Bezirksvertretung Eving

Tagesordnung (öffentlich)

für die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Eving,
am 08.12.2021, Beginn: 16:00 Uhr,
Heisenberg-Gymnasium, Preußische Straße 225, 44339 Dortmund, Pädagogisches Zentrum





1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 10.11.2021

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

4. Eingaben Anregungen und Beschwerden

4.1 Schulwegsicherung von der „Alten Kolonie“ über die Evinger Straße zur Elisabeth-Grundschule
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23061-21)

5. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1 Errichtung von sechs Neubauten für Tageseinrichtungen für Kinder (TEK), Starterpaket-TEK
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21674-21)

5.2 Sanierung des denkmalgeschützten Wehrturms am ehemaligen evangelischen Kirchenstandort Lindenhorst; Alte Ellinghauser Str. 5/7
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21576-21)

5.3 Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2022 (BeMa 2022) sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2022ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21989-21)

5.4 Unterstützung des S.G. Phönix Eving 13/58 e. V. beim Ankauf neuer Sitzbänke und Trainingstore
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23136-21)

5.5 Verwendung der Mittel der Bezirksvertretung Eving zur Förderung der Vereins- und Kulturarbeit in den Stadtbezirken (Transferaufwendungen)
hier: Antrag auf der Stadtteilbibliothek Eving auf Gewährung von Mitteln der Bezirksvertretung Eving zum Ankauf neuer Medien
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23090-21)

5.6 Förderantrag der Ev. Kindertageseinrichtung Brechtener Heide zur Anschaffung von StreetBuddy-Warnfiguren
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23110-21)

5.7 Unterstützung des Gartenvereines Zur Sonnenseite e.V. bei der Anschaffung eines Gartenhäckslers
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23146-21)

5.8 Förderung Damwildgehege
Mitteilung des Bezirksbürgermeisters / Beschluss
(Drucksache Nr.: 23060-21)

5.9 Blumenampeln in Eving
Antrag zur TO (SPD-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 23079-21)

6. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6.1 Neue Stadtstrategie - "Dortmund ist die Großstadt der Nachbarn"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22957-21)

7. Personal und Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7.1 Verkaufsoffene Sonntage 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22418-21)

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder, Jugend und Familie

9.1 Errichtung einer Jugendparkouranlage im Externbergpark, Dortmund-Eving
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21794-21)

10. Schulen

10.1 Sachstandsbericht „Vergleich Anmeldezahlen und tatsächliche Aufnahmen zum Schuljahr 2021/22 für Grundschulen und Weiterführende Schulen“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22885-21)

10.2 8. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand:31.08.2021)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22395-21)

10.3 3. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22116-21)

11. Soziales, Arbeit und Gesundheit








12. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

12.1 Bauleitplanung: Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte - Erneuter Satzungsbeschluss
I. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (2009)
II. Ergebnisse der erneuten frühzeitigen öffentlichen Auslegung (2017)
III. Ergebnisse der erneuten frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung soweit der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (2017)
IV. Ergebnisse der öffentlichen Auslegung (2018)
V. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (2018)
VI. Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung (2019)
VII. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (2019)
VIII.Erneuter Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan InN 219
IX. Beifügung der aktualisierten/modifizierten Begründung zum InN 219
X. Ermächtigung zur Endverhandlung des städtebaulichen Vertrages
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22119-21)

12.2 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 11. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22327-21)

12.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 15b des Flächennutzungsplanes (FNP) - Westfalenhütte im Bereich nördliche Teilfläche "grüne Linse" - hier: I. Ergebnis des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens nach § 13 BauGB II.; Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 15b des FNP
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22120-21)

12.4 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 10. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22508-21)

12.5 Mantelvorlage Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Überweisung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 04.11.2021 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22397-21)

12.6 Fahrrad-Unterstellmöglichkeiten an Schulen
Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2021 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21228-21-E1)

12.7 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund - 6. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22975-21)

12.8 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - 11. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22895-21)

13. Wirtschafts-/Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung



14. Anträge

14.1 Absperrbügel Kita Oberadener Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 17036-20-E1)
- Lag zur Sitzung am 10.11.2021 vor -

14.2 Aufstellen von Verkehrszeichen im Bereich des Kindergartens Oberadener Straße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 22740-21)
- Lag zur Sitzung am 10.11.2021 vor -

14.3 Verkehrszeichen 142 Wildwechsel an der Evinger Straße und der Brechtener Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 23083-21)

15. Anfragen

15.1 Auswertung Dialogdisplay Bergstraße
hier: Auslesung Daten aus den dynamischen Rückmeldesystemen für Verkehrsteilnehmer
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19255-20-E1)

15.2 Verändertes Sicherheitskonzept auf den NE-Linien von DSW21"
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23086-21)

15.3 Mahntafeln an Stätten der Untaten von Angehörigen der Wirtschaftseliten der Zeit 1933 bis 1945 - Hier Emil Kirdorf
hier: Anfrage zum Sachstand
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04888-11-E10)

hierzu -> Mündliche Berichterstattung BBM

16. Mitteilungen

16.1 Umgestaltung der Begrenzung im Kreisverkehr Am scharfen Eck, Brechten durch ein Abschrägen des Innenbereiches
Mitteilung StR Rybicki / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01274-15-E10)

16.2 Instandsetzung des Gehweges gegenüber der Bushaltestelle „Brechten Zentrum“
Mitteilung StR Rybicki / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10092-18-E2)

16.3 Einrichtung eines Quartiersmanagements für den Stadtbezirk Eving
Mitteilung Frau Marzen / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14082-14-E6)