Festgestellte T a g e s o r d n u n g

für die Sondersitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord,
am 18.03.2009, Beginn 16:30 Uhr,
Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Raum 226


Öffentlicher Teil:
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



Die Sondersitzung zum Konjunkturprogramm wird auf den 21.03.2009 verschoben!

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

2. Finanzen

2.1 Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes sowie des Investitionsförderungsgesetzes des Landes NRW in Dortmund
Vorlage
(Drucksache Nr.: 14320-09)
- wird nachgereicht -


2.1.1 Dringlichkeitsliste für das Konjunkturprogramm II
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14478-09)

- lag zur Sitzung am 11.03.2009 vor -