Niederschrift

über die 13. Sitzung des Schulausschusses


am 06.09.2006
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:00 - 16:35 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Rm Hermann Diekneite (SPD)
Rm Walter Knieling (CDU)
sB Thomas Bernstein (CDU)
Rm Ute Bitter (CDU)
Rm Barbara Blotenberg (B’90/Die Grünen)
Rm Rita Brandt (SPD)
sB Heidrun Erdmann-Rapkay (SPD)
sB Monika Greve (SPD)
Rm Jasmin Jäkel (SPD)
Rm Dr. Jürgen Kuhlmann (B’90/Die Grünen)
Rm Rosemarie Liedschulte (CDU)
Rm Heinrich Mause (CDU)
Rm Claudia Middendorf (CDU)
Rm Ulrike Nolte (SPD)
sB Lars Rettstadt (FDP/Bürgerliste)
Rm Bruno Schreurs (SPD)
Rm Nadja Lüders (SPD)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Margot Pöting (SPD)
Rm Richard Utech (SPD)
2. Beratende Mitglieder:
Gerald Branghofer (DVU)
Rm Nursen Konak (Ratsgruppe „Die Linke“)
Monika Landgraf (Stadtelternschaft)
Michael Schündelen (Vertreter der kath. Kirche)
Detlev Thißen (Stadtelternschaft)
Yusuf Güclü (Ausländerbeirat)
3. Verwaltung
StR Siegfried Pogadl
Christoph Bause
Ralf Dallmann
Manfred Hagedorn
Stefan Jücker
Reiner Limberg
Werner Mondry
Johannes Roeren
Dieter Schwertfeger
Dr. Striegler zu TOP 3.1
Renate Tölle
Andreas Frank
4. Schulaufsicht
Dr. Christa Fritze
Helmut Röller
5. Gäste
Peter Brekau (Sprecher der Realschulen)
Joachim Eckardt (Sprecher der Hauptschulen)
Heinz Mai (Sprecher der Berufskollegs)
Wolfgang Pähler (Sprecher der Grundschulen)
Dieter Röhrich (Sprecher der Weiterbildungskollegs)
Peter Seger (Sprecher der Gesamtschulen)
Frau Smerdka (i.V. für Herrn Jöhren)
Barbara Winzer-Kluge (Sprecherin der Förderschulen)
Jennifer Beck zu TOP 2.1
Reyhan Güntürk zu TOP 2.2
Klaus Flesch (Familienprojekt)

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 13. Sitzung des Schulausschusses,
am 06.09.2006, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Schulausschusses am 07.06.2006

2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.1 Neuauflage der Publikation "Frühe Hilfen für Kinder mit Handicaps in Dortmund".
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05901-06)

2.2 Masterplan Integration - Ergebnisse der Auftaktveranstaltung am 02. Juni 2006 und weiteres Vorgehen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06129-06)

3. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft

3.1 Grundsanierung des Robert-Schuman-Berufskollegs, Sckellstr. 5-7 in 44141 Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05030-06-E7)

3.2 Pavillons an Dortmunder Schulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04794-06-E1)

3.3 Prioritätenliste - mündliche Kurzinformation

4. Angelegenheiten der Schulverwaltung

4.1 Zillerschule/Max-Wittmann-Schule
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05025-06-E3)

4.1.1 Zillerschule/Max-Wittmann-Schule
Stellungnahme des Abendgymnasiums
(Drucksache Nr.: 05025-06-E2)

4.2 Gewaltprävention an Dortmunder Schulen
Stellungnahme der Schulaufsicht
(Drucksache Nr.: 04348-06-E3)

4.3 Auslaufen der Schulsozialarbeit an Dortmunder Förderschulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05722-06-E1)

4.4 Förderung innovativer Schulprojekte aus dem Dortmunder Schulentwicklungsfonds im Schuljahr 2006/07
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06160-06)

4.5 Bert-Brecht-Gymnasium
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05535-06-E1)

4.6 Integration der Anne-Frank-Gesamtschule in das Projekt Zeitgewinn
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05195-06)
"Teilobjekt Übergang Schule/Beruf"
Antrage: Internationale Liste der SPD
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05195-06-E3)



5. Anträge / Anfragen

5.1 Offene Ganztagsschule
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 05774-06)

5.2 Neues Schulgesetz NRW
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05861-06)

5.3 Robert-Schuman-Berufskolleg
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 06219-06)

5.4 OGS - Handhabung der Nachmittagsangebote -
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06228-06)




1. Regularien


Herr Diekneite eröffnete die Sitzung des Schulausschuss.
Er begrüßte als neue Mitglieder im Schulausschuss Frau Pöting und Frau Lüders sowie Herrn Schündelen.

Entsprechend den Bestimmungen des § 67 Abs. 3 GO NW wurde Herr Schündelen als beratendes Mitglied des Schulausschusses vom Vorsitzenden zur gesetzmäßigen Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

Herr Diekneite stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Claudia Middendorf benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Herr Diekneite wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.








zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Im Wege der Dringlichkeit wurde die Tagesordnung erweitert um

TOP 2.3 Investitionsmaßnahmen im Bereich der Berufskollegs der Stadt Dormtund
hier: Positionsbestimmung und Eckpunkte zum weiteren Vorgehen
Empfehlung
Drucksache Nr.: 06336-06

TOP 5.5 Steinhammer Grundschule
Vorschlag zur TO Fraktion FDP/Bürgerliste
Drucksache Nr.: 06363-06

Der gemeinsame Vorschlag zur Tagesordnung der SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Schulschwimmen im Hörder Hallenbad“, Drucksache Nr. 06344-06, wurde von Frau Nolte zurückgezogen.

Außerdem informierte Herr Diekneite darüber, dass TOP 5.2 „Neues Schulgesetz NRW“, Drucksache Nr. 05861-06, von der CDU-Fraktion und TOP 5.3 „Robert-Schuman-Berufskolleg, Drucksache Nr. 06219-06, von der Fraktion FDP/Bürgerliste zurückgezogen wurden.

Herr Knieling bat darum, den TOP 2.5 „Gewalt an Dortmunder Schulen“, Drucksache Nr. 05177-06-E2 aus dem nichtöffentlichen Teil im öffentlichen Teil im Zusammenhang mit TOP 4.2 „Gewaltprävention an Dortmunder Schulen“, Drucksache Nr. 04348-06-E3, zu behandeln.

Herr Dr. Kuhlmann schlug vor, TOP 2.3 „Investitionsmaßnahmen im Bereich der Berufskollegs der Stadt Dortmund...“, Drucksache Nr. 06336-06, und TOP 3.1 „Grundsanierung des Robert-Schuman-Berufskollegs...“, Drucksache Nr. 05030-06-E7, sowie TOP 5.1 „Offene Ganztagsschule“, Drucksache Nr. 05774-06, und TOP 5.4 „OGS – Handhabung der Nachmittagsangebote“, Drucksache Nr. 06228-06, jeweils im Zusammenhang abzuhandeln.

Den Vorschlägen von Herrn Knieling bzw. Herrn Dr. Kuhlmann wurde nicht widersprochen.

Mit diesen Veränderungen wurde die Tagesordnung einstimmig festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Schulausschusses am 07.06.2006

Herr Bernstein vermisste die Stellungnahme der Verwaltung zur „Sporthalle Phoenix-Gymnasium“ (s. TOP 5.5) sowie das Gesamtkonzept zum „Schulzentrum Nette“ (s. TOP 5.8).
Das Gesamtkonzept zum Schulzentrum Nette wird nach Mitteilung von Herrn Dallmann in der nächsten Sitzung dem Schulausschuss vorgelegt.

Die Niederschrift über die 12. öffentliche Sitzung des Schulausschusses am 07.06.2006 wurde einstimmig genehmigt.







2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

zu TOP 2.1
Neuauflage der Publikation "Frühe Hilfen für Kinder mit Handicaps in Dortmund".
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05901-06)

Frau Beck beantwortete die Frage von Frau Nolte nach dem Verteiler (alle in der Broschüre aufgeführten Leistungsanbieter und Beratungseinrichtungen, Schulen, innerhalb der Verwaltung einschließlich Bezirksverwaltungsstellen, Internet u.a.).

Der Schulausschuss nimmt die vom Gesundheitsamt herausgegebene Broschüre zur Kenntnis.

zu TOP 2.2
Masterplan Integration - Ergebnisse der Auftaktveranstaltung am 02. Juni 2006 und weiteres Vorgehen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06129-06)
Empfehlung: Ausländerbeirat aus der öffentlich Sitzung vom 29.08.2006
(Drucksache Nr.: 06129-06)

Der Schulausschuss kam nach kurzer Diskussion überein, die Vorlage durchlaufen zu lassen, da die CDU-Fraktion noch Beratungsbedarf hat.

Herr Dr. Kuhlmann erklärte: „Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen werden die Wünsche des Ausländerbeirates unterstützen.“

Dem schloss sich Frau Nolte für die SPD-Fraktion an.


zu TOP 2.3
Investitionsmaßnahmen im Bereich der Berufskollegs der Stadt Dortmund;
hier: Positionsbestimmung und Eckpunkte zum weiteren Vorgehen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06336-06)
zu TOP 3.1
Grundsanierung des Robert-Schuman-Berufskollegs, Sckellstr. 5-7 in 44141 Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05030-06-E7)

TOP 2.3 und TOP 3.1 wurden im Zusammenhang abgehandelt.

Herr Limberg führte kurz in die Vorlage ein.

Frau Nolte brachte die Schwierigkeiten ihrer Fraktion zum Ausdruck, eine Empfehlung auszusprechen oder dann im Rat zu beschließen, da nicht ersichtlich sei, wofür man tatsächlich eine Empfehlung/einen Beschluss aussprechen solle. Als Information wäre die Vorlage in Ordnung.

Herr Diekneite fand den Stil der Vorlage sehr ungewöhnlich. Er stimmte Frau Nolte zu. Er glaube ebenfalls, wenn die Vorlage in der jetzigen Form beschlossen würde, hätte jeder eine andere Vorstellung davon, was im Endeffekt beschlossen wurde. Er schlug vor, den Beschlusstenor wie folgt zu ändern: Der Schulausschuss nimmt die Positionsbestimmung zur Kenntnis und stimmt den von der Verwaltung vorgeschlagenen Umsetzungsschritten zu.

Herr Knieling bat darum, die Vorlage ohne Empfehlung weiterzuleiten, da seine Fraktion noch Beratungsbedarf habe. Er erinnerte an die Gespräche, die seit 1994 mit den Leitern aller Berufskollegs geführt wurden. Darin sei versprochen worden, so schnell wie möglich eine Verbesserung der Situation in Angriff zu nehmen. Nach einer ersten Durchsicht könne er aber bereits feststellen, es sei nichts erreicht worden. Es gebe vage Kostenermittlungen, zeitliche Abläufe wären nur in groben Umrissen dargestellt. Insgesamt sei das alles ausgesprochen unbefriedigend. Allmählich müsse Klarheit geschaffen werden, damit die Berufskollegs endlich in der Lage sind zu planen. Er kritisierte nachdrücklich, dass dem Robert-Schuman-Berufskolleg eine Sanierung in Aussicht gestellt wurde und dann in einem Gespräch zwischen dem Oberbürgermeister, dem Leiter des Berufskollegs sowie einiger anderer Leiter beteiligter Berufskollegs kurzerhand festgelegt wurde, die Sanierung um einige Jahre zu verschieben.

Herr Dr. Kuhlmann stellte fest, dass sich die allgemeine Begeisterung über die Vorlage erkennbar in Grenzen halte. Auch er hätte sich konkretere Aussagen gewünscht. Ein Teil der Beschlüsse sei zwar umgesetzt, z. B. die Modulbauten an der Skellstraße, aber das Problem sei, dass man den eigenen Vorgaben schon deutlich hinterherhinke. Zum jetzigen Zeitpunkt hätte man schon viel weiter sein wollen. Es müsse überlegt werden, in welcher Form sich das auf den gesamten Finanzierungsplan auswirkt.
Außerdem stelle sich noch die Frage, kann man die Maßnahmen im Bereich Sckellstraße beschleunigen? Nach der Vorlage seien keine Kapazitäten vorhanden, um dort Container oder Pavillons aufzustellen. Dazu gebe es unterschiedliche Bewertungen. Er hätte gern eine objektive Aussage, welche Möglichkeiten bestehen, denn ein Zeitfenster bis 2009 sei vor Ort eigentlich nicht mehr tragbar. Er denke, da sei auch die Politik gefordert zu überlegen, ob nicht durch entsprechende Beschlüsse das Verfahren beschleunigt werden kann.

Herr Rettstadt teilte mit, er könne die Vorlage zu 2.3 zur Kenntnis nehmen, aber keine Empfehlung aussprechen.
Nach seiner Auffassung gehe die Verwaltung in der Stellungnahme zu 3.1 bezüglich der Anzahl der Klasseneinheiten von völlig falschen Grundlagen aus. Wie er bereits in der Vergangenheit gesagt habe, würden nach Rücksprache mit dem Schulleiter 17 ausreichen. Er sei weder mit der Antwort der Verwaltung zufrieden noch mit der Zeitverzögerung bei der Sanierung, das wären unhaltbare Zustände.

Zu den Anmerkungen/Fragen von Herrn Knieling, Herrn Dr. Kuhlmann und Herrn Rettstadt führte Herr Limberg aus:

- mangelnde Fortschritte
Für den Neubau des Robert-Bosch-Berufskollegs habe man sich für die Modulbauweise entschieden, die sich vom technischen Standard kaum von Festgebäuden unterscheide, aber preiswerter sei.
In der vergangenen Sitzung habe er über das Umzugskonzept berichtet und die Abhängigkeiten aufgezeigt. Als wesentlicher Erfolg sei zu verzeichnen, dass nunmehr der Umfang der Raumprogramm-flächen feststehe. Auf dieser Grundlage könne ein Raumprogramm für den Neubau sowie als Einstieg in die Sanierungsplanung ein Raumprogramm und eine Belegungsplanung für den Brügmann-Block erstellt werden.

- Umzugslogistik
Bei dem erwähnten Gespräch wurde allen betroffenen Schulleitern das Umzugskonzept vorgestellt. Hinsichtlich des Robert-Schuman-Berufskollegs gab es auch eine Lösung, die aber nicht angenommen wurde. Die Konsequenz war, dass die Sanierung erst später erfolgen kann. Das wurde der Schulleitung ganz deutlich vor Augen geführt.

- Heizungssystem Robert-Schuman-Berufskolleg (Herr Jücker)
In den Sommerferien wurde die Heizungsanlage kontrolliert. Neben dem einmaligen Störfall (ein geplatztes Rohr in den letzten 8 Jahren) war das Hauptproblem die nicht raumbezogen funktionierende Temperierung. Dafür gebe es zwei Ursachen. Zum einen müsse das ganze Netz von der Pumpenauslegung her neu bemessen werden. Zum anderen müssten Thermostatventile eingebaut werden. Diese Maßnahmen wurden bereits ausgeschrieben, die Durchführung erfolgt in den Herbstferien.



- Sanierung Robert-Schuman-Berufskolleg (Herr Jücker)
Die in der Stellungnahme zu 3.1 aufgeführten 50 Klasseneinheiten seien dadurch zustande gekommen, dass als erstes die Fachklassen und der Verwaltungstrakt saniert werden sollen. Das sei der westlichste Trakt, der an den Westfalenpark angrenze. Wegen der Verkehrswegenutzung, des Zusammenhangs von Räumen bzw. der Technikzusammenhänge sei eine Gesamtsanierung erforderlich. Während des Sanierungsbetriebs sollen bestimmte Fachklassen, die in den letzten Jahren bereits saniert wurden, in Betrieb bleiben. Darauf habe die Schulleitung besonderer Wert gelegt und das sei in die Sanierungsplanung einbezogen worden.

- Raumbedarfe
Bei der Frage der Raumbedarfe müsse man zwischen Programmflächen und Bruttogeschossflächen unterscheiden. Auf die Programmfläche (Fläche, die die Schulen für die Übertragung des Bildungsauftrages betrieblich brauchen) käme ein Zuschlag von 80 %, man rechne mit einem Faktor von 1,8.
Beim Robert-Bosch-Berufskolleg wurden nochmals 20 % aufgerechnet, so dass rein rechnerisch 7.500 qm Programmfläche zugrunde zu legen wären. Diese Programmfläche wurde auf 8.000 qm erweitert. Die städt. Immobilienwirtschaft werde mit dem Schulverwaltungsamt und der Schulleitung die einzelnen Programmflächen genau ins Nutzungskonzept setzen.
Beim Brügmann-Block gebe es 34.600 qm Programmfläche und ca. 65.000 qm Bruttogeschossfläche. Das Gebäude reiche aus, für die verbleibenden vier Berufskollegs 20 % Entspannungsflächen darzustellen. Mit den Schulleitern müsse jetzt noch das Raumprogramm auf diese Größe und die Belegungsplanung, und zwar raumscharf, abgesprochen werden, dann könnten die Sanierungsarbeiten beginnen.
Nach Abschluss der ausführlichen Diskussion kamen die Mitglieder des Schulausschusses überein, dem Wunsch der CDU-Fraktion folgend die Vorlage ohne Empfehlung weiterzuleiten.




3. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft

zu TOP 3.2
Pavillons an Dortmunder Schulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04794-06-E1)

Auf Nachfragen von Herrn Knieling, Frau Bitter und Herrn Rettstadt teilten Herr Bause bzw. Herr Dr. Striegler mit:

- Begehungssystematik (Herr Bause)
Die Begehungssystematik liege mittlerweile als Konzept vor. Es gebe auch terminliche Abstimmungen über die Abfolge mit Herrn Dr. Striegler. In den nächsten Wochen würde mit den ersten Untersuchungen begonnen. Eine entsprechende Abstimmung mit dem Schulverwaltungsamt erfolge kurzfristig.
Die Ergebnisse sollen bis zum Ende diesen Jahres vorliegen und auch veröffentlicht werden.

- Begehungsintervalle (Herr Dr. Striegler)
Zunächst sei eine Erstbegehung der Pavillons vorgesehen. Danach erfolge die Festlegung – je nach Zustand – in welchen Abständen weitere Begehungen stattfinden müssen. Einige der Gebäude seien bereits wegen der Schimmelpilzproblematik in der laufenden Überwachung. Man könne davon ausgehen, dass die Pavillons mit Feuchtigkeitsproblemen in jährlichen Abständen immer wieder begangen werden müssten. Welche weiteren Aspekte bei den Begehungen noch berücksichtigt werden müssen, hänge von dem Ergebnis der Erstbegehung ab. Das werde aber selbstverständlich dem Ausschuss vorgestellt.
Nach Aussage von Herrn Diekneite handele es sich um ein hochsensibles Thema. Um auch Sicherheit für die Eltern zu erreichen wäre es gut, wenn der Ausschuss schriftlich mitgeteilt bekäme, in welchen Abständen, in welchem Rhythmus u.a. die Begehungen erfolgen sollen.

Herr Dr. Kuhlmann unterstützte die Aussagen von Herrn Diekneite ausdrücklich und bat darum, den Begehungsplan der Niederschrift beizufügen. (s. Anlage).


zu TOP 3.3
Prioritätenliste - mündliche Kurzinformation -

Herr Limberg berichtete:

Die Prioritätenliste für Schulmaßnahmen aus dem Jahr 2005 sollte für die Jahre 2007 – 2010 fortgeschrieben werden. Nach dem Beschluss des Rates war der Faktor Energie als führendes Kriterium mit aufzunehmen. Hintergrund war das mit 10 Mio. € beschlossene Energieeinsparungsprogramm, mit dem sich der Verwaltungsvorstand am 05.04.2006 befasst hat. Der Beschluss lautet: Es werden keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung gestellt, die vorhandenen Mittel sind prioritär für Schulen einzusetzen, die Prioritätenliste Schulbau ist unter Einbeziehung der energetischen Maßnahmen zu aktualisieren.

Danach wurde von der städt. Immobilienwirtschaft folgende Reihenfolge gebildet:

1. Maßnahmen mit drohendem Nutzungsausfall oder drohender Nutzungseinschränkung, z. B. Aplerbecker-Mark-Grundschule oder Elisabeth-Grundschule
2. Kleinmaßnahmen aus der Liste des Energieeinsparungsprogramms (Einzelmaßnahmen bis max. 550.000 €, z. B. Fenstersanierungsprogramme)
3. Für alle weiteren Maßnahmen der Kategorisierungsliste werden sukzessive Energieausweise erstellt. Der bedarfsorientierte Energieausweis liefert weitergehende Daten zum energetischen Zustand des Objektes. Es zeichnet sich ab, dass die Verpflichtung zur Erstellung dieser Daten am 01.01.2007 mit einer Übergangsfrist von 2 Jahren beginnt. Alle öffentlichen Gebäude, sog. Nichtwohngebäude, sollen danach innerhalb von 24 Monaten den Ausweis haben. Damit lassen sich detaillierte Erkenntnisse zur Wirtschaftlichkeit energetisch wirksamer Investitionen auch identifizieren. Zunächst wurden 10 Maßnahmen vorgeschlagen.

Neben den Merkmalen zu einer Kategorisierung hat die städt. Immobilienwirtschaft Alternativen zu Finanzierungsmöglichkeiten dargestellt. In der Klausur des Verwaltungsvorstandes wurde festgelegt, dass unter Federführung des Finanzdezernates die von der städt. Immobilienwirtschaft vorgeschlagene Vorgehensweise geprüft wird, direkt nach der Sommerpause dem Verwaltungsvorstand die Finanzierung der Maßnahmen vorgestellt wird und im Anschluss daran die Investitionsliste den politischen Gremien vorgelegt werden soll.

Am 05.09.2006 habe sich der Verwaltungsvorstand erneut mit dem Thema beschäftigt, zu dem Ergebnis könne sicherlich Herr Pogadl etwas sagen.

Herr Jücker teilte auf die Frage von Frau Bitter zur evtl. Verschiebung des Baubeginns für die Aplerbecker-Mark-Grundschule mit:
Aufgrund des aktualisierten Raumprogramms, das auf die neueren pädagogischen Konzepte zurückzuführen ist, habe sich das Erfordernis ergeben, in Absprache mit dem Schulverwaltungsamt die zusätzlichen Anforderungen einzuarbeiten (z. B. Gruppenräume an jedem Klassenraum, Garderobenbereich u.a.). Das sei mit den vorhandenen Plänen nicht möglich gewesen. Der Baubeginn selbst sei nur mittelbar interessant; wichtig sei, dass das Zeitziel für die Fertigstellung der Schule zum Schuljahreswechsel 2008/09 auf jeden Fall gehalten wird. Das bedeute, die Pläne würden jetzt überarbeitet und dementsprechend im Frühjahr der Baubeschluss eingebracht.

Frau Blotenberg führte an, auch sie habe Gerüchte gehört, dass bei der Aplerbecker-Mark-Grundschule z. B. die Klassengröße von 85 qm auf 65 qm pro Klasse schrumpfen soll. Ihr dränge sich die Frage auf, mit wem das abgestimmt sei. Sie vertrat die Auffassung, dass solche Veränderungen auch im Schulausschuss diskutiert werden müssen. Sie bat darum, evtl. in der nächsten Sitzung den Ausschuss über die konkreten Planungen zu informieren.

Herr Dallmann sagte zu, das Raumprogramm für die Aplerbecker-Mark-Grundschule nach Fertigstellung im Schulausschuss vorzustellen. Allerdings könne er bereits jetzt mitteilen, dass die geführten Gespräche immer auf der Basis der Empfehlungen des Raumprogramms des Ministeriums stattgefunden haben. Bei der Fassung des Grundsatzbeschlusses für die Sanierung der Grundschule vor 6 Jahren galten andere Rahmenbedingungen als heute.
Die Verwaltung habe sich Gedanken darüber gemacht, wie man so ein Raumprogramm auch flexibilisieren kann. Das sei nicht darauf hinausgelaufen, Flächen zu reduzieren, sondern die vorgesehenen Flächen ökonomisch und produktiv zu nutzen.

Herr Diekneite dankte für die Berichte.




4. Angelegenheiten der Schulverwaltung

zu TOP 4.1
Zillerschule/Max-Wittmann-Schule
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05025-06-E3)

Herr Utech teilte eingangs mit, dass er die Stellungnahme der Verwaltung den anwesenden Eltern zur Verfügung stellen werde, um Irritationen zu vermeiden.

Herr Knieling bezog sich auf den letzten Satz der Stellungnahme und bat, den Ausschuss und auch die Schulleitung rechtzeitig zu informieren, falls sich im laufenden Schuljahr noch Veränderungen ergeben sollten.

Herr Dr. Kuhlmann sah es als sinnvoll an, Informationen darüber zu erhalten, wann die Vorarbeiten abgeschlossen sind.

Auf die Nachfrage von Herrn Kuhlmann erklärte Frau Dr. Fritze, die Stellenversorgung sei ausgeglichen. Sie habe eine weitere Kollegin dort eingesetzt für eine versetzte Kollegin. Herr Beyer sei mit der Hälfte seiner Stundenzahl als Schulleiter bis zum Ende des Schuljahres eingesetzt. Zwei weitere Kollegen aus dem Kollegenkreis würden Schulleitungsaufgaben übernehmen, wenn Herr Beyer nicht anwesend wäre.

Herr Diekneite betonte, für ihn sei besonders wichtig, dass Transparenz und Verlässlichkeit in die Angelegenheit komme. Auch unangenehme Wahrheiten müssten rechtzeitig ausgesprochen werden, damit Planbarkeit gesichert sei und die Eltern sich darauf einrichten könnten. Der Ausschuss wolle weiterhin sowohl hinsichtlich der konzeptionellen Planungen als auch der evtl. Erweiterung der Förderschwerpunkte einbezogen werden. Daher solle regelmäßig dem Schulausschuss berichtet werden.

Der Schulausschuss nahm die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.







zu TOP 4.1.1
Zillerschule/Max-Wittmann-Schule
Stellungnahme des Abendgymnasiums
(Drucksache Nr.: 05025-06-E2)

Herr Dallmann bestätigte die Richtigkeit des vom Abendgymnasium für die Vormittagskurse angemeldeten Raumbedarfs. Es gebe zur Zeit kein Konzept für die Unterbringung in entsprechenden Räumlichkeiten an anderer Stelle. Man werde die Angelegenheit weiter im Auge behalten. Er selbst stehe mit der Schulleiterin sei vielen Jahren in Kontakt.

Der Schulausschuss nahm die Stellungnahme zur Kenntnis.


zu TOP 4.2
Gewaltprävention an Dortmunder Schulen
Stellungnahme der Schulaufsicht
(Drucksache Nr. 04348-06-E3)
Gewalt an Dortmunder Schulen
Stellungnahme der Schulaufsicht
(Drucksache Nr.: 05177-06-E2)

Der TOP 4.2 wurde im Zusammenhang mit TOP 2.5 – vorher nichtöffentlicher Teil - behandelt.

Herr Röller führte kurz in die Stellungnahme zu TOP 4.2 ein.

Herr Knieling zeigte sich unzufrieden mit den Antworten zu TOP 2.5 und meldete erhebliche Zweifel an. Aus welchem Grunde würde sich sonst der Kinder- und Jugendausschuss nach seiner Information mit dem Thema Gewaltprävention beschäftigen oder gebe es in der heutigen Sitzung unter TOP 4.2 eine Übersicht über die Maßnahmen in den Dortmunder Schulen?
Außerdem fand er es verwunderlich, dass Vorgänge, die häufig in der Presse zu diesem Thema erscheinen, nicht im Schulausschuss diskutiert würden.

Herr Rettstadt lobte eingangs die Projekte zur Gewaltprävention, die in fast allen Dortmunder Schulen durchgeführt werden. Diese sollten unbedingt fortgeführt werden.
Anschließend verdeutlichte er die Intention der Fragen seiner Fraktion. Es sei bedauerlich, dass es kein übergreifendes Konzept gebe. In Zukunft müsse das Augenmerk verstärkt darauf gerichtet werden festzustellen, wo sind Schwerpunkte, wo gibt es Handlungsbedarf. Aber wenn es keine statistischen Zahlen gebe, könne auch kein vernünftiges Konzept entwickelt werden.

Nach Ansicht von Herrn Dr. Kuhlmann sei man auf der präventiven Seite - bezogen auf die Maßnahmen und Projekte - schon ein gutes Stück vorangekommen. Wobei er sich die Nachfrage gewünscht hätte, warum es solche Programme an einigen Schulen noch nicht gebe. Durch eine Verbesserung der Vernetzung zwischen Schulen und Schulverwaltung könne es sicherlich gelingen, die noch nicht an solchen Projekten beteiligten Schulen ins Boot zu holen. Dann bestünde auch die Möglichkeit, bei konkreten Vorfällen gezielter eingreifen zu können.

Frau Nolte widersprach der von Herrn Rettstadt vertretenen Auffassung, es gebe kein Konzept. Gewaltprävention stelle bereits ein Konzept dar.

Frau Erdmann-Rapkay fand eine derartige Abfrage und öffentliche Diskussion nicht in Ordnung. Sie könne sich kaum vorstellen, dass sich eine Schule in der Öffentlichkeit über eine gerade an ihrer Schule große Anzahl von „Straftaten“ auslassen wolle. Die Schulen seien durchaus in der Lage, mit ihrem eigenen pädagogisch geschulten Personal die Situation anzugehen. Das würde auch geschehen. Es gebe nach ihrer Ansicht nur eine ganz geringe Anzahl von Gewaltakten oder Straftaten, wobei zunächst einmal der Begriff Gewalt definiert werden müsse (wo fängt Gewalt an?).

Frau Landgraf bestätigte, dass in Dortmund im Bereich Gewaltprävention sehr viel getan werde. Ein einheitliches Konzept sei nach ihrer Meinung ausgesprochen schwierig, da man immer den Einzelfall sehen müsse. Sie wisse von Schulleitern, die mit derartigen Vorfällen hervorragend umgingen, auch in Zusammenarbeit mit den Jucops. Sie würde sich wünschen, dass sich noch mehr Schulen an Projekten der Gewaltprävention beteiligen und auch die Jucops intensiver einbeziehen. Aber Schule könne diese Aufgabe allein nicht leisten, da seien auch die Eltern in der Verantwortung und müssten mehr einbezogen werden.

Herr Thißen berichtete kurz von seinen guten Erfahrungen bezüglich der Zusammenarbeit zwischen Schule und Jucops. Er zeigte sich enttäuscht, dass nur 5 Gesamtschulen Maßnahmen zur Gewaltprävention durchführen.

Herr Röller teilte mit, er habe zur Beantwortung der Fragen zu TOP 2.5 Kontakt zur Polizei aufgenommen, die aber keine Daten vorliegen hatte. Auch im eigenen Hause habe er recherchiert. Das habe dann zu dem vorliegenden Ergebnis geführt.
Zu dem Hinweis auf die Jucops könne er nur sagen, dass es kaum eine Schule gebe, die diesen Kontakt und Vorteil nicht nutze.
In seiner Stellungnahme habe er darauf hingewiesen, dass die Verankerung in den Schulprogrammen sicherlich ein Konzept für die Schule darstellt. Das sei aus seiner Sicht wichtiger, als ein Gesamtkonzept für Dortmund.
Den Hinweis von Frau Landgraf greife er gern auf, das Thema ließe sich nur diskutieren als gemeinsamer Verantwortungsbereich zwischen Schule und Eltern, daran werde auch gearbeitet. Mit dem vorgestellten Material werde man an die Schulen herantreten und bitten, den Dialog mit den Eltern in den Gremien zu führen. Es gebe eine Reihe von Veranstaltungen und Aktivitäten in Dortmund, die sicherlich zu vernünftigen Ergebnissen führen würden. Allerdings könne damit nicht garantiert werden, dass nicht am nächsten Tag etwas passiere. Auch diese Datenabfrage stelle nur eine Momentaufnahme dar. Aber aus dem Datenmaterial ließe sich deutlich ablesen, dass ganz viele Schulen das Problem erkannt haben und sich bemühen, durch Fortbildungsveranstaltungen u.a. zur Lösung beizutragen.

Herr Rettstadt wies darauf hin, dass der TOP 2.5 für den nichtöffentlichen Teil gedacht war. Es dürfe nicht dazu kommen, dass über solche Dinge der Mantel des Schweigens gebreitet werde. Auch stelle er sich die Frage, wer kümmert sich um die Opfer? Man müsse sich auch unangenehmen Fragen stellen und gemeinsam versuchen, zu einer Lösung zu kommen. Das sei der Hintergrund der Anfrage gewesen.

Herr Utech teilte die Auffassung von Frau Landgraf, dass nicht nur die Schule, sondern auch die Familie in der Verantwortung steht. Die Schule bilde nicht die Grenze. Er schlug vor, sich im nächsten Jahr gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendausschuss ausführlich zu dem Thema informieren zu lassen.

Herr Röller betonte ausdrücklich, die Schule habe nur dann eine Chance, wenn sie die Probleme offen anspricht und im Kreise der Eltern diskutiert. Das sei allen bewusst und danach werde auch gehandelt.

Herr Eckardt berichtete aus seiner schulischen Sicht, in den letzten 5 Jahren sei es an seiner Schule zu einer Anzeige gekommen. Der Grund war häuslicher Ärger, der dann in der Schule ausgetragen wurde. Eltern und Schule hätten zusammen die Anzeige gestellt.
Gewaltprävention werde seit vielen Jahren gemacht, um der sich abzeichnenden Gewaltverherrlichung
- bedingt durch die Medien - entgegen zu treten. Unterrichtstörungen unterschiedlichster Art werde mit dem Trainingsraum begegnet. Das alles habe mit der hier gemeinten Gewalt nichts zu tun. Daher lohne sich seiner Auffassung auch keine Statistik.

Herr Dr. Kuhlmann fand die Behauptung etwas waghalsig, man brauche keine statistischen Informationen. Er wolle auf der Grundlage von Informationen politische Entscheidungen treffen. Wenn die Informationen zeigen würden, es gebe kein Problem, wäre das natürlich um so besser. Aber er sah es als sinnvoll an zu versuchen, die Informationsstränge besser zu vernetzen, damit man angemessen zu reagieren könne und nicht von den Ereignissen überrollt werde.

Die Mitglieder des Schulausschusses unterstützen den Vorschlag von Herrn Utech und kamen überein, im nächsten Jahr nach den Haushaltsberatungen das Thema zum Gegenstand einer gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des Kinder- und Jugendausschusses zu machen.


zu TOP 4.3
Auslaufen der Schulsozialarbeit an Dortmunder Förderschulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05722-06-E1)

Eingangs wies Herr Diekneite darauf hin, dass sich hier eine erfreuliche Entwicklung abzeichne.

Herr Dr. Kuhlmann bestätigte den Eindruck von Herrn Diekneite. Spätestens bei den Haushaltsberatungen sollte das Thema weiter behandelt und über eine Ausweitung des Programms nachgedacht werden.

Der Schulausschuss nahm die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 4.4
Förderung innovativer Schulprojekte aus dem Dortmunder Schulentwicklungsfonds im Schuljahr 2006/07
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06160-06)

Der Schulausschuss nimmt die aus dem Schulentwicklungsfonds geförderten innovativen
Schulprojekte im Schuljahr 2006/07 zur Kenntnis.


zu TOP 4.5
Bert-Brecht-Gymnasium
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05535-06-E1)

Herr Rettstadt zeigte sich mit der Antwort der Verwaltung nicht restlos zufrieden. Für ihn stelle sich die Frage, wie es zu der Diskrepanz komme, dass rein rechnerisch alles in Ordnung ist und die Oberstufe seit Jahren in Containern unterrichtet wird.

Herr Dallmann erläuterte, das Raumprogramm zeige, dass die Schule genau die Räume hätte, die sie für die 4-Zügigkeit braucht (in der Aufrechnung sogar noch 2 Räume mehr). Die Weiternutzung der Pavillons hänge mit dem Nutzungskonzept der Schule zusammen. Es bestünden keine Einwände gegen die Nutzung der Pavillons. Nur zu dem Zeitpunkt, an dem sie nicht mehr genutzt werden können, müsste die Schule ihre Nutzung umstellen. Im Moment seien sie aber nur deshalb erforderlich, weil noch zwei Jahrgänge 5 Klassen haben, obwohl es eine 4-zügige Schule ist. Aber langfristig bestehe kein Bedarf, diese Schule auszubauen.

Der Schulausschuss nahm die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.










zu TOP 4.6
Integration der Anne-Frank-Gesamtschule in das Projekt Zeitgewinn
(Drucksache Nr.: 05195-06)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05195-06-E3)

Herr Knieling fand es außerordentlich bedenklich, dass die Anne-Frank-Gesamtschule nach fast ½ Jahr noch nicht auf das Angebot geantwortet habe.

Der Schulausschuss nahm die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.




5. Anträge / Anfragen

zu TOP 5.1
Offene Ganztagsschule
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 05774-06)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 05774-06-E1)
zu TOP 5.4
OGS - Handhabung der Nachmittagsangebote -
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06228-06)

Die TOP 5.1 und 5.4 wurden im Zusammenhang behandelt.

Die schriftliche Beantwortung erfolgt in der nächsten Sitzung des Schulausschusses.


zu TOP 5.2
Neues Schulgesetz NRW
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05861-06)

Der TOP 5.2 wurde zurückgezogen.


zu TOP 5.3
Robert-Schuman-Berufskolleg
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 06219-06)

Der TOP 5.3 wurde zurückgezogen.


zu TOP 5.5
Steinhammer Grundschule
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 06363-06)

Herr Röller führte aus, seit dem Wechsel der Kollegin fungiere der Schulleiter als Klassenlehrer. Weder in der Klasse noch im Jahrgang falle eine Unterrichtsstunde aus.



Herr Diekneite beendete die öffentliche Sitzung um 16.35 Uhr.


Diekneite Middendorf Lieberknecht
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin

Anlage:

(Siehe angehängte Datei: Pavillonliste 2006.pdf)