Bezirksvertretung Scharnhorst

Niederschrift

über die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst

am 05.05.2009
Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:35 - 17:15 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

SPD

Heinz Pasterny, Bezirksbürgermeister

Klaus Ahrenhöfer
Jörg Glogner
Heike Gottwald
Monika Hahn
Petra Knie
Michael Lüning
Rüdiger Schmidt

CDU

Klaus Müller, stellv. Bezirksbürgermeister

Michaela Bierhoff
Wolfgang Jödicke
Petra Nikolic
Udo Wortmeier

B90/Die Grünen
Markus Scheffler

FDP

Christian Gronek

PDS

Konstantin Löbbert

DVU

Gerald Branghofer

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Ratsvertreter

Ulrike Matzanke, SPD

Bruno Schreurs, SPD

Seniorenbeirat

Dietrich Labenz

Heide Schröder

c) Verwaltung

Marion Hardt Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst

Birgit Decker Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst


Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst,
am 05.05.2009, Beginn 15:30 Uhr,
Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 17.03.2009

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattungen

4. Anregungen und Beschwerden

5. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

5.1 Stadterneuerung; Jahresförderprogramm 2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14553-09)

5.2 Bauleitplanung;
18. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Scha 131 - Gneisenau-Allee -
hier:I. Entscheidung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen der Bauleitpläne abgegebenen Stellungnahmen,
II. Feststellungsbeschluss für die 18. FNP-Änderung - Gneisenau-Allee -, IV. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Scha 131 - Gneisenau-Allee -,
V. Beifügung einer aktualisierten/modifizierten Begründung zum Bebauungsplan
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14530-09)

5.3 Bauleitplanung; 5. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hohenbuschei" und Aufstellung des Bebauungsplanes Br 203 "Hohenbuschei" (gleichzeitig tlw. Änderung der Bebauungspläne Br 155 "Heßlingsweg", Br 176 und Br 217 "Fußballpark Borussia")
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Flächennutzungsplan-Änderung, Feststellungsbeschluss, Beifügung einer aktualisierten Begründung zum Bebauungsplan, Satzungsbeschluss, Beschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14596-09)

5.4 Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 252 - PHOENIX See, Teilbereich A - Seequartier -
hier: Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung für einen ergänzten Teilbereich
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14631-09)


5.5 Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; I. Quartalsbericht 2009
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14649-09)

5.6 Radwege Derner Straße u. a.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14184-09)

5.7 Fahrradbericht 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14148-09)

5.8 Zielvereinbarung über die Grünpflege der Technischen Dienste „Grün-Straße“ des Tiefbauamtes für das Jahr 2009
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14548-09)

5.9.1 Bänke entlang des Körnewegs
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06062-06-E1)

5.9.2 Bänke entlang des Körnewegs (Drucksache Nr.: 06062-06-E2)

5.10 Radwegmarkierung in Lanstrop
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14541-09)

5.11 Straßenausbesserungen in Derne
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14866-09)

5.12 Weg zwischen Vogelsangskamp und Am Grenzgraben
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10531-07-E1)

5.13 Errichtung eines Trinkwasserbrunnens am Stadtteilpark Derne
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14867-09)

5.14 Parkverbot auf den Gehwegen im Bereich der Straße Wasserfuhr 6- 10
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14818-09)

5.15 Abpfostung Wasserfuhr / Rahmsloher Weg in Lanstrop
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14819-09)

5.16 Bessere Erreichbarkeit des Kurler Friedhofs
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14816-09)

5.17 Containerstandort Kurler Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14815-09)

6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung



6.1 Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14574-09)

7. Kinder, Jugend, Schule

8. Soziales, Familie, Gesundheit

8.1 help & hope-Projekt in Dortmund-Scharnhorst
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14812-09)

9. Kultur, Sport, Freizeit



9.1 Investitionen auf und an Sportanlagen sowie in Sport- und Turnhallen im Zeitraum 2000 - 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14619-09)

9.2 61/5-2-036373
Bauvoranfrage zur Errichtung einer Sportanlage für Sehbehinderte auf dem Grundstück Gemarkung Kirchderne, Flur 2, Flurstück 1256
- Bauvorhaben nach § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14802-09)

9.3.1 Neuer Sportplatz für Husen-Kurl
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14811-09)

9.3.2 Neuer Sportplatz für Husen-Kurl
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14811-09-E1)

10. Finanzen und Liegenschaften

10.1 2. Zwischenbericht 2008
Beschluss plus mündlicher Antrag
(Drucksache Nr.: 13396-08)

10.2 Verlegung der Bushaltestelle "Bahnhof Scharnhorst" an der Flughafenstraße (Fahrtrichtung Brackel) - vertagt in die HH-Beratungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11807-08-E1)

10.3 1. Vereinsförderung 2009
(Drucksache Nr.: 14868-09)

11. Anfragen

11.1 Neubau eines Fuß- und Radweges entlang der Kurler Straße in Richtung Asseln
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03633-05-E1)

11.2 Ausbesserung Kornmühlenweg
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14817-09)


11.3 Ersetzen der Fußgängerampel durch Zebrastreifen zwischen der Spann- und der Stresemannstraße und Entfernung der Vorfahrtsregelungsbeschilderung auf der Straße Buschei von der Droote bis zur Gleiwitzstraße und auf der Straße Buschei von der Gleiwitzstraße bis zur Flughafenstraße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12117-08-E1)

11.4 Verkehrsberuhigung Flemerskamp
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14353-09-E1)

11.5 Abrechnung Bahnübergang Kurler Straße
hier: Erneuerung der Fahrbahndecke Fohlenkampstraße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03924-05-E5)

12. Mitteilungen

12.1 Errichtung eines Schachfeldes und/oder einer Boulebahn mit Sitzmöglichkeiten im 'Wengepark' Lanstrop
Mitteilung (52/2)
(Drucksache Nr.: 09415-07-E1)

12.2 Behindertenparkplätze Werimboldstraße
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 14341-09-E1)


Der Bezirksbürgermeister Herr Pasterny eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Müller benannt.

zu TOP 1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3

Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 17.03.2009

Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift.

2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1

Es erscheint Herrn M.M. und berichtet über eine zerstörte Bank am südlichen Wanderweg hinter der Max-Brod-Straße und dass dieser ebenso reparaturbedürftig sei.

Herr Pasterny berichtet, dass er sich diesen Problemen schon angenommen habe und diese in Kürze erledigt seien.

zu TOP 2.2

Es erscheint die Vorsitzende des Tierschutzvereins Groß-Dortmund und fragt an, ob sie zu dem 'Runden Tisch' ebenfalls eingeladen wird, da sie die Planungen doch kritisch hinsichtlich der Pferdeunterbringung sieht.

Herr Pasterny gibt an, dass er nicht Einlader dieses Runden Tisches sei, er aber den Wunsch weitertragen wird. Ebenso werde die geschilderte Problematik mit den Pferden zur Zeit durch die Verwaltung geprüft.

Herr Wortmeier kann dazu noch berichten, dass ich an der Stallunterbringung nichts ändern werden, lediglich die Auslauffläche werde in dem Bereich hinter die Tennisanlage verlagert.

zu TOP 2.3

Es erscheint der Vorsitzende des Sportclubs Husen-Kurl und richtet an die Mitglieder der Bezirksvertretung die Frage: Wo können wir in Zukunft Fußball spielen?

Herr E. trägt das Anliegen des Vereins vor und Herrn Pasterny wird eine Unterschriftenliste mit über 1000 Unterschriften überreicht.

Herr Pasterny erklärt hierzu, dass die komplette Bezirksvertretung parteiübergreifend hinter dem Verein stehe und sich mit aller Kraft bemüht eine gute Lösung zu finden. Es würden zur Zeit verschiedene Standorte und Lösungsmöglichkeiten durch die Verwaltung geprüft.

Frau Matzanke berichtet als Mitglied des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit dass aber selbst ein schnelles Ergebnis der Prüfung einige Zeit für die Realisierung benötige und bat alle Beteiligten - Mitglieder des Sportvereins als auch Anwohner - um Verständnis und Rücksichtnahme in dieser Übergangszeit.

3. Berichterstattungen

4. Anregungen und Beschwerden

5. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 5.1

Stadterneuerung; Jahresförderprogramm 2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14553-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt - bei der Enthaltung des Herrn Branghofer - einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Beschluss
1. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Zusammenfassung der in Anlage 1 dargestellten Einzelprojekte der Stadterneuerung zum Gesamtprogramm und beauftragt die Planungs- und Bauverwaltung diese Projekte zum Jahresförderprogramm 2010 zu beantragen.

2. Der Rat der Stadt Dortmund nimmt die Bewilligungen zum Jahresförderprogramm 2008 zur Kenntnis.

3. Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den aktuellen Sachstand zum Jahresförderprogramm 2009 zur Kenntnis.


zu TOP 5.2

Bauleitplanung;
18. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Scha 131 - Gneisenau-Allee -;
hier:
I. Entscheidung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen der Bauleitpläne abgegebenen Stellungnahmen,
II. Feststellungsbeschluss für die 18. FNP-Änderung - Gneisenau-Allee -,
III. Beifügung einer aktualisierten/modifizierten Begründung zur 18. FNP-Änderung,
IV. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Scha 131 - Gneisenau-Allee -,
V. Beifügung einer aktualisierten/modifizierten Begründung zum Bebauungsplan
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14530-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Beschluss
Der Rat der Stadt

I. hat die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligungen (frühzeitige Öffentlichkeits- beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB für die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes und erneute öffentliche Auslegung nach § 4a Abs. 3 BauGB für den Bebauungsplan Scha 131) vorgetragenen Stellungnahmen geprüft und beschließt,
II. beschließt die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 31.12.2004 - Gneisenau-Allee - für den unter Punkt 1.1 dieser Beschlussvorlage genannten Änderungsbereich mit dem durch Ratsbeschluss vom 11.09.2008 offen gelegenen Inhalt, jedoch mit der unter Punkt 8.1 dieser Beschlussvorlage genannten Änderung und stellt diese Änderung fest.
§ 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 BauGB i.V.m. §§ 7 und 41 Abs. 1 GO
III. beschließt, der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes - Gneisenau-Allee - die aktualisierte und modifizierte Begründung vom 16.03.2009 beizufügen

Rechtsgrundlage:
§ 5 Abs. 5 und § 2a BauGB i.V.m. §§ 7 und 41 Abs. 1 GO

IV. beschließt, den Bebauungsplan Scha 131 – Gneisenau-Allee - für den unter Punkt 1.2 dieser Beschlussvorlage genannten räumlichen Geltungsbereich mit dem durch Ratsbeschluss vom 11.09.2008 offen gelegenen Inhalt jedoch mit den unter Punkt 8.2 dieser Beschlussvorlage aufgeführten Änderungen als Satzung § 10 BauGB i.V.m. §§ 7 und 41 Abs. 1 GO

V. beschließt, dem Bebauungsplanes Scha 131 die aktualisierte/modifizierte Begründung vom 16.03.2009 beizufügen

Rechtsgrundlage:
§ 9 Abs. 8 und § 2a BauGB i.V.m. §§ 7 und 41 Abs. 1 GO




zu TOP 5.3
Bauleitplanung; 5. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hohenbuschei" und Aufstellung des Bebauungsplanes Br 203 "Hohenbuschei" (gleichzeitig tlw. Änderung der Bebauungspläne Br 155 "Heßlingsweg", Br 176 und Br 217 "Fußballpark Borussia")
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Flächennutzungsplan-Änderung, Feststellungsbeschluss, Beifügung einer aktualisierten Begründung zum Bebauungsplan, Satzungsbeschluss, Beschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14596-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion einstimmig die Verwaltung auf, den Brückenschlag über die Körne unbedingt in Höhe der ehemaligen Panzerstraße durchzuführen. Eine Brücke in Höhe des Asselner Grabens wird abgelehnt, da diese auf Höhe der Bahnunterführung angelegt werden soll. Im Osten würde eine Brücke nicht ihren Zweck erfüllen. Eine Entmunitionierung im Bereich der ehemaligen Panzerstrasse und Schießanlagen sollte umgehend erfolgen und deren Umfeld soll umweltgerecht gestaltet werden., Insbesondere ist bei der Setzung der Zäune darauf zu achten, dass ein Wildwechsel stattfinden kann.

Darüber hinaus wünscht die Bezirksvertretung Scharnhorst einen Bericht über die Schließung des privaten Schießstandes.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert weiterhin auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion einstimmig - bei der Enthaltung des Herrn Branghofer - die Brücke unabhängig vom Tunnelbau zu realisieren.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.


Beschluss
c) den Anregungen unter den Punkten 10.1, 10.2.1 h), 10.3, 10.4, 10.10 1), 2) zu folgen sowie die unter den Punkten 11 und 12 dieser Vorlage beschriebenen Änderungen zu berücksichtigen und den Bebauungsplan-Entwurf einschließlich der Hinweise und die Begründung entsprechend zu ändern.

Rechtsgrundlage:
II. Der Rat der Stadt beschließt, die mit dem Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes offengelegte Begründung vom 06.05.2008 entsprechend den Ausführungen unter dem Punkt 13 zu aktualisieren und die aktualisierte Begründung vom 17.03.2009 der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes beizufügen.

Rechtsgrundlage:
§ 5 Abs. 5 BauGB.

III. Der Rat der Stadt beschließt die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Änderungsbereich und stellt diese Änderung fest.

Rechtsgrundlage:IV. Der Rat der Stadt beschließt, die mit dem Bebauungsplan-Entwurf offengelegte
Rechtsgrundlage:
§ 5 Abs. 5 BauGB i.V.m. §§ 7 und 41 GO NRW.

V. Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan Br 203 (gleichzeitig Änderung der Bebauungspläne Br 155 "Heßlingsweg", Br 176 und Br 217 "Fußballpark Borussia") einschließlich der unter der Ziffer I aufgeführten Änderungen für den unter Punkt 2 dieser Vorlage beschriebenen Geltungsbereich inkl. der dort beschriebenen planexternen Ausgleichsflächen als Satzung.

Rechtsgrundlage:
VI. Der Rat der Stadt stimmt dem zwischen dem Investor und der Stadt abzuschließenden städtebaulichen Vertrag (Anlage dieser Vorlage) zu.

Rechtsgrundlage:
§ 11 Abs. 1 Nr. 2 und 3 und Abs. 3 BauGB i.V.m. §§ 7 und 41 GO NRW.




zu TOP 5.4
Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 252 - PHOENIX See, Teilbereich A - Seequartier -
hier: Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung für einen ergänzten Teilbereich
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14631-09)

Im Laufe der Beratungen werden folgende mündliche Anträge der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen:

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob die unter Punkt 5.2 zur Aufforstung vorgesehene städt. Fläche, Flurstück 850 - teilw. - in der Gemarkung Grevel, Flur 5, durch eine andere Fläche ersetzt werden kann.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung auf, eine Aufstellung vorzulegen, in der alle im Stadtbezirk verpachteten Flächen - inkl. Pächter - benannt werden.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung mit obigem Zusatz zu folgen.

Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt, einen Teilbereich des Bebauungsplanes Hö 252 PHOENIX See, Teilbereich A – Seequartier – öffentlich auszulegen.

Rechtsgrundlage:
§ 4a Abs. 3 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414/BGBl. III FNA 213-1).








zu TOP 5.5

Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; I. Quartalsbericht 2009
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14649-09)

Die Bezirksvertretungen Scharnhorst nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 5.6
Radwege Derner Straße u. a.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14184-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Beschluss
Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt die Maßnahme Radwege Derner Straße u. a. mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 125.000 Euro.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des StA 66 / PB 012 bei der Investitionsfinanzstelle 66_01202014001 – Bau von Radwegen –. Für die verwaltungsmäßige Abwicklung wurde die Investitionsfinanzstelle 66S01202014207 – Radwege Derner Straße – eingerichtet.

Folgende Auszahlung ist vorgesehen:

Haushaltsjahr 2009: 125.000 Euro

Die Investition bedingt eine jährliche Belastung der städtischen Ergebnisrechnung i. H. v. 5.094 Euro.


zu TOP 5.7
Fahrradbericht 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14148-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Fahrradbericht 2008 sowie den Quartalsbericht zum Radverkehr zur Kenntnis.


zu TOP 5.8
Zielvereinbarung über die Grünpflege der Technischen Dienste „Grün-Straße“ des Tiefbauamtes für das Jahr 2009
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14548-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Zielvereinbarung über die Grünpflege der Technischen Dienste „Grün-Straße“ des Tiefbauamtes für das Jahr 2009 zur Kenntnis
zu TOP 5.9.1
Bänke entlang des Körnewegs
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06062-06-E1)

- zurückgezogen -

zu TOP 5.9.2

Bänke entlang des Körnewegs
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06062-06-E2)

- zurückgezogen -

zu TOP 5.10

Radwegmarkierung in Lanstrop
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14541-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, das Radwegenetz in Lanstrop an der Horstmarer Strasse zu vervollständigen.

zu TOP 5.11

Straßenausbesserungen in Derne
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14866-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Straßenabschnitte Altenderner Strasse (Höhe Hauptschule), Im Schellenkai (Nr.- 80 - 102) und Altenderner Strasse (zwischen Müserstrasse und Bogenstrasse) aufgrund der erheblichen Straßenschäden nachhaltig Instand zu setzen.

zu TOP 5.12

Weg zwischen Vogelsangskamp und Am Grenzgraben
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10531-07-E1)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung auf, am Fußweg zwischen 'Vogelsangskamp' und 'Am Grenzgraben' die Kantsteine am jeweiligen Beginn des Weges so abzusenken, dass Personen mit Rollstuhl bzw. Rollator den Weg ebenfalls nutzen können. Da sich bei Regen große Pfützen auf dem Weg bilden, ist eine Reparatur der Deckschicht ebenfalls notwenig.

zu TOP 5.13

Errichtung eines Trinkwasserbrunnens am Stadtteilpark Derne
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14867-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig, am Stadtteilpark Derne an der Gewerbefläche Gneisenau einen Trinkwasserbrunnen zu installieren.

zu TOP 5.14

Parkverbot auf den Gehwegen im Bereich der Straße Wasserfuhr 6- 10
geänderter Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14818-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf zu prüfen, ob ein halbseitiges Parken auf den Gehwegen im Bereich der Straße Wasserfuhr 6- 10 gestattet werden kann.

zu TOP 5.15

Abpfostung Wasserfuhr / Rahmsloher Weg in Lanstrop
erweiterter Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14819-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig zu prüfen, inwieweit die Abpfostung effektiver gestaltet werden kann, um eine Durchfahrt privater Fahrzeuge zu verhindern.

Darüber hinaus wünscht die Bezirksvertretung auf Vorschlag der SPD-Fraktion eine entsprechende Hinweisbeschilderung, dass die Straße nur bis zur Abpfostung befahren werden kann, da keine Wendemöglichkeit besteht.

zu TOP 5.16

Bessere Erreichbarkeit des Kurler Friedhofs
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14816-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung zu prüfen, welche Maßnahmen getroffen werden können, damit es zu einer wesentlich besseren/sicheren fußläufigen Erreichbarkeit des Kurler Friedhofs im Bereich Kurler/Lanstroper Strasse kommt.

zu TOP 5.17

Containerstandort Kurler Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14815-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig, den Containerstandort an der Kurler Straße im direkten Umfeld des Elisabeth-Krankenhauses zu verlagern. Als neuer Standort soll der Bereich an der Kurler Strasse zwischen Velthusstrasse und Kolingestrasse vorgesehen werden.

6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1

Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14574-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. 2008 zur Kenntnis.



7. Kinder, Jugend, Schule

8. Soziales, Familie, Gesundheit

zu TOP 8.1

help & hope-Projekt in Dortmund-Scharnhorst
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14812-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Jugendverwaltung auf, die Zusammenarbeit und Kooperation mit der Stiftung help & hope in der nächsten Sitzung zu erläutern.

9. Kultur, Sport, Freizeit

zu TOP 9.1

Investitionen auf und an Sportanlagen sowie in Sport- und Turnhallen im Zeitraum 2000 - 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14619-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Darstellung über die in den Jahren 2000 - 2008 auf und an Sportanlagen sowie in Sport- und Turnhallen von der Verwaltung getätigten Investitionen zur Kenntnis.


zu TOP 9.2
61/5-2-036373
Bauvoranfrage zur Errichtung einer Sportanlage für Sehbehinderte auf dem Grundstück Gemarkung Kirchderne, Flur 2, Flurstück 1256
- Bauvorhaben nach § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14802-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Entscheidung der Verwaltung, einen positiven Vorbescheid zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt einstimmig die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens.



zu TOP 9.3.1

Neuer Sportplatz für Husen-Kurl
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14811-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig - bei den Enthaltungen der CDU-Fraktion sowie des Herrn Gronek - die Verwaltung auf, die Grundstücke der ehemaligen Zeche Kurl an der Husener Straße schnellstmöglich zu erwerben und zu überplanen. Auf dem Gelände soll im Bereich der Heitkampfläche ein neuer Sportplatz und im Bereich der Harpenfläche Grundstücke für die Ansiedlung von Gewerbe entstehen.

zu TOP 9.3.2

Neuer Sportplatz für Husen-Kurl
geänderter Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14811-09-E1)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig - bei der Enthaltung des Herrn Gronek - zu prüfen, ob der Sportplatz an der Werimboldstraße so zu reaktivieren bzw. instand zu setzen ist, dass der Sportplatz als Trainings- und Spielort für den ortsansässigen Sportverein SC Husen-Kurl nutzbar wird. Dazu ist es notwendig, den Sportplatz in angemessenem Umfang aus dem Landschaftsschutzgebiet auszuparzellieren, damit dort sowohl eine bedarfsorientierte Trainings- und Spielfläche entsteht, als auch die notwendigen Kabinen und Parkplätze vorgehalten werden.

10. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 10.1

- verschoben - .


zu TOP 5.6
Verlegung der Bushaltestelle "Bahnhof Scharnhorst" an der Flughafenstraße (Fahrtrichtung Brackel)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11807-08-E1)

- verschoben -


zu TOP 10.3
1. Vereinsförderung 2009
(Drucksache Nr.: 14868-09)

- siehe 10.3.2 -

zu TOP 10.3.1
1. Vereinsförderung 2009
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 14868-09-E3)

- siehe 10.3.2 -

zu TOP 10.3.2

1. Vereinsförderung 2009
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14868-09-E2)


Die SPD-Fraktion stellt den Antrag auf en Bloc-Abstimmung; diesem wird mit Mehrheit - bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und des Herrn Löbbert sowie der Nichtbeteiligung des Herrn Gronek - entsprochen.


Die Bezirksvertretung Scharnhorst bewilligt mit Mehrheit - bei den Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der Enthaltung des Herrn Löbbert - den nachfolgend genannten Vereinen bzw. Institutionen / Verbänden die jeweils aufgeführte Förderung.

Verein	Förderbetrag
Scharnhorster Ferienspielwiese	1.000,00
Türkisch Islamische Gemeinde zu Dortmund Derne	500,00
Schwimmverein Derne 1949 e.V	1.500,00
SG Alemannia 1919 e.V	600,00
DJK Eintracht Scharnhorst e.V	500,00
Sportclub Husen-Kurl 1919/28 e.V	600,00
Kulturbetriebe Dortmund Stadtteilbibliothek Scharnhorst Beate-Albrecht Theaterspiel	600,00	Aus Sparkassenmitteln Integration
Kulturbetriebe Dortmund Stadtteilbibliothek Scharnhorst Jugendtheater gegen Rechts	600,00	Aus Sparkassenmitteln
Kulturbetriebe Dortmund Stadtteilbibliothek Scharnhorst Freestyle	10.000,00	Nicht aus Vereins-förderung sondern aus Haushalts-mitteln konsumtiv 2009
Gartenverein Im Weidkamp e.V	500,00
Gartenverein Alte Körne e.V.	500,00
Gartenverein Werzenkamp	500,00
Kolpingfamilie Dortmund-Husen	1.000,00	Aus Sparkassenmitteln
Karnevalsverein Grün-Gold	2.000,00
Hundesportverein Hostedde-Grevel 1983 e.V	1.000,00
SGV Abteilung Scharnhorst	500,00
Frauenchor Harmonie Hostedde/Derne	500,00
Bildende Kunst e.V. Hobbyclub 74	500,00
Oldtimer Freunde Kurl/Husen	1.000,00
Landsmannschaft Oberschlesier Ortsgruppe Scharnhorst	500,00
Förderverein Westholz Grundschule	1.000,00
Karnevalsgesellschaft Fidelio Grün-Weiß	2.000,00
TUS Scharnhorst -Abteilung Handball	500,00
Fördergemeinschaft Derne e.V	1.300,00
Fördergemeinschaft Derne e.V Stromverteiler	1.800,00
AWO Treff Lanstrop	1.500,00
AG Lanstroper Gemeinsamkeit Diverse Veranstaltungen	3.000,00
MGV Frohsinn Lanstrop	500,00
Bürger- und Heimatverein Grevel e.V	750,00
Gartenverein Woldenmey e.V	500,00
Schachclub Scharnhorst	200,00
ISC Victoria Kirchderne	500,00
BV Viktoria 1911 Kirchderne	1.000,00

zu TOP 10.3.3
1. Vereinsförderung 2009
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14868-09-E1)

Eine Abstimmung des Antrages erübrigt sich durch die Abstimmung unter TOP 10.3.2.

	Verein	SPK-Mittel	Interkultur	BV-Mittel
1	Scharnhorster Ferienspielwiese			2000.-
2	Türkisch Islamische Gemeinde zu Dortmund Derne			500,-
3	Schwimmverein Derne 1949 e. V.			4000,-
4	AG Alemannia 1919 e. V.			900,-
5	DJK Eintracht Scharnhorst e. V.			1000,-
6	Sportclub Husen-Kurl 1919/28 e. V.			1000,-
7	Kulturbetriebe Dortmund Stadtteilbibliothek Scharnhorst		500,-	100,-
8	Kulturbetriebe Dortmund Stadtteilbibliothek Scharnhorst		500,-	100,-
9	Kulturbetriebe Dortmund Stadtteilbibliothek Scharnhorst			4000,-
10	Gartenverein Im Weidkamp e. V.			500,-
11	Gartenverein Alte Körne e. V.			1000,-
12	Gartenverein Werzenkamp			900,-
13	Kolpingfamilie Dortmund-Husen			1000,-
14	Karnevalsverein Grün Gold			1000,-
15	Hundesportverein Hostedde-Grevel 1983 e. V.			800,-
16	SGV Abteilung Scharnhorst			300,-
17	Frauenchor Harmonie Hostedde/Derne			500,-
18	Bildende Kunst e. V. Hobbyclub '74			300,-
19	Oldtimer-Freunde Kurl/Husen			200,-
20	Landsmannschaft Oberschlesier Ortsgruppe Scharnhorst			100,-
21	Förderverein Westholz Grundschule			700,-
22	Karnevalsgesellschaft Fidelio Grün-Weiß			1000,-
23	TuS Scharnhorst - Abteilung Handball -			500,-
24	Fördergemeinschaft Derne e. V.			500,-
25	Fördergemeinschaft Derne e. V. (Kostenvoranschlag Stromverteiler)			800,-
26	AWO-Treff Lanstrop			200,-
27	AG Lanstroper Gemeinsamkeit	2500,-
28	MGV Frohsinn Dortmund-Lanstrop			300,-
29	Gartenverein Werzenkamp
30	Bürger- und Heimatverein Grevel e. V.			700,-
31	Gartenverein Woldenmey e. V.			100,-
32	Schachclub			300,-

11. Anfragen

zu TOP 11.1

Neubau eines Fuß- und Radweges entlang der Kurler Straße in Richtung Asseln
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03633-05-E1)

Nach Auskunft der Verwaltung ist der Grunderwerb abgeschlossen. Der Weg solle im

1. Quartal 2009 gebaut werden.

Bisher ist jedoch keine Bautätigkeit festzustellen.

Wann ist mit dem Baubeginn zu rechnen?

zu TOP 11.2

Ausbesserung Kornmühlenweg
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14817-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um eine Mitteilung, wann die Ausbesserung des Kornmühlenwegs erfolgt.

zu TOP 11.3

Ersetzen der Fußgängerampel durch Zebrastreifen zwischen der Spann- und der Stresemannstraße und Entfernung der Vorfahrtsregelungsbeschilderung auf der Straße Buschei von der Droote bis zur Gleiwitzstraße und auf der Straße Buschei von der Gleiwitzstraße bis zur Flughafenstraße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12117-08-E1)

In der Sitzung am 20.06.2008 stellte die CDU-Fraktion den Antrag, die im Betreff aufgeführte Maßnahme weiter zu bauen. Da bis heute nichts geschehen ist, bittet die CDU-Fraktion die Verwaltung um Information, wie und wann es hier weiter gehen soll.

zu TOP 11.4
Verkehrsberuhigung Flemerskamp
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14353-09-E1)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um Mitteilung, ob die Anwohner des Flemerskamp im Falle weiterer verkehrsberuhigender Maßnahmen am Flemerskamp an den Kosten beteiligt werden müssen.

zu TOP 11.5
Abrechnung Bahnübergang Kurler Straße
hier: Erneuerung der Fahrbahndecke Fohlenkampstraße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03924-05-E5)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um Mitteilung, ob die Gesamtmaßnahme zur Beseitigung des Bahnübergangs Kurler Straße inzwischen abgerechnet ist und ob in dieser Abrechnung auch Instandsetzungskosten für die Fohlenkampstraße enthalten sind.

12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Errichtung eines Schachfeldes und/oder einer Boulebahn mit Sitzmöglichkeiten im 'Wengepark' Lanstrop
Mitteilung (52/2)
(Drucksache Nr.: 09415-07-E1)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrat Stüdemann vom 11.02.09 zur Kenntnis und entscheidet sich nach Ausführungen des Herr Müller einstimmig für den Boule-Platz am Standort A.

zu TOP 12.2
Behindertenparkplätze Werimboldstraße
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 14341-09-E1)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 06.04.2009 zur Kenntnis.

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Bezirksbürgermeister Mitglied der BV






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Schriftführerin