Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 15:05 - 15:35 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Jürgen Böhm (CDU)
RM Peter Werner Borris (SPD)
RM Thomas Carl (CDU)
RM Joachim Fischer (SPD)
RM Reinhard Frank (CDU)
RM Rudolf Lütkehaus (SPD)
RM Thomas Pisula (CDU)
RM Angela Schilling (SPD)
RM Gabriele Schnittker (SPD)
RM Friedhelm Siemund (SPD)
RM Matthias Ulrich (CDU)
RM Konrad Weber (CDU)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
Verwaltung StA 14
Frau Zerber-Menze, 03 Frau Seybusch
Herr StK Pehlke, 2/Dez Herr Bartsch
Frau Preußer, StA 20 Herr Bonnekoh
Herr Schnabel, StA 21 Frau Hesse
Frau Greive, 3/Dez Frau Jäger
Herr StR Stüdemann, 4/Dez Herr Köster
Herr Eichler, 41 GL Herr Leist
Herr Moeske, 41/BI Herr Stockheim
Herr Pehnelt, 41/BI
Herr Welsch, 41/BGL
Herr Rüppel, 52/1
Herr Schürmann, 52/4
Herr Staschik, 23/AL
Herr Liebig, EB 65
Herr Götzmann, StA 66
Herr Kappert, 66/5
Herr Marx, StA 67
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn RM Jürgen Böhm - eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses fristgemäß eingeladen wurde und der Rechnungsprüfungs- ausschuss beschlussfähig ist.
N i e d e r s c h r i f t
für die 15. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses,
am 07.02.2002
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 15:05 - 15:35 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Jürgen Böhm (CDU)
RM Peter Werner Borris (SPD)
RM Thomas Carl (CDU)
RM Joachim Fischer (SPD)
RM Reinhard Frank (CDU)
RM Rudolf Lütkehaus (SPD)
RM Thomas Pisula (CDU)
RM Angela Schilling (SPD)
RM Gabriele Schnittker (SPD)
RM Friedhelm Siemund (SPD)
RM Matthias Ulrich (CDU)
RM Konrad Weber (CDU)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
Verwaltung StA 14
Frau Zerber-Menze, 03 Frau Seybusch
Herr StK Pehlke, 2/Dez Herr Bartsch
Frau Preußer, StA 20 Herr Bonnekoh
Herr Schnabel, StA 21 Frau Hesse
Frau Greive, 3/Dez Frau Jäger
Herr StR Stüdemann, 4/Dez Herr Köster
Herr Eichler, 41 GL Herr Leist
Herr Moeske, 41/BI Herr Stockheim
Herr Pehnelt, 41/BI
Herr Welsch, 41/BGL
Herr Rüppel, 52/1
Herr Schürmann, 52/4
Herr Staschik, 23/AL
Herr Liebig, EB 65
Herr Götzmann, StA 66
Herr Kappert, 66/5
Herr Marx, StA 67
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 15. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses,
am 07.02.2002, Beginn 15:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschriften über die 13. und 14. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 15. 11. 2001 und 06.12.2001
2. Prüfungsberichte
2.1 Darlehensgewährung für Zwecke der Wirtschaftsförderung -PB 39/01-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01672-01) 
2.2 Durchführung von Kassenprüfungen
- Unvermutete Kassenbestandsaufnahmen bei der Barkasse der Stadtkasse Dortmund
im HJ 2001
- Kassen der Fachbereiche im HJ 2001
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02149-02)
2.3 Anbau und Renovierung des Umkleidegebäudes Sportplatz Idastraße in DO- Lütgendortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02143-01)
2.4 Kassenprüfung der Sonderkasse des Eigenbetriebes - Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - im Geschäftsjahr 2001, Prüfungsbericht 64/01
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02150-02)
2.5 Mahnwesen der Bibliotheken Dortmund -PB 51/01-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01657-01)
3. Verschiedenes
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn RM Jürgen Böhm - eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses fristgemäß eingeladen wurde und der Rechnungsprüfungs- ausschuss beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Lütkehaus benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 13. und 14. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 15. 11. 2001 und 06.12.2001
Der Rechnungsprüfungsausschuss genehmigt einstimmig die Niederschriften der o. a. Sitzungen.
2. Prüfungsberichte
zu TOP 2.1
Darlehensgewährung für Zwecke der Wirtschaftsförderung -PB 39/01-
(Drucksache Nr.: 01672-01)
Frau Seybusch weist darauf hin, dass die versandte Einladung bei der WBF Dortmund nicht angekommen ist und aus diesem Grund kein Vertreter der WBF Dortmund anwesend ist. Herr Bartsch gibt zusätzliche Informationen zum Prüfungsergebnis. Aus der Mitte des Ausschusses wird angeregt, die Angelegenheit an den zuständigen Fachausschuss weiterzuleiten.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Ergebnis der Prüfung Kenntnis. Die Vorlage wird an den Ausschuss für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung zur weiteren Beratung und Diskussion überwiesen.
zu TOP 2.2Durchführung von Kassenprüfungen
- Unvermutete Kassenbestandsaufnahmen bei der Barkasse der Stadtkasse Dortmund im
HJ 2001
- Kassen der Fachbereiche im HJ 2001
(Drucksache Nr.: 02149-02)
Herr Köster erläutert den Prüfungsbericht. Die gestellten Fragen beantwortet Herr Pehlke.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von den durchgeführten Prüfungen Kenntnis.
zu TOP 2.3
Anbau und Renovierung des Umkleidegebäudes Sportplatz Idastraße in DO- Lütgendortmund
(Drucksache Nr.: 02143-01)
Herr Stockheim erläutert die Prüfungsfeststellungen, mit denen eine bereits 1997/98 begonnene Prüfung abgeschlossen werden soll. Zu den Fragen bezüglich der Vorgeschichte weist Herr Stockheim auf die damallige Behandlung in n. ö. Sitzung hin.
Es besteht Einvernehmen innerhalb des Ausschusses, dass die Angelegenheit im n. ö. Teil der Sitzung unter TOP 3.0 weiter behandelt werden soll.
Beschluss:
siehe n. ö. Sitzung TOP 3.0
zu TOP 2.4
Kassenprüfung der Sonderkasse des Eigenbetriebes „Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund“ im Geschäftsjahr 2001, Prüfungsbericht 64/01
(Drucksache Nr.: 02150-02)
Herr Köster gibt Auskunft über die 1. Kassenprüfung der Sport und Freizeitbetriebe. Die Mängel sind im Prüfungsbericht aufgeführt. Um mehr Transparenz zu erhalten, wurde dem Eigenbetrieb vorgeschlagen, eine Aufteilung der Buchführung nach Geschäftsbereichen vorzunehmen. Die "Sport- und Freizeitbetriebe" haben die Abstellung der festgestellten Mängel zugesagt. Von den Ausschussmitgliedern wird gefordert, die Einhaltung dieser Zusage noch in diesem Jahre zu überprüfen.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt vom Ergebnis der durchgeführten Prüfung Kenntnis. Das Rechnungsprüfungsamt wird beauftragt, im Rahmen der Kassenprüfung 2002 zu untersuchen, ob die vom Eigenbetrieb "Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund" gemachten Zusagen eingehalten werden und ob eine Aufteilung nach Geschäftsbereichen erfolgt ist.
zu TOP 2.5Mahnwesen der Bibliotheken Dortmund -PB 51/01-
(Drucksache Nr.: 01657-01)
Herr Bartsch trägt die Prüfungsfeststellungen vor und beantwortet gestellte Fragen. Die Vereinheitlichung soll nach Aussagen der Bibliotheken zügig vorangetrieben werden.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Ergebnis der Prüfung Kenntnis.
3. Verschiedenes
-
Die Sitzungsunterlagen sind der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.
Böhm | Lütkehaus | Hesse |
Vorsitzender | Ratsmitglied | Schriftführerin |