Niederschrift

über die 38. Sitzung des Ausländerbeirates


am 06.10.2009
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund

Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 16:20 Uhr
Anwesend:
Name
Dienststelle o. ä. m.
Unterschrift
stimmberechtigte Mitglieder des Ausländerbeirats
Herr Kemal Akbas
AB
abwesend
Herr Önder Alkan
AB

Herr Ilhan Asik
AB
entschuldigt
Herr Kamil Aydin
AB

Frau Natella Baboukhadia
AB
abwesend
Herr Volkan Tevfik Baran
AB

Herr Ali Riza Calik
AB

Herr Yakub Sedar Cihan
AB
abwesend
Frau Hakime Göleli
AB
abwesend
Herr Yusuf Güclü
AB

Herr Mahmut Gül
AB
abwesend
Herr Emre Gülec
1. stellv. Vorsitzender AB

Herr Mesut Gündüz
AB

Herr Abubekir Gürbüz
AB
abwesend
Herr Mustafa Gürlek
AB
abwesend
Frau Barbara Heinz
2. stellv. Vorsitzende AB

Herr Erkan Kara
AB

Frau Saniye Özmen
AB
entschuldigt
Herr Adem Sönmez
Vorsitzender AB

Herr Jörg Tigges
AB
abwesend
Herr Neset Özümer
AB
abwesend
Herr Erhan Sevis
AB
abwesend
Herr Sadi Ucuran
AB

Herr Rafet Ünal
AB
abwesend
Herr Mohamed Zeriouh
AB

Name
Dienststelle o. ä. m.
Unterschrift
beratende Vertreter/innen der Fraktionen
Herr Bruno Schreurs
SPD (RM)
abwesend
Frau Dr. Marita Hetmeier
SPD (RM)

Frau Margot Pöting
SPD (RM)
entschuldigt
Herr Peter Kozlowski
SPD (RM)

Herr Michael Taranczewski
SPD (RM)
abwesend
Herr Emmanouil Daskalakis
CDU (RM)
abwesend
Frau Ute Uhrmann
CDU (RM)

Frau Ingeborg Zander von der Haar
CDU (s.B.)

Frau Helga Hilbert (RM)
Bündnis 90/Die Grünen (s. B.)

Frau Christine Maria Souhali
FDP Bürgerliste (s. B.)
abwesend
Sonstige beratende Mitglieder
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Seniorenbeirat
entschuldigt
Frau Sigrid Pettrup
Arbeiterwohlfahrt Dortmund
abwesend
Herr Christoph Gehrmann
Caritas-Verband

Frau Marianne Schobert
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband

Herr Axel Rolfsmeier
Diakonisches Werk
abwesend
Herr Georgios Theocharis
Diakonisches Werk/ Migrationsberatungsstelle



Verwaltung
Herr Wilhelm Steitz
3/Dez

Herr Ortwin Schäfer
32/AL
entschuldigt
Herr Ingo Moldenhauer/
Herr Norbert Heckers
32/4 –Abt.-Ltr.-
32/4
entschuldigt
Herr Michael Plackert
32/4-Mig

Frau Sabine Wuttke
32/4
entschuldigt
Frau Cornelia Schneider
40/4-RAA
abwesend
Frau Christiane Certa
5/Dez-SP

Herr Norbert Drüke
51/Con
entschuldigt
Frau Claudia Peschke
3/Dez

Frau Michaele Engler
3/Dez/Assistentin/
Integrationsbüro

Frau Reyhan Güntürk
3/Dez/Sachbearbeiterin/
Integrationsbüro

Frau Melanie Schmickler
3/Dez/Trainee/ Integrationsbüro
entschuldigt
Frau Christiane Sticher
StA 01
abwesend
Gäste
Frau Elena Färber
3 Dez- IB

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 38. Sitzung des Ausländerbeirates
am 06.10.2009, Beginn: 16.00 Uhr
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung des Ausländerbeirates am 18.08.2009

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

3. Anträge

4. Anfragen
4.1 Fortbildungsangebote in der Verwaltung: Thema Migration
Mitteilung des Vorstandes
(Drucksache Nr.: 15843-09)

5. Vorlagen
5.1 Einrichtung eines Integrationsrates;
Änderung der Hauptsatzung und Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates
Empfehlung (Drucksache Nr.: 15723-09)
6. Berichte

6.1 Vorstellung der neuen Internetseite ,,Dortmund Interkulturell"
Referentin: Frau Färber 3 Dez-IB

6.2 Sachstandsbericht ,,Einbürgerungskampagne"
Referent: Herr Plackert StA 32/4-1

7. Mitteilungen

7.1 Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte Herr Sönmez die Beschlussunfähigkeit nach § 11
GeschO AB und § 12 GeschO Rat fest, da nur 12 gewählte Mitglieder des Ausländerbeirates
anwesend waren. Herr Sönmez schloss die Sitzung.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung des Ausländerbeirates am 18.08.2009
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
-unbesetzt-

3. Anträge

zu TOP 3.1
Erhaltung der Quartiersmanagements in der Nordstadt
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15909-09)
Der Antrag konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.

4. Anfragen

zu TOP 4.1
Fortbildungsangebote in der Verwaltung: Thema Migration
Mitteilung des Vorstandes (Drucksache Nr.: 15843-09)
Die Anfrage konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.

5. Vorlagen

zu TOP 5.1
Einrichtung eines Integrationsrates;
Änderung der Hauptsatzung und Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates
Empfehlung (Drucksache Nr.: 15723-09)
Zu der Vorlage konnte keine Empfehlung abgegeben werden, da der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.

6. Berichte

zu TOP 6.1
Vorstellung der neuen Internetseite ,,Dortmund Interkulturell"
Der Bericht konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 6.2
Sachstandsbericht ,,Einbürgerungskampagne"
Der Bericht konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.

7. Mitteilungen

zu TOP 7.1
Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.




Adem Sönmez Claudia Peschke
Vorsitzender Schriftführerin