Rat der Stadt

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 2. Sitzung des Rates der Stadt,
am 17.12.2020, Beginn 13:00 Uhr,
Westfalenhalle 2, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Rates der Stadt am 12.11.2020
Sie erhalten die Niederschrift mit dem Nachversand.

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 48. Sitzung des Rates der Stadt am 08.10.2020

1.6 Bestelleung eines stellvertretendenSchriftführers /einer stellvertretenden Schriftführerin für den Rat der Stadt Dortmund
(Drucksache Nr.: 19470-20)

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse

2.1 Corona-Exit Programm
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18752-20)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung aus der öffentlichen Sitzung vom 02.12.2020
(Drucksache Nr.: 18752-20)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 18752-20-E6)

3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün

3.1 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes InW 125n – ehemalige Thier-Brauerei – im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: I. Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (Offenlage), II. Entscheidung über Stellungnahmen der Behörden und Nachbargemeinden, III. Satzungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18912-20)
hierzu -> Korrekturschreiben der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 18912-20-E1)

3.2 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 234 - Sichterweg - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB (gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes Ap 223 - Emschertalgrundschule -)
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, IV. Entscheidung über Stellungnahmen, V. Beifügung einer aktualisierten Begründung, VI. Satzungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18911-20)

3.3 Bauleitplanung; Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg -
hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen zur Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Entscheidung über Stellungnahmen zur verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffenlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, II. Beifügen einer aktualisierten Begründung, III. Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17362-20)

3.4 1. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Stadtbezirkszentrum Hörde“ im Bereich östlich der Faßstraße bis Hörder Bachallee/Hörder Burg zwischen der Gastronomie „Treppchen“ bis Clarissenstraße sowie südlich/südöstlich der Stiftskirche
hier:
I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
II. Beschluss über die 1. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Stadtbezirkszentrum Hörde“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18837-20)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hörde aus der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2020
(Drucksache Nr.: 18837-20)

3.5 Bauleitplanung; 80. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Hö 201 VEP -ehemaliges Stiftsforum östlich Faßstraße- zugleich Änderung des Bebauungsplans Hö 252 -PHOENIX See, Teilbereich A, Teil I -Seequartier-
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung zur 80. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP), Feststellungsbeschluss zur 80. Änderung des FNP, Beschluss zum Abschluss eines Durchführungsvertrags, Beifügung einer aktualisierten Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hö 201 VEP, Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hö 201 VEP
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18861-20)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hörde aus der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2020
(Drucksache Nr.: 18861-20)

3.6 3. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Ausweisung des zentralen Versorgungsbereichs „Nahversorgungszentrum Lücklemberg“ im Bereich Kirchhörder Straße zwischen südlich Durchstraße und östlich Eddaweg und Änderung der Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs „Nahversorgungszentrum Wellinghofen“ südlich Wellinghofer Amtsstraße
hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18863-20)

3.7 Bericht zur Nahversorgungsstruktur in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18896-20)

3.8 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020 im Budget des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18972-20)

3.9 Förderprojekt Emissionsfreie Innenstadt -
hier: Verkehrsuntersuchung für den Wallring - Beteiligungsformate
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19028-20)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 09.12.2020
(Drucksache Nr.: 19028-20)

3.10 Neubesetzung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund in der Ratsperiode 2020 - 2025
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18965-20)

3.11 Einstieg zur Carsharing-Förderung in Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18070-20)

3.12 Optimierung der Hafeninfrastruktur
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18689-20)

3.13 Parkraumkonzept PHOENIX See
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18751-20)

3.14 Bestellungen für den Umlegungsausschuss der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19006-20)

3.15 Außerplanmäßige Mehrauszahlungen in der Teilfinanzrechnung und Teilergebnisrechnung des Amtes 75 für die Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) in Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19078-20)

3.16 Energiebericht 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18322-20)

3.17 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 9. Sachstandsbericht
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18677-20)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Scharnhorst aus der öffentlichen Sitzung vom 15.12.2020
(Drucksache Nr.: 18677-20)

3.18 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - 9. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18683-20)

3.19 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund - 5. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18684-20)

3.20 Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18826-20)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 18826-20-E1)

3.21 Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt - Baubeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18156-20)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (DIE FRAKTION - DIE PARTEI)
(Drucksache Nr.: 18156-20-E2)
hierzu -> Schreiben der Verwaltung zur Bitte um Stellungnahme der Fraktion B'90/Die Grünen im AFBL vom10.12.2020
(Drucksache Nr.: 18156-20-E3)

3.22 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020 im Budget des Tiefbauamtes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19223-20)

3.23 Friedhöfe Dortmund - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18655-20)

3.24 Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18658-20)

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Wirtschaftsplan, Produkt- und Leistungsplanung 2021 für die Wirtschaftsförderung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18741-20)

4.2 Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
hier: Änderung der Betriebssatzung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18851-20)

4.3 Wirtschaftsplan 2021 des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18865-20)

4.4 Findungskommission bei der Personalauswahl für die Geschäftsführung der Wirtschaftsförderung Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19219-20)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung aus der öffentlichen Sitzung vom 02.12.2020
(Drucksache Nr.: 19219-20)

4.6 Lockdown beenden – unsere Wirtschaft nicht zur Risikogruppe werden lassen.
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 19422-20)

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Schuldnerberatung gemäß § 16a Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), § 11 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Verbindung mit § 11 SGB XII
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18005-20)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2020
(Drucksache Nr.: 18005-20)

5.2 Weitere Maßnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19021-20)

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Aktionskonzept Kinder im Park - Kostensteigerung -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18158-20)

6.2 Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019/20
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18868-20)

6.3 Wirtschaftsplan 2021 der Kulturbetriebe Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18982-20)

6.4 Stadterneuerung - Soziale Stadt Westerfilde & Bodelschwingh
Neubau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes auf der Sportplatzanlage "Im Odemsloh"
Grundsatz- und Planungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18974-20)

6.5 Genehmigung von überplanmäßigen Mehraufwendungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW zur Liquiditätssicherung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18881-20)

6.6 Vertragsverlängerung für Anmietung Geschäftsräume Kampstraße 6, Kulturbüro
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19084-20)

7. Schule

7.1 Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen, Hauptschulen und der Sekundarschule
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15196-19)

7.2 6. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand:31.08.2020)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18682-20)

7.3 Errichtung eines Bildungsganges "Fachkraft für Schutz und Sicherheit" am Gisbert-von-Romberg-Berufskolleg
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18674-20)

7.4 Masterplan Digitale Bildung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16320-19)

7.5 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW – Fortführung der Schulsozialarbeit an Dortmunder Schulen für das Jahr 2021
Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 19010-20)

7.6 Übernahme der Kosten der kommunalen Versorgungskasse für die Mitarbeiter*innen der Interessengemeinschaft sozialgewerblicher Beschäftigungsinitiativen e.V.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14015-19)

7.7.(ehem. 4.5) Umwandlung der dreizügigen Reinoldi-Sekundarschule (Schulnummer 196990) in eine vierzügige Gesamtschule mit auslaufendem Bildungsgang "Sekundarschule" zum Schuljahr 2021/22
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18207-20)

7.8 Aktuelle Modifikation des Anmeldeverfahrens „schueler-online“ an den Gesamtschulen, Gymnasien und an den Berufskollegs der Stadt Dortmund
Antrag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 19482-20)

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 Eigenbetrieb FABIDO - Ausbau der Plätze in der Kindertagespflege und Regelbetrieb von Kinderstuben in Festanstellung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18666-20)

8.2 FABIDO - Wirtschaftsplan 2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18773-20)

8.3 Benennung eines weiteren beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Kinder, Jugend und
Familie sowie dessen Stellvertreter*in
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19227-20)

8.4 Benennung eines beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
sowie dessen Stellvertreter*in
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19236-20)

8.5 FABIDO - Mehrbedarf für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18943-20)

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18811-20)

9.2 Entwurf des Gesamtabschlusses 2018 der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18814-20)

9.3 Beteiligung der EDG Holding GmbH an der Müllverbrennungsanlage (MVA) Hamm
hier: Weiterentwicklung und Gestaltung des MVA Hamm-Verbundes ab 2023
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18830-20)

9.4 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020 in der Teilergebnisrechnung des Amtes 24
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18898-20)

9.5 Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen
hier: Vergütung der städtischen Vertreter*innen in Aufsichtsräten
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19032-20)

9.6 DOGEWO Dortmunder Gesellschaft für Wohnen mbH (DOGEWO 21) - hier: Bestellung der Arbeitnehmervertreter/innen in den fakultativen Aufsichtsrat
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19074-20)

9.7 Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2020/2021 gem. § 9 Abs. 2 KomHVO NRW
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19027-20)

9.8 Wirtschaftsplan 2021 ff des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" (SV GVVF)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19035-20)

9.9 Anpassung der Satzung über die Erhebung Allgemeiner Vergnügungssteuer (Allgemeine Vergnügungssteuersatzung); hier Tanzveranstaltungen; Umsetzung aus "Neue Stärke" - Dortmunder Wirtschaftsprogramm
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19117-20)
hierzu -> Ergänzung der Beschlussfassung
(Drucksache Nr.: 19117-20-E1)

9.10 Deutsches Fußballmuseum - Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage und Mehrbedarf für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19238-20)

9.11 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19132-20)

9.12 Konzerthaus Dortmund GmbH - Ausgleich des Jahresfehlbetrages der Spielzeit 2019/2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19050-20)

9.13 Neuberufung des Beirates für die LWL-Klinik für Forensische Psychiatrie Dortmund - Wilfried-Rasch-Klinik
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18857-20)
hierzu -> Ergänzung zur Vorlage
(Drucksache Nr.: 18857-20-E1)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 18857-20-E2)

9.14 Corona-Hilfe der Stadt durch Aussetzung kommunaler Steuern und Gebühren
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 19424-20)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 19424-20-E1)

9.15 Entwicklung der STEAG
Überweisung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2020
(Drucksache Nr.: 19362-20)

9.16 Wahrnehmung der Rechte des Rates nach § 113 GO NRW
Überweisung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2020
(Drucksache Nr.: 19361-20)

9.17 Bekanntgabe der Zusammensetzung des Behindertenpolitischen Netzwerks, Vorschlag von beratenden Mitgliedern und ihren Stellvertreter*innen für die Fachausschüsse und Gremien des Rates
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19464-20)

10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Jahresbericht der Feuerwehr 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18748-20)

10.2 Einrichtung von vier Planstellen zur Konzeption, Aufbau und Betrieb eines „Katastrophen- und Bevölkerungsschutzlagers und Logistik“ bei der Feuerwehr Dortmund.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18836-20)

10.3 Tätigkeitsbericht des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden für die Zeit vom 01.07.2019 bis 30.06.2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18995-20)

10.4 Dezernatsverteilung und Vertretungsregelung ab dem 18.12.2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19085-20)

10.5 Anwendung der Arbeitgeberrichtlinie der VKA zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften bei der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18839-20)

10.6 Masterplan „Digitale Verwaltung - Arbeiten 4.0“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18828-20)
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2020
(Drucksache Nr.: 18828-20)

10.7 Tarifabschluss 2020ff. im öffentlichen Dienst für die Beschäftigten von Bund und Kommunen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19131-20)

10.8 Neuwahl der Delegierten für die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft 2021–2026 und Verbandsversammlung des Lippeverbandes 2021–2026 sowie Neuwahl eines*einer Vertreters*in für den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft 2021–2026
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19023-20)
hierzu -> Ergänzung der Vorlage
(Drucksache Nr.: 19023-20-E1)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19023-20-E2)
hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste,)
(Drucksache Nr.: 19023-20-E4)
hierzu -> Namensvorschläge für die Wahl der Delegierten für die Verbandsversammlung des Lippeverbandes 2021-2026 sowie für die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft 2021-2026
(Drucksache Nr.: 19023-20-E5)

10.9 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020 in der Teilergebnisrechnung des Fachbereichs 30
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19029-20)

10.10 Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 13. September 2020 und der Stichwahl des Oberbürgermeisters am 27. September 2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19263-20)

10.11 Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Rates, der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates der Stadt Dortmund am 13. September 2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19264-20)

10.12 Absehen von der Festsetzung der Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 bis zum 31.03.2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19214-20)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2020
(Drucksache Nr.: 19214-20)

10.13 Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19409-20)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19409-20-E1)

10.14 Transparenz und Bürgernähe in Corona-Zeiten – Ratssitzungen online übertragen
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 19423-20)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 19423-20-E1)

10.15 Schreiben Personalrat vom 09.12.2020
(Drucksache Nr.: 19480-20)
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 15.12.2020
(Drucksache Nr.: 19480-20-E1)

11. Anfragen

11.1.1 Anfrage zur Sitzung des Rates am 17.12.2020/ Situation der Obdachlosen in Dortmund
Anfrage zur TO (Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 19406-20)

11.2.1 Vorfall in der Fabido-Kita in Menglinghausen
Anfrage zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 19473-20)