Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:00 - 15:57 Uhr

2. Beratende Mitglieder:



3. Mitarbeiter/innen der Verwaltung
4. Gäste

Veröffentlichte Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
- unbesetzt -

3. Angelegenheiten des Umweltamtes

3.1 Bericht der Verwaltung über Ausgleich und Ersatz und Einrichtung von Ökokonten für die Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01353-01)





3.2 Ökologische Umgestaltung der Nettebachzuflüsse - Bericht zum Projektabschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01286-01)
Anlage: Broschüre "Ökologische Umgestaltung der Nettebachzuflüsse"

3.3 "Sauberes Dortmund" -1.Zwischenbericht-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01332-01)

3.4 Vorschlag der Bürgerliste (Herr RM Münch) vom 19.08.01 mit der Bezeichnung "Ökologische und finanzielle Schäden durch Entenfüttern"

4. Angelegenheiten des Stadtplanungsamtes

4.1 Bauleitplanung; Änderung Nr. 8 des Bebauungsplanes Ap 125 - Ringofenstraße
hier: I. Beifügung einer Begründung, II. Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01257-01)

4.2 Stadterneuerung "Ortskerngestaltung Unterdorstfeld"
Wilhelmplatz, II. Bauabschnitt
hier: Gestaltung des Dorstfelder Hellweges von Wittener Straße bis Emscherstraße und
Arrondierung der angrenzenden Verkehrsflächen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01378-01)


5. Angelegenheiten des Bauordnungsamtes
- unbesetzt -


6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnungswesen
- unbesetzt -


7. Angelegenheiten des Hochbauamtes
- unbesetzt -


8. Angelegenheiten des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr

8.1 Kanalbau Uni-Umland
- Im Weißen Feld -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01183-01)

8.2 Kanalerneuerung Westendorfstraße und Nebenstraßen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01335-01)


9. Angelegenheiten des Regiebetriebes 'Stadtgrün'
- unbesetzt -




10. Angelegenheiten des Stadtbahnbauamtes
- unbesetzt -


11. Angelegenheiten des Werksausschusses

11.1 "Städtische Immobilienwirtschaft"

11.1.1 - unbesetzt -

11.2 "Friedhöfe Dortmund"

11.2.1 Zweiter Quartalsbericht 2001 des Eigenbetriebes Friedhöfe Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01408-01)


12. Dezernatsübergreifende Aufgaben
- unbesetzt -



Anlage
Zur Information ist das Protokoll der Exkursion des Beirates bei der unteren
Landschaftsbehörde am 22.08.01 beigefügt.

Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn RM Hubert Jung - um 15.00 Uhr eröffnet. Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr RM Jung um eine Gedenkminute für die Opfer des Terroranschlags in den USA. Herr sE Ucar drückt als Vertreter des Ausländerbeirats sein Mitgefühl für die Opfer aus. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen fristgemäss eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschlussfähig ist.

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:00 - 15:57 Uhr

2. Beratende Mitglieder:



3. Mitarbeiter/innen der Verwaltung
4. Gäste


Veröffentlichte Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
- unbesetzt -

3. Angelegenheiten des Umweltamtes

3.1 Bericht der Verwaltung über Ausgleich und Ersatz und Einrichtung von Ökokonten für die Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01353-01)





3.2 Ökologische Umgestaltung der Nettebachzuflüsse - Bericht zum Projektabschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01286-01)
Anlage: Broschüre "Ökologische Umgestaltung der Nettebachzuflüsse"

3.3 "Sauberes Dortmund" -1.Zwischenbericht-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01332-01)

3.4 Vorschlag der Bürgerliste (Herr RM Münch) vom 19.08.01 mit der Bezeichnung "Ökologische und finanzielle Schäden durch Entenfüttern"

4. Angelegenheiten des Stadtplanungsamtes

4.1 Bauleitplanung; Änderung Nr. 8 des Bebauungsplanes Ap 125 - Ringofenstraße
hier: I. Beifügung einer Begründung, II. Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01257-01)

4.2 Stadterneuerung "Ortskerngestaltung Unterdorstfeld"
Wilhelmplatz, II. Bauabschnitt
hier: Gestaltung des Dorstfelder Hellweges von Wittener Straße bis Emscherstraße und
Arrondierung der angrenzenden Verkehrsflächen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01378-01)


5. Angelegenheiten des Bauordnungsamtes
- unbesetzt -


6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnungswesen
- unbesetzt -


7. Angelegenheiten des Hochbauamtes
- unbesetzt -


8. Angelegenheiten des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr

8.1 Kanalbau Uni-Umland
- Im Weißen Feld -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01183-01)

8.2 Kanalerneuerung Westendorfstraße und Nebenstraßen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01335-01)


9. Angelegenheiten des Regiebetriebes 'Stadtgrün'
- unbesetzt -




10. Angelegenheiten des Stadtbahnbauamtes
- unbesetzt -


11. Angelegenheiten des Werksausschusses

11.1 "Städtische Immobilienwirtschaft"

11.1.1 - unbesetzt -

11.2 "Friedhöfe Dortmund"

11.2.1 Zweiter Quartalsbericht 2001 des Eigenbetriebes Friedhöfe Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01408-01)


12. Dezernatsübergreifende Aufgaben
- unbesetzt -



Anlage
Zur Information ist das Protokoll der Exkursion des Beirates bei der unteren
Landschaftsbehörde am 22.08.01 beigefügt.


Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn RM Hubert Jung - um 15.00 Uhr eröffnet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr RM Jung um eine Gedenkminute für die Opfer des Terroranschlags in den USA.
Herr sE Ucar drückt als Vertreter des Ausländerbeirats sein Mitgefühl für die Opfer aus.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen fristgemäss eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschlussfähig ist.

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr RM Follert benannt.

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr RM Follert benannt.

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.

Frau RM Kröger-Brenner beantragt, TOP 3.1 heute nicht zu beschließen, da am 13.09.2001 eine Informationsveranstaltung des Umweltamtes zu diesem Thema stattfindet und die Empfehlung des Beirates bei der "Unteren Landschaftsbehörde" abgewartet werden sollte. Sie schlägt vor, die Vorlage erst in der nächsten Sitzung des AUSW am 26.09.2001 zu beschliessen.

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen stimmt dem Vorschlag zu.

Frau RM Kröger-Brenner beantragt, TOP 3.1 heute nicht zu beschließen, da am 13.09.2001 eine Informationsveranstaltung des Umweltamtes zu diesem Thema stattfindet und die Empfehlung des Beirates bei der "Unteren Landschaftsbehörde" abgewartet werden sollte. Sie schlägt vor, die Vorlage erst in der nächsten Sitzung des AUSW am 26.09.2001 zu beschliessen.

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen stimmt dem Vorschlag zu.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt.

Frau RM Kröger-Brenner fragt, warum als Zeitpunkt für die Anrechnung das Jahr 1994 gewählt wurde. Die Maßnahmen aus der Vergangenheit sollten nicht angerechnet werden und es sollte zum jetzigen Zeitpunkt ein Schnitt gemacht werden. Sie begrüßt, dass die Fläche Salingen/Persebeck als Ausgleichsfläche aufgeführt ist. Es ist nicht eindeutig, ob bei der Auswahl der Flächen auch auf die Vernetzung geachtet wird.

Herr RM Münch betrachtet die Einrichtung des Ökokontos skeptisch. Er ist der Meinung, dass das wichtigste Ziel der Eingriffsregelungen nach Bundesnaturschutzgesetz, nämlich die Vermeidung und Minimierung von Eingriffen, durch die Einrichtung des Ökokontos verlorengehen. Dadurch könnte Bauen, Planen und Versiegeln jederzeit durch das Ökokonto ausgeglichen werden. Herr RM Münch sieht einen Widerspruch bezüglich der Fläche Salingen, da sie einerseits als Suchfläche für das Wirtschaftsflächenprogramm und andererseits als Ausgleichs- und Ersatzfläche dienen soll. Er möchte sichergestellt wissen, dass bei den Ökokontenflächen kein Rasenschnitt durchgeführt wird. Die Anlage von Wegen (Rad-, Wander- oder Reitwege) stellen aus seiner Sicht einen Eingriff in die Landschaft dar. Es sollte kein Ökokonto nach dem Giesskannenprinzip sein, sondern Herr RM Münch fordert ein naturschutzfachliches Gesamtkonzept für Dortmund, in dem Biotopvernetzungsstrukturen enthalten sind.

Frau RM Lührs sieht die Vorlage im Zusammenhang mit dem freiwilligen ökologischen Ausgleich. Sie fragt, warum die frei verfügbaren Mittel von 3,3 Mio. DM nicht in projektgebundene und -ungebundene aufgeteilt sind.

Herr Dr. Grote erläutert, dass sich der Zeitpunkt nach den ersten Bezahlungen richtet. Da ab diesem Zeitpunkt die ersten Ausgleichszahlungen bei der Stadt Dortmund eingehen und sie ihrerseits etwas dafür tun kann. Die Frage der Kontoführung ist sinnvoller Weise verbunden mit den Zahlungseingängen. Das Umweltamt ist bemüht, auf die Vernetzung zu achten, andererseits müssen aber auch die Flächen berücksichtigt werden, die der Stadt zur Verfügung gestellt werden. Deshalb ist es nicht sinnvoll Vernetzungspläne zu erarbeiten.
Herr Dr. Grote stellt dar, dass gesetzlich vorgeschrieben ist, was angerechnet wird. Eingriffe in den Naturhaushalt bezogen auf dessen ökologische und Erholungsfunktion müssen ausgeglichen werden. Insofern muss auch der Wegebau, in Maßen und zum Zwecke der Erholung, angerechnet werden. Die Flächen in Salingen sind für Ausgleichsmaßnahmen erworben worden. Es ist zu prüfen, inwiefern sie dafür zur Verfügung stehen.
Herr Dr. Grote berichtet, dass die frei verfügbaren Mittel in jedem Fall für


Ausgleichsmaßnahmen zu verfügen sind. Selbstverständlich ist ein Teil der 11,6 Mio. DM projektgebunden. Das Berichtswesen zur Ökokontenführung soll völlig transparent und auch im Internet dargestellt werden.

Frau sB Pohlmann-Rohr fragt, ob es möglich ist, das Flächen aus dem Sondervermögen herausgekauft werden können, um diese zu sichern.

Herr Stadtrat Sierau berichtet, dass die Verwaltung bemüht ist, vernetzungsfähige Flächen in das Ökokonto aufzunehmen. Zur Zeit sind Flächen im Sondervermögen enthalten, die dem Umweltamt zur Verfügung gestellt werden, um Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen durchzuführen. Er stellt dar, dass die Untersuchung des Bereichs Salingen/Persebeck zu einer verträglichen Lösung führen wird, die evtl. verschiedene Nutzungen nebeneinander ermöglicht. Es gibt z.B. auch von Biotopen durchzogene Gewerbegebiete.

Die Vorlage wird am 26.09.2001 erneut behandelt.

Frau RM Schilling begrüßt die Maßnahme als einen kleinen Baustein bis zum Jahre 2006 und fragt nach den Kosten der Maßnahme.

Herr RM Münch sieht in der Broschüre einen wichtigen Beitrag zur Öffentlichkeitsarbeit. Er bittet darum, dass die vegetationsarmen Räume und sonnenexponierten Flächen erhalten bleiben.

Herr Stadtrat Sierau erläutert, das sich der Strukturwandel auch in dem Maße vollzieht, das überformte Kulturlandschaft der Natur zurückgegeben werden. Er verweist auf die Vorlage des Wirtschaftsflächenprogramms, in der ca. 430 ha jetziger genutzter Gewerbe- und Industrieflächen als Freiraum und Landschaftsschutz ausgewiesen werden sollen. Die Kosten der Maßnahme sind nicht bekannt, da dieses Projekt von der Emschergenossenschaft durchgeführt wird.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Frau RM Kräft fordert alle Personen auf, sich an der Aktion am 29.09.2001 in der Nordstadt zu beteiligen.

Herr RM Münch sieht eine zunehmende Vermüllung der Landschaft und fragt, ob die Verwaltung dies bestätigen kann.

Herr Dr. Grote sagt zu, regelmäßig über "wilde Müllkippen" zu berichten.





Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Frau RM Lührs berichtet, dass die Aufstellung von Schildern, wie z.B. am Haus Rodenberg, das Problem nicht lösen.

Herr RM Münch erläutert, dass die Schilder am Teich aufgestellt werden müssen und viele Schilder nicht mehr lesbar sind. Er fragt, welche Kosteneinsparungen durch Hinweisschilder enstehen können, da eine Entschlammung ca. 100.000,00 DM kostet.

Herr RM Neumann ist nicht grundsätzlich gegen eine Erneuerung der Schilder, es dürfen aber keine zusätzlichen Kosten verursacht werden.

Herr Dr. Grote spricht sich für eine aufklärerische Arbeit aus. Das Problem wird durch die Aufstellung von Schildern nicht gelöst.

Herr Blume stellt dar, dass vor sechs bis sieben Wochen neue Schilder aufgestellt worden sind, diese aber leider nicht den gewünschten Erfolg bringen. Ein Einsetzen von Wachpersonal ist aufgrund der Kosten nicht möglich. Eine Maßnahme wäre die Reduzierung des Fisch- und Entenbestandes. Er verweist auf die Hobbyangler, die "An den Teichen" in Eving eingesetzt worden sind, um den Fischbestand zu reduzieren. Die Verschlammung der Teiche entsteht nicht nur durch Entenfütterung, sondern auch durch Laubeintrag.

Beschluss:

Der Antrag von Herrn RM Münch (Bürgerliste) wird bei zwei Enthaltungen einstimmig abgelehnt.

Zu 4. Angelegenheiten des Stadtplanungsamtes

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

I. Der Rat der Stadt beschließt, die mit dem Entwurf zur Änderung Nr. 8 des Bebauungsplanes Ap 125 - Ringofenstraße offengelegte Begründung vom 26.10.2000 der Änderung Nr. 8 des Bebauungsplanes Ap 125 beizufügen.






Rechtsgrundlage:

§ 9 Abs. 8 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung vom 27.08.1997 (BGBl. I, S. 2141, BGBl. III/FNA 213 -1) in Verbindung mit den §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666, SGV NW 2023), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.03.2000 (GV NRW S. 245).

II. Der Rat der Stadt beschließt den dieser Vorlage beigefügten Entwurf einer Textsatzung zur geplanten Änderung Nr. 8 des Bebauungsplanes Ap 125 - Ringofenstraße - für den unter Punkt 1 dieser Vorlage näher beschriebenen Planbereich als Satzung.

Rechtsgrundlage:

§ 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 7 und 41 GO.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

zu 8. Angelegenheiten des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt den Kanalneubau im Rahmen des Bebauungsplanes Lü 174 - Im Weißen Feld - mit einem Kostenaufwand in Höhe von 3,0 Mio DM.

Die Finanzierung ist bei der Finanzposition 7000 9511 0577 wie folgt vorgesehen:

Ausgaben 2001 = 200.000,-- DM
Ausgaben 2002 = 500.000,-- DM
Ausgaben 2003 = 100.000,-- DM
Ausgaben 2004 = 500.000,-- DM
Ausgaben 2005 = 500.000,-- DM
Ausgaben 2006 ff. = 1.200.000,-- DM

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Kanalerneuerungen im Bereich der Westendorfstraße und Nebenstraßen mit einem Kostenaufwand in Höhe von 1.800.000,-- DM.

Die Finanzierung ist bei der Finanzposition 7000 9511 0808 wie folgt vorgesehen:

Ausgaben 2001 50.000,-- DM
Ausgaben 2002 500.000,-- DM
Ausgaben 2003 1.250.000,-- DM

zu 11. "Friedhöfe Dortmund"

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Der Vorsitzende, Herr RM Jung, beendet die öffentliche Sitzung um 15:57 Uhr.

J u n g F o l l e r t I r l e
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin