Bezirksvertretung Scharnhorst

Niederschrift

über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst

am 15.04.2008
Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:30 - 16:15 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

SPD

Heinz Pasterny, Bezirksbürgermeister

Klaus Ahrenhöfer
Jörg Glogner
Monika Hahn
Petra Knie
Michael Lüning
Rüdiger Schmidt

CDU

Michaela Bierhoff

Frank Eckert
Petra Nikolic
Udo Wortmeier

B90/Die Grünen
Markus Scheffler

FDP

Christian Gronek

PDS

Konstantin Löbbert

DVU

Gerald Branghofer

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Ratsvertreter

Wolfram Frebel, B 90/Die Grünen

Bruno Schreurs, SPD

Seniorenbeirat

Dietrich Labenz

Heide Schröder

c) Verwaltung

Marion Hardt Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst

Birgit Decker Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Michael Siegmund Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst


Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst,
am 15.04.2008, Beginn 15:30 Uhr,
Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 04.03.2008

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattungen

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Widerspruch gegen Straßenreinigungsgebühren und Grundbesitzabgabenbescheid
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2008
(Drucksache Nr.: 10758-08)

5. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

5.1 Fahrradbericht 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11369-08)

5.2 Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; I. Quartalsbericht 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11363-08)

5.3 Containerstandorte Altenderner Straße und Derner Marktplatz
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11370-08)

5.4 Dezentrale Abstellflächen für Lkw im Stadtgebiet
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11112-08)

5.5 Standortuntersuchung Autohöfe
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10121-07-E4)

5.6 Verlängerung der Rechtsabbiegespuren der Walther-Kohlmann-Straße an der Auffahrt zur B 236
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11570-08)

5.7 Fahnenmast im Stadtteilpark Scharnhorst
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11533-08)

5.8 Ausbesserung Aleckestraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11537-08)

5.9 Verlegung der Bushaltestelle 'Bhf. Scharnhorst' an der Flughafenstraße (Fahrtrichtung Brackel)
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11542-08)

5.10 Namesgebung für EKS-Wäldchen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11538-08)

5.11 Umzäunung des Flachsbachs an der Lanstroper Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11536-08)

5.12 Reparatur bzw. Wiedererrichtung der Fahrgastunterstände an den Bushaltestelle an der Färber- und Gürtlerstraße in Lanstrop
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11543-08)


6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen sowie der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11301-08)

7. Kinder, Jugend, Schule

7.1 Die neue Jugendkampagne Respekt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08401-07)

8. Soziales, Familie, Gesundheit

9. Kultur, Sport, Freizeit

10. Finanzen und Liegenschaften

10.1 Vereinsförderung 2008 - Teil 1 -
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11574-08)

11. Anfragen

11.1 Errichtung eines Park & Ride Parkplatzes an der Walther-Kohlmann-Straße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11573-08)

11.2 Begeher im Stb. Scharnhorst
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11539-08)

11.3 Bauleitplanung; Bebauungsplan Scha 113 - Kurler Straße / Merkurstraße; I. Aufstellungsbeschluss, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03985-05-E1)

11.4 Infokästen im Bezirk Scharnhorst
Anfrage zur TO (FDP)
(Drucksache Nr.: 11471-08)

12. Mitteilungen

12.1 Änderung der Dionysiusstraße in eine Anliegerstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08826-07-E4)

12.2 Stadtbahnentwicklungskonzept Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 09233-07-E5)
12.3 Neuplanung der Stellflächen in der Bogenstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04327-06-E2)

12.4 Anliegerstraße Merckenbuschweg
(66) (Drucksache Nr.: 09518-07-E1)


12.5 Verlegung der Endhaltestellen der Buslinien 410, 411 und 420
() (Drucksache Nr.: 07470-04-E5)


12.6 Geruchsbelästigung durch die Deponie in Lanstrop
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 11186-08-E1)


Der Bezirksbürgermeister Herr Pasterny eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Branghofer benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 04.03.2008
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift.


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1


Es erscheint Herr W. aus Husen (Name der Redaktion bekannt) und fragt an, ob die Bezirksvertretung oder eine der örtlichen Parteien für eine Unterschriftenaktion gegen das 'Paint House' verantwortlich ist.
Dies wurde von allen Seiten verneint.


3. Berichterstattungen

4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.1
Widerspruch gegen Straßenreinigungsgebühren und Grundbesitzabgabenbescheid
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2008

(Drucksache Nr.: 10758-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des AUSW zur Kenntnis und fasst den einstimmigen Beschluss, die Verwaltung aufzufordern, die gewünschte Widmungsänderung vorzunehmen.


5. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 5.1
Fahrradbericht 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11369-08)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Fahrradbericht 2007 zur Kenntnis.

Herr Branghofer merkt an, dass es sinnvoller gewesen wäre eine Schule im Außenbereich mit einer derartigen Fahrradabstellanlage auszurüsten, als eine Schule im Innenstadtbereich, die sehr gut verkehrlich angebunden ist.




zu TOP 5.2
Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; I. Quartalsbericht 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11363-08)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.




zu TOP 5.3
Containerstandorte Altenderner Straße und Derner Marktplatz
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11370-08)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig - bei der Enthaltung des Herrn Branghofer - die Auflösung des Containerstandortes „Altenderner Straße gegenüber Haus Nr. 62“ bei gleichzeitiger Neueinrichtung des Standplatzes „Altenderner Straße zwischen Haus Nr. 58 und 60“.
Den Bericht zum Containerstandort „Derner Marktplatz“ nimmt sie zur Kenntnis.

Herr Lüning merkt an, dass es nicht akzeptabel sei, den Kontakt zu dem Eigentümer nicht herstellen zu können, zumal auf dem Platz z. B. auch Altkleidercontainer stehen für die ja ebenfalls eine Erlaubnis einzuholen sei.




zu TOP 5.4
Dezentrale Abstellflächen für Lkw im Stadtgebiet
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11112-08)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt das dezentrale Abstellkonzept für Lkw einstimmig zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Lkw-Fahrer mit Hilfe von Faltblättern auf die vorgeschlagenen Parkstreifen in den Gewerbegebieten Gneisenau, Dorstfeld-West, Union und Logistikpark Hardenberg zu lenken.



zu TOP 5.5
Standortuntersuchung Autohöfe
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10121-07-E4)
Die SPD-Fraktion betrachtet ihren Antrag als eingebracht, verschiebt die Beratung hierüber aber in die Sitzung im Juni.





zu TOP 5.6
Verlängerung der Rechtsabbiegespuren der Walther-Kohlmann-Straße an der Auffahrt zur B 236
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11570-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig mit Straßen NRW Kontakt aufzunehmen und zu prüfen, ob die Rechtsabbiegespuren an der Walther-Kohlmann-Straße zur Auffahrt auf die B 236 verlängert werden können.


zu TOP 5.7
Fahnenmast im Stadtteilpark Scharnhorst
erweiterter Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11533-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, schnellstmöglich den vom Sturm gebrochenen Fahnenmast im Stadtpark in Scharnhorst zu ersetzen und zusätzlich zwischen den beiden Masten eine Querverstrebung anzubringen, um eine höhere Stabilität zu erreichen.


zu TOP 5.8
Ausbesserung Aleckestraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11537-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltun gauf, die Aleckestraße - ab der Schafstallstraße - auszubessern.


zu TOP 5.9
Verlegung der Bushaltestelle 'Bhf. Scharnhorst' an der Flughafenstraße (Fahrtrichtung Brackel)
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11542-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die DSW 21 auf zu prüfen, ob der Haltepunkt so verlegt werden kann, dass die Fahrgäste sich und andere nicht weiter gefährden.


zu TOP 5.10
Namesgebung für EKS-Wäldchen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11538-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt mit Mehrheit bei den Ja-Stimmen der CDU-Fraktion und der Herren Branghofer und Gronek den Antrag ab, den Namen EKS Wäldchen zu erhalten.

Die Ablehnung wird durch eine Absprache des Stadtbezirksmarketings begründet, das geplant hat, eine Bürgerbefragung bezüglich eines Namens auszurufen.


zu TOP 5.11
Umzäunung des Flachsbachs an der Lanstroper Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11536-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, eine Umzäunung des Flachsbachs an der Lanstroper Straße, in der Nähe des Eingangs zur Gartenanlage 'Auf der Lauke' vorzunehmen.


zu TOP 5.12
Reparatur bzw. Wiedererrichtung der Fahrgastunterstände an den Bushaltestelle an der Färber- und Gürtlerstraße in Lanstrop
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11543-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die DSW 21 die durch Vandalismus zerstörten Fahrgastunterstände an der Färber- und Gürtlerstraße wieder aufzustellen.


6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen sowie der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11301-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mit Mehrheit, bei der Gegenstimme des Herrn Gronek sowie den Enthaltungen der Herren Brankhofer und Löbbert, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt
1. den anliegenden Entwurf als Hauptsatzung der Stadt Dortmund;
er bezieht dabei die Entscheidungsvorschläge in der Anlage
„Stadtbezirksgrenzänderungen“ein,



7. Kinder, Jugend, Schule

zu TOP 7.1
Die neue Jugendkampagne Respekt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08401-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Konzeption der 'Jugendkampagne Respekt' zur Kenntnis.

Herr Branghofer fragt an;
1. auf welche Höhe belaufen sich die Kosten aus dem Budget des Fachbereichs Kinder und Jugendförderung?
2. wie soll die Mitwirkung von Lehrerinnen und Lehrern im Rahmen der sogenannten bürgerschaftlichen Zusammenschlüsse vor Ort aussehen und partizipieren und soll deren Aktivität daraus hinauslaufen, dass sie ihre Schülerinnen und Schüler gegen nationales Gedankengut sensibilisieren oder besser gesagt indoktrinieren.
3. wie ließe sich diese Praxis bzw. die für das Lehrpersonal vorgesehene Rolle mit dem politischen Neutralitätsgebot an Schulen in Einklang bringen.

Die CDU-Fraktion merkt an, dass nicht nur der Rechtsradikalismus sondern auch
Linksradikalismus bekämpft werden muss.

8. Soziales, Familie, Gesundheit

9. Kultur, Sport, Freizeit

10. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 10.1
Vereinsförderung 2008 - Teil 1 -
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11574-08)
- siehe TOP 10.1.1


zu TOP 10.1.1
Vereinsförderung 2008 - Teil 1 -
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11574-08-E2)
Herr Schmidt stellt den Antrag auf en-Bloc-Abstimmung. Diesem Antrag wird mit Mehrheit, bei den Gegenstimmen der CDU-Fraktion und des Herrn Löbbert, entsprochen.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bewilligt mit Mehrheit, gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der Enthaltung des Herrn Branghofer - den unten aufgeführten Vereinen, Institutionen genannten Förderbetrag.

Verein	Förderbetrag
KGV Werzenkamp	250,00
ISV	1250,00	Sparkassenmittel
KG Fidelio Grün-weiss	2000,00
Dt. Pfadfinder St. Georg - Stamm St. Michael Lanstrop	200,00
KG Grün-Gold Scharnhorst	300,00	aus HH-Resten 2007
SPD-OV Hostedde-Grevel	-
Knappenverein Glück-Auf Gneisenau/Hostedde	300,00
Kath. Frauengemeinschaft Deutschland - St. Michael	500,00
Fördergemeinschaft Derne	500,00
Kolpingfamilie Kurl	800,00	Sparkassenmittel
Kulturbetriebe DO (Beate Albrecht) Stadtteilbibliothek Scha	850,00	Sparkassenmittel
Kulturbetriebe DO (Max u. Moritz)	650,00
Frauenchor Harmonie Hostedde Derne	500,00
AG Lanstroper Gemeinsamkeit Open Air	1500,00	Sparkassenmittel
AG Lanstroper Gemeinsamkeit -Seniorennachmittag	250,00
AG Lanstroper Gemeinsamkeit Weichnachtsfeier	350,00
AG Lanstroper Gemeinsamkeit Jugendarbeit	1300,00
Scharnhorster Ferienspielwiese	1000,00
Türkisch Islamische Gemeinde Derne	750,00

zu TOP 10.1.2
Vereinsförderung 2008 - Teil 1 -
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11574-08-E3)
Die Abstimmung des eingebrachten Vorschlages der CDU-Fraktion erübrigt sich durch obige Beschlussfassung.

Verein	Förderbetrag
KGV Werzenkamp	200,00
ISV	1200,00
KG Fidelio Grün-weiss	1000,00
Dt. Pfadfinder St. Georg - Stamm St. Michael Lanstrop	250,00
KG Grün-Gold Scharnhorst	1000,00
SPD-OV Hostedde-Grevel	-
Knappenverein Glück-Auf Gneisenau/Hostedde	200,00
Kath. Frauengemeinschaft Deutschland - St. Michael	200,00
Fördergemeinschaft Derne	200,00
Kolpingfamilie Kurl	800,00
Kulturbetriebe DO Stadtteilbibliothek Scha	750,00	Sparkassenmittel
Frauenchor Harmonie Hostedde Derne	250,00
AG Lanstroper Gemeinsamkeit Open Air	750,00
AG Lanstroper Gemeinsamkeit Jugendarbeit	250,00
Scharnhorster Ferienspielwiese	1200,00
Türkisch Islamische Gemeinde Derne	200,00

11. Anfragen

zu TOP 11.1
Errichtung eines Park & Ride Parkplatzes an der Walther-Kohlmann-Straße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11573-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung mitzuteilen, wie weit die Planungen zur Umsetzung eines Park & Ride-Parkplatzes an der Walther-Kohlmann-Straße voran gekommen sind bzw. ob mittlerweile eine geeignete Stelle im Bereich der Landesstraße zur Umsetzung des Vorhabens gefunden wurde.


zu TOP 11.2
Begeher im Stb. Scharnhorst
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11539-08)
Seit geraumer Zeit arbeiten im Stadtbezirk Scharnhorst sogenannte Begeher.

Die CDU-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Aufgaben haben diese Personen?
2. Wann und wo sind diese Personen vor Ort?
3. Die Namen der Begeher und wie sind sie erreichbar?


zu TOP 11.3
Bauleitplanung; Bebauungsplan Scha 113 - Kurler Straße / Merkurstraße; I. Aufstellungsbeschluss, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03985-05-E1)
Die Verwaltung hatte angekündigt, die Öffentlichketisbeteiligung bis Ende 2007 durchzuführen.

Die CDU-Fraktion bittet die Verwaltung um einen aktuellen Sachstandsbericht, da bisher keine Informationen vorliegen.


zu TOP 11.4
Infokästen im Bezirk Scharnhorst
Anfrage zur TO (FDP)
(Drucksache Nr.: 11471-08)
Die FDP fragt bei der Verwaltung an, wann und wo die Aufstellung von neuen Infokästen (Glaskästen) im Bezirk Scharnhorst erlaubt und angedacht ist.


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Änderung der Dionysiusstraße in eine Anliegerstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08826-07-E4)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 29.02.2008 zur Kenntnis.


zu TOP 12.2
Stadtbahnentwicklungskonzept Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 09233-07-E5)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 13.02.2008 zur Kenntnis.


zu TOP 12.3
Neuplanung der Stellflächen in der Bogenstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04327-06-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 13.03.2008 zur Kenntnis.



zu TOP 12.4
Anliegerstraße Merckenbuschweg
(66)
(Drucksache Nr.: 09518-07-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 25.02.2008 zur Kenntnis.


zu TOP 12.5
Verlegung der Endhaltestellen der Buslinien 410, 411 und 420
()
(Drucksache Nr.: 07470-04-E5)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 25.03.2008 zur Kenntnis.


zu TOP 12.6
Geruchsbelästigung durch die Deponie in Lanstrop
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 11186-08-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Frau Stadträtin Dr. Uthemann zur Kenntnis.





___________________ ____________________
Bezirksvorsteher Mitglied der BV







_________________________
Schriftführerin