N i e d e r s c h r i f t
über die 11. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
am 23.01.03
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 14.00 – 16.30 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte MitgliedersE Heinrich Anhalt
sE Josef Blasczyk
sE Roselies Blind
sE Manfred Dobbert
sE Helga Ellenbeck
sE Rudolf Figur
sE Marianne Geng
sE Eva von Germersheim
sE Rudi Geyer
sE Hubert Hagmans
sE Friedhelm Hendler
sE Dr. Friedrich-Wilhelm Hillnhütter
sE Hildegard Höher
sE Horst-Erhardt Knoll
sE Renate Krajecki
sE Horst Kuhlmann
sE Manfred Kujat
sE Werner Lackmann
sE Karl-Heinz Middendorf
sE Wera Neef
sE Ruth Wagner
sE Christa Weiler
Lothar Melihen - Sozialamt der Stadt Dortmund – Zentrale Rechtsstelle
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
Seniorenbeirat der Stadt Dortmund
am 23.01.03, Beginn 14.00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
2. Grundsicherung
Gast zum Thema: Lothar Melihen
Sozialamt der Stadt Dortmund – Zentrale Rechtsstelle
3. Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
4. Berichte aus den Bezirksvertretungen
5. Verschiedenes
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden, Herrn Horst-Erhardt Knoll, eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.
Die Niederschrift der 10. öffentlichen Sitzung vom 21.11.02 ist den Beiratsmitgliedern im Nachversand zugegangen.
Die Tagesordnung wird entsprechend geändert.
Zu TOP 1.
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Manfred Kujat benannt.
Zu TOP 2.
Genehmigung der Niederschrift der 10. öffentlichen Sitzung vom 21.11.02
Der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund genehmigt einstimmig die Niederschrift über die
10. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 21.11.02.
Zu TOP 3.:
Herr Lothar Melihen erläutert sehr ausführlich das zum 01.01.03 vom Gesetzgeber verabschiedete Gesetz über die bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.
In einzelnen Abschnitten und Erläuterungen berichtet Herr Melihen:
- Was ist Grundsicherung?
- Wer kann Leistungen der Grundsicherung erhalten?
- Wer hat keinen Anspruch?
- In welcher Höhe kann man Grundsicherung bekommen (Berechnungsbeispiele)?
- Wo kann der Antrag gestellt werden?
- Ansprechpartner/innen und weitere Informationen
In der anschließenden Diskussion werden noch weitere offene Fragen beantwortet.
Allgemein ist aber jetzt schon abzusehen, dass von den zahlreich gestellten Anträgen nur wenige für die Grundsicherung in Frage kommen.
Im Sozialamt und in allen Bezirksverwaltungsstellen sind Auskunfts- und Beratungsstellen zum Thema eingerichtet worden.
Zu TOP 4.:
Berichte aus den Fachausschüssen
Im abgelaufenen Zeitraum hatten mehrere Fachausschüsse keine Sitzung, daher nur ein Kurzbericht aus dem Ausschuss Kultur, Sport und Freizeit:
- Das Stadttheater bietet 15 Minuten vor Spielbeginn verbilligte Eintrittskarten an.
- Preise für das Konzerthaus werden von Agenturen bestimmt. Gespräche über Ermäßigungen sollen noch geführt werden.
- Im Westfalenpark erfolgen Erdbohrungen, um eine wirtschaftliche Versorgung der Blumen und Pflanzen mit Wasser zu gewährleisten.
- Der Sessellift im Westfalenpark wird z. Z. instand gesetzt und soll in diesem Jahr wieder in Betrieb genommen werden.
- Das Problem „Schwimmbäder“ ist noch nicht gelöst. Gespräche gehen weiter.
Zu TOP 5.:
Berichte aus den Bezirksvertretungen
Keine Wortmeldungen
Zu TOP 6.:
Verschiedenes
- An der Aktionswoche „Senioren helfen Senioren“ vom bis 17.02. – 20.02.03 im Wilhelm-Hansmann-Haus wird sich der Seniorenbeirat mit einem Infostand beteiligen.Aufbau, durchgehende Besetzung und Abbau sind bereits organisiert.
- Die Arbeitskreise werden gebeten, die bereits vorliegenden Arbeitsprogramme bis zum 30.01.03 für die Veröffentlichung im Internet zu überarbeiten - Das geplante Seminar in Schloss Schney findet wegen mangelnder Beteiligung und zu hoher Fahrtkosten nicht statt.Dafür bietet Frau Hildegard Höher, die mit ihrer Gruppe vom 26. – 30.05.03 in Schloss Schney ein Seminar durchführt, noch freie Plätze an. Kosten ca. 185,-- bis 200,-- €€€€€€€€€ € pro Person.
- Herr Anhalt – Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit – und Herr Hagmans – Arbeitskreis Wohnen und leben im Alter – nehmen an einem Wochenseminar der Landesseniorenvertretung NRW in Soest teil.
- Herr Middendorf und Herr Dr. Hillnhütter werden den Dortmunder Seniorenbeirat am 26.03.03 auf der Mitgliederversammlung der Landesseniorenvertretung NRW vertreten.
Ende: 16.40 Uhr
Rudi Geyer Horst-Erhardt Knoll Manfred Kujat
Schriftführer Vorsitzender Mitglied des Seniorenbeirates