Bezirksvertretung Hörde

Niederschrift

über die 75. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde

am 15.06.2004
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:30 - 18:25 Uhr


Anwesend sind 16 Mitglieder:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Dr. Jürgen Eigenbrod

Jutta Göbel entschuldigt

Werner Hartmann

Olaf Heinrich Ab 16.03 Uhr

Dr. Fritz Hofmann, stellv. Bezirksvorsteher

Petra Kamolla

Wilhelm Marzodko Ab 15.58 Uhr

Torsten Müller

Friedrich-Wilhelm Weber

SPD

Heinrich Brieke 15.45 – 18.00 Uhr

Sascha Hillgeris Ab 15.40 Uhr

Karl Heinrich Kleinhans

Bernhard Klösel Ab 16.00 Uhr

Peter Pfeiffer

Manfred Renno, Bezirksvorsteher

Sybille Spottke

B90/Die Grünen

Horst Jend entschuldigt

Klaus Tillmann

Bürgerliste

Hans-Dieter Pohlschröder entschuldigt

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Heinz Middendorf

c) Verwaltung

Herr Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Frau Behlke Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Herr Müller Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 75. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 15.06.2004, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Förderantrag
5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Finanzielle Unterstützung der Hörder Fußballmeisterschaften
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Ordnungskräfte7. Schulen
8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe 2003
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit

10.1 Mobilfunk in Dortmund
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Bauleitplanung; 142. Änderung des Flächennutzungsplanes - Radsportzentrum Olympia - und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hö 255 - Radsportzentrum Olympia -
11.2 Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 252 - Phoenix-See -
11.3 Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 253 - Phoenix West -

11.4 Fehlerhaftes Handeln der Fachverwaltung
11.5 Widerspruch des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde gegen eine Befreiung von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Landschaftsplanes Dortmund-Süd
11.6 Gestaltung des Piepenstockplatzes und des Umfeldes
12. Mitteilungen
13. Anfragen

13.1 Nutzung (FKK-Club) im Gebäudekomplex Wittbräucker Straße 370



Der Bezirksvorsteher Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung, Herr Torsten Müller, benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksvorsteher stellt fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Der Bezirksvertretung Hörde lag folgendes als Tischvorlage vor:

Änderung und Erweiterung der Tagesordnung und Einfügung von Tagesordnungspunkten

Zu TOP 3.1: Ersatzneubau der Feuerwache 4 (Hörde) und eines Ausbildungszentrums der Feuerwehr mit Anbindung an der Feuerwache 2 (Lindenhorst)

Zu TOP 3.2: Masterplan Emscher Landschaftspark 2010

Der Bezirksvorsteher ließ zunächst über den Antrag zur Änderung und Erweiterung der Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Herr Tillmann erklärte, dass unter TOP 11.11 (Rodung von Busch- und Baumbestand auf dem Gelände Phoenix – Ost) der 72. Sitzung der BV – Hörde am 20.04.2004 eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beschlossen wurde. Diese wurde bisher noch nicht beantwortet.

Herr Tillmann bittet die Fachverwaltung an die Beantwortung der Frage zu erinnern.

Des weiteren wurde die Tagesordnung wie veröffentlicht beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Der Bezirksvorsteher wies darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung auszeichnet und fügte einen besonderen Hinweis hinzu:

„Die Mikrophonanlage ist mit dem Tonaufzeichnungsgerät gekoppelt, ich bitte sie darauf zu achten, dass jeder Wortbeitrag nur bei eingeschaltetem Mikrophon erfolgen muss.“

2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
PCB - Sanierung in der Stifts-Grundschule
(Drucksache Nr.: 07014-04)
Herr Burkhard Gschwind, Löttringhauser Straße 58, 44225 Dortmund, Schulpflegschaftsvorsitzender der Stifts-GS machte auf folgendes Problem aufmerksam:
Nach erfolgter PCB – Sanierung scheinen die Belastungen in den Klassenräumen und im Treppenhaus wieder über das Normalmaß angestiegen zu sein. Inzwischen erfolgte Kontrollmessungen seien unter unzulässigen Verhältnissen erfolgt (Lufttemperatur muss mind. 23 °C betragen). Die Elternschaft in der Schule habe den starken Verdacht, dass die PCB – Belastung in der Schule nach wie vor zu hoch sei und damit eine Gesundheitsgefährdung ihrer Kinder vorliege.
Herr Gschwind bat die BV – Hörde um Unterschützung.

Der Bezirksvorsteher versprach, dass schnellst möglich Stellungnahmen der betroffenen Ämter eingeholt werden.


3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Ersatzneubau der Feuerwache 4 (Hörde) und eines Ausbildungszentrums der Feuerwehr mit Anbindung an die Feuerwache 2 (Lindenhorst)
(Drucksache Nr.: 06752-04)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Vorlage und die Berichterstattung der Feuerwehr zur Kenntnis und beschließt, dem OB der Stadt Dortmund einen Brief zu schreiben aus dem der u.g. Zusatz hervorgeht.

Zusatz:
Die Bezirksvertretung Hörde verlangt, dass Vorlagen, die von wichtiger und grundsätzlicher Bedeutung für den Stadtbezirk sind, rechtzeitig vor den Sitzungen der Bezirksvertretung (Tag des Versandes) vorliegen, damit ausreichend Zeit bleibt sie vorbereitend in den politischen Gremien vorzustellen und zu diskutieren.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen

zu TOP 3.2
Masterplan Emscher Landschaftspark 2010
(Drucksache Nr.: 06619-04)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt den Bericht der Verwaltung und die mündliche Berichterstattung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Des weiteren beschließt die BV, dem OB der Stadt Dortmund einen Brief zu schreiben aus dem der u.g. Zusatz hervorgeht.

Zusatz:
Die Bezirksvertretung Hörde verlangt, dass Vorlagen, die von wichtiger und grundsätzlicher Bedeutung für den Stadtbezirk sind, rechtzeitig vor den Sitzungen der Bezirksvertretung (Tag des Versandes) vorliegen, damit ausreichend Zeit bleibt sie vorbereitend in den politischen Gremien vorzustellen und zu diskutieren.

Abstimmungsergebnis:
Mit 1 Gegenstimme und 15 Ja – Stimmen so beschlossen


4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.1
Förderantrag
Eröffnungsveranstaltung 18. Hörder Ferienspiele 2004
(Drucksache Nr.: 06709-04)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt die Auftaktveranstaltung der 18. Hörder Ferienspiele mit 500,00 €uro aus dem Haushaltsansatz Kultur- und Vereinsförderung im Stadtbezirk zu unterstützen.
Des weiteren beschließt die BV, dass sich die neue BV mit dem Kinder- und Jugendausschuss berät, um Lösungsmöglichkeiten zu finden wie, man langfristig die Hörder Ferienspiele sichern kann.


Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen


5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Finanzielle Unterstützung der Hörder Fußballmeisterschaften
(Drucksache Nr.: 06711-04)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt den 2. Preis in Höhe von 650,00 €uro für die Hörder Fußballstadtmeisterschaft 2004 zu stiften.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen


6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Ordnungskräfte
(Drucksache Nr.: 05976-04St)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Stellungnahme des Oberbürgermeisters, Dr. Gerhard Langemeyer, zur Kenntnis.


8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe 2003
(Drucksache Nr.: 06298-04)

Beschluss:

Die Bezirksvertretungen nimmt den als Anlage beigefügten Bericht zur Stadtteilarbeit 2003 der Kulturbetriebe Dortmund zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung erklärte einstimmig, dass es sehr erfreulich ist, dass so viele verschiedene Veranstaltung im Jahr 2003 im Stadtbezirk statt gefunden haben. Es wurde allerdings bemängelt, dass die BV über viele Veranstaltung, die stattgefunden haben, nicht im Vorfeld informiert worden ist.
Daher bittet die BV Hörde darum, am Anfang eines jeden Jahres einen Veranstaltungskalender zur Verfügung gestellt zu bekommen.
Des weiteren soll geprüft werden, ob die BV – Hörde für stadtteilbezogene Kulturarbeit gem. § 37 Abs. 1 Buchst. e) GO NRW zuständig ist und somit einen Beschluss fassen müsste.


10. Soziales, Familie und Gesundheit

zu TOP 10.1
Mobilfunk in Dortmund
Strahlenimmissionen am Kindergarten, Benninghofer Straße 340 durch benachbarte Mobilfunkanlage
(Drucksache Nr.: 04922-03St)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrat Sierau zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf, die durch Berechnung ermittelten Werte durch Messungen bestätigen zu lassen. Bei diesen Messungen soll besonders darauf geachtet werden, dass die zusätzlich angebrachten Antennen Berücksichtigung finden. Diese Messungen sollen durch ein geeignetes Unternehmen durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen


11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Bauleitplanung; 142. Änderung des Flächennutzungsplanes - Radsportzentrum Olympia - und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hö 255 - Radsportzentrum Olympia -
hier: Entscheidung über Anregungen, Beifügung eines Erläuterungsberichtes, Beifügung einer Begründung, Feststellungsbeschluss, Satzungsbeschluss, Beschluss zum Abschluss des Durchführrungsvertrages Teil B, Information des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde
(Drucksache Nr.: 06562-04)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Abstimmungsergebnis:
Mit 1 Gegenstimmen und 15 Ja – Stimmen so beschlossen

zu TOP 11.2
Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 252 - Phoenix-See -
hier: I. Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 2 Abs. 4 BauGB (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungspläne Ap 118 und Hö 103)
II. Beschluss zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung
(Drucksache Nr.: 06570-04)

Beschluss:
Die Bezirksvertretungen Hörde nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, dem Vorschlag der Verwaltung mit u.g. Anregungen zu folgen:

Anregung:
1. Die Fachverwaltung wird aufgefordert zu prüfen, ob das jetzt westlich der Kohlensiepenstraße gelegene industrienahe Gewerbe auf die östliche Seite verlagert werden kann.
2. Die Fachverwaltung wird aufgefordert zu prüfen, ob die südliche Grenze des abgebildeten B-Plan Hö 103 bis zur Bahnlinie verschoben werden kann, so dass die Straßen „Gotenstraße, Am Geenseel, Auf der Bicke, I. Bickestraße und II. Bickestraße“ bis zur Berghofer Straße mit im Bereich des B-Plans liegen.
3. Die in der Vorlage gemachte Aussage, dass mit keinen Sachschäden an Sachgütern zu rechnen sei, ist inzwischen überholt, da solche Schäden bereits festgestellt wurden.
4. Die Fachverwaltung wird aufgefordert im Rahmen der Bürgerbeteiligung die Frist zur Planauslegung in der Bezirksverwaltungsstelle Hörde von 2 (rechtswidrig) auf 4 Wochen zu verlängern.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.3
Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 253 - Phoenix West -
hier: I. Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB;
II. Beschluss zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung
(Drucksache Nr.: 06386-04)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, dem Vorschlag der Verwaltung mit folgendem Zusatz zu folgen:
Die Fachverwaltung wird aufgefordert im Rahmen der Bürgerbeteiligung die Frist zur Planauslegung in der Bezirksverwaltungsstelle Hörde von 2 (rechtswidrig) auf 4 Wochen zu verlängern.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.4
Fehlerhaftes Handeln der Fachverwaltung
Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses an der Wittbräucker Str. 405, Gemarkung Benninghofen, Flur 04, Flurstück 2198
(Drucksache Nr.: 05573-04St)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrat Sierau zur Kenntnis.
Der Bezirksvorsteher wird den Stadtrat Sierau direkt anschreiben, um ihm die Sicht und Absichten der BV klar darzustellen.

zu TOP 11.5
Widerspruch des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde gegen eine Befreiung von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Landschaftsplanes Dortmund-Süd
hier: Vorbescheid für die Nutzungsänderung einer (ehem.) Polizeireiterstaffel zu einem Wohnhaus mit Pferdehaltung
(Drucksache Nr.: 06512-04)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, dem Vorschlag der Verwaltung mit u.a. Änderung / Frage zu folgen.

Änderung / Frage:
Ist die Wegeverbindung (Niederhofener Holz) zwischen Niederhofener Kohlenweg und der Wittbräucker Straße am / über das Grundstück ein öffentlicher Fußweg und kann dieser Weg damit auch zukünftig für die Öffentlichkeit erhalten bleiben?

Abstimmungsergebnis:
Mit 1 Gegenstimme und 15 Ja – Stimmen so beschlossen


zu TOP 11.6
Gestaltung des Piepenstockplatzes und des Umfeldes
(Drucksache Nr.: 06717-04)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Berichterstattung des Geschäftsführers zur Kenntnis und beschließt
1. die finanziellen Mittel in Höhe von 50.000,- €uro sollen, wie in der Vorlage beschrieben, umgeschichtet werden.
2. bis zur Feierstunde am 16.07.2004 soll die Pflasterung am Piepenstockplatz fertig gestellt sein. Zudem soll versucht werden, dass auch die Tunnelgestaltung (Graffiti-Aktion) bis dahin abgeschlossen wird.
3. Folgende Dinge sollen bei der Umgestaltung beachten werden:
- Bordsteine erhöhen
- Steine des Brunnens säubern
- Grünverbindungen zwischen den 3 Bäumen sind sehr problematisch
- Anzahl der Bäume in der Schildstraße und Beukenbergstraße: Parkdruck hinterfragen
- Paten für die Pflege des Platzes suchen
13. Anfragen

zu TOP 13.1
Nutzung (FKK-Club) im Gebäudekomplex Wittbräucker Straße 370
(Drucksache Nr.: 05964-04St)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrat Sierau zur Kenntnis.

Manfred Renno Torsten Müller Ulrich Spangenberg
Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer