Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift (öffentlich)

über die 35. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 14.05.2019
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 18:50 Uhr


Anwesend:

1. 1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm´in Birgit Jörder (SPD)

Rm Ute Mais (CDU)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
sB Fabian Erstfeld (SPD) i. V. für sB Lars Wedekin (SPD)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
RM Joachim Pohlmann (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Urbanek (AfD)
sB Andrea Wiesemann (SPD)
sB Andrea Wille (Die LINKE/PIRATEN)
Rm Thomas Zweier (Die LINKE/PIRATEN)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Rosemarie Liedschulte (Seniorenbeirat)

sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

Jörg Rüppel (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

---

5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann

StR`in Birgit Zoerner
Matthias Kozka – BL 2/Dez.
Stefan Bromund – 2/Dez. Con.
Stefan Heitkemper – 2/Dez.
Michael Steffens – BL 5/Dez
Dr. Stefan Mühlhofer - 41/KB
Claudia Kokoschka – 41/KB
Edwin Jacobs – 41/U
Dr. Johannes Borbach-Jaene – 41/BI
Dr. Dr. Elke Möllmann - 41/MU
Martin Lizan – 42/GfD
Bernd Kruse – 52/GL Annette Kulozik - 52/3
Dr. Patrick Knopf – 52/3
Ute Spreen – 52/4
Rolf-Dieter Riedel – 41/BGL
Stefan Thabe – 61/FBL

6. Gäste:

André Maaßen, Fa. Art des Hauses

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 35. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 14.05.2019, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 19.03.2019


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13949-19)

2.2 "Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14155-19)

2.3 Zukunftskonzept Botanischer Garten Rombergpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13448-19)
2.4 Sporthallen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13720-19-E2)

3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

3.1 Neuauftritt der Dortmunder Städt. Museen (Drucksachen & Logos)
Mündlicher Bericht

3.2 Inanspruchnahme von Fördermaßnahmen
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 13907-19)

3.3 Einladungspraxis des Dortmunder U
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 12145-18-E1)

3.4 Einrichtung des Literaturstipendiums "Stadtbeschreiberin / Stadtbeschreiber" Dortmund ab dem Jahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13983-19)

3.5 Ergebnisse des 5. Berichts über die freien Kulturzentren in Dortmund - Optionsförderung 2015 - 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14164-19)

3.6 Kombi-Ticket Kultur
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13738-19-E2)

3.7 Fliegende Bilder am Dortmunder U
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13674-19-E2)

3.8 Umbau der 4. und 5. Etage für die Sammlung des Museums Ostwall im Dortmunder U
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13780-19)

4. Angelegenheiten des Theaters
Nicht besetzt.

5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Sachstandsbericht: Bekämpfung des gewaltbereiten Salafismus als gesamtstädtische Aufgabe
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12566-18)

5.2 Entwicklung "Messe- und Veranstaltungszentrum Strobelallee"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13930-19)

5.3 "Bericht zur sozialen Lage in Dortmund" und "Zehn Jahre Aktionsplan Soziale Stadt vor Ort"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13585-19)
Die Unterlagen haben Sie bereits im Sonderversand erhalten.
Die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit wird durch die Ausschussvorsitzende Frau Rm Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Jörder fest, dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist.
Ferner weist die Vorsitzende auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 Abs. 6 Satz 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen hin.


1. Regularien


zu TOP 1.1
2. Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Pohlmann benannt.


zu TOP 1.2
3. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
4. Feststellung der Tagesordnung

Die Verwaltung hat gebeten, den Tagesordnungspunkt 3.1 vorgezogen zu behandeln.

Neuauftritt der Dortmunder Städt. Museen (Drucksachen & Logos)
Mündlicher Bericht

Die Verwaltung hat gebeten, folgenden TOP im Wege der Dringlichkeit zu behandeln:

Ergebnis der Pink-Floyd-Ausstellung im Dortmunder U
Mündlicher Bericht
(Drucksache Nr.: 14424-19)

Es wird vorgeschlagen, die Angelegenheit unter TOP 3.9 zu behandeln.

Die Verwaltung hat gebeten, folgenden TOP im Wege der Dringlichkeit zu behandeln:

Pink-Floyd-Ausstellung
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14420-19)

Es wird vorgeschlagen, die Angelegenheit unter TOP 3.10 zu behandeln.


Die Tagesordnung wird mit diesen Ergänzungen festgestellt.




zu TOP 1.4
5. Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 19.03.2019

Die Niederschrift über die 34. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 19.03.2019 wird genehmigt.


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 2.1
6. Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für
7. das Wirtschaftsjahr 2018
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13949-19)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion gemäß § 7 der Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund folgenden Beschluss:

Die Geschäftsleitung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund wird entlastet.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 6 der Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe folgende Beschlüsse:

1. Der Jahresabschluss der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zum 31.12.2018 mit einer Bilanzsumme von 177.546.838,28 € und einem Jahresverlust von 8.073.316,50 € sowie der Lagebericht 2018 werden festgestellt.
2. Der Jahresverlust in Höhe von 8.073.316,50 € wird durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage in Höhe von 5.640.373,19 € ausgeglichen. Der verbleibende Verlust i.H.v. 2.432.943,31 € wird aus dem städtischen Haushalt ausgeglichen.
3. Der Betriebsausschuss wird entlastet.

zu TOP 2.2
8. "Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14155-19)

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass sie die in der Vorlage enthaltenen Richtlinien, in deren Erarbeitung die sportpolitischen Sprecher eingebunden gewesen wären, für gut halte. Aus ihrer Sicht wäre es sinnvoll gewesen, die alten Richtlinien und die Neufassung der Sportförderrichtlinien in einer Synopse darzustellen. Festzustellen sei, dass das Kunstrasenprogramm wohl auslaufe und eigentlich für die nächsten Jahre mehr finanzielle Mittel im „Topf“ enthalten sein müssten. Ihre Fraktion würde sich auch eine Erweiterung der Förderung von nicht vereinsgebundener sportlicher Betätigung mit einem niederschwelligen Angebot aus den noch nicht verausgabten Beträgen wünschen.

Frau Mais (CDU-Fraktion) dankt der Verwaltung für die zügige Bearbeitung. Sie würde sich eine gute Information der Vereine über die Möglichkeiten nach den neuen Sportförderrichtlinien wünschen. Dies könne durch den Stadtsportbund geschehen.

Herr Balzer (SPD-Fraktion) spricht der Verwaltung ebenfalls seinen Dank für die zeitnahe Bearbeitung aus und teilt mit, dass seine Fraktion der Vorlage zustimmen werde.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund nimmt die allgemeinen Ausführungen zur Sportförderung zur Kenntnis und beschließt die Neufassung der Sportförderrichtlinien.

zu TOP 2.3
9. Zukunftskonzept Botanischer Garten Rombergpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13448-19)

10. Auszug aus der Niederschrift über die 36. Sitzung des Ausschusses für
11. Kultur, Sport und Freizeit am 18.06.2019

Herr Urbanek (AfD-Fraktion) weist darauf hin, dass auf Seite 6 beschrieben sei, dass er zum Baumwipfelprad eine geteilte Meinung habe. Dies sei nicht so, er habe lediglich darauf hingewiesen, dass es innerhalb seiner Fraktion unterschiedliche Meinungen gebe. Seine Meinung sei klar. Er bittet, dies in der Niederschrift zu ändern.

Herr Dr. Knopf (Direktor Botanischer Garten Rombergpark) stellt den Ausschussmitgliedern das Zukunftskonzept des Botanischen Gartens Rombergpark anhand einer Präsentation vor, die der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt ist.

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass die Bezirksvertretung Hombruch und der Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde nicht im Beratungszug enthalten seien.

Herr Kruse (52/GF) führt aus, dass es sich beim Botanischen Garten Rombergpark um einen überregionalen Park handele und daher eine Beteiligung der Bezirksvertretung und des Beirates nicht erforderlich sei.

Frau Brunsing bittet darum, die Vorlage der Bezirksvertretung zur Kenntnis zu geben.

Frau Zoerner (Stadträtin) teilt mit, dass der Bezirksbürgermeister in Hombruch nur noch die Vorlagen erhalten möchte, an denen die Bezirksvertretung mitwirke.

Herr Klösel (SPD-Fraktion) regt an, auf der Internetseite der Stadt Dortmund einen Hinweis darauf vorzusehen, dass der Botanische Garten Rombergpark der zweitgrößte in Europa sei, um den Park noch attraktiver darzustellen. Weiterhin halte er den vorgeschlagenen Baumwipfelpfad für eine sehr gute Maßnahme.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) teilt mit, dass er das Zukunftskonzept des Botanischen Gartens Rombergpark für ein überzeugendes Konzept halte. Da in der Vergangenheit die eine oder andere beschlossene Maßnahme nur teurer als geplant realisiert werden konnte, hoffe er, dass dies bei der Umsetzung des Zukunftskonzeptes nicht zutreffen werde. Weiterhin gebe es den Hinweis auf die kommende IGA, so dass der Umsetzung des Konzeptes mehr Nachdruck verliehen werden müsse, um diese bis zu diesem Zeitpunkt umsetzen zu können.

Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) dankt Herrn Dr. Knopf für die Vorstellung des sehr guten Konzeptes. Es finde die uneingeschränkte Zustimmung der CDU-Fraktion. Er würde sich wünschen, dass auch die anderen Parks Konzepte in dieser Qualität vorlegen könnten.

Herr Urbanek (AfD-Fraktion) teilt mit, dass er dem Konzept seine Zustimmung geben werde. Hinsichtlich des Stichwortes Forschung denke er, dass dies besser den Universitäten vorbehalten sein sollte. Hinsichtlich des Baumwipfelpfades habe er eine geteilte Meinung. Er weist darauf hin, dass eine Holzkonstruktion aus Verschleißteilen bestehe und daher wartungsintensiv sei.

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) fühjrt aus, dass seine Fraktion der Vorlage nicht zustimmenn werde. Aus seiner Sicht gebe es keine Konkurrenzsituation und die Begründung des Konzeptes sei nicht nachvollziehbar. Weiterhin handele es sich um eine achtjährige Bautätigkeit und eine breite Förderung sei nicht gegeben.

Herr Frebel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) spricht für seine Fraktion ein großes Lob aus. Er frage sich jedoch, wie es mit möglichen Synergien und der Überwinterung von Pflanzen aussehe.

Frau Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk) regt an, dass für Sehbehinderte bzw. Blinde Möglichkeiten wie Wegweiser und Informationstafeln mit eingeplant werden und die Belange der Barrierefreiheit im Blick sein sollten. Das Behindertenpolitische Netzwerk würde sich zu gegebener Zeit die Umsetzung der Maßnahmen gerne vor Ort ansehen.

Herr Dr. Knopf teilt mit, dass es im Vorfeld Gespräche mit Frau Vollmer hinsichtlich der Barrierefreiheit gegeben habe. Es gebe eine Einladung in eine ihrer nächsten Sitzungen. Dies sei wichtig, da er das Input des Behindertenpolitischen Netzwerkes benötige. Weiterhin sei geplant, im Rombergpark einen Sehbehindertengarten einzurichten. Die Haltbarkeit der Unterkonstruktion des Baumwipfelpfades (Hartdouglasie) wird mit 35 – 40 Jahren angenommen. Bei der Beplankung (Sibirische Lärche) könne von einer Haltbarkeit von ca. 15 Jahren ausgegangen werden. Es könnten natürlich auch andere Materialien eingesetzt werden. Das Internet werde verbessert, hierzu gebe es bereits Gespräche mit der DO-Agentur. Der Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahmen sei „sportlich“, aber es werden durchaus einige Projekte zeitgleich umgesetzt. Zur Frage der Pflanzentransporte muss gesagt werden, dass es sich hierbei jeweils um logistische Meisterleistungen handele, da die Pflanzen oftmals sehr groß seien und der Transport von einem Ort zu einem anderen nur unter Beteiligung der Dortmunder Polizei ablaufen könne.

Frau Brunsing weist darauf hin, dass die Parkplätze auch heute schon nicht ausreichen, da am Standort beispielsweise auch fremdgeparkt werde.

Herr Dr. Knopf teilt mit,l dass die Verweildauer des Parkens oftmals sehr lang sei, dieses Problem könne nur durch eine Bewirtschaftung angegangen werden. Die müsse sich allerdings für einen Betreiber auch wirtschaftlich darstellen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Umsetzung des Zukunftskonzepts
Botanischer Garten Rombergpark und ermächtigt die Verwaltung zur Durchführung
der Maßnahme. Notwendige Baubeschlüsse werden zum gegebenen Zeitpunkt
eingeholt.
2. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Umsetzung der notwendigen
Instandhaltungsmaßnahmen, die sich aus dem Zukunftskonzept BGR ergeben.
3. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Durchführung der neuen Projekte im
Rahmen des Zukunftskonzeptes BGR.
4. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Durchführung der konsumtiven
Maßnahmen in Höhe von 1.536 T€ inklusive der sich aus dem Zukunftskonzept ergebenen Folgekosten.
12.
zu TOP 2.4
13. Sporthallen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13720-19-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2019 vor:

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt hierzu folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.


3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 3.1
14. Neuauftritt der Dortmunder Städt. Museen (Drucksachen & Logos)

Frau Dr. Dr. Möllmann führt in die Thematik des Neuauftritts der Dortmunder Städt. Museen ein. Sie sei im Jahr 2018 auf die DO-Agentur zugegangen, weil sie sich einen Neuauftritt der Dortmunder Museen gewünscht habe, mit dem sie einheitlicheres Aussehen hätten und visuell prägnanter sowie zeitgemäßer auftreten könnten. Weiterhin erwarte sie, möglicherweise neue Besuchergruppen erschließen zu können. Die DO-Agentur habe einen Wettbewerb ausgelobt und das Design-Büro Art des Hauses gefunden, das Vorschläge erarbeitet habe. In den Prozess seien alle Mitarbeiter der Museen eingebunden gewesen. Herr André Maaßen (Fa. Art des Hauses, Agentur für Kommunikation und Design, Franke-Maaßen GbR) erläutert die Planungen zum Neuauftritt der Dortmunder Städt. Museen anhand einer Präsentation, die der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt ist.

Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) dankt Herrn Maaßen für seine Präsentation. Sie frage sich allerdings, ob die Bevölkerung die Logos ohne Erklärung lesen könnten.

Herr Maaßen teilt mit, dass man – wenn ein Unternehmen oder eine Institution, die die Gestaltung eines Logos in Auftrag gebe - ein solches entwickele, das abstrakt sei oder auf Inhalte des Unternehmensnamens abziele. Das Logo solle einen Wiedererkennungswert und eine gewisse Einzigartigkeit haben, mit dem sich das Unternehmen bzw. die Bevölkerung identifizieren könne. Die inhaltliche Komponente sei eher sekundär. Das Logo stehe bei den Museen nicht alleine, der Name der Museen käme jeweils hinzu. Die Wiedererkennung des Logos müsse sicherlich erlernt werden. Dies könne beispielsweise durch Kommunikation in unterschiedlichster Weise geschehen. Für die ersten Ausstellungen seien bereits Werbemittel gestaltet worden.

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) teilt mit, dass ihn die Buchstabensprache nicht anspreche.

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) führt aus, dass sie von dem vorgestellten Konzept und der guten Werbestrategie überzeugt sei. Es sei sehr strukturiert und buchstabenorientiert.

Herr Urbanek (AfD-Fraktion) frage sich, weshalb eine sehr dunkle Farbgebung gewählt worden sei.

Frau Möllmann weist darauf hin, dass die Präsentation in der Farbgestaltung leider dunkler erscheine als die Originale. Die Farbgestaltung müsse man sich heller und kräftiger vorstellen.

Frau Thiel (SPD-Fraktion) teilt mit, dass ihr das vorgestellte Konzept ebenfalls sehr gut gefalle und sie davon ausgehe, dass die Bevölkerung es auch verstehen werde.

zu TOP 3.2
15. Inanspruchnahme von Fördermaßnahmen
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 13907-19)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der AfD-Fraktion aus der Sitzung am 19.03.2019 vor:
um eine Förderung beworben?

Die Verwaltung sagt eine schriftliche Antwort bis zur nächsten Sitzung zu.

zu TOP 3.3
16. Einladungspraxis des Dortmunder U
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 12145-18-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Antwort der Verwaltung auf die Bitte um Stellungnahme der FBI vor:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 3.4
17. Einrichtung des Literaturstipendiums "Stadtbeschreiberin / Stadtbeschreiber" Dortmund
18. ab dem Jahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13983-19)

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass ihre Fraktion der Vorlage zustimmen werde. Das Stipendium werde für 6 Monate vergeben, so dass die bereitzustellende Wohnung auch nur für 6 Monate genutzt werde. Ihr stelle sich die Frage, ob man die Wohnung 12 Monate nutzen und einen zweiten Stadtbeschreiber dort unterbringen könne.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) führt aus, dass die Nutzung der Wohnung gemeinsam mit dem Theater erfolge, die für ihre Zwecke ein Kontingent an Wohnungen vorhielten.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) erläutert, dass seine Fraktion die Vorlage skeptisch sehe. Es sei nicht klar, welche Struktur dahinterstehe, wie viele Stipendiaten es gebe und wie lange der Vertrag mit einem Stadtbeschreiber laufe. Weiterhin sei ein Betrag von 400,-- € monatlich für eine Wohnung im Kreuzviertel sehr knapp bemessen.

Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) führt aus, dass seine Fraktion die Vorlage ablehne. Er schließe sich im Hinblick auf den Mietpreis der Auffassung von Herrn Dingerdissen an. Er bleibe bei der Anregung, einen Wettbewerb durchzuführen, der sich beispielsweise mit dem Thema „Urbanes Wohnen“ beschäftige.

Herr Urbanek (AfD-Fraktion) teilt mit, dass er das Projekt für verzichtbar halte.

Frau Thiel (SPD-Fraktion) weist darauf hin, dass ihre Fraktion der Vorlage zustimmen werde.

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) teilt mit, dass seine Fraktion der Vorlage nicht zustimmen werde. Die finanziellen Mittel sollten aus seiner Sicht besser für Dortmunder Künstler verwendet werden.

Herr Stüdemann erläutert, dass es in ganz Deutschland über 20 Stellen für Stadtbeschreiber gebe. Es handele sich um Literaturstipendien und somit um eine Fördermaßnahme für einen Bereich, der selten gut aufgestellt sei.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion FDP/Bürgerliste, der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN sowie der AfD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt auf Grundlage des Haushaltsbegleitbeschlusses zum Haushaltsplan 2019 ff. (DS-Nr. 12124-18-E6) ab dem Jahr 2020 ein jährliches Literaturstipendium unter dem Titel „Stadtbeschreiberin/ Stadtbeschreiber Dortmund“ für jeweils sechs Monate (Mai - Oktober) einzurichten. Zum Stipendium gehört eine möblierte Wohnung und ein monatliches Pauschalhonorar in Höhe von 1.800 Euro. Die entsprechenden Statuten für die KandidatInnenauswahl und den Vorschlag zur Zusammensetzung der Auswahljury sind der Anlage 1 zu entnehmen.

2. Das Literaturhaus.Dortmund übernimmt gemeinsam mit dem Kulturbüro die Betreuung des Stipendiums. Die Volkshochschule und die Stadt- und Landesbibliothek Dortmund werden verpflichtet, das Stipendium in den eigenen Programmen zu berücksichtigen.

zu TOP 3.5
19. Ergebnisse des 5. Berichts über die freien Kulturzentren in Dortmund - Optionsförderung
20. 2015 - 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14164-19)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Ergebnisse des 5. Berichts über die freien Kulturzentren in Dortmund zur Kenntnis.

zu TOP 3.6
21. Kombi-Ticket Kultur
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13738-19-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Antwort der Verwaltung auf die Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 3.7
22. Fliegende Bilder am Dortmunder U
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13674-19-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Antwort der Verwaltung auf die Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:



Herr Stüdemann (Stadtdirektor) teilt mit, dass dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nach Vorliegen der Ergebnisse des beauftragten Ingenieurbüros weitere Informationen gegeben werden.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 3.8
23. Umbau der 4. und 5. Etage für die Sammlung des Museums Ostwall im Dortmunder U
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13780-19)

Herr Urbanek (AfD-Fraktion) teilt mit, dass er der Vorlage nicht zustimmen werde, da die ursprüngliche Sanierung noch nicht abgeschlossen sei. Seiner Meinung solle man warten, bis der neue Leiter des Dortmunder U mit seiner Arbeit begonnen habe.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der Fraktion FDP/Bürgerliste den Umbau der 4. und 5. Etage und ermächtigt die Kulturbetriebe, die entsprechenden vertraglichen Verpflichtungen einzugehen.

zu TOP 3.9
24. Ergebnis der Pink-Floyd-Ausstellung im Dortmunder U
Mündlicher Bericht
(Drucksache Nr.: 14424-19)

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) verliest folgende Stellungnahme der Verwaltung zu diesem Tagesordnungspunkt, die den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit parallel auch vorgelegt wurde. Diese wurde zusammengestellt, da unterschiedliche Sachstände in der Vergangenheit in Umlauf waren:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) weist darauf hin, dass die verlesene schriftliche Stellungnahme der Verwaltung erst zur heutigen Sitzung vorgelegt worden sei. Aus ihrer Sicht sei der vorletzte Satz hieraus entscheidend für zukünftige Verträge.

Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass den Mitgliedern des Ausschusses sicher klar gewesen sei, dass der Eigenanteil für die Ausstellung höher ausfallen könnte, als zunächst berechnet. Dies sei das Risiko bei der Durchführung von solchen Veranstaltungen. Er bittet die Verwaltung mitzuteilen, zu welchem Zeitpunkt welche Werbe- oder Marketingmaßnahmen durchgeführt worden seien, dies sei auch Teil der Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion im nichtöffentlichen Teil. Dies könne zu einer Verifizierung des Sachverhaltes beitragen. Herr Stüdemann habe ausgeführt, dass ein Betrag in Höhe von 450.000,-- € „abgehalten“ werden müsse. Es handele sich um Kosten, die nicht einkalkuliert waren und die jetzt nicht „heruntergerechnet“ werden könnten. Es stelle sich für ihn die Frage, ob die Mehrkosten für den Aufbau in Höhe von 506.000,-- € bereits eingepreist seien. Weiterhin weist er darauf hin, dass cpi eine amerikanische Firma sein soll, ihren Sitz in den Niederlanden habe und der Klageort London sei. Aus seiner Sicht werde in Deutschland das Geld verdient, hier müsse dann auch ein evtl. notwendiger Prozess geführt werden. Er bemängele weiterhin, dass der Betriebsausschuss aus seiner Sicht im Verlaufe der Vorbereitung und Durchführung der Ausstellung weitgehend außen vor gelassen worden sei und bittet darum, dies zukünftig anders zu handhaben.

Herr Stüdemann erläutert, dass cpi eine internationale New Yorker Agentur mit Filialen sei und beim Blick auf das Kundenpotenzial von cpi keine Veranlassung bestanden habe, skeptisch zu sein. Weiterhin seien die Verträge nicht dem Betriebsausschuss vorgelegt worden, da dies das übliche Verfahren sei. Die Verwaltung sei für den Abschluss authorisiert worden. Das durchgeführte Verfahren sei natürlich anders abgelaufen, als es zunächst über Lizenzvertrag zwischen Museen geplant gewesen sei. Weiterhin sei das Rechtsamt der Stadt Dortmund eingebunden gewesen, er sehe keine fehlende Transparenz.

Herr Pohlmann führt aus, dass es ihm nicht darum gehe, Details des Vertrages erfahren zu müssen. In dem Vertrag stehe jedoch offenbar eine Verschwiegenheitsverpflichtung, die jedem gegenüber einzuhalten sei, also auch dem Betriebsausschuss gegenüber.

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass die Pink Floyd Ausstellung aus ihrer Sicht eine sehr gute und wichtige Veranstaltung für das Dortmunder U gewesen sei. Über die Risiken für eine solche Veranstaltung könne man an der einen oder anderen Stelle sicher streiten, sie halte jedoch Offenheit für wichtig. Dies sei jedoch zu verschiedenen Punkten in der Vergangenheit nicht so gewesen. Ihr seien einige Dinge bis heute nicht so klar gewesen. Aus ihrer Sicht hätte man einige Punkte durchaus in nichtöffentlicher Sitzung an den Ausschuss herantragen können und auch sollen. Die Verwaltung sei an dieser Stelle nicht offen mit dem Betriebsausschuss umgegangen. Es solle auf jeden Fall dargelegt werden, zu welchem Zeitpunkt welche Mehrkosten beauftragt worden seien.

Herr Urbanek (AfD-Fraktion) bittet darum, zukünftig nicht mehr einen solchen Vertrag zu schließen wie den zur Pink Floyd Ausstellung. Auch aus seiner Sicht sei die Herausnahme der Personalvakanzen nicht richtig, die Zurechnung müsse ebenso wie die Einnahmen über den Kostenträger laufen. Weiterhin wolle er wissen, ob für das Sponsoring von 500.000,-- € eine Zusage vorlag oder ob es Wunschdenken gewesen sei.

Herr Stüdemann teilt mit, dass Aussagen hierüber nur im nichtöffentlichen Teil erfolgen könnten.

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) führt aus, dass die Ausstellung im Januar 2018 in Rom stattgefunden habe und 1 ½ Monate vor dem Ende abgebrochen worden sei. Ihm stelle sich die Frage welchen Vertragspartner die Stadt Rom gehabt habe. Die Ausstellung im Dortmunder U habe zum Schluss eine größere Nachfrage erfahren als vorher. Er frage sich, ob eine Verlängerung der Ausstellung eine Option gewesen wäre.

Herr Dr. Mühlhofer (41/GBL) teilt mit, dass die Stadt Rom wohl das im Vertrag stehen habe, was die Londoner Sozietät in den Vertrag hineinschreiben wollte, nämlich die absolute Verschwiegenheitspflicht gegenüber jedem. Aus diesem Grunde werde man keine Informationen aus Rom erhalten. Durch den Rechtsanwalt, der die Verwaltung in Dortmund betreut hat, sei dies aufgefallen. Daher habe es an dieser Stelle eine Änderung des Vertrages gegeben, so dass die Verwaltung heute in dieser Form auskunftsfähig sei. Hinsichtlich einer möglichen Verlängerung teilt Herr Dr. Mühlhofer mit, dass man mit cpi erneut verhandeln müssen mit Lizenzgebühren, die sich nicht gerechnet hätten.

Herr Klösel (SPD-Fraktion) weist darauf hin, dass sicher nicht nur der beauftragte Rechtsanwalt die Unterlagen geprüft haben werde, normalerweise werde bei Verträgen auch das Rechtsamt eingeschaltet. Er frage sich, weshalb das Rechtsamt sich nicht geäußert habe, auch vor dem Hintergrund, dass keine Auskünfte aus Rom und London zu erhalten gewesen seien. Wenn das dazu geführt habe, dass der Betriebsausschuss nicht informiert werden konnte, hätte man den Vertrag eigentlich nicht schließen dürfen.

Herr Stüdemann teilt mit, dass es sich um einen englischen Vertrag gehandelt habe und das Rechtsamt ihn an eine englischsprachige Sozietät delegiert habe. Gegenüber dem Betriebsausschuss und dem Rat sei von der Verwaltung auf die finanziellen Risiken hingewiesen worden.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) bittet darum, zukünfrig eine möglichst bessere Informationspolitik gegenüber dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit zu üben.

zu TOP 3.10
25. Pink-Floyd-Ausstellung
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14420-19)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Die Bitte um Stellungnahme ist durch die Berichterstattung zu TOP 3.9 als erledigt zu betrachten.


4. Angelegenheiten des Theaters

Nicht besetzt.


5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
26. Sachstandsbericht: Bekämpfung des gewaltbereiten Salafismus als gesamtstädtische Aufgabe
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12566-18)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Sachstandsbericht zur Bekämpfung des gewalt­bereiten Salafismus als gesamtstädtische Aufgabe zur Kenntnis.

zu TOP 5.2
27. Entwicklung "Messe- und Veranstaltungszentrum Strobelallee"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13930-19)
hierzu Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2019
28.
29. Dem Ausschuss für Kultur Sport und Freizeit liegt folgende Empfehlung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün vom 08.052019 vor:

30. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Empfehlung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün zur Kenntnis.
31.
32. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

33. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Rahmenplan „Messe- und Veranstaltungszentrum Strobelallee“ als Grundlage für die weitere Entwicklung.

34. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die für die Umsetzung der Entwicklungsmaßnahmen erforderlichen inhaltlichen Konkretisierungen vorzunehmen sowie die haushaltsrechtlichen und förderrechtlichen Voraussetzungen darzulegen. Vor Durchführung von Maßnahmen sind diese den politischen Gremien zur Entscheidung vorzulegen.

35. Der Rat der Stadt Dortmund ermächtigt die Verwaltung, die gesamte Planung der „Sport- und Eventmeile Strobelallee“ mit einem Volumen von 5,0 Mio. € auszuschreiben und im Anschluss entsprechend dem Projektverlauf zu vergeben. Kurzfristig soll der erste Abschnitt in den
Jahren 2020 und 2021 mit einem Planungsvolumen in Höhe von 1.800.000 € nach der Ausschreibung vergeben werden.

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zu TOP 5.3
36. "Bericht zur sozialen Lage in Dortmund" und "Zehn Jahre Aktionsplan Soziale Stadt vor Ort"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13585-19)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den aktuellen „Bericht zur sozialen Lage in Dortmund 2018“ und den Sachstandsbericht „Zehn Jahre Aktionsplan soziale Stadt Dortmund vor Ort“ zur Kenntnis.




Jörder Pohlmann Helfer
Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführerin


(See attached file: Anlage 1 19.05.2019 zu TOP 2.3.pdf) (See attached file: Anlage 2 19.05.2019 zu TOP 3.1.pdf)