Niederschrift

über die 40. Sitzung des Ausländerbeirates


am 26.01.2010
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund

Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 16:05 Uhr

Anwesend:
Name
Dienststelle o. ä. m.
Unterschrift
stimmberechtigte Mitglieder des Ausländerbeirats
Herr Kemal Akbas
AB

Herr Önder Alkan
AB

Herr Ilhan Asik
AB

Herr Kamil Aydin
AB

Frau Natella Baboukhadia
AB
ab 16.07 Uhr anwesend
Herr Volkan Tevfik Baran
AB

Herr Ali Riza Calik
AB
abwesend
Herr Yakub Sedar Cihan
AB
abwesend
Frau Hakime Göleli
AB
abwesend
Herr Yusuf Güclü
AB

Herr Mahmut Gül
AB

Herr Emre Gülec
1. stellv. Vorsitzender AB

Herr Mesut Gündüz
AB
abwesend
Herr Abubekir Gürbüz
AB
ab 16.15 Uhr anwesend
Herr Mustafa Gürlek
AB
abwesend
Frau Barbara Heinz
2. stellv. Vorsitzende AB

Herr Erkan Kara
AB
ab 16.10 Uhr anwesend
Frau Saniye Özmen
AB
abwesend
Herr Adem Sönmez
Vorsitzender AB

Herr Jörg Tigges
AB
abwesend
Herr Neset Özümer
AB
abwesend
Herr Erhan Sevis
AB
abwesend
Herr Sadi Ucuran
AB

Herr Rafet Ünal
AB
abwesend
Herr Mohamed Zeriouh
AB

Name
Dienststelle o. ä. m.
Unterschrift
beratende Vertreter/innen der Fraktionen
Herr Bruno Schreurs
SPD (RM)
entschuldigt
Frau Dr. Marita Hetmeier
SPD (RM)

Frau Margot Pöting
SPD (RM)
abwesend
Frau Meral Bayezit-Winner
SPD (RM)

Herr Michael Taranczewski
SPD (RM)

Herr Emmanouil Daskalakis
CDU (RM)
abwesend
Frau Ingeborg Zander von der Haar
CDU (s.B.)

Frau Helga Hilbert (RM)
Bündnis 90/Die Grünen (s. B.)

Frau Christine Maria Souhali
FDP Bürgerliste (s. B.)
abwesend
Sonstige beratende Mitglieder
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Seniorenbeirat

Frau Sigrid Pettrup
Arbeiterwohlfahrt Dortmund

Herr Christoph Gehrmann
Caritas-Verband

Frau Marianne Schobert
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband
abwesend
Herr Axel Rolfsmeier
Diakonisches Werk
entschuldigt
Herr Georgios Theocharis
Diakonisches Werk
entschuldigt
Verwaltung
Herr Wilhelm Steitz
3/Dez

Herr Ortwin Schäfer
32/AL
entschuldigt
Herr Ingo Moldenhauer/
Herr Norbert Heckers
32/4 –Abt.-Ltr.-
32/4

Herr Michael Plackert
32/4-Mig
entschuldigt
Herr Ercüment Yalcin
40/3-RAA

Frau Christiane Certa
5/Dez-SP
abwesend
Herr Norbert Drüke
51/Con
abwesend
Frau Christiane Sticher
StA 01

Frau Claudia Peschke
3/Dez-AB

Frau Reyhan Güntürk
3/Dez-IB

Frau Elena Färber
3/Dez-IB

Gäste
Herr Plätz
Personalamt

Frau Kassebaum
Personalamt

Frau Lucic
Projektkoordination RAA

Frau Demirovic
AWO Integrationsagentur

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 40. Sitzung des Ausländerbeirates
am 26.01.2010, Beginn: 16.00 Uhr
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Ausländerbeirates am 10.11.2009

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
-unbesetzt-

3. Anträge
-unbesetzt-

4. Anfragen
-unbesetzt-

5. Vorlagen
-unbesetzt-



6. Berichte

6.1 Rückblick auf die Qualifizierungsreihe MSO´en –starke Partner für die Kommune-
Bericht
(Drucksache Nr.: 16482-09)
Referentin: Frau Reyhan Güntürk (Integrationsbüro)

6.2 Auszubildende mit Migrationshintergrund bei der Stadt Dortmund
Bericht
(Drucksache Nr.: 00142-10)
Referenten: Herr Reinold Plätz (stellv. Amtsleiter Personalamt), Frau Sabine Kassebaum (Personalamt)

6.3 Neue Situation zum Bleiberecht
Bericht
(Drucksache Nr.: 16480-09)
Referent: Herr Ingo Moldenhauer (Ordnungsamt)

6.4 Mentoring für junge Frauen mit Zuwanderungsgeschichte
Bericht
(Drucksache Nr.: 16481-09)
Referentin: Frau Sladjana Lucic (Projektkoordination RAA Verbund "Neue Wege in den Beruf-Mentoring für junge Frauen)

7. Mitteilungen

7.1 Aktivitäten des Ausländerbeirates zur Integrationsratswahl am 07.02.2010
Referent: Herr Sönmez

7.2 Veranstaltung: Integration durch politische Teilhabe 07.12.2009
Referentin: Frau Heinz

7.3 Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen


Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte Herr Sönmez die Beschlussunfähigkeit nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat fest, da nur 12 gewählte Mitglieder des Ausländerbeirates anwesend waren.

Herr Sömez schloss daraufhin um 16.05 Uhr die Sitzung.

1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Ausländerbeirates am 10.11.2009

Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
-unbesetzt-

3. Anträge
-unbesetzt-

4. Anfragen
-unbesetzt-

5. Vorlagen
-unbesetzt-

6. Berichte

zu TOP 6.1
Rückblick auf die Qualifizierungsreihe MSO´en –starke Partner für die Kommune-
(Drucksache Nr.: 16482-09)

Der Punkt konnte in der Sitzung nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war. Der Bericht wurde aber außerhalb der Sitzung behandelt.

zu TOP 6.2
Auszubildende mit Migrationshintergrund bei der Stadt Dortmund
(Drucksache Nr.: 00142-10)
Der Punkt konnte in der Sitzung nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war. Der Bericht wurde aber außerhalb der Sitzung behandelt.

zu TOP 6.3
Neue Situation zum Bleiberecht
(Drucksache Nr.: 16480-09)
Der Punkt konnte in der Sitzung nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war. Der Bericht wurde aber außerhalb der Sitzung behandelt.

zu TOP 6.4
Mentoring für junge Frauen mit Zuwanderungsgeschichte
(Drucksache Nr.: 16481-09)
Der Punkt konnte in der Sitzung nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war. Der Bericht wurde aber außerhalb der Sitzung behandelt.

7. Mitteilungen

zu TOP 7.1
Aktivitäten des Ausländerbeirates zur Integrationsratswahl am 07.02.2010

Der Punkt konnte in der Sitzung nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war. Der Bericht wurde aber außerhalb der Sitzung behandelt.

zu TOP 7.2
Veranstaltung: Integration durch politische Teilhabe 07.12.2009

Der Punkt konnte in der Sitzung nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war. Der Bericht wurde aber außerhalb der Sitzung behandelt.

zu TOP 7.3
Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen

Der Punkt konnte in der Sitzung nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war. Der Bericht wurde aber außerhalb der Sitzung behandelt.






Adem Sönmez Claudia Peschke
Vorsitzender Schriftführerin