Kinder- und Jugendausschuss

Niederschrift

über die 16. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses

am 16.08.2006
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 18:05 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder

RM Friedhelm Sohn (SPD)

RM Rita Brandt (SPD)

RM Joachim Fischer (SPD)

RM Ulrike Nolte (SPD)

RM Ute Pieper (SPD)

RM Rosemarie Liedschulte (CDU)

RM Claudia Middendorf (CDU)

RM Adolf Heinrich Weintz (CDU)

RM Wolfram Frebel (Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus)

Thomas Oppermann (SJD Die Falken)

Andreas Roshol (Ev. Jugend)

Reiner Spangenberg (Jugendrotkreuz)

Andreas Gora (Arbeiterwohlfahrt)

Anne Rabenschlag (Diakonisches Werk)

Manfred von Kölln (Caritas-Verband)

2. Beratende Mitglieder

Ulrich Bösebeck

Peter Prause (Richter)

Jens Domogalla (Agentur für Arbeit)

Angela Büsse (Vertreterin der Lehrerschaft)

Rainer Nehm (Kreispolizeibehörde)

Friedhelm Evermann (Kath. Kirche) i.V. f. Frau Beschorner

Wilhelm Portmann (Ev. Kirche)

Boris Sloutski (Jüdische Kultusgemeinde)

Marianne Schobert (DPWV)

Tezcan Özgül (Islamische Gemeinde)

Mahmut Gül (Ausländerbeirat) i. V. f. Herrn Özümer

3. Verwaltung

Daniel Binder

Günter Dobbert

Klaus Hänel

Wilhelm Harbecke

Hans-Jürgen Harder

Alfred Hennekemper

Johannes Roeren

Rainer Siemon

Bodo Weirauch

Cornelia Ferber

Uwe Nettlenbusch

4. Gäste

Rüdiger WeißARGE

5. Geschäftsführung

Gabriele Lieberknecht

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 16. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses,
am 16.08.2006, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 17.05.2006

2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

2.1 Geschäftsbericht des Jugendamtes 2005

2.2 Advent-Kindergarten
- mündlicher Bericht der Verwaltung -
(Drucksache Nr.: 06042-06)

2.3 Sprachförderung in Kindergärten und Kindertageseinrichtungen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion) mit Bitte um Stellungnahme
(Drucksache Nr.: 05157-06)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05157-06-E1)

2.4 Arbeitsbericht des Jugendring Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05969-06)
(Drucksache Nr.: 05969-06-E1)
(Der Bericht wurde direkt vom Jugendring Dortmund übersandt)

2.5 Ferienspiele 2006 und WM-Camps
- mündlicher Bericht der Verwaltung -
(Drucksache Nr.: 06043-06)

2.6 Neugestaltung von Kinder- und Jugendspielplätzen
hier: Neugestaltung des Kinder- und Jugendspielplatzes Arndtstraße 57, Dortmund-Innenstadt-Ost
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05860-06)
(Drucksache Nr.: 05860-06-E1)

2.7 Jugendproblematik
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion) mit Bitte um Stellungnahme
(Drucksache Nr.: 05169-06)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05169-06-E1)

2.8 Satzung über die Erhebung und Festsetzung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen für Kinder in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05529-06)

2.9 Satzung für das Institut für erzieherische Hilfen - SIEH -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05417-06)

3. Anträge / Anfragen

3.1 Kindertagesbetreuung
Überweisung: Rat der Stadt Dortmund aus der öffentlich Sitzung vom 18.05.2006
(Drucksache Nr.: 05378-06-E1)

4. Informationen aus den Bezirksvertretungen

5. Mitteilungen des Vorsitzenden


Mitgliedern des Kinder- und Jugendausschusses zur Kenntnis:

Barrierefreies Fritz-Henßler-Haus
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05508-06-E1)




1. Regularien

Herr Sohn eröffnete die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Joachim Fischer benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Herr Sohn wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Herr Sohn bat die Verwaltung, nach Möglichkeit in der nächsten Sitzung des Ausschusses zum Thema Freizeitzentrum West zu informieren

Herr Bösebeck wies darauf hin, dass die Beantwortung der Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 17.05.2005 - „Aufsuchende Arbeit in Dortmund“, Drucksache Nr. 05158-06 - in der nächsten Sitzung im Sachzusammenhang mit einem Bericht zu kriminalpräventiven Maßnahmen erfolgen soll.

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 17.05.2006

Die Niederschrift über die 15. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 17.05.2006 wurde einstimmig genehmigt.



2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

zu TOP 2.1
Geschäftsbericht des Jugendamtes 2005
(Drucksache Nr.: 06211-06)

Herr Bösebeck führte in den Bericht ein und dankte allen Mitarbeiter/innen für ihr Engagement und dem Ausschuss für die hervorragende Zusammenarbeit.

Die Vertreter/in der Fraktionen verdeutlichten bei der Erörterung des Geschäftsberichtes und der damit verbundenen Feststellung, dass der Kinder- und Jugendarbeit in Dortmund in ausreichendem Maße


finanzielle Mittel zur Verfügung stehen müssten, ihre bereits im Rat der Stadt geäußerten unterschiedlichen Standpunkte zur Finanzierung des „U-Turms“.

Frau Liedschulte fand den Geschäftsbericht ein gutes Nachschlagewerk, allerdings sei aus ihrer Sicht das Büro für Kinderinteressen zu knapp dargestellt.

Herr Fischer sah in dem interessanten Bericht auch die erfolgreiche Arbeit des Jugendamtes und des Ausschusses dokumentiert.

Herr Frebel merkte an, dass die gefassten Beschlüsse nicht Entwicklungsmöglichkeiten darstellen, sondern vielmehr gezielte Arbeitsaufträge seien, deren Umsetzung erwartet werde.

Abschließend dankte Herr Sohn allen Beteiligten, die diese gute Arbeit ermöglicht haben.

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.


zu TOP 2.2
Advent-Kindergarten
(Drucksache Nr.: 06042-06)

Unter Hinweis auf die Presseberichte teilte Herr Sohn mit, dass er gebeten wurde, bereits in den Ferien die handelnden Personen aus Kirche, Verwaltung und Politik zu einem Gespräch einzuladen.

Herr Harder berichtete, das Jugendamt habe erstmals 2005 im Rahmen der Beratungen der weiteren Förderung der Ev. Einrichtungen von der Absicht Kenntnis erhalten, den Kindergarten am Steinkühlerweg zu schließen.
Natürlich habe es Gespräche mit der Ev. Kirche gegeben. Allerdings müsse ganz klar festgestellt werden, dass das Jugendamt keine Möglichkeit habe, auf die Entscheidung eines Trägers, eine Einrichtung zu unterhalten oder zu schließen, Einfluss zu nehmen.
Wenn sich die Kirchengemeinde letztendlich zurückziehe, sei es Aufgabe des Jugendamtes zu prüfen, mit welchem Träger auch immer ein entsprechendes Angebot gewährleistet werden könne, um den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz auch in Zukunft sicherzustellen. Nach den sich perspektivisch abzeichnenden Bedarfen könne man davon ausgehen, dass nicht die bisherigen 75 Plätze erhalten werden müssten, sondern ungefähr 65 - 70 Plätze. Es sei die Aufgabe der Kommune, einen Ausweichstandort – wenn möglich in unmittelbarer Nähe – zu finden, wobei wesentliches Kriterium sei, dass der Stadtteil versorgt ist.
Es gebe erste Überlegungen für Ausweichflächen für den Fall, dass die Ev. Kirche den bisherigen Standort nicht halten könne (z. B. im Rahmen der schon beabsichtigten Sanierung der jetzigen Kindertagesstätte auf einem in der Nähe liegenden Grundstück, das allerdings schon im Stadtbezirk Innenstadt-Ost liegt). Auch habe man sich eine Fläche im Planungsverfahren für den Phoenix-See sichern lassen.
In dem von Herrn Sohn eingangs erwähnten Gespräch wurde vereinbart, nach den Ferien gemeinsam mit der Ev. Kirchengemeinde zu besprechen, welche Möglichkeiten entwickelt werden können, um das Kindergartenangebot in diesem Stadtteil sicherstellen zu können.

Herr Portmann bestätigte, dass die Ev. Kirche aus finanziellen Gründen gezwungen sei, Gebäude aufzugeben. Es seien unterschiedliche Überlegungen angestellt worden bezüglich des Kindergartens am Steinkühlerweg. Eine mögliche Variante stellte die Zusammenlegung von Kinder- und Jugendarbeit dar mit dem Standort „Hörder Burg“. Die ganze Angelegenheit habe eine nicht vorhersehbare Dynamik entwickelt. Insofern sei er Herrn Sohn dankbar für die Einladung zu dem Gespräch, in dem von allen Seiten das ernsthafte Bestreben deutlich wurde, schnell - auch mit Rücksicht auf die Eltern - zu einer fachlich guten Lösung zu kommen. Weiteres könne aber erst jetzt nach Ende der Ferien mit allen Beteiligten besprochen werden.

Frau Nolte fand die „Hörder Burg“ als Kindergartengelände wegen der unzumutbaren langen Wege für die Kinder inakzeptabel. Ihre Idee wäre, die Stadt würde den Kindergarten betreiben, das Personal übernehmen und der Standort bliebe erhalten.

Herr Sohn versicherte, man werde die Angelegenheit weiter aufmerksam verfolgen, und bat die Verwaltung, den Ausschuss über die weiteren Entwicklungen zu informieren.

Frau Middendorf bestätigte die Aussage von Frau Nolte zur „Hörder Burg“. Es gebe in Hörde nicht viele Kindertageseinrichtungen. Von daher sei es wichtig, dass diese Einrichtung dort erhalten bleibe, zumal in das neue Wohngebiet auch viele junge Familien gezogen seien.


zu TOP 2.3
Sprachförderung in Kindergärten und Kindertageseinrichtungen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion) mit Bitte um Stellungnahme
(Drucksache Nr.: 05157-06)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05157-06-E1)

Zu den Nachfragen von Frau Liedschulte teilte Herr Harder mit:

- Die Bestimmungen des Landes hinsichtlich der Bewilligung von Sprachförderungsmaßnahmen (50 % der Kinder oder mehr mit Sprachförderbedarf pro Gruppe) könnten in der Praxis vereinzelt dazu führen, dass manche Kinder aufgrund der Gruppenzusammensetzung nicht gefördert werden können. Allerdings zeige die Entwicklung der letzten Jahre und auch der Blick auf das neue Kindergartenjahr 2006/07, dass in jedem Stadtbezirk mindestens eine Maßnahme in einer Einrichtung stattfinde. Alle beantragten Maßnahmen für diesen Zeitraum werden vom Land entsprechend gefördert. Perspektivisch ist ein weiterer Ausbau der Förderung angekündigt.

- Eine Aussage darüber, wann mit der von der Landesregierung angekündigten Sprachförderung der unter 4-Jährigen begonnen werden könne, sei zur Zeit nicht möglich, da die erforderlichen Regelungen noch nicht bekannt seien. Auf Landesseite gebe es intensive Diskussionen. Auch spiele die Weiterentwicklung des GTK sicherlich eine große Rolle. Er sagte zu, dass über die Entwicklung zu gegebener Zeit der Ausschuss weiter informiert wird.

Herr Frebel erinnerte an den seinerzeit beschlossenen gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der auf die Bewilligung aller Anträge auf Sprachförderung gerichtet war – notfalls mit zusätzlichen städt. Mitteln. Dieser Beschluss habe auch zum gewünschten Erfolg beigetragen, wie im Geschäftsbericht nachzulesen sei.

Herr Gora wies darauf hin, dass auch die verschiedenen Träger in erheblichem Umfang sehr intensiv an dem Thema Sprachförderung arbeiten.
In den Einrichtungen der AWO würden in allen Einrichtungen Multiplikatoren ausgebildet, zusätzliche Sprachtests durchgeführt. Die spezifische Sprachförderung sei integrativer Bestandteil der Betreuungskonzepte, die mit erheblichen eigenen Budgetmitteln gefördert werde. Aufgrund der erheblichen Budgetlöcher müssten aber die zusätzlichen, aus Verbandsmitteln zur Verfügung gestellten Leistungen zur Disposition gestellt werden, da man ansonsten nicht wisse, wie man lange man überhaupt noch in der Lage sei, die Kindertageseinrichtungen zu finanzieren, obwohl die Kommune bereits in erheblichem Maße die freiwilligen Leistungen subventioniere. Man sei auf weitere Unterstützung angewiesen, da ansonsten kaum der gesetzliche Regelauftrag geleistet werden könne, nämlich Betreuung vorzunehmen, geschweige denn in Stadtgebieten mit hohen Defiziten zusätzliche Angebote betrieben werden könnten.

Der Kinder- und Jugendausschuss nahm die Beantwortung zur Kenntnis.


zu TOP 2.4
Arbeitsbericht des Jugendring Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05969-06)
Bericht
(Drucksache Nr.: 05969-06-E1)

Herr Roshol führte kurz in den Bericht ein.

Auf Nachfragen von Frau Liedschulte teilte Herr Roshol mit:

- Auflagenhöhe
Die Auflage betrage 400 Exemplare

- Kosten des Berichtes
Zu den Druckkosten könne er im Augenblick keine Angaben machen. Ein Großteil der Arbeit werde durch die Mitarbeiter der Geschäftsstelle geleistet.

Herr Fischer fand den Bericht sehr gelungen. Beim Lesen habe er festgestellt, dass es eine Vielzahl von interessanten Veranstaltungen und Aktivitäten gegeben habe, die er im einzelnen gar nicht so wahrgenommen habe. Vielleicht könnte man darauf mit Monatsmitteilungen oder Vierteljahresheften noch besser aufmerksam machen.

Auch Herr Weintz fand die Aufmachung des Berichtes gut. Allerdings hätte er unter dem Titel „Arbeitsbericht“ etwas mehr Objektivität erwartet, zumal es sich um eine überparteiliche Veröffentlichung handele. So sei seiner Meinung nach z.B. der Rückblick über die letzten 60 Jahre zu einseitig.

Herr Frebel vertrat die Auffassung, dem Jugendring müsse seine eigene Meinung zugestanden werden. Insofern sei der Bericht völlig in Ordnung.

Herr Roshol teilte mit, die Kommune sichere die Arbeit der Jugendverbände seit sehr langer Zeit verlässlich und verbindlich im Rahmen der Förderverträge. Bestandteil dieser Förderverträge sei die Pflicht, über die Arbeit zu berichten. Seiner Auffassung nach sollte das auch in angemessener Form geschehen wie mit dem jetzt vorliegenden Arbeitsbericht. Der Arbeitsbericht erhebe nicht den Anspruch, objektiv zu sein, da das der Vielfalt der Jugendverbände nicht gerecht werden würde. Die entsprechenden Berichte seien daher immer mit dem Namen des jeweiligen Autors versehen.

Herr Oppermann bestätigte die Aussagen von Herrn Roshol.

Herr Gora befürwortete ausdrücklich den in dieser Form vorgelegten Bericht. Als wünschenswert sah er es an, wenn ein kleiner Statistikteil enthalten wäre, der noch einen besseren Überblick über die Aktivitäten geben würde.

Herr Weintz machte deutlich, dass er absolut nichts dagegen einzuwenden hätte, wenn ein Verbandsmitglied eines bestimmten Verbandes seine subjektive Meinung äußere. Nur sollte das dann beispielsweise im Vorwort entsprechend deutlich gemacht werden.

Abschließend zeigte Herr Sohn sich erfreut, dass sich an dem redaktionell gut gemachten Arbeitsbericht so viele Jugendverbände beteiligt haben. Außerdem begrüßte er die ausführliche Diskussion.

Der Kinder- und Jugendausschuss nahm den Arbeitsbericht des Jugendrings Dortmund zur Kenntnis.





zu TOP 2.5
Ferienspiele 2006 und WM-Camps
(Drucksache Nr.: 06043-06)

Herr Harbecke berichtete (s. Anlage).

Auf die Nachfrage von Herrn Prause zur „nächtlichen“ Auslastung der Kindertageseinrichtungen während der WM teilte Frau Ferber mit, dass das Angebot zentral im Kinder-Citytreff recht gut in Anspruch genommen wurde, während in den beteiligten Tageseinrichtungen die Nachfrage relativ gering gewesen sei.

Herr Sohn dankte für die Berichterstattung und hob noch einmal besonders das flexible Handeln der Verwaltung während der WM-Camps hervor. Er stellte fest, dass die Ferienspiele gut angenommen wurden und dankte allen Beteiligten herzlich für die gute geleistete Arbeit.


zu TOP 2.6
Neugestaltung von Kinder- und Jugendspielplätzen
hier: Neugestaltung des Kinder- und Jugendspielplatzes Arndtstraße 57, Dortmund-Innenstadt-Ost
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05860-06)
Schreiben Änderung der Beratungsfolge
(Drucksache Nr.: 05860-06-E1)
Schreiben der BV Innenstadt-Ost
(Drucksache Nr.: 05860-06-E2)

Eingangs wies Herr Sohn auf das Anschreiben des Bezirksvorstehers des Stadtbezirks Innenstadt-Ost hin.
Auch wenn der ursprünglich vorgeschlagene Spielplatz nicht die Zustimmung der Bezirksvertretungen gefunden habe, gebe es gleichwohl einen Spielflächenbedarf im Bereich Wambel und Körne. Daher werde in einer der nächsten Sitzungen eine entsprechende Vorlage der Verwaltung erwartet.

Der Kinder- und Jugendausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die Planung der Neugestaltung des Kinder- und Jugendspielplatzes Arndtstraße 57 in Dortmund-Innenstadt-Ost mit einem Investitionsvolumen von rd. 100 000,-- € und einem jährlichen Folgeaufwand von
rd. 5 000,-- €.


zu TOP 2.7
Jugendproblematik
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion) mit Bitte um Stellungnahme
(Drucksache Nr.: 05169-06)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05169-06-E1)

Frau Liedschulte merkte an, aus ihrer Sicht sei für Dortmund ein Gesamtkonzept erforderlich und nicht Konzepte für einzelne Bezirke. Das setze aber voraus, dass die Ausgangssituation stimmen müsste. Die Antwort der Verwaltung zeige allerdings, dass diese Ausgangssituation völlig verkannt werde.

Herr Weintz äußerte, in der Antwort der Verwaltung sei etwas leichtfertig mit Vergleichen umgegangen worden. Er als ausgezeichneter Kenner der französischen Strukturen könne nur sagen, hinsichtlich der angeführten Punkte Infrastruktur und Maßnahmen zur Integration seien die Verhältnisse durchaus vergleichbar. Dagegen stelle die Sprache in Frankreich überhaupt kein Problem dar. Die Frage der Staatsangehörigkeit sei ebenfalls wesentlich weniger problematisch wegen des Territorialprinzips. Die Ausschreitungen hätten gesamtgesellschaftliche Gründe gehabt, die auch zum Teil in Schulsystemen und in anderen Dingen verankert sind.

Herr Frebel sah die Anfrage kritisch, die in eine nicht gewünschte Richtung polarisieren würde. Aus persönlicher Erfahrung wisse er, dass die hier angesprochene Problematik und wie man mit ihr umgehen kann Bestandteil der Ausbildung von Erzieher/innen und Pädagogen/Pädagoginnen sei. Ein Gesamtkonzept sei aus seiner Sicht nicht hilfreich. In jedem Einzelfall, ob in Kindertageseinrichtungen oder an anderer Stelle, müsse Integration greifen z. B. durch Sprachförderung oder andere gesellschaftliche Prozesse. Es handele sich um eine Querschnittsaufgabe durch alle Bereiche in dieser Stadt.

Herr Gora begrüßte unter der Voraussetzung, er habe die Anfrage der CDU-Fraktion in der Weise richtig verstanden, dass es in Dortmund sehr gute Maßnahmen im Bereich der Verwaltung, der Kirchen und Verbände gebe und ähnlich wie zum Thema Familie eine Gesamtdiskussion angeregt werden solle, die Einlassung von Frau Liedschulte. Nach seiner Meinung sei es überlegenswert, ob es an einer solchen Stelle gelingen könne, sich abgestimmt zu positionieren.
Abschließend zeigte er sich beeindruckt von der Vielzahl der in der Antwort der Verwaltung aufgeführten Maßnahmen.

Herr Bösebeck betonte, man sei sich der Integrationsproblematik durchaus bewusst. Wie Herr Gora bereits angeführt habe, werde sehr viel in allen Bereichen der Jugendhilfe getan, und zwar orientiert an den jeweiligen Problemlagen. Wenn sich besondere Probleme herauskristallisieren würden, werde darauf reagiert, so beispielsweise mit der Entwicklung eines Konzeptes speziell für russischstämmige Jugendliche. Das zeige eindeutig, dass man bestimmte Entwicklungen sehr ernst nehme.
Der Bezug auf Frankreich sei vor dem Hintergrund der Berichte über die damaligen Unruhen erfolgt. Die hiesigen Angebote würden nach seiner festen Überzeugung mit dazu beitragen, dass nicht mit massiver staatlicher Gewalt gegen Jugendliche vorgegangen werden muss. Vielmehr sei man in der Lage, integrativ zu arbeiten und mit sozial adäquaten Mitteln der Jugendhilfe mit den Jugendlichen zu sprechen und ihnen Angebote zu machen.

Der Kinder- und Jugendausschuss nahm die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 2.8
Satzung über die Erhebung und Festsetzung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen für Kinder in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05529-06)

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den Beschluss des Rates vom 08.06.2006 bezüglich. der Satzung über die Erhebung und Festsatzung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kinder in Tageseinrichtungen in Dortmund zur Kenntnis.


zu TOP 2.9
Satzung für das Institut für erzieherische Hilfen - SIEH -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05417-06)

Der Vorschlag von Herrn Harder, die Fragen von Herrn Spangenberg und Frau Liedschulte bezüglich der Begriffe „Regiebetrieb neuer Art“ und „SIEH“ schriftlich zu beantworten und der Niederschrift beizufügen, fand die Zustimmung der Mitglieder des Ausschusses (s. Anlage).




Der Kinder- und Jugendausschuss empfahl einstimmig dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den anliegenden Entwurf der Satzung für das Institut für erzieherische Hilfen der Stadt Dortmund.

(Hinweis der Verwaltung: SIEH – Städt. Institut für erzieherische Hilfen)



3. Anträge / Anfragen

zu TOP 3.1
Kindertagesbetreuung
Überweisung: Rat der Stadt Dortmund aus der öffentlich Sitzung vom 18.05.2006
(Drucksache Nr.: 05378-06-E1)

Der Kinder- und Jugendausschuss lehnte mehrheitlich (3 ja, 7 nein, 3 Enthaltungen) folgenden - vom Rat der Stadt Dortmund aus der öffentlichen Sitzung am 18.05.2006 überwiesenen - Antrag der CDU-Fraktion ab:

1. Zur Sitzung des Rates am 31. August 06 erstellt die Verwaltung eine Bedarfsanalyse über die Nutzung von Kindertageseinrichtungen vor 7.00 Uhr und nach 17.00 Uhr.

2. Sollte diese Analyse zeigen, dass ein Bedarf zur Nutzung von Kindertageseinrichtungen zu den oben angegebenen Zeiten vorhanden ist, beschließt der Rat eine sofortige Änderung bzw. Ausweitung der Öffnungs- bzw. Endzeiten der Betreuung in Kindertageseinrichtungen. Diese Ausweitung sollte je nach Bedarf in einer Kindertageseinrichtung pro Stadtbezirk stattfinden.



zu TOP 4.
Informationen aus den Bezirksvertretungen

Es lagen keine Informationen vor.



zu TOP 5.
Mitteilungen des Vorsitzenden

- Barrierefreies Fritz-Henßler-Haus
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05508-06-E1)

Herr Frebel zeigte sich von der Antwort enttäuscht, da sie aus seiner Sicht auf gehbehinderte Menschen reduziert sei

Herr Spangenberg machte deutlich, dass diese Anfrage vor dem Hintergrund der Erklärung von Barcelona zu sehen ist.

Herr Oppermann fand es bedauerlich, dass eine umfassende Barrierefreiheit keine Berücksichtigung gefunden habe. Natürlich hätte auch der Ausschuss beim Beratungsgang der Vorlage das Thema Barrierefreiheit ansprechen sollen. Er äußerte die Hoffnung, dass es zukünftig gelingen werde, ein größeres Augenmerk auf die Gewährleistung der Barrierefreiheit zu richten.

Herr Nettlenbusch räumte ein, die Barrierefreiheit sei ausschließlich auf die rollstuhlgerechte bzw. körperbehindertengerechte Nutzung fokussiert gewesen. Er ging kurz auf die Grundsatzbeschlüsse des Rates ein. Auch er vertrat die Auffassung, dass bei künftigen Sanierungsplanungen gerade von öffentlichen Gebäuden das gesamte Spektrum der Barrierefreiheit berücksichtigt werden sollte.

Frau Schobert appellierte an die Politik, sich dieses Themas anzunehmen, damit zukünftig Barrierefreiheit in vollem Umfang Berücksichtigung findet.

Abschließend äußerte Herr Sohn seine Auffassung, dass die Fraktionen vielleicht noch einmal ernsthaft dieses Thema insgesamt angehen sollten.

Der Kinder- und Jugendausschuss nahm die Stellungnahme zur Kenntnis.


- Informationsreise

Eingangs verwies Herr Sohn auf das Anschreiben der Vertreter des Jugendrings Dortmund.
Herr Bösebeck berichtete kurz zum Stand der Angelegenheit. Als Reiseziel werde Basel vorgeschlagen. Es sei bereits mit der zuständigen Abteilung Jugend, Familie und Prävention der Stadt Basel Kontakt aufgenommen worden. Problematisch gestalte sich jedoch der angedachte Termin 17.05.2007. Wegen des Feiertages seien in Basel viele Einrichtungen geschlossen.

Herr Sohn bat die Fraktionssprecher, sich mit Herrn Bösebeck über einen Termin zu verständigen.

Dem vorgeschlagen Ziel der Informationsreise wurde nicht widersprochen.


- übersandt wurde
=> Jugendhilfe aktuell, Nr. 2/2006, LWL




Herr Sohn beendete die Sitzung um 18.05 Uhr.



Sohn Fischer Lieberknecht
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin


Anlagen:
(See attached file: Bericht Ferienspiele und WM-Camps.pdf) (See attached file: Antwort Regiebetrieb neuer ARt.pdf)