Niederschrift (öffentlich)
über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
am 04.10.2016
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Domänenstr. 1, 44225 Dortmund
Sitzungsdauer: 14:30 - 15:35 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
CDU
Antje Griesbach
Hans-Jürgen Grotjahn
Philipp Haake
Guido Preuss
Hans Semmler, Bezirksbürgermeister
Ursula Steden
Rose-Marie Wille
SPD
Anja Butschkau
Markus Demtröder
Mireille Schauer
Ulrich Steinmann, stellv. Bezirksbürgermeister
Michael Twardon
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Susanne Lohse
Anne Lotz
parteilos
Dr. Christa Rogge
An der Sitzung nahm nicht teil:
Christian John Peter Podszuk (CDU)
Volker Schultebraucks (SPD)
Hasan Ilgün (Die Linke.)
Klaus-Werner Schröter (parteilos)
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Mitglieder des Rates
Otto Rüding (CDU) ab 15:20 Uhr, TOP 11.5, zeitweise
Inge Albrecht-Winterhoff (SPD)
Detlef Münch (FBI)
c) Verwaltung
Silvia Hollmann-Schiek 33/Hom-BV
Stephanie Meschede 33/Hom-BV
Friedhelm Borgstädt 33/1-Zentrale Dienste
Veröffentlichte Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 06.09.2016
2. Einwohnerfragestunde (jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)
3. Berichterstattung -unbesetzt
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
4.1 Antrag an die BV Hombruch: "Wiedereinsatz bzw. Reparatur von Ruhebänken am Fußweg entlang des Olpkebaches östlich des Wohnstift Augustinum von der Kirchhörder Straße kommend"
- Empfehlung des Seniorenbeirates aus der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05381-16)
4.2 Antrag an die BV Hombruch: "Überprüfung und ggf. Verbesserung der Beleuchtungssituation vom Café Orchidee zur Mergelteichstraße und insbesondere zu den Parkplätzen"
- Empfehlung des Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05383-16)
4.3 Unterstützung der Kooperation des Kirchhörder Sportclub 58 e.V. mit den Werkstätten Gottessegen
-Förderantrag des Kirchhörder Sportclub 58 e.V. vom 19.09.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05826-16)
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Sachstand zu den konsumtiven und investiven Maßnahmen der Bezirksvertretung Hombruch der Jahre 2013 - 2016
- hier: Auszug aus der neuen Datenbank vom 20.09.2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05842-16)
5.2 Haushaltsmittel 2016 der BV-Hombruch
hier: Belegung der Haushaltsmittel mit Maßnahmen
-Mitteilung der Geschäftsführung der BV-Hombruch vom 19.09.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05824-16)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Änderung der Stimmbezirkseinteilung für den Stadtbezirk Dortmund-Hombruch
- Vorlage der Bürgerdienste vom 15.09.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05673-16)
7. Schulen -unbesetzt
8. Kultur, Sport und Freizeit -unbesetzt
9. Kinder und Jugend
9.1 Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Dortmund 2015 - 2020
-Vorlage des Jugendamtes vom 28.09.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05593-16)
10. Soziales, Familie und Gesundheit -unbesetzt
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Kanalbaumaßnahmen 2017 ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05244-16)
11.2 ,,Erinnerungsort Haus Brünninghausen"
Sachstand zu den geplanten Maßnahmen im Bereich des ehemaligen Schlosses Romberg in Dortmund-Brünninghausen unter Einbeziehung der angrenzenden Nutzungen und Entwicklungsräume ,,Botanischer Garten Rombergpark", ,,Romberghöfe" (Bebauungsplanverfahren Hom 285 - südlich Am Rombergpark -) und Brückenschlag PHOENIX West (NRW.URBAN)
- Geschobene Vorlage aus der 17. BV-Sitzung vom 06.09.2016, TOP 11.10 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05313-16)
11.3 Eisenbahnüberführung Hagener Straße
-Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes und des Tiefbauamtes vom 20.09.2016-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05299-16)
11.4 Einziehung eines Teilbereichs einer Stichstraße der Straße „Heinstück“
-Vorlage des Tiefbauamtes vom 15.09.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05772-16)
11.5 Holzfällmaßnahmen im Winterhalbjahr 2016 - 2017 im Stadtbezirk Hombruch
-Vorlage des Umweltamtes vom 08.09.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05619-16)
11.6 Energiebericht 2015
-Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 30.08.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05371-16)
11.7 2. Quartalsbericht 2016 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen
-Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 26.08.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05471-16)
11.8 Broschüre "Stadt Dortmund, Der Erfolg eines effizienten Projektmanagements"
-Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 26.08.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05472-16)
12. Personal und Organisation -unbesetzt
13. Mitteilungen -unbesetzt
14. Anträge und Anfragen -unbesetzt
15. Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen und Anfragen
15.1 Erstellung einer Querungshilfe an der Straße Am Rombergpark, unterhalb (östlich) der Bahnlinie dür Radfahrer/-innen und Fußgänger/-innen
- Mitteilung von Herrn Stadtrat Ludger Wilde vom 01.09.2016 -
(s. Beschlüsse zum Antrag der SPD-Fraktion vom 21.02.2016 und zu den TOP'en 14.8. der BV-Sitzung vom 08.03.2016 und 15.8 der BV-Sitzung vom 14.06.2016)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03909-16-E2)
15.2 Verbesserung der Kennzeichnung für eine Fußgängerüberweg zur U-Bahn-Haltestelle und zur JFS Hombruch auf der Deutsch-Luxemburger-Straße
-Mitteilung von Herrn Stadtrat Ludger Wilde vom 02.09.2016 zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.02.2016 -
(s. Beschluss zu TOP 14.11 der 14. BV-Sitzung vom 08.03.2016)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03913-16-E1)
Herr Bezirksbürgermeister Semmler eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Wille einstimmig benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Herr Bezirksbürgermeister Semmler weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin. Er bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 06.09.2016
Die Niederschrift über die 17. Sitzung des Bezirksvertretung Hombruch vom 06.09.2016 wird mit 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde (jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)
zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: Stadtbezirksrundfahrt für Seniorinnen und Senioren (s. Beschluss zu TOP 4.4 der 17. BV-Sitzung vom 06.09.2016)
(Drucksache Nr.: 05915-16-E1)
Ein Einwohner bezieht sich auf die in der letzten Woche stattgefundene Busrundfahrt für Seniorinnen und Senioren durch den Stadtbezirk DO-Hombruch, die von der BV-Hombruch gefördert und von Herrn Bezirksbürgermeister Hans Semmler und seinem Vertreter, Herrn Ulrich Steinmann, begleitet wurde. Die Rundfahrt habe bei den rund 100 älteren Personen, die daran teilgenommen haben, viel Anklang gefunden. Er stellt die Frage, wann die nächste Rundfahrt geplant sei?
Antwort:
Herr Bezirksbürgermeister Semmler antwortet, dass er sich eine Wiederholung in zwei Jahren vorstellen könne.
3. Berichterstattung -unbesetzt
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
zu TOP 4.1
Antrag an die BV Hombruch: "Wiedereinsatz bzw. Reparatur von Ruhebänken am Fußweg entlang des Olpkebaches östlich des Wohnstift Augustinum von der Kirchhörder Straße kommend"
- Empfehlung des Seniorenbeirates aus der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05381-16)
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig folgenden Antrag des Seniorenbeirats.
Antrag des Seniorenbeirats:
Wiedereinsatz bzw. Reparatur von Ruhebänken am Fußweg entlang des Olpkebaches östlich des Wohnstifts Augustinum von der Kirchhörder Straße aus kommend.
1. Nach ca. 50 m (Abfallbehälter steht noch neben der vorhandenen Bankbucht).
2. Nach weiteren 50 m (Situation wie oben).
3. Nach weiteren 50 m dem Weg in nördliche Richtung folgend – Austausch von zwei maroden Sitzbrettern.
Begründung
Der Fußweg entlang des Olpkebaches in Lücklemberg wird nicht nur von den Seniorinnen und Senioren des Augustinums viel genutzt, sondern auch von zahlreichen Spaziergängern, Wanderern und Sportlern zum Stadtwald, so dass es sehr sinnvoll ist, hier der Bevölkerung genügend Bänke anzubieten.
zu TOP 4.2
Antrag an die BV Hombruch: "Überprüfung und ggf. Verbesserung der Beleuchtungssituation vom Café Orchidee zur Mergelteichstraße und insbesondere zu den Parkplätzen"
- Empfehlung des Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05383-16)
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig folgenden Antrag des Seniorenbeirats.
Antrag des Seniorenbeirats:
Überprüfung und ggf. Verbesserung der Beleuchtungssituation vom Café Orchidee zur Mergelteichstraße und insbesondere zu den Parkplätzen.
Begründung:
Seniorinnen und Senioren haben Klage geführt, dass die Beleuchtungssituation der Wege hier unzureichend sei; ganz besonders dann, wenn Veranstaltungen im Café Orchidee bis 22:00 Uhr und länger andauern und man sich dann wegen der schlecht ausgeleuchteten Wege ängstige.
zu TOP 4.3
Unterstützung der Kooperation des Kirchhörder Sportclub 58 e.V. mit den Werkstätten Gottessegen
-Förderantrag des Kirchhörder Sportclub 58 e.V. vom 19.09.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05826-16)
Nach Aufrufen des Tagesordnungspunktes stellen die Fraktionen folgenden Antrag:
Antrag:
Die CDU-Fraktion, die SPD-Fraktion und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen den Antrag, die Kooperation zwischen dem Kirchhörder Sportclub 58 e. V. und den Werkstätten Gottessegen mit 2.000 Euro zu fördern.
Beschluss
Die BV-Hombruch beschließt einstimmig den oben aufgeführten Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Kooperation mit
2.000 Euro
zu fördern.
Die Mittel werden aus der Vereins- und Kulturförderung 2016 der BV-Hombruch zur Verfügung gestellt.
5. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
Sachstand zu den konsumtiven und investiven Maßnahmen der Bezirksvertretung Hombruch der Jahre 2013 - 2016
- hier: Auszug aus der neuen Datenbank vom 20.09.2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05842-16)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Auszug aus der Datenbank vom 20.09.2016 zur Kenntnis.
zu TOP 5.2
Haushaltsmittel 2016 der BV-Hombruch
hier: Belegung der Haushaltsmittel mit Maßnahmen
-Mitteilung der Geschäftsführung der BV-Hombruch vom 19.09.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05824-16)
Folgende Restmittel aus den HH-Mitteln 2016 der BV-Hombruch können noch mit Maßnahmen belegt werden:
HH-Jahr 2016 der BV-Hombruch, die noch mit Maßnahmen belegt werden können:
1. Konsumtive HH-Mittel keine
2. Investive HH-Mittel keine
3. Vereins- und Kulturförderung, Transferaufwendungen 2.968,00 €
1. Maßnahme (nachrichtlich), die im Rahmen der Vereins- und Kulturförderung 2016 unter dem Tagesordnungspunkt 4.3 der Sitzung beschlossen wurde (Beschluss s. unter dem Tagesordnungspunkt): Noch vorhanden 2.968,00 €
Unterstützung der Kooperation des Kirchhörder Sportclub 58 e.V.
mit den Werkstätten Gottessegen
-Förderantrag des Kirchhörder Sportclub 58 e.V. vom 19.09.2016- - 2.000,00 €
(Drucksache Nr.: 05826-16)
________
Restmittel 968,00 €
2. Verbleibende Restmittel 2016, die noch mit Maßnahmen belegt werden können:
1. Konsumtive HH-Mittel keine
2. Investive HH-Mittel keine
3. Vereins- und Kulturförderung, Transferaufwendungen 968,00 €
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Änderung der Stimmbezirkseinteilung für den Stadtbezirk Dortmund-Hombruch
- Vorlage der Bürgerdienste vom 15.09.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05673-16)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Änderung der Stimmbezirkseinteilung des Stadtbezirks Dortmund-Hombruch zur Kenntnis.
7. Schulen -unbesetzt
8. Kultur, Sport und Freizeit -unbesetzt
9. Kinder und Jugend
zu TOP 9.1
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Dortmund 2015 - 2020
-Vorlage des Jugendamtes vom 28.09.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05593-16)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Jugendamtes vom 28.09.2016 zur Kenntnis.
10. Soziales, Familie und Gesundheit -unbesetzt
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
zu TOP 11.1
Kanalbaumaßnahmen 2017 ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05244-16)
Herr Bezirksbürgermeister Semmler erklärt, dass er zur Sache sprechen möchte: Er weist darauf hin, dass in der Anlage der Verwaltungsvorlage „Kanalbaumaßnahmen 2017 ff. der Stadtentwässerung Dortmund“ auf Seite 9 unter lfd. Nr. 215 der Hombrucher Kananlbaumaßnahmen die Erneuerungsmaßnahmen für die Ostenbergstraße nicht mehr aufgeführt seien. Er habe deshalb in den Vorlagen der Vorjahre zu der Maßnahme Ostenbergstraße recherchiert und folgende Zahlen ermittelt. Die Auflistung der Zahlen händigt er der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch anschließend aus:
Kanalerneuerung westlich Krückenweg/(Ostenbergstraße)
Vorlagen | 2016 | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 |
2014
lfd. Nr. 173 | 10.000 € | 100.000 € | 400.000 € | ./. | ./. |
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2015
lfd. Nr. 209 | 10.000 € | 100.000 € | 400.000 € | 400.000 € | ./. |
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2016
lfd. Nr. 215 | | 0 € | 30.000 € | 30.000 € | 240.000 € |
Die aufgeführten Beträge unter lfd. Nr. 215 der vorliegenden Verwaltungsvorlage im Vergleich mit den Verwaltungsvorlagen der Jahre 2014 und 2015 seien für ihn nicht nachvollziehbar. Er könne nur schlussfolgern, dass die Kanalerneuerung in der Ostenbergstraße zeitlich weit hinausgeschoben würde. Die Fahrbahn der Ostenbergstraße ist von der Stockumer- bis zur Baroper Straße aber dringend erneuerungsbedürftig. Darin sei sich die BV einig. Bisher sei die Erneuerung des Straßenbelags durch das Tiefbauamt mit dem Hinweis ausgeblieben, zuerst die kurz bevorstehende Kanalerneuerung abzuwarten. Herr Semmler schlägt vor, zur nächsten BV-Sitzung am 31.10.2016 einen Vertreter der Stadtentwässerung Dortmund und des Tiefbauamtes einzuladen, um den Sachverhalt zu klären.
Der Fraktionssprecher der CDU-Fraktion, Herr Grotjahn, erklärt, dass die Situation sehr unbefriedigend sei. Sollte der Kanalbau erheblich verzögert werden, sei eine kurzfristige Erneuerung des Straßenbelages in der Ostenbergstraße anzustreben. Er beantragt, die Vorlage auf die nächste Sitzung zu schieben und die Berichterstattung der Verwaltung abzuwarten.
Weiter weist BV-Mitglied Guido Preuss (CDU) darauf hin, dass die Obermarkstraße, lfd. Nr. 228 auf Seite 9 der Vorlage, nicht im Stadtbezirk DO-Hombruch liege.
Beschluss
Die BV-Hombruch beschließt einstimmig den Antrag der CDU-Fraktion, die Vorlage auf die nächste BV-Sitzung am 31.10.2016 zu schieben und Vertreter der Stadtentwässerung Dortmund und des Tiefbauamtes zur Berichterstattung einzuladen.
Herr Bezirksbürgermeister Semmler unterbricht von 15:00 – 15:10 Uhr die Sitzung, um eine Ehrung vorzunehmen.
zu TOP 11.2
,,Erinnerungsort Haus Brünninghausen"
Sachstand zu den geplanten Maßnahmen im Bereich des ehemaligen Schlosses Romberg in Dortmund-Brünninghausen unter Einbeziehung der angrenzenden Nutzungen und Entwicklungsräume ,,Botanischer Garten Rombergpark", ,,Romberghöfe" (Bebauungsplanverfahren Hom 285 - südlich Am Rombergpark -) und Brückenschlag PHOENIX West (NRW.URBAN)
- Geschobene Vorlage aus der 17. BV-Sitzung vom 06.09.2016, TOP 11.10 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05313-16)
In der kurzen Diskussion erklärt der Sprecher der CDU-Fraktion, dass seine Fraktion die Vorlage positiv bewerten würde. Sie werde eine Empfehlung aussprechen.
Der Sprecher der SPD-Fraktion, Herr Demtröder, erklärt, dass seine Fraktion die Vorlage ebenfalls empfehlen werde. Er äußert die Hoffnung, dass zum Parken der Kraftfahrzeuge der Bau einer Tiefgarage geplant sei, da auf dem Plan keine Parkplätze auf dem Gelände zu sehen seien. Dies sei immer Wunsch der Fraktion gewesen.
Danach fasst die BV-Hombruch folgenden Beschluss:
Beschluss
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 18.08.2016 zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen einstimmig, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu beschließen.
zu TOP 11.3
Eisenbahnüberführung Hagener Straße
-Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes und des Tiefbauamtes vom 20.09.2016-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05299-16)
Herr Bezirksbürgermeister Semmler eröffnet nach der Unterbrechung um 15:10 Uhr wieder die Sitzung.
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes und des Tiefbauamtes vom 20.09.2016 zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu beschließen.
zu TOP 11.4
Einziehung eines Teilbereichs einer Stichstraße der Straße „Heinstück“
-Vorlage des Tiefbauamtes vom 15.09.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05772-16)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Tiefbauamtes vom 15.09.2016 zur Kenntnis. Sie beschließt einstimmig, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu beschließen.
zu TOP 11.5
Holzfällmaßnahmen im Winterhalbjahr 2016 - 2017 im Stadtbezirk Hombruch
-Vorlage des Umweltamtes vom 08.09.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05619-16)
In der ausführlichen Diskussion wird deutlich, dass sich die Mitglieder der BV-Hombruch bei größeren geplanten Auslichtungen in Waldgebieten oder bei Fällaktionen eine gesonderte Information der BV-Hombruch seitens der Verwaltung wünschen.
Danach fasst die BV-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:
Beschluss
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die geplanten Holzfällmaßnahmen im Winterhalbjahr 2016 – 2017 im Stadtbezirk Hombruch mit folgender Anmerkung zur Kenntnis.
Anmerkung:
1. Die BV-Hombruch unterstützt die gute Arbeit der Forstverwaltung.
2. Aufgrund der Anfang 2016 gemachten Erfahren mit negativer Resonanz aus der Bürgerschaft und der Bezirksvertretung bei den als „massiv“ empfundenen Holzfällmaßnahmen in der Bolmke und dem Waldstück an der Straße „Kobbendelle“ wird die Verwaltung gebeten, bei größeren Holzfällmaßnahmen die Bürgerschaft und die BV-Hombruch rechtzeitig zu informieren.
zu TOP 11.6
Energiebericht 2015
-Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 30.08.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05371-16)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 30.08.2016 zur Kenntnis.
zu TOP 11.7
2. Quartalsbericht 2016 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen
-Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 26.08.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05471-16)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 28.08.2016 zur Kenntnis.
zu TOP 11.8
Broschüre "Stadt Dortmund, Der Erfolg eines effizienten Projektmanagements"
-Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 26.08.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05472-16)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Broschüre „Stadt Dortmund. Der Erfolg eines effizienten Projektmanagements“ zur Kenntnis.
12. Personal und Organisation -unbesetzt
13. Mitteilungen -unbesetzt
14. Anträge und Anfragen -unbesetzt
15. Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen und Anfragen
zu TOP 15.1
Erstellung einer Querungshilfe an der Straße Am Rombergpark, unterhalb (östlich) der Bahnlinie dür Radfahrer/-innen und Fußgänger/-innen
- Mitteilung von Herrn Stadtrat Ludger Wilde vom 01.09.2016 -
(s. Beschlüsse zum Antrag der SPD-Fraktion vom 21.02.2016 und zu den TOP'en 14.8. der BV-Sitzung vom 08.03.2016 und 15.8 der BV-Sitzung vom 14.06.2016)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03909-16-E2)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung von Stadtrat Ludger Wilde vom 01.09.2016 zur Kenntnis.
zu TOP 15.2
Verbesserung der Kennzeichnung für eine Fußgängerüberweg zur U-Bahn-Haltestelle und zur JFS Hombruch auf der Deutsch-Luxemburger-Straße
-Mitteilung von Herrn Stadtrat Ludger Wilde vom 02.09.2016 zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.02.2016 -
(s. Beschluss zu TOP 14.11 der 14. BV-Sitzung vom 08.03.2016)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03913-16-E1)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung von Stadtrat Ludger Wilde vom 02.09.2016 zur Kenntnis.
Hans Semmler Rose-Marie Wille Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführerin