Behindertenpolitisches Netzwerk

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 8. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes,
am 29.11.2022, Beginn 17:00 Uhr,
Kongresszentrum Westfalenhalle, Halle 1U, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund

Hinweis:
Der Sitzungsraum ist barrierefrei zugänglich und nutzbar.
Falls Sie Kommunikationsunterstützung benötigen, melden Sie sich bitte telefonisch unter (0231) 50-2 59 01, per Fax unter (0231) 50-1 08 91 oder per E-Mail behindertenbeauftragte@stadtdo.de

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes am 16.08.2022

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichte aus dem Behinternpolitischen Netzwerk

3.1 Berichte aus den Ausschüssen

3.2 Bericht über den Kontakttag an der Fakultät Rehabilitationswissenschaften der Technischen Universität Dortmund

3.3 Sitzungstermine des Behindertenpolitischen Netzwerks für das Jahr 2023

4. Vorlagen der Verwaltung

4.1 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25007-22)

4.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt"
hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt"
Erhöhung der Bewilligung an die Stiftung Soziale Stadt
Kenntnisnahme/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 24378-22)

4.3 Sachstand zur operativen Umsetzung des "Aktionsplans zur Stärkung von Teilhabe und Bildung für Kinder, Jugendliche und Familien in Dortmund"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25160-22)

4.4 Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde: Stadteingang Hörde an der Faßstraße (C6) - Ausführungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23648-22)

4.5 Öffentliche Toiletten
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 20.09.2022

(Drucksache Nr.: 25748-22-E1)

4.6 Soziale Stadt Westerfilde & Bodelschwingh: Baubeschluss Kinderspielplatz Im Odemsloh
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25163-22)

4.7 Aktualisierung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft für Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Festsetzung der Angemessenheitsgrenzen für energetisch sanierten Wohnraum (Klimabonus), Festsetzung der Angemessenheitsgrenze für barrierefreien Wohnraum
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25207-22)

4.8 Inklusion vor Ort
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25334-22-E2)

hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 28.10.2022

(Drucksache Nr.: 25334-22-E2)

4.9 Errichtung einer neuen Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und Weiternutzung des temporären Teilstandortes Gretelweg 35-37 durch die Max-Wittmann-Förderschule
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24883-22)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2022

(Drucksache Nr.: 24883-22)

4.10 Ausbildungsangebote inklusiv gestalten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25183-22)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2022

(Drucksache Nr.: 25183-22)

4.11 Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26093-22)

4.12 Entwicklung von zwei Modellstandorten "Kindercampus" und Entwicklung einer "Servicestelle Bildungspartnerschaften"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 24046-22-E2)

4.13 Satzung Barrierefreie Wohnungen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 24990-22-E1)

4.14 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26029-22)

hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 15.11.2022

(Drucksache Nr.: 26029-22)

4.15 Wirkungsmonitor 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26071-22)

hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 15.11.2022

(Drucksache Nr.: 26071-22)

4.16 Einrichtung des Preises der Stadt Dortmund für Kindermedizin und -gesundheit;
genannt "Dr. Safiye Ali Krekeler-Preis für Kindermedizin und -gesundheit"
Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2022

(Drucksache Nr.: 24214-22)

4.17 Errichtung einer vierzügigen Gesamtschule am Standort der Johann-Gutenberg-Realschule (Schulnummer 162784) zum Schuljahr 2023/24
Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2022

(Drucksache Nr.: 25136-22)

5. Anfragen/Anträge aus den Fraktionen

6. Mitteilungen