Niederschrift (öffentlich)

über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck


am 13.09.2022
Pädagogisches Zentrum Gymnasium Schweizer Allee, Schweizer Allee 18-20, 44287 Dortmund


Sitzungsdauer: 15:00 - 19:05 Uhr

Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

SPD

Jürgen Schädel, Bezirksbürgermeister


Uwe Dörsing
Jan Gravert
Christina Hövelmann
Uta Koenig
Ursula Zierke

B90/Die Grünen


Barbara Blotenberg zweite stellv. Bezirksbürgermeisterin
Ursula Hertel

Thomas Kupke bis TOP 5.1
Ulrich Riese bis TOP 5.6
Monika Stöcker-Haag

CDU

Dirk Mayer erster stellv. Bezirksbürgermeister


Peter Brandenburg
Ingeborg Milde
Peter Steinhofer nicht anwesend
Marc Stoll

Die Linke/Die PARTEI
Andreas Heidrich
Frank Fischer

FDP
Jens Hendrik Ehlers



b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Benjamin Beckmann nicht anwesend
Matthias Deyda nicht anwesend
Reinhard Frank nicht anwesend
Britta Gövert nicht anwesend
Sascha Mader nicht anwesend
Ute Mais nicht anwesend
Tino Perlick nicht anwesend
Udo Reppin nicht anwesend
Veronika Rudolf nicht anwesend

Lisa Schultze nicht anwesend
Oliver Stieglitz nicht anwesend
Lars Bernhard Vogeler nicht anwesend

c) Verwaltung
Herr Boensmann Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Herr Oberbürgermeister Westphal
Herr Stadtrat Dahmen

Frau Stadträtin Nienaber-Willaredt
Herr Hannen stellv. FB-Leiter Tiefbauamt
Herr Thabe FB-Leiter Stadtplanungs-/Bauordnungsamt
Herr Legeler FB-Leiter Bürgerdienste

Frau Dr. Frenzke-Kulbach FB-Leiterin Jugendamt
Frau Schramm Dezernat 1

d) Seniorenbeirat
Frau Fuchs nicht anwesend
Herr Fischer
Herr Pelzer

e) Integrationsrat
Frau Kasler-Frantzeskaki nicht anwesend



Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 13.09.2022, Beginn 15:00 Uhr,
Pädagogisches Zentrum Gymnasium Schweizer Allee, Schweizer Allee 18-20, 44287 Dortmund



1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für die Bezirksvertretungen
FB 33
(Drucksache Nr.: 25273-22)

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 14.06.2022

2. Einwohnerfragestunde: Beginn ca.16.30 Uhr (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

3.1 Austausch Bezirksvertretung Aplerbeck mit Herrn Oberbürgermeister Westphal und der Verwaltung
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 25684-22)

3.2 Bericht Ortstermine Bezirksvertretung am 16.08.2022

3.2.1 Anbringung eines Spiegels im Kurvenbereich Steile Straße/Leopold-Schütte-Straße
- mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister -

Mitteilung
(Drucksache Nr.: 16238-19-E3)

3.2.2 Kreuzung Lichtendorfer Straße - Nelkenstraße
- mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister -

Mitteilung
(Drucksache Nr.: 24719-22-E4)

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Anregung bzgl. Parksituation in der Kaldernstraße und Umgebung
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 25673-22)

4.2 Anregung bzgl. Verkehrsberuhigung Schöner Pfad
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 25674-22)

4.3 Anregung aus der Bürgerschaft bzgl. Aufstellen eines Briefkastens im Zentrum Aplerbeckers
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 25690-22)
4.4 Schüren, Erlenbachstraße
Östlicher Gehweg zwischen Schüruferstraße und Conradusstraße
Laternenmasten

Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 21.06.2022
(Drucksache Nr.: 25050-22)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2022 und davor
- mündl. Bericht -, BE: Verwaltungsstellenleiter -
- Aufhebung eines Beschlusses: Lindenallee Köln-Berliner Straße
- Dialogdisplays Schüruferstraße
- Laterne Bushaltestelle Lichtendorf
- Aufhebung oder Änderung eines Beschlusses: Errichten eines überdachten Fahrradständers am neuen Bahnhof Aplerbeck
- Kosten Radwegmarkierung Gelände Emscher-Schule
- Umwidmung von Mitteln zur Anschaffung von Spielgeräten und Laptops, Förderverein Emscherschule
- Beschluss: Finanzielle Unterstützung des Flüchtlingshilfe im Stadtbezirk Aplerbeck e.V. (Wärmeraum)
- Wegesanierung Stadtkrone Ost

Beschluss
(Drucksache Nr.: 25680-22)

5.2 Antrag des Kleingärtnervereins Einigkeit e.V. auf finanzielle Förderung für die Wegebeleuchtung Fuß- und Fahrradweg Aplerbecker Straße bis Leni-Rommel-Straße
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25672-22)

5.3 Antrag BSV Schüren auf finanzielle Unterstützung für die Inbetriebnahme von 2 Tischtennisplatten neben dem Kleinspielfeld
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25686-22)

5.4 Antrag des BSV Schüren zur Übernahme von Kosten für Ausbau, Einlagerung und Montage von Einrichtungsgegenständen in den Umkleidekabinen
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25685-22)

5.5 Antrag der Elterninitiative Märker Kinderstube e.V. auf finanzielle Unterstützung
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25688-22)
5.6 Haushaltsbegleitbeschluss; Gestaltung Stromkästen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 25689-22)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Verkaufsoffener Sonntag am 04.09.2022 in Teilbereichen der Stadtbezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zum Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtbezirken Aplerbeck, Hombruch und Mengede am 04.09.2022

Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 25217-22)

6.2 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25007-22)

6.3 Flughafen Dortmund;
Bericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2021
hier: prozentuale Angaben der Werte in den Tabellen

Stellungnahme nach § 14 GeschO (61)
(Drucksache Nr.: 24073-22-E2)

7. Schulen

7.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2022/23 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23780-22)

8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel – Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund
Hier: Entwurf des Masterplans Einzelhandel 2021; Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25120-22)


11.2 Immobilien-Managementbericht (1. Quartal 2022)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24956-22)

11.3 Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund - hier: Ergebnisse der Eignungsuntersuchung zur Identifizierung neuer Wirtschaftsflächen im Freiraum
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25130-22)

11.4 Energiebericht 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25151-22)

11.5 Kanalbaumaßnahmen 2023ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25069-22)

11.6 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 235 - westlich Emschertal-Grundschule -
hier: Antwort der Verwaltung bzgl. Darstellung des Konzepts im Baufeld 1

Stellungnahme nach § 14 GeschO (61)
(Drucksache Nr.: 24318-22-E1)

11.7 LKW-Verkehr Fuldastraße/Schwerter Straße
Stellungnahme nach § 14 GeschO (61)
(Drucksache Nr.: 18476-20-E1)

11.8 Umbenennung von Teilbereichen der Hermannstraße sowie der Schüruferstraße
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 14.06.2022 verteilt -

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24650-22)

11.9 Antworten der Verwaltung

11.9.1 Bericht über Festetzung der Verwaltungsgebühren für verkehrsrechtliche Anordnungen
Stellungnahme nach § 14 GeschO (66)
(Drucksache Nr.: 24573-22-E1)

11.9.2 Sondernutzungserlaubnis bei Baumaßnahmen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20756-21-E1)

12. Mitteilungen

13. Antworten auf Anfragen

13.1 Internationale Gartenausstellung
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 24591-22-E1)

13.2 Information der Anwohner bzgl. der Renaturierung der Appelbecke
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 24590-22-E1)

14. Anfragen

Der Bezirksbürgermeister Herr Schädel eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Stöcker-Haag benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksbürgermeister wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für die Bezirksvertretungen
FB 33
(Drucksache Nr.: 25273-22)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig,
Herrn Tobias Marx
zum stellvertretenden Schriftführer zu bestellen.

zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 14.06.2022
Die Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 14.06.2022 wurde einstimmig mit folgender Änderung genehmigt.

In der Anwesenheitsliste muss Herr Fischer vom Seniorenbeirat als nicht anwesend gekennzeichnet werden.

2. Einwohnerfragestunde: Beginn ca.16.30 Uhr (maximal 30 Minuten)

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde:
(Drucksache Nr.: 25840-22-E1)
Es wird nachgefragt, ob der Bezirksvertretung Aplerbeck bekannt ist, dass in der Aplerbecker Bahnhofstraße ein Saunaclub eröffnet hat.

Der Bezirksvertretung Aplerbeck ist hierzu nichts bekannt.

zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde: Parksituation in der Kaldernstraße
(Drucksache Nr.: 25840-22-E2)
Es wird auf die Parksituation in der Kaldernstraße hingewiesen und darum gebeten, durch eingezeichnete Parkbuchten oder das Parken trotz enger Straße zu erlauben.

Der Bezirksbürgermeister verweist auf die Beratung zu TOP 4.1

zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde: Verkehrsbelastung Schwerter Straße
(Drucksache Nr.: 25840-22-E3)
Es wird auf die Verkehrsbelastung an der Schwerter Straße hingewiesen. Die von der Verwaltung durch eine Verkehrszählung belegten Zahlen sind nach Meinung der Bürger und Bürgerinnen zu niedrig. Eine Verkehrszählung an nur einem Tag belegt nicht das hohe Verkehrsaufkommen in dieser Straße.

Der Bezirksbürgermeister verweist auf die Beratung zu TOP 11.7

zu TOP 2.4
Einwohnerfragestunde: Aufstellung Bänke am Verbindungsweg Schürener Straße/Bergparte
(Drucksache Nr.: 25840-22-E4)
Es wird nachgefragt, wann mit der Aufstellung der zwei Bänke am Verbindungsweg Schürener Stra0e/Bergparte zu rechnen. Laut Auskunft der Verwaltung sollten zwei Bänke gegenüber der Kita aufgestellt worden sein. Dies ist aber nicht der Fall.
Die Bänke sollen auch nicht gegenüber der Kita sondern am Verbindungsweg Schürener Straße/Bergparte aufgestellt werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wird noch einmal bei der Verwaltung nachfragen.

3. Berichterstattung


zu TOP 3.1
Austausch Bezirksvertretung Aplerbeck mit Herrn Oberbürgermeister Westphal und der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25684-22)
Den Bezirksvertreter/innen werden die Stellungnahmen der Verwaltung zu ihren Themenkomplexen nach der Sitzung in Schriftform zur Verfügung gestellt.
Ein Exemplar wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

3.2 Bericht Ortstermine Bezirksvertretung am 16.08.2022

zu TOP 3.2.1
Anbringung eines Spiegels im Kurvenbereich Steile Straße/Leopold-Schütte-Straße
- mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister -
(Drucksache Nr.: 16238-19-E3)
Der Bezirksbürgermeister und der Verwaltungsstellenleiter berichten über den Ortstermin mit Herrn Stadtrat Rybicki an der Steile Straße/Leopold-Schütte-Straße.
Bei diesem Termin ist man zu der Überzeugung gelangt, dass ein Spiegel im Kurvenbereich Steile Straße/Leopold-Schütte-Straße nicht angebracht werden kann.
Dies u. a. weil dort ein neues Bauvorhaben entstanden ist, dass nach Meinung der Anwesenden beim Ortstermin zu überdimensional erscheint.
1. Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig zu prüfen, inwieweit das neue Bauvorhaben einschließlich Mauer und Zaun mit dem vorhandenen Baurecht vereinbar ist. Bei Unregelmäßigkeiten wird die Verwaltung gebeten, den Rückbau zu fordern.
2. Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, auf die Deutsche Bahn AG hinzuwirken, dass der Bahndamm entsprechend im Grünbereich zurück geschnitten wird.
3. Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, den Bebauungsplan in diesem Bereich bzgl. Wege- und Straßenführung entsprechend umzusetzen.
4. Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, zu einer Übergangsphase bzgl. Einbahnstraßenregelung Stellung zu nehmen.
5. Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig Stellung zu nehmen, bzgl. einer Unechten Einbahnstraße in diesem Bereich.

zu TOP 3.2.2
Kreuzung Lichtendorfer Straße - Nelkenstraße
- mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister -
(Drucksache Nr.: 24719-22-E4)
Der Bezirksbürgermeister und der Verwaltungsstellenleiter informieren die Bezirksvertretung Aplerbeck über den Ortskern mit Herrn Rybicki an der Kreuzung Lichtendorfer Straße – Nelkenstraße.

Herr Rybicki hat eine Überprüfung bzgl. Vollverampelung Eichholzstraße(Lichtendorfer Straße/Nelkenstraße zu gesagt.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die Planung für eine Vollverampelung Eichholzstraße/Lichtendorfer Straße/Nelkenstraße voranzutreiben und schnellstmöglich umzusetzen. Dies insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Schulwegsicherung.

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1
Anregung bzgl. Parksituation in der Kaldernstraße und Umgebung
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 25673-22)
Es wird auf die seit 24 Jahren einvernehmliche Parksituation für alle Eigentümer in der Kaldernstraße hingewiesen.

Durch diverse Auseinandersetzungen und Anzeigen, mit wiederholter Einschaltung des Ordnungsamtes und der Polizei, wurde jetzt seitens des Ordnungsamtes ein Parken in der Kaldernstraße untersagt. Das Parkverbot wird nicht visualisiert, dennoch werden Strafmandate verteilt. Die Straßenverhältnisse in dieser Wohngegend zwischen der Aplerbecker Straße und der Trapphofstraße gestalten sich alle gleich. Jedoch lediglich in der Kaldernstraße wird das Parken untersagt.

Es wird angeregt, wie in anderen Stadtteilen auch, Parkbuchten einzuzeichnen oder das Parken trotz enger Straßen erlauben, was auch zu einer Verkehrsberuhigung führen kann. Aber auch ein Parken, wie bisher, mit zwei Reifen auf dem Bürgersteig, könnte eingeräumt werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck leitet die Anregung an das Tiefbauamt mit 13 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Mitglied Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weiter mit der Bitte zu prüfen, ob ein Konzept bzgl. des ruhenden und des fließenden Verkehrs erstellt werden kann und die Möglichkeit besteht, die Straße in eine Spielstraße umzuwandeln.

zu TOP 4.2
Anregung bzgl. Verkehrsberuhigung Schöner Pfad
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 25674-22)
Es wird folgendes angeregt:
- Aufstellung eines neuen Schildes (das alte wurde vermutlich widerrechtlich entfernt), wonach die Straße Schöner Pfad als Anliegerstraße ausgewiesen wird.
Die Schilder sollten zudem sichtbar, idealerweise auf beiden Straßenseiten, aufgestellt werden.
- Wiederholtes Aufbringen der 30 km/h-Zahl im Großformat auf dem Asphalt. In bestimmten Bereichen dürften nur 10 km/h erlaubt sein, aufgrund der schlechten Straßenverhältnisse
- Als straßenbauliche Maßnahmen würde sich vielleicht die Installation von „sanften“ sogenannten „Berliner Kissen“ anbieten, also leichte Teilaufpflasterungen mit sanfter Rampenneigung.
- Seitlich neben den Berliner Kissen könnten dann zum Fahrbahnrand hin Markierungen für Radfahrer aufgezeichnet werden.
- Aufstellung von digitalen Leuchttafeln, die die Geschwindigkeit der Kfz messen und anzeigen sowie bei Geschwindigkeitsüberschreitung symbolhaft sanktionieren.
- Ebenfalls Errichtung weiterer seitlich am Fahrbahnrand aufgebrachte bauliche Maßnahmen.
- Ab dem Bereich Schöner Pfad 32 bis zur Einmündung Obermarkstraße ein Parkverbot anordnen, so dass dort in südliche Richtung fahrende Pkws rechtzeitig am rechten Straßenrand fahren können bzw. den von rechts aus der Obermarkstraße kommenden Pkws Vorfahrt gewähren können.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck leitet die Anregung einstimmig an die Verwaltung weiter.

zu TOP 4.3
Anregung aus der Bürgerschaft bzgl. Aufstellen eines Briefkastens im Zentrum Aplerbeckers
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 25690-22)
Es wird darauf hingewiesen, dass an Sonn- und Feiertagen und nach Geschäftsschluss von Kaufland es nicht möglich ist, einen Brief in Aplerbeck in den Postkasten zu werfen, dem zentralen Ort von Dortmund-Aplerbeck an dem die Endhaltestelle der U-Bahn und außerdem ein zentraler Busumsteiger an sieben Tagen in der Woche ist.

Es wird nach dem Grund gefragt, warum es keine Möglichkeit gibt, im zentralen Ortskern von Dortmund-Aplerbeck einen Briefkasten aufzustellen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Wirtschaftsförderung, den Wunsch nach einem Postkasten im Zentrum von Aplerbeck (z. B. Nähe Marktplatz) an die Deutsche Post AG weiterzuleiten.

zu TOP 4.4
Schüren, Erlenbachstraße
Östlicher Gehweg zwischen Schüruferstraße und Conradusstraße
Laternenmasten
Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 21.06.2022
(Drucksache Nr.: 25050-22)
Der Seniorenbeirat bittet die Bezirksvertretung, die Umsetzung der beiden Laternenmasten die unmittelbar auf dem Gehweg östlich in der Erlenbachstraße, zwischen Schüruferstraße und Conradustraße stehen, zu beschließen, um eine normalde, gefahrlose Benutzung des Gehweges für alle Personenkreise zu gewährleisten.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Anregung einstimmig an die Verwaltung zur Prüfung weiter.

5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2022 und davor
- mündl. Bericht -, BE: Verwaltungsstellenleiter -
- Aufhebung eines Beschlusses: Lindenallee Köln-Berliner Straße
- Dialogdisplays Schüruferstraße
- Laterne Bushaltestelle Lichtendorf
- Aufhebung oder Änderung eines Beschlusses: Errichten eines überdachten Fahrradständers am neuen Bahnhof Aplerbeck
- Kosten Radwegmarkierung Gelände Emscher-Schule
- Umwidmung von Mitteln zur Anschaffung von Spielgeräten und Laptops, Förderverein Emscherschule
- Beschluss: Finanzielle Unterstützung des Flüchtlingshilfe im Stadtbezirk Aplerbeck e.V. (Wärmeraum)
- Wegesanierung Stadtkrone Ost
(Drucksache Nr.: 25680-22)
Der Verwaltungsstellenleiter teilt der Bezirksvertretung Aplerbeck mit, dass noch folgende Haushaltsmittel aus dem Jahr 2022 und davor zur Verfügung stehen.

konsumtiv 54.666,21 €
investiv 74.873,66 €

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt bzw. hebt folgende Beschlüsse einstimmig auf:
- Lindenallee Köln-Berliner-Straße
Die zur Umsetzung zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 20.000,00 € werden für die Maßnahme nicht mehr benötigt.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen legen in der Sitzung folgenden Antrag zur Verwendung der frei werdenden Mittel vor:
„Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die nicht verausgabten Mittel in Höhe von €20.000,- für die Vergrößerungen von Baumscheiben im Stadtbezirk einzusetzen. Das Grünflächenamt wird beauftragt nach fachlicher Prämisse die Standorte festzulegen. Die Umsetzung soll zeitnah erfolgen und ggf. extern vergeben werden, falls dem Tiefbauamt die nötigen Ressourcen fehlen. Es ist damit zu rechnen, dass auch in den nächsten Jahren heiße und trockene Perioden die Bäume dauerhaft schädigen. Seit längerem wurde die Bezirksvertretung auf zu kleine Baumscheiben durch die Fachverwaltung hingewiesen.“
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt die Beratung des Antrages bis zur November-Sitzung zurück.
- Dialogdisplays Schüruferstraße
Der Beschluss zur Umsetzung der Maßnahme und die hierfür zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel in Höhe von 12.000,00 € werden aufgehoben.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt eine Tempo30-Begrenzung vor der Kita vor.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, eine Tempo-30-Begrenzung vor der Kita an der Schüruferstraße auszuschildern.
- Laterne Bushaltestelle Lichtendorf/Lambergstraße
Zur Umsetzung der Maßnahme benötigt die Verwaltung einen Betrag von 10.000,00 € investive Haushaltsmittel.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck vertagt die Beratung bis zur November-Sitzung.
- Überdachter Fahrradständer am neuen Bahnhof Aplerbeck
Die Verwaltung schlägt vor, den Beschluss zur Finanzierung eines Fahrradständers in Höhe von 20.000,00 € am neuen Bahnhof Aplerbeck aufzuheben, da zurzeit kein geeigneter Standort vorhanden ist und eine Umsetzung in absehbarer Zeit nicht erfolgen wird.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck vertagt die Beratung bis zur November-Sitzung.
- Kosten Radwegemarkierung Gelände Emscherschule
Für die Anbringung von Radwegemarkierung auf dem Gelände der Emscherschule wird ein Betrag von 1.000,00 € benötigt.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck sieht keine Notwendigkeit und lehnt das Vorhaben ab.
- Umwidmung von Mitteln zur Anschaffung von Spielgeräten usw. Emscherschule
Von Seiten des Fördervereins wurde der Wunsch geäußert, die von der Bezirksvertretung zur Verfügung gestellten Mittel für die Anschaffung von Spielgeräten (3.000,00 €) und Laptops (2.000,00 €) für Pädagogische Projekte verausgaben zu dürfen. Die Schule hat bereits von Seiten der Verwaltung entsprechende Laptops erhalten.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt einstimmig der Umwidmung der Mittel für pädagogische Projekte zu.
- Finanzielle Unterstützung des Flüchtlingshilfevereins Aplerbeck (Wärmeraum)
Die CDU-Fraktion schlägt vor, dem Flüchtlingshilfeverein Aplerbeck einen Zuschuss für die Errichtung eines Wärmeraumes zur Verfügung zu stellen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt hierfür einstimmig eine Summe in Höhe von 5.000,00 €. Werden noch weitere Gelder benötigt, wird die Bezirksvertretung nachfinanzieren.
- Wegesanierung Stadtkrone Ost
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Sie fragt nach, welche fachlichen Gründe gegen einen Rückbau in den vorherigen Zustand sprechen.
- Antrag der freiwilligen Feuerwehr Sölde zur finanziellen Unterstützung
Die freiwillige Feuerwehr Sölde legt in der Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck einen Antrag zur finanziellen Unterstützung und Stärkung der Jugendarbeit vor.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck vertagt die Beratung bis zur November-Sitzung.
- Antrag des Flüchtlingshilfevereins Aplerbeck auf finanzielle Unterstützung
Der Flüchtlingshilfeverein Aplerbeck legt in der Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck einen Antrag zur finanziellen Unterstützung zur Anschaffung eines Express-Zeltes und Klapptischen in Höhe von 2.000,00 € vor.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck vertagt die Beratung bis zur November-Sitzung.

zu TOP 5.2
Antrag des Kleingärtnervereins Einigkeit e.V. auf finanzielle Förderung für die Wegebeleuchtung Fuß- und Fahrradweg Aplerbecker Straße bis Leni-Rommel-Straße
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25672-22)
Der Kleingärtnerverein Einigkeit e.V. bittet die Bezirksvertretung Aplerbeck um eine finanzielle Förderung für die Wegebeleuchtung Fuß- und Fahrradweg Aplerbecker Straße bis Leni-Rommel-Straße.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung, zunächst die Kosten für die Wegebeleuchtung auf dem städtischen Grundstück zu ermitteln und der Bezirksvertretung entsprechend mitzuteilen.

zu TOP 5.3
Antrag BSV Schüren auf finanzielle Unterstützung für die Inbetriebnahme von 2 Tischtennisplatten neben dem Kleinspielfeld
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25686-22)
Der BSV Schüren bittet die Bezirksvertretung Aplerbeck um eine finanzielle Unterstützung für die Inbetriebnahme von 2 Tischtennisplatten neben dem Kleinspielfeld, in Höhe von 15.500,00 €

Die Bezirksvertretung Aplerbeck vertagt die Beratung bis zur nächsten Sitzung am 02.11.2022.

zu TOP 5.4
Antrag des BSV Schüren zur Übernahme von Kosten für Ausbau, Einlagerung und Montage von Einrichtungsgegenständen in den Umkleidekabinen
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25685-22)
Der BSV Schüren bittet die Bezirksvertretung Aplerbeck um finanzielle Unterstützung zur Übernahme von Kosten für Ausbau, Einlagerung und Montage von Einrichtungsgegenständen in den Umkleidekabinen, in Höhe von ca. 2.500,00 €.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck vertagt die Beratung bis zur nächsten Sitzung am 02.11.2022.

zu TOP 5.5
Antrag der Elterninitiative Märker Kinderstube e.V. auf finanzielle Unterstützung
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25688-22)
Der Kindergarten Elterninitiative Märker Kinderstube e.V., Schweizer Allee 10, bittet die Bezirksvertretung Aplerbeck um eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 6.000,00 €. Aufgrund des Starkregenereignisses im Juli 2021, bei dem der Kindergarten unter Wasser stand, sind Ausgaben entstanden, die in der üblichen Planung nicht enthalten waren.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 16 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung (Mitglied Fraktion Die Linke/Die Partei) der Elterninitiative Märker Kinderstube e.V. aus dem per Beschluss vom 07.12.2021 zur Verfügung gestellten Fördertopf einen Betrag in Höhe von 10.000,00 € zur satzungsgemäßen Verwendung zur Verfügung zu stellen.




zu TOP 5.6
Haushaltsbegleitbeschluss; Gestaltung Stromkästen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 25689-22)
Der Rat der Stadt Dortmund hat in seiner Sitzung am 16.12.2021 folgenden Antrag beschlossen:

Gestaltung von Stromkästen
Illegale Schmierereien an Stromkästen im ganzen Stadtgebiet sorgen für ein unsauberes Stadtbild. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, gemeinsam mit der DEW21 die Stromkästen im Stadtgebiet künstlerisch zu gestalten – sofern dies noch nicht geschehen ist. Die Bezirksvertretungen sollen zur Auswahl der Motive nach Möglichkeit einen Kunstwettbewerb in den ortsansässigen Schulen initiieren. Für die Umsetzung stellt der Rat der Stadt Dortmund jeder Bezirksvertretung im Haushaltsjahr 2022 einen Betrag von 10.000 Euro zur Verfügung. Der Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden gab die Anregung, dass die Bezirksvertretungen lokale Institutionen (Schulen, Vereine, etc.) und Gruppen mit einzubeziehen. Zurzeit laufen Gespräche mit den Betreibern der Verteilerkästen. Die Gestaltung der Kästen muss nach den Kriterien der Betreiber erfolgen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck äußert ihren Unmut, dass die Bezirksvertretung nicht vorab informiert wurde. Sie will nicht der Weisungsempfänger eines Ausschusses sein.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck verschiebt die Beratung bis zur nächsten Sitzung und wünscht einstimmig, dass ihr bis dahin die Kriterien der DoNetz AG für die Gestaltung der Stromkästen vorgelegt werden.

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Verkaufsoffener Sonntag am 04.09.2022 in Teilbereichen der Stadtbezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zum Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtbezirken Aplerbeck, Hombruch und Mengede am 04.09.2022
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 25217-22)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die gem. § 60 Abs.1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) vom Oberbürgermeister und einem dem Rat angehörigen Mitglied getroffene Dring­lichkeitsentscheidung mit folgendem Inhalt zur Kenntnis:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Erlass der als Anlage beigefügten Ordnungsbe­hördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Teilbereichen der Stadt­bezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede am 04.09.2022.

zu TOP 6.2
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25007-22)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den „Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2022“ zur Kenntnis.

zu TOP 6.3
Flughafen Dortmund;
Bericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2021
hier: prozentiale Angaben der Werte in den Tabellen
Stellungnahme nach § 14 GeschO (61)
(Drucksache Nr.: 24073-22-E2)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates, Herrn Wilde, vom 29.07.2022 zur Kenntnis.

7. Schulen

zu TOP 7.1
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2022/23 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23780-22)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2022/23 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund zur Kenntnis.

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 11.1
Fortschreibung Masterplan Einzelhandel – Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund
Hier: Entwurf des Masterplans Einzelhandel 2021; Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25120-22)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgendes zu beschließen:

I. Der Rat der Stadt stimmt dem Entwurf des Masterplans Einzelhandel 2021 zu.
II. Der Rat der Stadt beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Masterplans Einzelhandel 2021.


zu TOP 11.2
Immobilien-Managementbericht (1. Quartal 2022)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24956-22)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Immobilien-Managementbericht zur Kenntnis.

zu TOP 11.3
Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund - hier: Ergebnisse der Eignungsuntersuchung zur Identifizierung neuer Wirtschaftsflächen im Freiraum
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25130-22)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Wirtschaftsflächenentwicklung und – damit verbunden – die Eignungsuntersuchung zur Identifizierung neuer Wirtschaftsflächen im Freiraum begleitend zur derzeit laufenden Wirtschaftsflächenkonferenz der Wirtschaftsförderung Dortmund zur Kenntnis.

zu TOP 11.4
Energiebericht 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25151-22)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Sachstand zur Kenntnis.

zu TOP 11.5
Kanalbaumaßnahmen 2023ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25069-22)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig – vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt Dortmund zum Wirtschaftsplan 2023 in seiner Sitzung am 10.11.2022 – die Durchführung der in der Anlage aufgeführten Kanalbaumaßnahmen bezirklicher Bedeutung in ihrem Stadtbezirk.

Gleichzeitig empfiehlt die Bezirksvertretung Aplerbeck den politischen Gremien zur Sitzung des AMIG am 25.10.2022 bzw. zur Sitzung des Rates am 10.11.2022 einstimmig, die Maßnahmen mit überbezirklicher Bedeutung sowie die bezirksübergreifenden Maßnahmen zu beschließen.

zu TOP 11.6
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 235 - westlich Emschertal-Grundschule -
hier: Antwort der Verwaltung bzgl. Darstellung des Konzepts im Baufeld 1
Stellungnahme nach § 14 GeschO (61)
(Drucksache Nr.: 24318-22-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates, Herrn Wilde, vom 20.06.2022 zur Kenntnis.


zu TOP 11.7
LKW-Verkehr Fuldastraße/Schwerter Straße
Stellungnahme nach § 14 GeschO (61)
(Drucksache Nr.: 18476-20-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates, Herrn Wilde, vom 17.08.2022 zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung merkt an, dass die Verkehrszählung an nur einem Tag nicht aussagekräftig ist. Sie wünscht, dass noch an zwei weiteren Tagen Verkehrszählungen durchgeführt werden. Zweckmäßigerweise sollten diese Zählungen erst nach Öffnung der Lichtendorfer Straße durchgeführt werden.

zu TOP 11.8
Umbenennung von Teilbereichen der Hermannstraße sowie der Schüruferstraße
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 14.06.2022 verteilt -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24650-22)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat noch Beratungsbedarf. Die Vorlage wird in die nächste Sitzung am 02.11.2022 geschoben.

1) Der mittlere Abschnitt der Hermannstraße - von Faßstraße bis Hörder-Bach-Allee –
wird umbenannt und erhält den Namen: Fred-Ape-Weg
2) Der östliche Abschnitt der Hermannstraße – von Hörder-Bach-Allee bis Schüruferstraße –
wird umbenannt und erhält den Namen: Hörder Bahnhofstraße
3) Das westliche Ende der Schüruferstraße – von Hs-Nr. 2 bis zum Kreisverkehr –
wird umbenannt und erhält den Namen: Hörder Bahnhofstraße

11.9 Antworten der Verwaltung

zu TOP 11.9.1
Bericht über Festetzung der Verwaltungsgebühren für verkehrsrechtliche Anordnungen
Stellungnahme nach § 14 GeschO (66)
(Drucksache Nr.: 24573-22-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates, Herrn Rybicki, vom 21.07.2022 zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung weist darauf hin, dass nach örtlicher Kenntnis über die Lösungen und Dauer, sowie Aktivitäten auf der Baustelle Unverständnis besteht. Sie nimmt die Antwort missbilligend zur Kenntnis, da sich diese nicht mit den Beobachtungen der Bezirksvertretung decken.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck hält die Gebührenerhebung für Sondernutzungen bei Baumaßnahmen für zu gering, da diese in einem wirtschaftlichen Missverhältnis zu den gestiegenen Grundstückswerten stehen und bittet den Ausschuss daher einstimmig, die Gebührenordnung entsprechend anzupassen. Die letzte Anpassung war im Jahr 2013.


zu TOP 11.9.2
Sondernutzungserlaubnis bei Baumaßnahmen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20756-21-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates, Herrn Rybicki, vom 21.07.2022 zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates, Herrn Rybicki, vom 21.07.2022 zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung weist darauf hin, dass nach örtlicher Kenntnis über die Lösungen und Dauer, sowie Aktivitäten auf der Baustelle Unverständnis besteht. Sie nimmt die Antwort missbilligend zur Kenntnis, da sich diese nicht mit den Beobachtungen der Bezirksvertretung decken.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck hält die Gebührenerhebung für Sondernutzungen bei Baumaßnahmen für zu gering, da diese in einem wirtschaftlichen Missverhältnis zu den gestiegenen Grundstückswerten stehen und bittet den Ausschuss daher einstimmig, die Gebührenordnung entsprechend anzupassen. Die letzte Anpassung war im Jahr 2013.

12. Mitteilungen

13. Antworten auf Anfragen

zu TOP 13.1
Internationale Gartenausstellung
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 24591-22-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates, Herrn Wilde, vom 15.07.2022 zur Kenntnis.

zu TOP 13.2
Information der Anwohner bzgl. der Renaturierung der Appelbecke
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 24590-22-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates, Herrn Rybicki, zur Kenntnis.

14. Anfragen

Bezirksbürgermeister Schädel schließt die öffentliche Sitzung gegen 19.05 Uhr.



S c h ä d e l S t ö c k e r – H a a g B o e n s m a n n
Bezirksbürgermeister Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter