Niederschrift (öffentlich)
über die 15. Sitzung des Seniorenbeirates
am 12.10.2017
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 14:00 - 16:35 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Helmut Adden
Klaus Ahrenhöfer
Elisabeth Beyna
Günter Brangenberg
Karl-Otto Clemens
Horst Erdmanski
Martin Fischer
Margit Hartmann
Gerda Haus
Kristina Kalamajka
Franz Kannenberg
Rosemarie Liedschulte
Gertrud Löhken-Mehring
Rüdiger Pelzer
Günter Scheller
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Klaus-Dieter Uhlig
Hans Jürgen Unterkötter
Walter Wille
Bruno Wisbar
Nicht anwesend:
Hannelore Bauer
Ursel Alice Lenz
Ellen Pelle
Reinhard Preuß
Horst Johann Wesnigk
2. Beratende Mitglieder:
Gertrude Herzog (Behindertenpolitisches Netzwerk)
3. Verwaltung:
Sandra Galbierz, 5/Dez
Manfred Stankewitz, 5/Dez
Ulrich Finger, StA 66/6
4. Gäste:
Sabrina Tohouegnon, Integrationsagentur Caritas Dortmund e. V.
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 15. Sitzung des Seniorenbeirates,
am 12.10.2017, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Seniorenbeirates am 08.06.2017
- wird nachgereicht -
2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
3. Berichte
3.1 Projekt "Unter Dach und Fach"
Präsentation von Frau Sabrina Tohouegnon (Fachdienst für Integration und Migration, Integrationsagentur des Caritas Verbandes Dortmund e. V.)
Präsentation
3.2 Haltestellenprogramm
BE: Herr Finger (Bereichsleiter Tiefbauamt)
3.3 Berichte aus den Stadtbezirken/Bezirksvertretungen
3.4 Bericht aus der Lenkungsgruppe Altersgerechte Stadt
3.5 Bericht aus dem Inklusionsbeirat
4. Vorlagen
4.1 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt
hier: Entwicklung des Hoeschparkes und des Freibades Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark - Realisierungswettbewerb
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08470-17)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2017
(Drucksache Nr.: 08470-17)
4.2 Stadterneuerungsprogramm 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08495-17)
4.3 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt
Gestaltung des öffentlichen Raumes Speicherstraße - Hafen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08365-17)
5. Anträge/Anfragen
5.1 Aufpflasterungen Bushaltestellen
Anfrage von Herrn Wille und Frau Beyna
(Drucksache Nr.: 09095-17)
5.2 Bushaltestelle Nelkenstraße, Sölderholz
Antrag von Frau Lenz, Herrn Fischer und Herrn Pelzer
(Drucksache Nr.: 09094-17)
5.3 Altersarmut auf kommunaler und bundesgesetzlicher Ebene entgegenwirken und zeitgleich das praktische Ehrenamt ausbauen.
Handlungsempfehlungen und Lösungsansätze des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund (Positionsbeschreibung)
Antrag von Frau Löhken-Mehring
(Drucksache Nr.: 09092-17)
6. Rückantworten aus der Verwaltung
6.1 Antrag an die BV-Hombruch - Instandsetzung des Fußgängerpfades abgehend von der Crachtstraße (gegenüber Haus Nr. 2 a) zur Zillestraße
- Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2017 -
Antwort: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2017
(Drucksache Nr.: 08614-17)
6.2 Verbesserung der Haltestellensituation Kirchhörderstraße vor Einmündung Durchstraße durch Erweiterung der Aufpflasterung (Ein- und Ausstiegserhöhung) um zwei Meter durch die DSW21
- Mitteilung der DSW21 vom 25.08.2017 zur Überweisung des Seniorenbeirats aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2017 zum
Beschluss zu TOP 4.3 der 25. BV-Sitzung vom 04.07.2017 -
Antwort: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2017
(Drucksache Nr.: 08001-17-E2)
6.3 Antrag an die BV-Hombruch - Ergänzen eines Fußgängerüberweges in Form eines Zebrastreifens im Einmündungsbereich Harkortstraße an der Kreuzung Löttringhauserstraße/Harkortstraße
- Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2017 -
Antwort: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2017
(Drucksache Nr.: 08617-17)
6.4 Antrag an die BV-Hombruch - Verbesserung des Gesamtzustandes im Bereich Harkortbogen, Aufstellen weiterer und möglichst größerer Müllbehälter, sowie Reparatur der Ruhebank an der Treppe zur Harkortstraße und Ergänzung der daneben befindlichen Haltevorrichtung durch einen neuen Müllbehälter
- Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2017 -
Antwort: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2017
(Drucksache Nr.: 08616-17)
6.5 Handläufe an den Treppen der Fußwege in der Aplerbecker Mark
Antwort: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2017
(Drucksache Nr.: 08004-17)
6.6 Bänke auf dem Verbindungsweg zwischen Linnigmannstraße und der Feldchenbahnbrücke
Antwort: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2017
(Drucksache Nr.: 08006-17)
7. Mitteilungen
7.1 mündlicher Bericht
Die Sitzung wird von dem Vorsitzenden - Herr Franz Kannenberg - eröffnet und geleitet.
Zunächst gratuliert Herr Kannenberg Herrn Ahrenhöfer und Herrn Adden zu ihren Geburtstagen. Danach weist er darauf hin, dass Frau Butschkau von der AWO in den Landtag gewechselt sei. Ihre Nachfolge übernimmt Frau Cordula von Coenen, die zuvor im Seniorenbüro in Eving tätig war.
Herr Kannenberg begrüßt Herrn Jochen Killing, der im Seniorenbereich bei verdi tätig ist. Herr Killing stellt sich kurz vor.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Scheller benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
- Nicht besetzt -
3. Berichte
zu TOP 3.1
Projekt "Unter Dach und Fach"
Präsentation von Frau Sabrina Tohouegnon (Fachdienst für Integration und Migration, Integrationsagentur des Caritas Verbandes Dortmund e. V.)
Frau Tohouegnon (Fachdienst für Integration und Migration, Integrationsagentur des Caritas Verbandes Dortmund e. V.) stellt anhand einer Präsentation (Anlage) das Projekt „Unter Dach und Fach“ vor und beantwortet im Anschluss die Nachfragen dazu.
Herr Kannenberg (Vorsitzender) bedankt sich für die Präsentation und wünscht Frau Tohouegnon für das Projekt viel Erfolg.
zu TOP 3.2
Haltestellenprogramm
Herr Finger (Tiefbauamt) gibt einen Überblick über den derzeitigen Sachstand zum Haltestellenprogramm und die Prioritätenliste. Von insgesamt 1900 Haltestellen müssten derzeit noch ca. 1600 umgebaut oder angepasst werden. Damit werde man weit bis über das Jahr 2022 hinaus beschäftigt sein. Die Mittel für den Straßenbau und die Haltestellen seien vorhanden, aber es fehle derzeit an Personal, intern wie extern. Wenn Hinweise aus den Bezirksvertretungen kämen, dass im Stadtbezirk dringender Bedarf an einer Haltestelle sei, könne die Prioritätenliste auch verändert werden.
Herr Kannenberg (Vorsitzender) bedankt sich für die Informationen. Er merkt an, dass der Seniorenbeirat weiterhin Renovierungen von Haltestellen fordern werde, wo es von BürgernInnen mitgeteilt oder selbst erkannt werde.
zu TOP 3.3
Berichte aus den Stadtbezirken/Bezirksvertretungen
Stadtbezirk Aplerbeck
Herr Fischer berichtet, dass in der Bezirksvertretung Aplerbeck die ersten Anträge eingebracht und an die Verwaltung zur Prüfung weitergeleitet worden seien.
Interessant sei gewesen, dass der Bezirksbürgermeister angeregt habe, eine Gruppe aus den verschiedenen Fraktionen zu bilden, die sich mit den Bänken befassen sollen. Herr Fischer wird den Bezirksbürgermeister darauf hinweisen, dass es sinnvoll sei, auch ein Mitglied des Seniorenbeirates in die Gruppe einzubinden.
Stadtbezirk Brackel
Herr Kannenberg gibt an, dass das Seniorenbüro in Brackel sehr aktiv sei und er sich darüber freue, dass es die Seniorenbüros gäbe. Die Einrichtung der Büros sei eine gute Idee der Stadt gewesen. Die Mitglieder des Stadtbezirkes arbeiten sehr eng mit dem Seniorenbüro in Brackel zusammen. In Bezug auf das Ehrenamt sei dort eine Veranstaltung durchgeführt worden. Mit einem Doppeldeckerbus seien mehrere Stationen im Stadtbezirk angefahren worden, wo Ehrenamtliche aus ihrer Tätigkeit berichten konnten, um so neues Personal für ein Ehrenamt zu gewinnen.
Im September sei eine Seniorenmesse durchgeführt worden, bei der die Netzwerkteilnehmer aus dem Stadtbezirk ihre Hilfsangebote präsentieren konnten. Die Messe findet einmal jährlich statt.
Weiterhin habe es im Stadtbezirk ein Kursangebot „Sicherheit für Senioren“ gegeben, das jeweils mittwochs stattgefunden habe, mit vier unterschiedlichen Themen wie:- Einbruchschutz,
- Sicherheit im privaten und öffentlichen Raum,
- Verhaltensprävention und
- Umgang am Geldautomaten.
Die Mindestteilnehmerzahl von 20 Personen für diese Angebote sei kaum erreicht worden, was sehr schade sei.
Stadtbezirk Eving
Herr Unterkötter berichtet, dass es eine Ausschreibung zum Thema „Besitzbare Stadt“ gegeben habe, worauf sich zunächst anscheinend keine Firma gemeldet habe. Einzelsitze seien durch zur Verfügung gestellte Gelder der Bezirksvertretung inzwischen bestellt worden und es werde im November mit der Lieferung und dem anschließenden Einbau gerechnet. Hier sei man auf einem guten Weg.
Am Eingang zum Seniorenbüro seien 2 sehr schwergängige Türen. Hier habe man nach einer Lösung gesucht, da bei Besuchen von älteren Menschen, diese an der Seite erst an der Scheibe geklopft hätten, damit Mitarbeiter des Seniorenbüros dabei behilflich sein konnten, die Tür zu öffnen. Inzwischen sei hier nach langer Diskussion eine Ausschreibung erfolgt und man rechne damit, dass es hier zukünftig eine Lösung gebe.
Stadtbezirk Hombruch
Herr Prof. Dr. Schwarze berichtet über den Zeitraum Januar bis September. Zuerst erwähnt er den Seniorentag, der organisiert vom Seniorenbüro und mit Unterstützung des Netzwerkes Senioren, eine rundum gelungene Veranstaltung gewesen sei. Hervorzuheben sei der aktive Beitrag von Herrn Wille zum gemeinsamen Singen.
Weiterhin weist er auf die Entwicklung des Minna-Sattler-Zentrums hin. Bei einer Auftakt- und Informationsveranstaltung am 22.08.2018 unter dem Motto „Zukunft gestalten mit dem Generationenpark Brünninghausen“ sei vorgetragen worden, was an Entwicklung im Minna-Sattler-Heim zu erwarten sei.
Ein weiterer Höhepunkt in diesem Zusammenhang sei die Einrichtung eines Quartiersbüros und die Eröffnung eines Begegnungszentrums auf Betreiben der AWO.
Auch ein Repair-Café soll in Hombruch zukünftig organisiert werden.
Zum Seniorenheim „Weiße Taube“ gibt er an, dass als Ersatz eine neue Heimstätte im Baugebiet Luisenglück gebaut werde und die Verkehrsverbindungen zum Heim wesentlich verbessert würden.
Weiterhin weist er auf eine Veranstaltung des Oberbürgermeisters am 05.12. hin, freiwillige und ehrenamtliche als aktive Helferinnen und Helfer zu ehren, anlässlich des Internationalen Tages der Freiwilligen.
Stadtbezirk Hörde
Herr Clemens weist auf den Seniorenbrief hin, der in seinem Stadtbezirk eine Erfolgsgeschichte sei und in diesen Wochen zum vierten Mal erscheine. Zunächst seien 2.500 Exemplare geplant gewesen, inzwischen sei man bei 5.000 Exemplaren und für 2018 habe die Bezirksvertretung die Finanzierung dafür gestellt.
Die Zusammenarbeit zwischen Seniorenbüro und Seniorenbeirat sei sehr gut.
Auch in Zusammenarbeit mit dem Seniorenbüro sei geplant, etwas zum Thema Sicherheit und Kriminalprävention zu tun. Eine Veranstaltungsserie sei aufgelegt worden und die erste Veranstaltung fände am 18.10. im Bürgersaal statt.
Stadtbezirk Huckarde
Herr Siegmund berichtet über die Seniorenmesse, die immer sehr gut besucht werde. Stadträtin Frau Zoerner werde diese eröffnen und er lädt alle ein, vorbei zu schauen.
Zum Begegnungszentrum in Huckarde gibt er an, dass erreicht worden sei, dass alle Fraktionen an einer Begehung der Begegnungsstätte teilgenommen hätten und die Leitung auf Mängel hingewiesen habe und Kostenvoranschläge eingeholt hätte. Die Bezirksvertretung habe daraufhin 30.000 Euro Fördermittel für das nächste Jahr eingeplant.
Auch er weist auf die 2monatige Ausgabe des Seniorenbriefes in seinem Stadtbezirk hin.
Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Frau Kalamajka berichtet, dass das Seniorenbüro nun endlich eine neue Stelle bekommen habe. Seit Mai sei die Stelle nun nicht besetzt gewesen. In Zusammenarbeit mit dem Seniorenbüro habe es eine Veranstaltung zum Thema Sicherheit mit der Polizei bzgl. Enkeltricks, Abzocke am Telefon, etc. gegeben.
Stadtbezirk Mengede
Herr Erdmanski gibt an, dass sich Seniorenbeiratmitglieder und Bezirksvertretung wieder annäherten.
Stadtbezirk Innenstadt-West
Frau Haus erwähnt, dass es im Seniorenbüro in Dorstfeld eine weitere Sprechstunde gäbe und sie sich dort auch eingeklinkt hätte.
Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Frau Hartmann berichtet, dass Herr Wesnigk einen Termin mit dem Seniorenbüro vereinbart habe, da ihm das Thema „Besitzbare Stadt“ sehr am Herzen läge. Die Zusammenarbeit mit der Bezirksvertretung sei gut.
Stadtbezirk Lütgendortmund
Herr Brangenberg berichtet, dass das Seniorenbüro mit den Seniorenbeiratsmitgliedern und anderen Kooperationspartnern regelmäßig versuche, im Stadtbezirk Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren durchzuführen. So habe auch in diesem Jahr die Veranstaltung „Gemeinsam älter werden in Lütgendortmund“ stattgefunden. Diese Veranstaltung liefe schon über mehrere Jahre. In Marten werde das Projekt „Marten in Bewegung“ fortgeführt. Themenbereiche seien u. a. „Selbständig zu Hause“, „Miteinander, Füreinander“, „Pflegebedürftigkeit vorbeugen“. Am 16.09.2017 sei dann ein Seniorentag in Bövinghausen durchgeführt worden. Auch an Arbeitskreisen des runden Tisches der offenen Seniorenarbeit habe man teilgenommen. Zukünftig werde es auch im Stadtbezirk Lütgendortmund 2 bis 3 Mal den Seniorenbrief geben. Die Zusammenarbeit mit der Bezirksvertretung sei sehr gut.
Stadtbezirk Scharnhorst
Frau Löhken-Mehring gibt an, dass es aus ihrem Stadtbezirk aktuell nichts zu berichten gäbe.
zu TOP 3.4
Bericht aus der Lenkungsgruppe Altersgerechte Stadt
Frau Löhken-Mehring berichtet, dass in den beteiligten Quartieren Bürgerwerkstätten durchgeführt worden seien. Bürgerinnen und Bürger seien eingeladen worden, um bestimmte Themen in Workshops aufzuarbeiten. Stichworte waren z. B. Nachbarschafts-Treffs aufzubauen, Stadtteilfeste zu organisieren oder Besuchs- oder Begleitdienste zu organisieren oder Sportangebote außerhalb von Vereinen zu ermöglichen. Die Beteiligung sei sehr gut gewesen. Sie wünsche sich, dass es gelinge, auf der Ebene der städt. Verwaltung, alles das, was an Informationen vorläge (z. B. Quartiersanalysen, Informationen aus Nordwärts, Informationen aus den Bürgerwerkstätten oder Informationen aus dem Mobilitätsplan), dass diese Informationen zusammengeführt würden. Ihr Eindruck sei es, dass viele Bürgerwünsche sich an vielen Stellen wiederholten. Es mache daher Sinn, diese ressortübergreifend auszuwerten und auf ein Ziel hin auszurichten.
zu TOP 3.5
Bericht aus dem Inklusionsbeirat
Herr Kannenberg berichtet, dass der Inklusionsbeirat zum zweiten Mal getagt habe. Die erste Sitzung sei die Konstituierende Sitzung gewesen, in der die Vorstände gewählt worden seien. Für die zweite Sitzung seien Arbeitsschwerpunkte vorgeschlagen worden, die dann auch von dem Gremium angenommen wurden. Arbeitsschwerpunkte sollen demnach „Teilhabe an Kultur und Freizeit“ mit den Bereichen Nahmobilität und Barrierefreiheit der Veranstaltungsorte und der Freizeitangebote sein sowie „Gesundheit“ mit den Bereichen Inklusion im Krankenhaus, in Arzt- und Therapiepraxen und Apotheken. Dazu seien Arbeitsforen gebildet worden. Ab November 2017 habe der Inklusionsbeirat dann auch eine eigene Internetseite.
4. Vorlagen
zu TOP 4.1
Soziale Stadt Dortmund Nordstadt
hier: Entwicklung des Hoeschparkes und des Freibades Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark - Realisierungswettbewerb
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08470-17)
Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2017
(Drucksache Nr.: 08470-17)
Dem Seniorenbeirat liegt folgende Empfehlung aus der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2017 vor:
zu TOP 3.5
Soziale Stadt Dortmund Nordstadt
hier: Entwicklung des Hoeschparkes und des Freibades Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark - Realisierungswettbewerb
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08470-17)
Beschluss
Nach längerer Diskussion werden folgende Zusätze einstimmig beschlossen:
1. Das Leistungsbild für den Realisierungswettbewerb (Seite 4, Punkt 4 der Verwaltungsvorlage) soll der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord vorgelegt werden.
2. Die Verwaltung soll prüfen, ob die Anbindung vom Hoeschpark an den Gartenstadtradweg realisiert werden kann.
Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord empfehlen dem Rat der Stadt Dortmund unter Berücksichtigung der o. g. Zusätze einstimmig wie folgt zu beschließen:
Die Bestandsanalyse zum Hoeschpark zur Kenntnis zu nehmen, die Durchführung des Realisierungswettbewerbes zum Hoeschpark zu beschließen und die Verwaltung mit der Abwicklung der entsprechenden Vergabeverfahren zu beauftragen.
Die Durchführung des Realisierungswettbewerbes zur Entwicklung des Hoeschparkes und des Freibades Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark verursacht Aufwendungen in Höhe von insgesamt 95.000 € im Haushaltsjahr 2018, welchen, vorbehaltlich der noch ausstehenden Förderzusage, Erträge aus Zuwendungen i. H. v. 85.500 € (90 %) gegenüberstehen.
Es verbleibt somit ein städtischer Eigenanteil in Höhe von 9.500 € (10 %).
Der Seniorenbeirat nimmt die Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord sowie die Vorlage, die am 28.09.2017 durch den Rat bereits beschlossen wurde, zur Kenntnis.
zu TOP 4.2
Stadterneuerungsprogramm 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08495-17)
Der Seniorenbeirat nimmt die Verwaltungsvorlage, die am 28.09.2017 vom Rat bereits beschlossen wurde, nachträglich zur Kenntnis.
zu TOP 4.3
Soziale Stadt Dortmund Nordstadt
Gestaltung des öffentlichen Raumes Speicherstraße - Hafen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08365-17)
Der Seniorenbeirat nimmt die Verwaltungsvorlage, die am 28.09.2017 vom Rat bereits beschlossen wurde, nachträglich zur Kenntnis.
5. Anträge/Anfragen
zu TOP 5.1
Aufpflasterungen Bushaltestellen
Anfrage von Herrn Wille und Frau Beyna
(Drucksache Nr.: 09095-17)
Dem Seniorenbeirat lag folgende Anfrage der Seniorenbeiratsmitglieder Frau Beyna und Herr Wille aus dem Stadtbezirk Hombruch vor:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Sierau,
bitte nehmen Sie folgende Anfrage für die nächstmögliche Ratssitzung an:
1. Fertigstellung von Bushaltestellen, die in Teilen bereits hergerichtet sind, indem die Restaufpflasterung vorgenommen wird.
2. Dem Seniorenbeirat mitzuteilen, inwieweit das 2015 aufgestellte und vom Land geförderte Bushaltestellenprogramm bisher umgesetzt wurde und ob es gewährleistet ist, dass bis 2022 (wie beschlossen) sämtliche in Dortmund befindliche Bushaltestellen seniorengerecht aufgepflastert sind.
Begründung:
Immer mehr Seniorinnen und Senioren führen Klage darüber, dass insbesondere an Bushaltestellen, bei denen sich die Bürgersteige auf Straßenniveau befinden, es zu großen Schwierigkeiten beim Ein- und Aussteigen kommt.
Im Stadtbereich gibt es ca. 1.900 Bushaltestellen, die z.T. in einer Prioritätenliste erfasst sind und deren Aufpflastern vom Land gefördert wird. Weitere Haltestellen sind teilweisel bereits hergerichtet und stehen in der Zuständigkeit der Stadt, was die Finanzierung angeht. In diesen Fällen kann sofort gehandelt und kurzfristig die ergänzenden Aufpflasterungen in Angriff genommen werden.
Für Rückfragen zur Anfrage stehen die Antragsteller zur Verfügung.
Herr Wille zieht die Anfrage aufgrund der zuvor erfolgten Berichterstattung durch Herrn Finger (Bereichsleiter Tiefbauamt) zurück.
zu TOP 5.2
Bushaltestelle Nelkenstraße, Sölderholz
Antrag von Frau Lenz, Herrn Fischer und Herrn Pelzer
(Drucksache Nr.: 09094-17)
Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag der Seniorenbeiratsmitglieder Frau Lenz, Herr Fischer und Herr Pelzer aus dem Stadtbezirk Aplerbeck vor:
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Seniorenbeirat bittet die Bezirksvertretung Aplerbeck zu beschließen, dass die Haltestelle in geeigneter Weise nachgerüstet wird, damit für alle Fahrgäste ein gefahrloses Ein- und Aussteigen sichergestellt wird. Eine Ausführung in ähnlicher Weise wie an der Bushaltestelle auf der gegenüberliegenden Straßenseite wäre wünschenswert.
Begründung:
Die Bushaltestelle Nelkenstraße in Richtung Landskrone im Intückenweg Höhe Haus Nr.55, Sölderholz, weist keine Befestigung auf. Jenseits der Fahrbahn befindet sich übergangslos Wiese, die zusätzlich noch Gefälle nach Süden aufweist. Fahrgästen ist das Ein- und Aussteigen nur von der Wiese aus möglich. Dies ist bereits bei trockenem Wetter für Personen ohne Behinderung äußerst schwierig und bei feuchtem Wetter (Regen, Schnee) besonders gefährlich. Personen mit Kinderwagen oder Behinderungen ist es fast unmöglich, diese Haltestelle zu benutzen. Ferner ist die Installation eines Fahrgastunterstandes zweckmäßig.
Für Rückfragen zum Antrag stehen Ihnen die Antragsteller zur Verfügung.
Der Seniorenbeirat stimmt dem Antrag einstimmig zu.
zu TOP 5.3
Altersarmut auf kommunaler und bundesgesetzlicher Ebene entgegenwirken und zeitgleich das praktische Ehrenamt ausbauen.
Handlungsempfehlungen und Lösungsansätze des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund (Positionsbeschreibung)
Antrag von Frau Löhken-Mehring
(Drucksache Nr.: 09092-17)
Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag des Seniorenbeiratsmitgliedes Frau Löhken-Mehring vor:
Sehr geehrter Herr Taranczewski,
der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund bittet um Beratung und Empfehlung des folgenden Antrages:
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt die fachliche Positionsbeschreibung.
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt die Positionsbeschreibung und die Handlungsempfehlungen zur Eingrenzung der Altersarmut auf kommunaler Ebene sowie die Aufforderung an den Bundesgesetzgeber, anrechnungsfreien Zuverdienst auf die Grundsicherung analog des steuerlichen Freibetrages gesetzlich zu regeln, zur Kenntnis. Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung auf der kommunalen Ebene.
Ferner beauftragt der Rat die Verwaltung, auf Grundlage des Positionspapiers Verhandlungen zur finanziellen und personellen sowie konzeptionellen Zukunftssicherung der Begegnungsstätten zielgerichtet auf zu nehmen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Altenberichtserstattung um den Punkt Grundsicherungsbezieher/innen in den Stadtteilen zu erweitern.
Die Verwaltung wird beauftragt, über den Städtetag auf den Bundesgesetzgeber einzuwirken, damit Aufwandsentschädigungen für praktische ehrenamtliche Arbeit anrechnungsfrei bei der Berechnung der Grundsicherung bleiben.
Der Rechtsanspruch auf Grundsicherung ist neu zu gestalten. Das derzeitige Antragsverfahren ist in eine Regelleistung nach Überprüfung von Amts wegen umzustellen.
Grundsicherung ist ein Rechtsanspruch. Dieser wird nach wissenschaftlichen Erkenntnissen im hohen Maße nicht beantragt, weil Anspruchsberechtigte unwissend sind, Angst vor den bürokratischen Hürden haben, die Heranziehungspflicht unterhaltspflichtiger Angehörige fürchten oder sich einfach schämen.
Begründung
Altersarmut ist auch in Dortmund ein wachsendes Problem mit erheblichen Folgen für die individuell Betroffenen und die gesamte Stadtgesellschaft.
Im demografischen Wandel haben die Gestaltung und Sicherung der Generationensolidarität und der Generationengerechtigkeit hohe Priorität.
Eine solidarische Gesellschaft ist auf ehrenamtliches Engagement angewiesen. Ehrenamt ohne Unterstützungsstrukturen kann dauerhaft nicht etabliert werden.
Ältere Menschen im Grundsicherungsbezug sind hoch gefährdet, angesichts ihrer finanziellen Lage in die soziale Isolation zu geraten. Andererseits verfügen diese Menschen über wertvolle soziale und fachliche Kompetenzen, die in ehrenamtlichen Bereichen gefordert sind. Ihre materiell schwierige Situation versperrt ihnen jedoch Zugänge in das Ehrenamt. Kein Geld für Fahrkarten, Frisör oder Kleidung sind nur einige Hinderungsgründe. Hier sind im Rahmen der Grundsicherung rechtliche Regelungen erforderlich, damit geringe Aufwandsentschädigungen für das praktische Ehrenamt anrechnungsfrei bleiben. Nur so wird der wachsende Bedarf des ehrenamtlichen Engagements gesichert werden.
Die Begegnungsstätten in der Stadt Dortmund leisten im Verbund mit den guten Strukturen der Seniorenarbeit große Integrations- und Teilhabearbeit. Die bei den Kirchen und Freien Trägern angesiedelten Begegnungsstätten können entgegen der städtischen auf keine stabile hauptamtliche Struktur zurückgreifen. Der demografische Wandel wird hier ganz plastisch sichtbar. Die ehrenamtlichen Leiter/innen wachsen zusehends in die Hochaltrigkeit, die Gewinnung neuer Ehrenamtlicher ist zunehmend schwierig. Die Bedarfe zur Erhaltung der vorhandenen Begegnungsstättendichte an Ehrenamtlichen können zunehmend nicht gedeckt werden. Daher sind Rahmenbedingungen zur Etablierung hauptamtlicher Arbeit in den Begegnungsstätten mit den Trägern zu verhandeln und finanziell dauerhaft zu sichern. Zur langfristigen Sicherung der Begegnungsstätten in den Quartieren sind dauerhafte und verlässliche Strukturen unerlässlich. Für die Begegnungsstätten erscheinen an vielen Stellen inhaltliche Neuausrichtungen nötig, ausgerichtet an den Bedarfen der nachwachsenden Seniorengenerationen.
Dazu zählen Vernetzungs- und Projektarbeit, die generationenübergreifende Ausrichtung und die Gewinnung, Unterstützung und Fortbildung ehrenamtlich Engagierter.
Die kommunale Altenberichterstattung ist um den Bereich Altersarmut / Grundsicherungsbezieher/innen stadtteilbezogen zu ergänzen. Niederschwellige Hausbesuche, Seniorenbegleitdienste und die Seniorenbüros können ohne grundlegende Informationen nicht zielgerichtet tätig werden.
Der Bundesgesetzgeber ist gefragt, Rahmenbedingungen für Grundsicherungsberechtigte einerseits und für die Gewinnung und Stabilisierung des Ehrenamtes aus diesem Personenkreis andererseits neu gesetzlich zu regeln.
Der Rechtsanspruch auf Grundsicherung ist neu zu gestalten. Das derzeitige Antragsverfahren ist in eine Regelleistung nach Überprüfung von Amts wegen umzustellen.
Grundsicherung ist ein Rechtsanspruch. Dieser wird nach wissenschaftlichen Erkenntnissen im hohen Maße nicht beantragt, weil Anspruchsberechtigte unwissend sind, Angst vor den bürokratischen Hürden haben, die Heranziehungspflicht unterhaltspflichtiger Angehörige fürchten oder sich einfach schämen.
Eine anrechnungsfreie Aufwandsentschädigung im Sinne des steuerfreien Freibetrages für das praktische Ehrenamt ist bundesgesetzlich zu regeln. So wird der Ausbau des Ehrenamtes realistischer, Menschen in Altersarmut erfahren einen gewinnbringenden Lebenssinn, Ausgrenzung und Isolation wird entgegengewirkt. Letztendlich entsteht eine Win-Win- Situation für die Stadtgesellschaft.
Das Konzept ist als Anhang beigefügt.
Frau Löhken-Mehring berichtet, dass sich der Arbeitskreis Demografischer Wandel intensiv mit der Frage Altersarmut befasst habe. Sie erläutert den dazu vorliegenden Antrag und geht auf die Hintergründe ein.
Der Seniorenbeirat stimmt diesem Antrag einstimmig zu.
6. Rückantworten aus der Verwaltung
zu TOP 6.1
Antrag an die BV-Hombruch - Instandsetzung des Fußgängerpfades abgehend von der Crachtstraße (gegenüber Haus Nr. 2 a) zur Zillestraße
- Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2017 -
Antwort: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2017
(Drucksache Nr.: 08614-17)
Der Seniorenbeirat nimmt die Antwort zur Kenntnis.
zu TOP 6.2
Verbesserung der Haltestellensituation Kirchhörderstraße vor Einmündung Durchstraße durch Erweiterung der Aufpflasterung (Ein- und Ausstiegserhöhung) um zwei Meter durch die DSW21
- Mitteilung der DSW21 vom 25.08.2017 zur Überweisung des Seniorenbeirats aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2017 zum Beschluss zu TOP 4.3 der 25. BV-Sitzung vom 04.07.2017 -
Antwort: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2017
(Drucksache Nr.: 08001-17-E2)
Herr Prof. Dr. Schwarze schlägt vor, sich in dieser Sache noch mal an den Arbeitskreis der DSW 21 zu wenden, um eine Lösung durch Hinweise oder akustische Signale zu erzielen.
Herr Kannenberg teilt mit, dass in dieser Sache die Mitglieder aus dem Stadtbezirk erneut tätig werden müssten, sofern die Angelegenheit nicht abschließend geklärt sei oder noch Klärungsbedarf bestünde.
Der Seniorenbeirat nimmt die Antwort zur Kenntnis.
zu TOP 6.3
Antrag an die BV-Hombruch - Ergänzen eines Fußgängerüberweges in Form eines Zebrastreifens im Einmündungsbereich Harkortstraße an der Kreuzung Löttringhauserstraße/Harkortstraße
- Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2017 -
Antwort: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2017
(Drucksache Nr.: 08617-17)
Der Seniorenbeirat nimmt die Antwort zur Kenntnis.
zu TOP 6.4
Antrag an die BV-Hombruch - Verbesserung des Gesamtzustandes im Bereich Harkortbogen, Aufstellen weiterer und möglichst größerer Müllbehälter, sowie Reparatur der Ruhebank an der Treppe zur Harkortstraße und Ergänzung der daneben befindlichen Haltevorrichtung durch einen neuen Müllbehälter
- Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2017 -
Antwort: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2017
(Drucksache Nr.: 08616-17)
Der Seniorenbeirat nimmt die Antwort zur Kenntnis.
zu TOP 6.5
Handläufe an den Treppen der Fußwege in der Aplerbecker Mark
Antwort: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2017
(Drucksache Nr.: 08004-17)
Der Seniorenbeirat nimmt die Antwort zur Kenntnis.
zu TOP 6.6
Bänke auf dem Verbindungsweg zwischen Linnigmannstraße und der Feldchenbahnbrücke
Antwort: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2017
(Drucksache Nr.: 08006-17)
Der Seniorenbeirat nimmt die Antwort zur Kenntnis.
7. Mitteilungen
zu TOP 7.1
mündlicher Bericht
Tätigkeitsberichte
Herr Kannenberg weist auf den inzwischen gedruckten Tätigkeitsbericht hin. Dieser werde vom Vorstand mit in die Gespräche mit dem Oberbürgermeister und den Fraktionen genommen. Eine Verteilerliste für den Tätigkeitsbericht dazu sei erstellt worden.
Nächste Klausur
Herr Kannenberg weist auf die nächste Klausur hin.
Für die zukünftige Themenplanung ergänzt er, dass es ihm wichtig sei, in jeder der öffentlichen Sitzungen des Seniorenbeirates mindestens einen Fremdreferenten einzuladen, um Informationen für die Tätigkeit des Seniorenbeirates zu erhalten. Vorschläge zu Referenten und Themen sollten für eine bessere Übersicht über die Geschäftsstelle laufen.
Toiletten
Herr Kannenberg berichtet zur Toiletten-AG. Am 25.11.2017 sei Welt-Toiletten-Tag, zu dem es eine Pressemeldung geben werde.
Kannenberg | Scheller | Galbierz |
Vorsitzender | Mitglied des Seniorenbeirates | stellv. Schriftführerin |
Anlage zu TOP 3.1
(See attached file: Unter Dach und Fach - Innovative Konzepte für Wohnen und Kinderbetreuung.pdf)