Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 45. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften,
am 04.06.2020, Beginn 12.00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 07.05.2020

2. Finanzen

2.0 Sachstandsbericht zur Corona-Situation und ihren Auswirkungen
Mündlicher Bericht

hierzu -> 2. Managementbericht
(Drucksache Nr.: 17926-20)

2.1 Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zum Haushaltsplan 2020/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17500-20)

2.2 Coronabedingte Ausweitung der Reinigungsleistung an Schulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17583-20)

2.3 L663n - Weiterbau der OWIIIa
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17537-20)

2.4 Vergabe von Planungsleistungen für die Straßenplanung und die damit einhergehende Straßenentwässerung im Bereich der Bebauungspläne InN 218 und InN 219 – Nordspange, Haupterschließung Westfalenhütte- und neue Werksstraßen als Folgemaßnahmen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17250-20)

2.5 Förderprojekt Emissionsfreie Innenstadt - hier: Baubeschluss für eine P+R-Anlage in Dortmund-Kley
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17039-20)

2.6 Stadtumbaugebiet Rheinische Straße West - Umbau der Rheinischen Straße für den barrierefreien ÖPNV zwischen Emscher und Dorstfelder Brücke: Sachstandsinformation und Aktualisierung des Planungsvolumens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17216-20)

2.7 Umbau der Kreuzung Flughafenstraße / Buschei / Drosselweg zu einem "kleinen Kreisverkehr", Beschlusserhöhung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16688-20)

2.8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Vergütung der beauftragten Busunternehmen für ausgefallene Fahrten des Schülerspezialverkehrs im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17360-20)

2.9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020.
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17502-20)

2.10 Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsentgelten in FABIDO-Tageseinrichtungen für Kinder für den Monat Mai 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17508-20)

2.11 Fortführung der Zahlung von Betriebskostenzuschüssen für öffentlich geförderte Kindertageseinrichtungen, Tagespflegepersonen und "Kinderbetreuung in besonderen Fällen" (Brückenprojekte)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17315-20)

hierzu -> Information der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17315-20-E1)

2.12 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule in der Stadt Dortmund zum 01.08.2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16623-20)

2.13 Beschluss zur Änderung der "Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dortmund und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen“ vom 12.10.2018- Aufwandsentschädigung Kinderfeuerwehr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17142-20)

2.14 Kommunales Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit
Einsatz von Präventionsmitteln zum Aufbau gesundheitsförderlicher Strukturen in Lütgendortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17077-20)

2.15 Stadterneuerungsprogramm „Stadtumbau West - Kielstraße 26“
Hier: Durchführungsbeschluss Abbruch Problemimmobilie Kielstraße 26
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17164-20)

2.16 Stadterneuerung: Stadtteil- und Bildungszentrum Dortmund-Wichlinghofen
Grundsatz- und Planungsbeschluss
Ausführungsbeschluss über die Herrichtung des Ausweichquartiers inkl. Containerstellung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16523-20)

2.17 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Grüner Ring Westfalenhütte -
hier: Planungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17175-20)

2.18 Fahrbahnerneuerung Wickeder Straße von Husener Eichwaldstraße bis Lohheide
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16902-20)

2.19 Brückenplatte 1 des Brückenbauwerks (BW 766) "Kreuzung Märkische Straße / Ophoff" - Baubeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17138-20)

2.20 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2020/2021
(Drucksache Nr.: 15415-19-E31)
hier: Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 28.11.2019

2.21 Qualitätsentwicklung und Personalbemessung in den Jugendhilfediensten (Fachstandard plus)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17369-20)

2.22 Verlängerung der Stadtbahnlinie U44 von der heutigen Endhaltestelle Westfalenhütte bis zur Warmbreitbandstraße - Variantenentscheidung zur weiteren planerischen Qualifizierung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16881-20)

2.23 Bau einer neuen Überführung der Straße Am Remberg über die ehemalige Strecke der Dortmunder Eisenbahn, Aktualisierung des Investitionsvolumens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17217-20)

2.24 Erlass von Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie sowie für Betriebe mit sogenannter Kleinwarenauslage im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 im Jahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17735-20)

2.25 Aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17924-20)

3. Beteiligungen


3.1 Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17422-20)

3.2 Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2020/21 für die Zeit vom 01.08.2020 bis 31.07.2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17167-20)

3.3 Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17371-20)

3.4 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund- Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17311-20)

3.5 "Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17429-20)

3.6 Modernisierung HKH - Aktueller Sachstand zu den Mehrkosten und Notwendigkeit zur Vorfinanzierung von Bundes- und Landesmitteln im Wege eines Liquiditätsvorschusses an die OSP gGmbH -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17358-20)

3.7 Gesamtkonzept "Zukunft Westfalenpark" inklusive Rahmenplan
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16652-20)
Die Unterlagen haben Sie zur Sitzung am 07.05.2020 erhalten.

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16652-20-E1)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 19.05.2020

(Drucksache Nr.: 16652-20)

3.8 Jahresabschluss 2019 der Sparkasse Dortmund
Hier:
Beschlussfassung über die Entlastung der Organe der Sparkasse sowie Information über die Einhaltung der Empfehlung des Corporate Governance Kodexes für die Sparkassen in Nordrhein-Westfalen;
Verschiebung des Beschlusses über die Verwendung des Jahresüberschusses auf Herbst 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17581-20)

3.9 Weiterentwicklung des Gastronomiestandortes Buschmühle im Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17211-20)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 19.05.2020

(Drucksache Nr.: 17211-20)

3.10 Umgestaltung der Außenanlagen und des Umfelds am Sonnensegel im Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17319-20)

3.11 Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17457-20)

3.12 STEAG GmbH - Konzernberichterstattung für das Jahr 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17595-20)
Den Jahresbericht 2019 haben Sie als Sonderversand erhalten.

3.13 Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17168-20)

3.14 Bestellung von Geschäftsführern und Vorständen bei direkten und indirekten Mehrheitsbeteiligungen der Stadt
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17704-20)

hierzu -> Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17704-20-E2)

3.15 Flughafen
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17703-20)

hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17703-20-E2)

hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17703-20-E1)

hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion,)
(Drucksache Nr.: 17703-20-E3)

3.16 Bauliche Maßnahmen im Theater Dortmund von 2000 bis 2020 und Ausblick der vorgesehenen weiteren Maßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17830-20)

4. Liegenschaften


4.1 TEK Gürtlerstraße, Gürtlerstraße 9-13 Umbaumaßnahmen U3 im Bestandsgebäude
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17133-20)

4.2 Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses um eine Fahrzeughalle an der Freiwilligen Feuerwehr Lütgendortmund Löschzug 19
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17185-20)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Lütgendortmund aus der öffentlichen Sitzung vom 19.05.2020

(Drucksache Nr.: 17185-20)

4.3 Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des nördlichen Umfeldes des Dortmunder Hauptbahnhofs
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17182-20)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2020

(Drucksache Nr.: 17182-20)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung aus der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2020

(Drucksache Nr.: 17182-20)

4.4 Erneuerung der Jugendverkehrsschule am Fredenbaum
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16591-20)

5. Sondervermögen


5.1 Projektsteuerung Vierfachsporthalle Unionviertel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17544-20)

6. Sonstiges

6.1 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Umsetzungsmachbarkeitsstudie Zukunftsgarten "Emscher nordwärts" Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16888-20)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2020

(Drucksache Nr.: 16888-20)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 26.05.2020

(Drucksache Nr.: 16888-20)

6.2 Betrauungsakt für die "Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 gGmbH (IGA gGmbH)"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17588-20)

6.3 Erweiterung des Gesellschafterkreises der Durchführungsgesellschaft "Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 gGmbH" (IGA gGmbH)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17587-20)

6.4 Erhalt der Arbeitsplätze bei Caterpillar
Überweisung: Hauptausschuss und Ältestenrat aus der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2020

(Drucksache Nr.: 17125-20)

6.5 Neue Familienzentren im Kindergartenjahr 2020/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17339-20)

6.6 Übernahme der Abwasseranlage Bodelschwingher Bachkanal von der Emschergenossenschaft sowie Auftrag an die Verwaltung zur Planung und Vorbereitung einer baulichen Veränderung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17395-20)

6.7 Rahmenvertrag über konsumtive Leistungen des Betriebsdienstleisters Straßenbeleuchtung als Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag NT1 (B): Beseitigung von Schäden und betriebliche Änderungen; Sachstand Erneuerung Steuerungstechnik
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17215-20)

6.8 Zukunftsprogramm Dortmund - Überprüfung der Aufgaben und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030, hier: Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17090-20)

6.9 Wanderungsmotivuntersuchung Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17434-20)

6.10 Erhalt der Arbeitsplätze bei Caterpillar
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17708-20)