Niederschrift
über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
am 15.11.2011
Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 17:00 - 17:50 Uhr
Anwesend: 19 Mitglieder
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Heiko Brankamp, Bezirksbürgermeister
Ellen Gensmann
Ernst-Friedrich Hauerken
Horst Krohn
Andreas Lieven
Angelika Simmill
Erika Wehde
Anita Wiertulla
CDU
Sepp Bock
Barbara Murawski
Karin Neumann, 1. stellv. Bezirksbürgermeisterin
Christian Oecking
Hans Jürgen Schröder
B90/Die Grünen
Bernd Gregarek
Frank Meyer, 2. stellv. Bezirksbürgermeister
Hartmut Przygoda
Bürgerliste/FDP
Reinhard Gallen
Rolf Schlosser
Die Linke
Ahmet Sahin
b) Gäste
Günter Brangenberg, Seniorenbeirat
c) Verwaltung
Herr Borgstädt Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund
Frau Bogun Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund,
am 15.11.2011, Beginn 17:00 Uhr,
Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 18.10.2011
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
nicht belegt
4. Anregungen und Beschwerden
4.1 Erneuerung bzw. Reparatur der Zuwegung und Joggingpfade im Volksgarten Lütgendortmund
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 05713-11)
4.2 Zuschuss zur Ersatzbeschaffung eines Kletter- und Spielgerätes für den Schulhof der Dellwigschule
Eingabe einer Schule
(Drucksache Nr.: 05714-11)
4.3 Förderung einer Lernwerkstatt des Kompetenzzentrums Do-West
Eingabe einer Schule
(Drucksache Nr.: 05715-11)
4.4 Feuchtigkeit in den Gebäuden der Freiligrath-Grundschule
Eingabe einer Schule
(Drucksache Nr.: 05716-11)
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2012
Empfehlung/Vertagung aus 10/2011
(Drucksache Nr.: 04868-11)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Lütgendortmund für das Jahr 2012 und III. Quartalsbericht über den Umsetzungsstand der BV-Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05585-11)
6.2 HH-Mittel der BV, Vereins- und Kulturförderung/hier: Aktionstag "Rund ums Buch"
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05518-11)
6.3 HH-Mittel der BV, Vereins- und Kulturförderung/hier: Schultütenaktion in Bövinghausen
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05552-11)
6.4 HH-Mittel der BV, Vereins- und Kulturförderung/hier: Abendveranstaltung mit Frau Dr. Margot Käßmann
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05519-11)
6.5 HH-Mittel der BV, Vereins- und Kulturförderung/hier: Veranstaltungszuschuss für das 4. Literaturfest
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05711-11)
6.6 HH-Mittel der BV, Vereins- und Kulturförderung/hier: Grusel- und Lesenacht im Heimatmuseum Schloss Dellwig
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05710-11)
6.7 HH-Mittel der BV, Vereins- und Kulturförderung/hier: Kulturhaus Live der IGLVV
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05708-11)
6.8 HH-Mittel der BV, Vereins- und Kulturförderung/hier: Veranstaltungszuschüsse für den Weltkindertag und die Erlebnisnacht
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05712-11)
7. Schule
7.1 Brandschutz an Schulen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04913-11)
8. Kultur, Sport und Freizeit
nicht belegt
9. Kinder und Jugend
9.1 Angebote für Kinder und Jugendliche im Westfalenpark
Überweisung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2011
(Drucksache Nr.: 04982-11)
10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2011 für die Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05082-11)
12. Mitteilungen
12.1 Filialkonzept der Deutschen Post AG, Veränderung im Filialnetz, hier: Schließung der Filiale Werner Str.1 (REWE), 44388 Dortmund
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 05581-11)
12.2 Installation von Leihstationen im Rahmen des ruhrgebietsweiten Fahrradverleihsystems metropolradruhr
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03470-11-E4)
12.3 Einwohnerfragestunde/Weiterführung des Martener Wochenmarktes/hier Protokoll des runden Tisches
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05313-11-E3)
12.4 Nutzung des Grundstückes Bärenbruch - parallel zur Zufahrt Olleroh-Wald) - als öffentl. Parkplatz/Hier: Protokoll des Ortstermins vom 20.10.2011
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03582-11-E2)
12.5 Prüfung der Möglichkeiten zur Erstellung von Parkplätzen im Bereich der Idastraße, Do-LüDo/hier: Protokoll des Ortstermins vom 20.10.20111
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03844-11-E2)
13. Anfragen
nicht belegt
Der Bezirksbürgermeister Herr Heiko Brankamp eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Lütgendortmund. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Lieven benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Bei Aufruf dieses TOP gab der Bezirksbürgermeister bekannt, dass die Tagesordnung um die TOP 6.1.1 – Restmittelverwendung – HH BV LüDo 2011 und Vorjahre (mündl. Antrag der Fraktionen SPD und B90/die Grünen), TOP 6.1.2 - HH-Mittel der BV 2012, Tischvorlage CDU-Fraktion und TOP 6.1.3 - HH-Mittel der BV 2012,Tischvorlage der Fraktionen SPD und B90/die Grünen, erweitert wird.
Die Tagesordnung wurde – mit diesen Erweiterungen – einstimmig festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 18.10.2011
Die Niederschrift über die 22. Sitzung des Bezirksvertretung Lütgendortmund am 18.10.2011 wurde einstimmig genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde
nicht belegt
3. Berichterstattung
nicht belegt
4. Anregungen und Beschwerden
zu TOP 4.1
Erneuerung bzw. Reparatur der Zuwegung und Joggingpfade im Volksgarten Lütgendortmund
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 05713-11)
Die SPD-Fraktion gab an, die Reparatur des Verbindungsweges der Straße Feldgarten (zwischen den Häusern 63+61) in ihre Haushaltsplanungen (s. TOP 6.1.3) mit aufgenommen zu haben. Die Reparatur der Joggingwege erhofft sie sich durch den Regiebetrieb Stadtgrün bzw. das Tiefbauamt im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht.
zu TOP 4.2
Zuschuss zur Ersatzbeschaffung eines Kletter- und Spielgerätes für den Schulhof der Dellwigschule
Eingabe einer Schule
(Drucksache Nr.: 05714-11)
Die SPD-Fraktion gab an, die Ersatzbeschaffung eines Kletter- und Spielgerätes für den Schulhof der Dellwigschule in ihre Haushaltsplanungen (s. TOP 6.1.3) mit aufgenommen zu haben.
zu TOP 4.3
Förderung einer Lernwerkstatt des Kompetenzzentrums Do-West
Eingabe einer Schule
(Drucksache Nr.: 05715-11)
Beschluss:
Die BV beschloss einstimmig, die Eingabe an die zuständige Fachverwaltung weiterzuleiten, m. d. B. um Prüfung welche Mittel benötigt werden.
zu TOP 4.4
Feuchtigkeit in den Gebäuden der Freiligrath-Grundschule
Eingabe einer Schule
(Drucksache Nr.: 05716-11)
Die SPD-Fraktion gab an, die Sanierungskosten für die Außenwand der Freiligrath-Grundschule mit in die Haushaltsplanungen für 2012 ( s. TOP 6.1.3) aufgenommen zu haben.
5. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2012
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04868-11)
Die BV Lütgendortmund empfahl dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig (bei 16 Jastimmen und drei Enthaltungen – Fraktion FDP/BL und die Linke), folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2012 sowie den Entwurf der mittelfristigen Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2013 bis 2015 zur Kenntnis und überweist diese zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen.
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Lütgendortmund für das Jahr 2012 und III. Quartalsbericht über den Umsetzungsstand der BV-Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05585-11)
Beschluss
1. Die Bezirksvertretung Lütgendortmund nimmt den III. Quartalsbericht 2011 zur Kenntnis (Anlagen 1-2).
2. Die von der Verwaltung unterbreiteten Vorschläge zur Verwendung der Haushaltsmittel des Ergebnis- und Finanzplans 2012 werden zur Kenntnis genommen (Anlagen 3-8).
3. Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig/mehrheitlich im Rahmen des Budgets die vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen und priorisiert die konsumtiven und investiven Maßnahmen. (s. TOP 6.1.1 und 6.1.3 dieser Sitzung).
4. Die Verwaltung wird beauftragt, die von der Bezirksvertretung beschlossenen Maßnahmen nach Vorliegen der formellen Voraussetzungen durchzuführen.
zu TOP 6.1.1
Restmittelverwendung - Haushalt BV LüDo 2011 und Vorjahre (mündl. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion B90/die Grünen)
Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05931-11)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig, die Hochbauverwaltung und Bürgerdienste mit der unverzüglichen Durchführung der in dem Antrag aufgelisteten Maßnahmen und Finanzierung aus den verfügbaren Restmitteln des HH 2011 und Vorjahre zu beauftragen.
zu TOP 6.1.2
Tischvorlage der CDU-Fraktion, HH-Mittel der BV LüDo
Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05932-11)
Beschluss:
Die Vorlage wurde bei 5 Jastimmen (CDU-Fraktion), einer Enthaltung (Fraktion FDP/BL) und 13 Neinstimmen (SPD-Fraktion, Fraktion B90/die Grünen, die Linke, Fraktion FDP/BL) mehrheitlich abgelehnt.
zu TOP 6.1.3
Tischvorlage der SPD-Fraktion und Fraktion B90/die Grünen/HH-Mittel der BV LüDo
Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05933-11)
Beschluss:
Die Vorlage wurde bei 5 Neinstimmen (CDU-Fraktion) und 14 Jastimmen (SPD-Fraktion, Fraktion B90/die Grünen, Fraktion FDP/BL, die Linke) mehrheitlich beschlossen.
zu TOP 6.2
HH-Mittel der BV, Vereins- und Kulturförderung/hier: Aktionstag "Rund ums Buch"
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05518-11)
Beschluss:
Die BV LüDo beschloss einstimmig, der ev. Christusgemeinde für die Veranstaltung „Rund ums Buch“, einen Zuschuss in Höhe von 300,-- €, aus den Mitteln der Vereins- und Kulturförderung, zu gewähren.
zu TOP 6.3
HH-Mittel der BV, Vereins- und Kulturförderung/hier: Schultütenaktion in Bövinghausen
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05552-11)
Herr Gallen (Fraktion FDP/BL) gab zu Protokoll, dass er sich wünsche, dass die Mittel aus diesem HH-Ansatz zukünftig auch im Stadtbezirk ausgegeben werden.
Beschluss:
Die BV LüDo beschloss einstimmig, dem Forum Bövinghausen, für die Schultütenaktion, einen Zuschuss in Höhe von 250,-- €, aus den Mitteln der Vereins- und Kulturförderung, zu gewähren.
zu TOP 6.4
HH-Mittel der BV, Vereins- und Kulturförderung/hier: Abendveranstaltung mit Frau Dr. Margot Käßmann
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05519-11)
Beschluss:
Die BV LüDo beschloss einstimmig, der ev. Christusgemeinde für die Abendveranstaltung mit Frau Dr. Käßmann, einen Zuschuss in Höhe von 500,-- €, aus den Mitteln der Vereins- und Kulturförderung, zu gewähren.
zu TOP 6.5
HH-Mittel der BV, Vereins- und Kulturförderung/hier: Veranstaltungszuschuss für das 4. Literaturfest
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05711-11)
Beschluss:
Die BV LüDo beschloss einstimmig, der Stadtteilbibliothek für das 4. Literaturfest, einen Zuschuss in Höhe von 500,-- €, aus den Mitteln der Vereins- und Kulturförderung zu gewähren.
zu TOP 6.6
HH-Mittel der BV, Vereins- und Kulturförderung/hier: Grusel- und Lesenacht im Heimatmuseum Schloss Dellwig
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05710-11)
Beschluss:
Die BV LüDo beschloss einstimmig, der Stadtteilbibliothek für die Grusel- und Lesenacht einen Zuschuss in Höhe von 500,-- €, aus den Mitteln der Vereins- und Kulturförderung zu gewähren.
zu TOP 6.7
HH-Mittel der BV, Vereins- und Kulturförderung/hier: Kulturhaus Live der IGLVV
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05708-11)
Beschluss:
Die BV LüDo beschloss einstimmig, der IGLVV für die Veranstaltung einen Zuschuss in Höhe von 1.000,-- €, aus den Mitteln der Vereins- und Kulturförderung zu gewähren.
zu TOP 6.8
HH-Mittel der BV, Vereins- und Kulturförderung/hier: Veranstaltungszuschüsse für den Weltkindertag und die Erlebnisnacht
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05712-11)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund beschloss einstimmig, dem Jugendamt aus den Haushaltsmitteln „Vereins- und Kulturförderung“ einen Zuschuss von 1.000,-- Euro zu gewähren.
Verwendungszweck:
Veranstaltungen zum Weltkindertag sowie Erlebnisnacht für Teens und Jugendliche
Zahlungsempfänger:
51/4 – Debitor-Nr.: 651 002 753 bei Stadtkasse Dortmund
Haushaltsstelle: 0020.7179.000
7. Schule
zu TOP 7.1
Brandschutz an Schulen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04913-11)
Die BV LüDo empfahl dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund · nimmt den Sachstandsbericht zur Umsetzung des Brandschutzes an Dortmunder Schulen zur Kenntnis
· beauftragt die Städtische Immobilienwirtschaft mit der Umsetzung der noch ausstehenden Brandschutzsanierungen (Ausführungsbeschluss)
Die BV LüDo bittet außerdem um Auskunft, ob die Schulen allesamt mit Rauchmeldern ausgestattet sind.
8. Kultur, Sport und Freizeit
nicht belegt
9. Kinder und Jugend
zu TOP 9.1
Angebote für Kinder und Jugendliche im Westfalenpark
Überweisung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2011
(Drucksache Nr.: 04982-11)
Der Auszug der Niederschrift wurde von der BV LüDo zur Kenntnis genommen
10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
zu TOP 11.1
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2011 für die Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05082-11)
Die BV LüDo empfahl dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig (bei einer Enthaltung, Fraktion FDP/BL), folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt das anliegende Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Dortmund.
12. Mitteilungen
zu TOP 12.1
Filialkonzept der Deutschen Post AG, Veränderung im Filialnetz, hier: Schließung der Filiale Werner Str.1 (REWE), 44388 Dortmund
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 05581-11)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.2
Installation von Leihstationen im Rahmen des ruhrgebietsweiten Fahrradverleihsystems metropolradruhr
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03470-11-E4)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.3
Einwohnerfragestunde/Weiterführung des Martener Wochenmarktes/hier Protokoll des runden Tisches
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05313-11-E3)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.4
Nutzung des Grundstückes Bärenbruch - parallel zur Zufahrt Olleroh-Wald) - als öffentl. Parkplatz/Hier: Protokoll des Ortstermins vom 20.10.2011
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03582-11-E2)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.5
Prüfung der Möglichkeiten zur Erstellung von Parkplätzen im Bereich der Idastraße, Do-LüDo/hier: Protokoll des Ortstermins vom 20.10.20111
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03844-11-E2)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
13. Anfragen
nicht belegt
Heiko Brankamp Lieven Borgstädt
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied stellv. Schriftführer