Seniorenbeirat

Niederschrift

über die 13. Sitzung des Seniorenbeirates

am 12.06.2008
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 14:00 - 16:30 Uhr


Anwesend:

Dr. Böcker, Friedhelm
Brand, Elisabeth
Figur, Günter
Geng, Marianne
Germersheim, Eva von
Hendler, Friedhelm
Höher, Hildegard
Knoll, Horst-Erhardt
Kuhlmann, Horst,
Kujat, Manfred
Labenz, Dietrich
Liebegut, Udo-Volker
May, Dirk
Meister, Elisabeth
Mellwig, Reinhard
Neef, Wera
Schröder, Heide
Schröder, Theo
Dr. Schwarze, Ernst-Wilhelm
Tebbe, Wilhelm
Weiler, Christa
Wosch, Wolfgang



Entschuldigt:
Breuckmann, Willi
Kalamajka, Kristina
Pelzer, Rüdiger
Uhrmann, Elmar T.
Wagner, Ruth

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 13. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates
am 12.06.2008, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 11. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 22.11.2007

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 12. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 06.03.2008


2. Berichte

2.1 Aktuelle Informationen der Deutschen Rentenversicherung:
Hinterbliebenenrente - Einkommensanrechnung - Steuern
BE: Andreas Raßmann - Deutsche Rentenversicherung


2.2 Bericht von der Mitgliederversammlung der Landesseniorenvertretung NRW
BE: Horst-Erhardt Knoll


2.3 Bericht des Arbeitskreises Öffentlichkeitsarbeit
BE: Dr. Friedhelm Böcker


2.4 Bericht des Arbeitskreises Kultur, Sport, Freizeit
BE: Horst Kuhlmann


2.5 Bericht des Arbeitskreises Pflege im Alter
BE: Hildegard Höher


2.6 Bericht des Arbeitskreises Wohnen und Leben im Alter
BE: Theo Schröder
3. Vorlagen

3.1 Seniorenbüros in Dortmund
1. Geschäftsbericht 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11473-08)


4. Mitteilungen



Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn Horst-Erhardt Knoll - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.



1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Neef benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 11. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 22.11.2007

Die Niederschrift über die 11. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 22.11.2007 wird einstimmig genehmigt.

zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Seniorenbeirates am 06.03.2008

Die Niederschrift über die 12. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 06.03.2008 wird einstimmig genehmigt.

2. Berichte


zu TOP 2.1
Aktuelle Informationen der Deutschen Rentenversicherung:
Hinterbliebenenrente - Einkommensanrechnung - Steuern
BE: Andreas Raßmann - Deutsche Rentenversicherung

Herr Andreas Raßmann, Fachrechtstutor der Auskunfts- und Beratungsstelle Dortmund der Deutschen Rentenversicherung referiert ausführlich zum Thema.

Der Vortrag beinhaltet folgende Themenschwerpunkte:

- Aktueller Stand EM-Kürzung
- Rechtsprechung Lehrzeit
- Rentenerhöhung
- Hinterbliebenenrente
- Rentenbesteuerung
- Auslegungsfragen neues Recht

Im Anschluss an seinen Bericht weist er darauf hin, dass die Deutsche Rentenversicherung Auskünfte bzw. Beratungen nach Anmeldung durchführt.


zu TOP 2.2
Bericht von der Mitgliederversammlung der Landesseniorenvertretung NRW
BE: Horst-Erhardt Knoll

Herr Knoll berichtet über die Mitgliederversammlung der Landesseniorenvertretung NRW am 23.04.2008.

zu TOP 2.3
Bericht des Arbeitskreises Öffentlichkeitsarbeit
BE: Dr. Friedhelm Böcker

Der Bericht des Arbeitskreises Öffentlichkeitsarbeit erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.

zu TOP 2.4
Bericht des Arbeitskreises Kultur, Sport, Freizeit
BE: Horst Kuhlmann

Der Bericht des Arbeitskreises Kultur, Sport, Freizeit erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.

zu TOP 2.5
Bericht des Arbeitskreises Pflege im Alter
BE: Hildegard Höher

Der Bericht des Arbeitskreises Pflege im Alter erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.

zu TOP 2.6
Bericht des Arbeitskreises Wohnen und Leben im Alter
BE: Theo Schröder

Der Bericht des Arbeitskreises Wohnen und Leben im Alter erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.

3. Vorlagen

zu TOP 3.1
Seniorenbüros in Dortmund
1. Geschäftsbericht 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11473-08)

Beschluss

Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage „Seniorenbüros in Dortmund, 1. Geschäftsbericht 2008“ zur Kenntnis.



zu TOP 4.

Mitteilungen
- Senioren-Sporttag



Horst-Erhardt Knoll Dr. Friedhelm Böcker Wera Neef
Vorsitzender Schriftführer Mitglied des Seniorenbeirates