Bezirksvertretung Huckarde

Niederschrift

über die 28. Sitzung des Bezirksvertretung Huckarde

am 12.09.2007
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde,
Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund


Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:08 - 16:45 Uhr

Anwesend: 18 Mitglieder
B90/Die Grünen PDS FDP DVU



Veröffentlichte Tagesordnung:


T a g e s o r d n u n g

für die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde,
am 12.09.2007, Beginn 16:00 Uhr,
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde,
Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 22.08.2007

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung
- keine Berichterstattung -

4. Anregungen und Beschwerden
- unbesetzt -

5. Finanzen und Liegenschaften
- unbesetzt -

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
- unbesetzt -

7. Schulen

7.1 Anbau an der Hansa-Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04487-06-E2)

7.2 Mängelbeseitigung in der Hansa-Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05757-06-E4)

7.3 Fangschutz am Sportplatz der Westricher-Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09813-07)

7.4 Brandschutztüren in der Widey-Grundschule und Westricher Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09814-07)

7.5 Betreuungsangebot an der Grafen-Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09815-07)

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Fertigstellung der Skaterbahn in DO-Kirchlinde, Bärenbruch
Mitteilung des Regiebetriebes Stadtgrün (67)
(Drucksache Nr.: 07810-07-E1)

9. Kinder und Jugend
- unbesetzt -



10. Soziales, Familie und Gesundheit
- unbesetzt -

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Anträge der Fraktionen

11.1.1 Prüfung der Lärmbelästigung durch LKW-Verkehre an der Deusener Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08647-07-E2)

11.1.2 Seniorengerechtes Wohnen in Deusen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09818-07)

11.2 Mitteilungen der Verwaltung

11.2.1 Herrichtung eines Fußweges zum Bärenbruch
Stellungnahme nach § 14 GeschO (60)
(Drucksache Nr.: 05304-06-E2)

11.2.2 Zwei Baumfällanträge
- DO-Huckarde, Roßbachstr. 21
- DO-Kirchlinde, Bockenfelder Str. 56 a
Mitteilung des Tiefbauamtes (66/7)
(Drucksache Nr.: 09684-07)

12. Anfragen

12.1 Zugang zur Westricher-Grundschule
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09810-07)

12.2 Brachland hinter der Westricher-Grundschule
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09812-07)

12.3 Bewegungsraum in der Widey-Grundschule
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09809-07)

12.4 Stellplätze für Fahrräder im Stadtbezirk Huckarde
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05642-06-E4)


13. Beantwortung von Anfragen

13.1 Entwicklungsfläche in Wischlingen - westlich Bezirksfriedhof
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08993-07-E1)

13.2 Planungsabsichten für den Gewerbepark Hansa und anliegender Wohnbebauung
- Parsevalstraße/Mengeder Straße/Emscherallee
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08655-07-E1)

13.3 Anmeldezahlen für die Grafen-Grundschule in Deusen für das Schuljahr 2007/2008
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08977-07-E1)

14. Mitteilungen der Geschäftsführung
- unbesetzt -





Der Bezirksvorsteher Herr Hudy eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.




1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Dr. Müller benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.




zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die TO wurde um die TOP
3.1 „Rat der muslimischen Gemeinden in Dortmund“,
Mündliche Berichterstattung: Emre Gülec, Ausländerbeirat
8.2 Antrag auf Bewilligung eines verkaufsoffenen Sonntags zum diesjährigen
Nikolausmarkt am 09.12.2007 in DO-Huckarde,
Antrag des Gewerbevereins Huckarde
13.4 Baubeginn der Radwegeanlage Emscherallee (Getrennter Geh-Radweg)
Beantwortung der Anfrage
erweitert.

Die Tagesordnung wurde mit den Ergänzungen einstimmig beschlossen.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 22.08.2007

Herr Dr. Müller (PDS), legte zu TOP 3.2, S. 14 Wert auf folgende Klarstellung:
„Auf der anderen Seite stünden in gravierenden Fällen von Gefährdung des Kindeswohls gesetzlich definierte Maßnahmen des Kinderschutzes, die notfalls auch ohne Mitwirkung der Erziehungsberechtigten getroffen werden könnten.“

Die Niederschrift wurde mit der Ergänzung einstimmig beschlossen.

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
- keine Wortmeldungen –

3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
"Rat der muslimischen Gemeinden in Dortmund"
Mündliche Berichterstattung: Emre Gülec, Ausländerbeirat
(Drucksache Nr.: 09900-07)

Der Bezirksvorsteher begrüßte Herrn Gülec, Mitglied des Ausländerbeirates.

Herr Gülec berichtete über die Gründung des Rates der muslimischen Gemeinden in Dortmund, die Ausfluss einer Einladung des Oberbürgermeisters an alle muslimischen Verbände gewesen sei. Der Rat bestehe aus zwölf Vertretern, neun davon aus türkischen Gemeinden, zwei aus arabischen und einer aus einer bosnischen. Das Gremium solle der Stadt Dortmund als Ansprech- und Kooperationspartner sowie als Multiplikator für verschiedene Belange des muslimischen Lebens in Dortmund zur Seite stehen. Er werde sich mindestens einmal im Jahr treffen.
Der Ausländerbeirat habe darüber hinaus die Gründung eines Integrationsrates empfohlen und dem Rat zum Beschluss vorgelegt. Diese Arbeitsgruppe solle sich mit der Frage beschäftigen, wie die politische Mitwirkung von Migranten verbessert werden könne.
Herr Gülec lud alle Anwesenden zum gemeinsamen Fastenbrechen in die Gustav-Heinemann-Gesamtschule ein.

Herr Krause (CDU-Fraktion) fragte nach der Vertretung des Stadtbezirks Huckarde im Rat der muslimischen Gemeinden und nach einem Ansprechpartner innerhalb dieses Gremiums.

Herr Gülec informierte darüber, dass die Geschäftsführung durch das Integrationsbüro vorgenommen würde. Sprecher sei Herr Aweimer. Die Mitgliedschaft in dem Gremium sei nicht nach Stadtbezirken, sondern nach der Vertretung in Dachverbänden organisiert.

Auf Nachfrage von Frau Meyer (CDU-Fraktion) stellte Herr Gülec klar, dass „DITIB“ die am stärksten vertretene Vereinigung sei. Auch „Milli Görüs“ sei vertreten. Es sei schwierig gewesen, die unterschiedlichen Vereinigungen mit ihren verschiedenen politischen Ansichten in einem gemeinsamen Gremium zu vereinigen.

Frau Vogel (SPD-Fraktion) dankte Herrn Gülec für sein Engagement.

Der Bezirksvorsteher schloss sich an und dankte Herrn Gülec für seine ausführliche Berichterstattung.

4. Anregungen und Beschwerden
- unbesetzt -

5. Finanzen und Liegenschaften
- unbesetzt -

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
- unbesetzt -

7. Schulen

zu TOP 7.1
Anbau an der Hansa-Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04487-06-E2)

Herr Keller (SPD-Fraktion) kennzeichnete diesen Antrag und die weiteren Anträge und Anfragen zu Schulbelangen als Ergebnis eines schulpolitischen Forums seiner Partei mit den Schulen des Stadtbezirks. Es sei klar, dass sich nicht alle Bedarfe sofort befriedigen ließen. Wichtig sei jedoch, Umsetzungsmöglichkeiten bei der Verwaltung nachzufragen, um entsprechende Maßnahmen in den Doppelhaushalt einfließen lassen zu können.
Herr Keller sah bei der Hansa-Grundschule den gleichen Bedarf für einen Anbau wie bei der Hangeney-Grundschule und bat die Verwaltung um eine höhere Priorisierung der Maßnahme.

Herr Althoff (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) berichtete von steigenden Schülerzahlen im offenen Ganztag der Hansa-Grundschule, so dass die Realisierung des Anbaus unabdingbar sei.

Beschluss:
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

zu TOP 7.2
Mängelbeseitigung in der Hansa-Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05757-06-E4)

Frau Vogel (SPD-Fraktion) berichtete über mangelhafte Versuche, bestehende Baumängel zu beseitigen, insbesondere habe es nach starken Regenfällen Wassereinbrüche durch Türen gegeben.

Herr Krause (CDU-Fraktion) äußerte sein Unverständnis über diese Mängel bei einem Neubau. Er sah eine Gewährleistungspflicht der bauausführenden Firmen gegeben.

Der Bezirksvorsteher informierte darüber, dass die Stadt als Mieterin der Schule dem Vermieter gegenüber das Druckmittel einer Kürzung der Zahlungen besitze, um Gewährleistungsansprüche durchzusetzen.

Beschluss:
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

zu TOP 7.3
Fangschutz am Sportplatz der Westricher-Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09813-07)

Herr Knaebe (SPD-Fraktion) führte aus, dass mit diesem Antrag auch die Kosten einer solchen Anlage ermittelt werden sollten.

Beschluss:
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.








zu TOP 7.4
Brandschutztüren in der Widey-Grundschule und Westricher Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09814-07)

Frau Vogel (SPD-Fraktion) informierte darüber, dass die selbstschließenden Brandschutztüren zu schwergängig seien, so dass sie von Grundschülern kaum geöffnet werden könnten. Dies behindere die tägliche Arbeit mit den Kindern. Sie bitte um Prüfung alternativer Lösungs-möglichkeiten.

Herr Krause (CDU-Fraktion) verwies auf die Zuständigkeit der Berufsfeuerwehr.

Herr Knaebe (SPD-Fraktion) informierte über die Möglichkeit des Einbaus von Türen, die offen gehalten werden könnten und bei nur Rauchentwicklung selbsttätig schlössen.

Beschluss:
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

zu TOP 7.5
Betreuungsangebot an der Grafen-Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09815-07)

Frau Vogel (SPD-Fraktion) sah insbesondere wegen der „Insellage“ Deusens die Notwendigkeit für ein Betreuungsangebot an der Grafen-Grundschule. Auch sprach sie sich noch einmal explizit im Namen ihrer Fraktion für den Erhalt dieses Schulstandortes aus.

Beschluss:
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Fertigstellung der Skaterbahn in DO-Kirchlinde, Bärenbruch
Mitteilung des Regiebetriebes Stadtgrün (67)
(Drucksache Nr.: 07810-07-E1)

Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.








zu TOP 8.2
Antrag auf Bewilligung eines verkaufsoffenen Sonntags zum diesjährigen Nikolausmarkt am 09.12.2007 in DO-Huckarde
Antrag des Gewerbevereins DO-Huckarde 1950 e. V.
(Drucksache Nr.: 09869-07)

Beschluss:
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

9. Kinder und Jugend
- unbesetzt -

10. Soziales, Familie und Gesundheit
- unbesetzt -

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Anträge der Fraktionen

zu TOP 11.1.1
Prüfung der Lärmbelästigung durch LKW-Verkehre an der Deusener Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08647-07-E2)

Herr Meyer (SPD-Fraktion) gab an, dass der LKW-Verkehr, vor allem in den Nachtzeiten, zugenommen hätte. Die Lärmbelästigungen seien nicht nur durch das Verkehrsaufkommen sondern auch vom schlechten Zustand der Straßen verursacht. Er beziehe sich insofern auf eine Zusage von Herrn Stadtdirektor Sierau aus der letzten Sitzung, die Situation noch einmal prüfen lassen zu wollen.

Beschluss:
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

zu TOP 11.1.2
Seniorengerechtes Wohnen in Deusen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09818-07)

Herr Althoff (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bezog sich auf die Ziele des Masterplanes Wohnen und wollte den Antrag auf das gesamte Gebiet des Stadtbezirks erweitern.

Herr Meyer (SPD-Fraktion) sah aufgrund der Alterszusammensetzung gerader der Deusener Bevölkerung einen Bedarf für seniorengerechtes Wohnen. Im Ortsteil Deusen würden Häuser mit großen Grundstücken von älteren Menschen bewohnt, denen die Pflege der Gärten zunehmend schwer falle. Auch besäßen diese Häuser zum Teil weder seniorengerechten Zuschnitt noch Größe.

Beschluss:
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

11.2 Mitteilungen der Verwaltung

zu TOP 11.2.1
Herrichtung eines Fußweges zum Bärenbruch
Stellungnahme nach § 14 GeschO (60)
(Drucksache Nr.: 05304-06-E2)

Frau Enke-Entrich (SPD-Fraktion) sah die Notwendigkeit der Aufbesserung des vorhandenen Gehweges.

Herr Althoff (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) regte an, den Niveauunterschied zwischen dem vorhandenen Weg und der Siedlung am Steigeturm anzugleichen. Die Ausbesserung des betreffenden Weges entspreche den Zielen der Bezirksvertretung, eine für Fußgänger und Radfahrer nutzbare Wegeverbindung herzustellen.

Die Stellungnahme wurde zur Kenntnis genommen.

zu TOP 11.2.2
Zwei Baumfällanträge
- DO-Huckarde, Roßbachstr. 21
- DO-Kirchlinde, Bockenfelder Str. 56 a
Mitteilung des Tiefbauamtes (66/7)
(Drucksache Nr.: 09684-07)

Die Mitteilungen wurden zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

zu TOP 12.1
Zugang zur Westricher-Grundschule
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09810-07)

Die Anfrage wurde weitergeleitet.






zu TOP 12.2
Brachland hinter der Westricher-Grundschule
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09812-07)

Die Anfrage wurde weitergeleitet.

zu TOP 12.3
Bewegungsraum in der Widey-Grundschule
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09809-07)

Die Anfrage wurde weitergeleitet.

zu TOP 12.4
Stellplätze für Fahrräder im Stadtbezirk Huckarde
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05642-06-E4)

Die Anfrage wurde weitergeleitet.

13. Beantwortung von Anfragen

zu TOP 13.1
Entwicklungsfläche in Wischlingen - westlich Bezirksfriedhof
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08993-07-E1)

Das Schreiben wurde zur Kenntnis genommen.

zu TOP 13.2
Planungsabsichten für den Gewerbepark Hansa und anliegender Wohnbebauung
- Parsevalstraße/Mengeder Straße/Emscherallee
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08655-07-E1)

Herr Althoff (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) forderte eine Untersuchung der Auswirkungen der geplanten Ansiedlung eines Lebensmitteldiscounters auf den Einzelhandel im Ortskern Huckardes. Seine Fraktion stehe diesem Projekt sehr kritisch gegenüber.

Das Schreiben wurde zur Kenntnis genommen.





zu TOP 13.3
Anmeldezahlen für die Grafen-Grundschule in Deusen für das Schuljahr 2007/2008
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08977-07-E1)

Das Schreiben wurde zur Kenntnis genommen.

zu TOP 13.4
Baubeginn der Radwegeanlage Emscherallee (Getrennter Geh-Radweg)
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08659-07-E1)

Das Schreiben wurde zur Kenntnis genommen.

14. Mitteilungen der Geschäftsführung
- unbesetzt -



Hudy Dr. Müller Führer
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführer