Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund,
am 31.01.2023, Beginn 17:00 Uhr,
PZ der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Volksgartenstr. 19-23, 44388 Dortmund



Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 13.12.2022

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3. Vorstellung zweier neuer Streetworker
Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Verkehrs- insbesondere Fußgängerführung B-Plan 186 - Castrop-Rauxel, südlich Johannisstraße (u. a. Wegeverbindung von der Bövinghauser Straße)
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 26956-23)

5. Finanzen und Liegenschaften
nicht belegt

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Lütgendortmund für das Jahr 2023 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26525-22)
Vertagung aus 12.2022

6.1.1 Haushaltsbegleitantrag
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26967-23)

6.1.2 Tischvorlagen der Fraktionen SPD, CDU und B´90/die Grünen
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 27093-23)

6.2 Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26093-22)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 27.01.2023
(Drucksache Nr.: 26093-22)


6.3 Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26715-22)

7. Schule
nicht belegt

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Kulturfördermittel der Sparkasse; hier: versch. Veranstaltungen der Stadtteilbibliothek Lütgendortmund
Vorlage der Geschäftsführung/Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26913-23)

9. Kinder und Jugend
nicht belegt

10. Soziales, Familie und Gesundheit

10.1 Förderung zur Unterstützung der Ausstattung der verbandlichen Seniorenbegegnungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26701-22)
evtl. Nachversand

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Umsetzung des Beschleunigungsprogramms zur Erneuerung der Straßenleuchten im Stadtbezirk Lütgendortmund
hier: Standorte für die energieeffizientere LED-Straßenbeleuchtungstechnik

Beschluss
(Drucksache Nr.: 26750-22)

11.2 Bauleitplanung; Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hom 295 – Nahversorgungseinrichtung östlich Kirchhörder Straße –
Hier: Anpassung des Geltungsbereiches; Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes;
Zustimmung zur Zulassung von Bauvorhaben gemäß § 33 Abs. 1 BauGB

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26691-22)

11.3 Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26227-22)

11.4 Zusätzliche Abfallsammler in Dortmund-Bövinghausen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26966-23)

11.5 Berichterstattung zum Sachstand und zur Planung des Brunnes an der Heinrich-Böll-Gesamtschule
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26975-23)

12. Mitteilungen

12.1 Einrichtung von Papierkorbgaragen im Stadtbezirk Lütgendortmund
(Drucksache Nr.: 26657-22)
Standortvorschläge; Vertagung aus Dez. 2022

12.2 Standort für eine Blumenwiese in Bövinghausen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 19279-20-E2)

12.3 Beschluss- und Auftragsverfolgung; hier Statusmeldungen für 12.2022
Mitteilung Geschäftsführung/Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26961-23)

13. Anfragen

13.1 defekte Spielgeräte im Park der Generationen
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26976-23)

13.2 Missstände an der Heinrich-Böll-Gesamtschule
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26977-23)