ritter (MIA-DO-KI) ergänzt, dass es auch um sprachsensiblen Fachunterricht geht.
zu TOP 5.2
Pflegebericht 2016 der Stadt Dortmund und Fortschreibung der Bedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen bis 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05205-16)
Frau Becker (FB 50) stellt die Inhalte der Vorlage kurz mündlich vor.
Herr Schaefer (Int. SPD) möchte wissen ob bei der Ansprache der Personen in Heimen und Tageseinrichtung die jeweilige Muttersprache Berücksichtigung findet. Frau Becker erklärt, dass es sich im Bedarfsfall ergibt, da oftmals das Personal der Einrichtungen entsprechende Sprachkenntnisse haben. Problemlagen diesbezüglich sind nicht bekannt.
Frau Landgraf (Grüne) bittet darum, dass die Empfehlung des Behindertenpolitischen Netzwerkes zur Vorlage Berücksichtigung im Beschluss des Integrationsrates findet.
Beschluss
Der Integrationsrat nimmt die Empfehlung des Behindertenpolitischen Netzwerkes zur Kenntnis und empfiehlt:
Der Rat nimmt den Pflegebericht 2016 zur Kenntnis und beschließt:
Die Fortschreibung der Bedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen ergibt eine Bedarfsdeckung bis einschließlich 2018. Es besteht kein Bedarf für zusätzliche stationäre Pflegeplätze in Dortmund.
zu TOP 5.3
Abschlussbericht „AMeG - Aktivierung von MigrantInnen zur energetischen Gebäudemodernisierung“ - ein Projekt des dlze (Dienstleistungszentrum Energieeffizienz und Klimaschutz)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05687-16)
Auf eine Berichtserstattung wird seitens des Integrationsrates verzichtet.
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
zu TOP 5.4
Satzung für die Friedhöfe der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05798-16)
Der in der Vorlage gemachte Beschlussvorschlag wird dem Rat einstimmig empfohlen.
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den der Vorlage als Anlage 1 beigefügten Entwurf als Satzung für die Friedhöfe der Stadt Dortmund
zu TOP 5.5
Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05811-16)
Dem Integrationsrat liegt folgende Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vor:
zu TOP 3.5
Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05811-16)
Dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften liegt folgender Antrag der CDUFraktion vor:
die CDU-Fraktion stellt zu o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Die in der Anlage 7 unter Ziffer 3 "Gebühren für die Kremation eines Toten" genannten
Gebühren werden in folgenden Punkten geändert:
3.1 250 statt 235 Euro
3.2 375 statt 352 Euro
3.3 530 statt 515 Euro
3.4 655 statt 632 Euro
Begründung
Wie die Vorlage auf Seite 2 der Anlage selbst ausführt, zeigt ein Vergleich mit den umliegenden Krematorien, dass die Gebühren konkurrenzfähig sind. Eine moderate Anpassung im Sinne des CDU-Antrags würde dazu beitragen, die Einnahmesituation des Eigenbetriebs zu verbessern, ohne dass zu befürchten ist, dass die Bestatter auf umliegende Krematorien ausweichen werden.
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften stimmt dem Antrag der CDUFraktion mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN zu.
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften empfiehlt dem Rat der Stadt, unter Einbeziehung des Antrages der CDU-Fraktion, einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den anliegenden Entwurf als Gebührensatzung nebst
Gebührentarif für die Friedhöfe der Stadt Dortmund.
Beschluss
Der Integrationsrat empfiehlt mehrheitlich gegen die Stimmen der Liste der Vielfalt und Die LINKE & PIRATEN dem Rat der Stadt, unter Einbeziehung der Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den anliegenden Entwurf als Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe der Stadt Dortmund.
zu TOP 5.6
5 Jahre Bildungs- und Teilhabepaket in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05992-16)
Herr Lincke vom Sozialamt der Stadt Dortmund stellt den Inhalt der Vorlage mittels einer Präsentation vor. Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Herr Taranczewski (SPD) möchte wissen, ob beispielsweise auch das Taschengeld für Schulausflüge Bestandteil der Leistungen ist und ob Schulen entsprechende Bescheinigungen für Förderunterricht ausstellen. Herr Lincke erklärt, dass sich das Thema Bescheinigungen für Förderunterricht in den letzten Jahren eingespielt habe. Jedem Kind stehen 35 Stunden pro Jahr Lernförderung in den maßgeblichen Fächern zur Verfügung, sofern eine Förderung von der Lernkraft für notwendig erachtet wird. Ein Taschengeld für Schulausflüge ist kein Bestandteil der Leistungen, da dieses aus den häuslichen Ersparnissen finanziert werden muss.
Herr Schaefer (Int. SPD) möchte wissen, ob die in der Vorlage genannte Information zum Thema Mittagessenzuschuss nach differenziert nach Einrichtung aufgeschlüsselt werden kann. Herr Lincke erklärt, dass dieses differenziert nach Schulen und Kindertageseinrichtungen möglich ist. Weiterhin stellt Herr Schaefer die Frage ob die Mittagessenpauschale von einem Euro entbehrlich sei. Herr Lincke erklärt, dass dieser Eigenanteil festgelegt sei und nicht im Ermessen der Stadt bzw. von Bildung und Teilhabe sei. Herr Kaya (Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit) möchte wissen, wie die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets, wie beispielsweise die Finanzierung von Klassenfahrten oder Zuschüsse für die Mitgliedschaft in einem Sportverein, den Eltern bekannt gemacht werden und wie die Leistungen zu Schülerbeförderungskosten bewertet werden. Die Kommunikation erfolgt über zahlreiche Kooperationspartner und innerhalb der Schulen erfolgen die Informationen auch über die Schulsozialarbeiter. Die Leistungen sind aber alle antragsabhängig. Herr Lincke teilt weiterhin mit, dass jeder Anspruch auf ein ermäßigtes Schokoticket hat.
Frau Elmaci (Int. SPD) kritisiert, dass die erforderlichen Behördengänge die Anspruchsberechtigten sehr belasten, sodass oftmals auf die Unterstützung verzichtet wird.
zu TOP 6.
Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
-Fehlanzeige-
zu TOP 7.
Mitteilungen
Herr Diaz und Herr Gülec berichten kurz, dass im Rahmen einer Arbeitskreissitzung das Thema „Politik-Mit-Wirkung“ bearbeitet wurde.
Aysun Tekin Antonio Diaz Mirko Korkus
Vorsitzende Integrationsrat Schriftführer
(See attached file: Präsentation_Bildungs_und_Teilhabepaket.pdf) (See attached file: Präsentation Durchgängige Sprachbildung.pdf) (See attached file: Präsentation House of Resources.pdf)