N i e d e r s c h r i f t
über die 49. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
am 20. Januar 2004 im Sitzungssaal, Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund.Teilnehmer:
Frau Neumann - Bezirksvorsteherin
a)
Herr Brankamp
Herr Buschmann
Herr Gallen
Herr Dr. Gillmeister
Herr Hartmann
Herr Dr. Hartung
Frau Klein
Herr Krogull
Herr Lieven
Frau Möller
Herr Murawski
Frau C. Neumann
Herr Recksick
Herr Theyßen
b) Es fehlten:
Frau Hagemeier
Herr Schwingeler
Frau Steinmeier
Herr Stumpe
c) Ratsmitglied:
Herr Stanko
d) Vertreter der Verwaltung:
Herr Lentner – Bezirksverwaltungsstelle Lütgendortmund
Frau Hoffmann – Bezirksverwaltungsstelle Lütgendortmund
T a g e s o r d n u n g
für die 49. Sitzung
der Bezirksvertretung Dortmund-Lütgendortmund
am Dienstag, 20. Januar 2004, 17.00 Uhr
Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung
Dortmund-Lütgendortmund am 16. Dezember 2003
2. Einwohnerfragestunde
3. Anregungen und Beschwerden
3.1 Wochenmarkt in DO-Lüdo/Umstellung eines Verkaufswagens
hier: Eingabe von Herrn van der Velde
3.2 Dorney-Wald/Umwandlung in Naturschutzgebiet
hier: Eingabe von Herrn Dieter Schrewe
4. Finanzen und Liegenschaften
4.1 Dachgeschoßsanierung/Amtshaus Lütgendortmund
- Antrag der SPD-Fraktion
5. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
5.1 Ergänzende Fahrbahnmarkierungen Somborner Straße/Lüdo
- Antrag der SPD-Fraktion
5.2 Hinweisschilder zum S-Bahnhof DO-Somborn
- Antrag der SPD-Fraktion
6. Mitteilungen
6.1 Wahllokale für die Europa- und Kommunalwahl 2004
6.2 Sportplatzanlage im Dorney/DO-Oespel
6.3 Schäden im Pflasterbereich In der Meile/DO-Marten
6.4 Sanierung Hauptweg/Bezirksfriedhof Lütgendortmund
6.5 Zuwegerhöhung Bockenfelder Straße 128-132/DO-Westrich
6.6 Spielplatzpatenschaften im Stadtbezirk DO-Lüdo
6.7 Abfallentsorgung Grundstück Limbecker Str. 27-29/Parkplatz Beguinenstraße
- Zwischennachricht der EDG vom 28.11.2003
- Abschlußbericht der EDG vom 12.12.2003
- Information des Bauordnungsamtes
6.8 Fehlender Fahrgastunterstand Borussia-/Ecke Kämpchenstraße
6.9 Gehwegabsenkungen Werner Straße u.a.
6.10 Benennung der Straße „Am Bönner“/DO-Böv.
6.11 Benennung der Straße “Albrandsweg“/DO-Lüdo
6.12 Sitzungsprotokoll der Marketingrunde/Stadtbezirksmarketing
6.13 Verschiedene Baumfällanträge
Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund vom 20. Januar 2004 wurde um 17.05 Uhr von der Bezirksvorsteherin eröffnet und geleitet. Sie stellte fest, dass die Einladung ordnungsgemäß erfolgt sei und die Beschlussfähigkeit vorliege.
Öffentlicher Teil:
TOP 1 Regularien
TOP 1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Theyßen benannt.
TOP 1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Die Bezirksvorsteherin wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hin.
TOP 1.3 Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde einstimmig festgestellt.
TOP 1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung
Dortmund-Lütgendortmund am 16. Dezember 2003
Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
TOP 2 Einwohnerfragestunde
Wurde nicht in Anspruch genommen.
TOP 3 Anregungen und Beschwerden
TOP 3.1 Wochenmarkt in DO-Lüdo/Umstellung eines Verkaufswagens
hier: Eingabe von Herrn van der Velde
Die Eingabe wurde einstimmig abgelehnt.
Auf Bitte der SPD-Fraktion wurden nachfolgende Anmerkungen zu Protokoll genommen:
a) Der Marktmeister des Ordnungsamtes wird nochmals gebeten, die Abpfostungen (Poller) rings um den gesamten Marktbereich in Lüdo – nach Beendigung des
Marktgeschehens und Reinigung – ständig wieder einzusetzen.
b) Das Tiefbauamt wird gebeten, den unmittelbar vor dem Haupteingang des Hotels Specht fehlenden Poller wieder einzusetzen und den kürzlich von der EDG beschädigten Poller zwischen Hotel Specht und Reisebüro Köhler zu ersetzen.
TOP 3.2 Dorney-Wald/Umwandlung in Naturschutzgebiet
hier: Eingabe von Herrn Dieter Schrewe
Die Eingabe wurde zur Kenntnis genommen und wird StA 60 zugesandt.
TOP 4 Finanzen und Liegenschaften
TOP 4.1 Dachgeschoßsanierung/Amtshaus Lütgendortmund
- Antrag der SPD-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 5 Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
TOP 5.1 Ergänzende Fahrbahnmarkierungen Somborner Straße/Lüdo
- Antrag der SPD-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 5.2 Hinweisschilder zum S-Bahnhof DO-Somborn
- Antrag der SPD-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 6 Mitteilungen
TOP 6.1 Wahllokale für die Europa- und Kommunalwahl 2004
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
Zu Beginn der Diskussion sprachen sich alle Fraktionen übereinstimmend dafür aus, für das Jahr 2004 keine grundsätzlichen Änderungen der Wahllokale vorzunehmen. Anschließend wurden nachfolgende Anträge gestellt:
1. Antrag der SPD-Fraktion zum Wahlbezirk 7205:
Da das Schulgebäude der Mörike-Grundschule behindertenunfreundlich ist, wirddarum gebeten, das Wahllokal im Vorraum der Turnhalle der Grundschule einzurichten.
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
2. Protokollnotiz der CDU-Fraktion zum Wahlbezirk 7101:
Die Gaststätte „Brückenschänke“ benötigt eine – mobile – Rampe.
3. Antrag der Fraktion Unabhängige zum Wahlbezirk 7302:
Für künftige Wahlen ab dem Jahre 2005 sollte anstelle der Gaststätte „Martener Hof“
die Gaststätte „Hotel In der Meile“ auf ihre Eignung als Wahllokal überprüft werden.
Dem Antrag wurde bei 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen (alle SPD-Fraktion) mehrheitlich zugestimmt.
TOP 6.2 Sportplatzanlage im Dorney/DO-Oespel
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.3 Schäden im Pflasterbereich In der Meile/DO-Marten
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.4 Sanierung Hauptweg/Bezirksfriedhof Lütgendortmund
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.5 Zuwegerhöhung Bockenfelder Straße 128-132/DO-Westrich
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.6 Spielplatzpatenschaften im Stadtbezirk DO-Lüdo
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.7 Abfallentsorgung Grundstück Limbecker Str. 27-29/Parkplatz Beguinenstraße
- Zwischennachricht der EDG vom 28.11.2003
- Abschlußbericht der EDG vom 12.12.2003
- Information des Bauordnungsamtes
Die Mitteilungen der EDG und der Verwaltung wurden zur Kenntnis genommen.
TOP 6.8 Fehlender Fahrgastunterstand Borussia-/Ecke Kämpchenstraße
Die Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.9 Gehwegabsenkungen Werner Straße u.a.
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.10 Benennung der Straße „Am Bönner“/DO-Böv.
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.11 Benennung der Straße “Albrandsweg“/DO-Lüdo
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.12 Sitzungsprotokoll der Marketingrunde/Stadtbezirksmarketing
Das Protokoll wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.13 Verschiedene Baumfällanträge
Die Mitteilungen der Verwaltung wurden zur Kenntnis genommen.
Die Bezirksvorsteherin schloß die öffentliche Sitzung um 16.30 Uhr und kündigte die nächste Sitzung der Bezirksvertretung für den 17. Februar 2004 an.
Neumann Theyßen Lentner
Bezirksvorsteherin Mitglied der Schriftführer
Bezirksvertretung