Schulausschuss

Niederschrift

über die 10. Sitzung des Schulausschusses

am 01.03.2006
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:00 - 16:45 Uhr

Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Rm Hermann Diekneite (SPD)

Rm Walter Knieling (CDU)

sB Thomas Bernstein (CDU)

Rm Ute Bitter (CDU)

Rm Barbara Blotenberg (B’90/Die Grünen)

Rm Rita Brandt (SPD)

sB Heidrun Erdmann-Rapkay (SPD)

sB Monika Greve (SPD)

Rm Jasmin Jäkel (SPD)

Rm Dr. Jürgen Kuhlmann (B’90/Die Grünen)

Rm Rosemarie Liedschulte (CDU)

Rm Heinrich Mause (CDU)

Rm Claudia Middendorf (CDU)

Rm Heinz Neumann (CDU)

Rm Ulrike Nolte (SPD)

sB Lars Rettstadt (FDP/Bürgerliste)

Rm Bruno Schreurs (SPD)

Rm Roland Spieß (SPD)

Rm Michael Taranczewski (SPD)

Rm Richard Utech (SPD)

2. Beratende Mitglieder:

Gerald Branghofer (DVU)

Joachim Göbel (Vertreter der kath. Kirche)

Yusuf Güclü (Ausländerbeirat)

Rm Nursen Konak (Ratsgruppe „Die Linke“)

Monika Landgraf (Stadtelternschaft)

Detlev Thißen (Stadtelternschaft)

3. Verwaltung

StR Siegfried Pogadl

Klaus Burkholz (zu TOP 2.1)

Ralf Dallmann

Stefan Jücker

Johannes Roeren

Dieter Schwertfeger

Dr. Bernd Striegler

Renate Tölle

4. Schulaufsicht

Bernd Bandulewitz

Bernhard Nolte

Helmut Röller

5. Gäste

Willibald Jöhren (Sprecher der Gymnasien)

Heinz Mai (Sprecher der Berufskollegs)

Wolfgang Pähler (Sprecher der Grundschulen)

Dieter Röhrich (Sprecher der Weiterbildungskollegs)

Barbara Winzer-Kluge (Sprecherin der Förderschulen)

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 10. Sitzung des Schulausschusses,
am 01.03.2006, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Schulausschusses am 01.02.2006
Niederschrift wird nachgereicht

2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.1 Familien-Projekt Dortmund
I. Weiterer Ausbau der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich - Umsetzung der Prioritätenliste
II. Zwischenbericht zur Mittagsverpflegung
Empfehlung (Drucksache Nr.: 04534-06)

3. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft

3.1 Neubau einer dreizügigen Grundschule mit Turnhalle auf dem städtischen Grundstück Kleybredde 44 als neuen Schulstandort der Grundschule Oespel / Kley
Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache Nr.: 04113-05-E3)

4. Angelegenheiten der Schulverwaltung


4.1 Förderung innovativer Schulprojekte aus dem Dortmunder Schulentwicklungsfonds im Schuljahr 2005/06
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 04345-06)

4.2 Förderung von Schüler(innen) mit Lese-/Rechtschreibschwäche und Dyskalkulie
Stellungnahme der Schulaufsicht (Drucksache Nr.: 03994-05-E2)

4.3 Ganztagsbetrieb an Hauptschulen

4.3.1 Ganztagsbetrieb an Hauptschulen; hier: Einrichtung des erweiterten Ganztagsbetriebs ab 01.08.2006
Empfehlung (Drucksache-Nr. 04576-06)
Unterlagen werden nachgereicht

4.3.2 Ganztagsbetrieb an Hauptschulen; hier: Einrichtung des erweiterten Ganztagsbetriebs ab 01.02.2006
Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache-Nr. 04296-06-E1)
Unterlagen werden nachgereicht

5. Anträge / Anfragen

5.1 Schulsozialarbeit
Gemeins. Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen) (Drucksache Nr.: 04588-06)

5.2 Schulschwimmen
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste) (Drucksache Nr.: 04599-06)


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Mause (CDU-Fraktion) benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Herr Diekneite weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Auf Wunsch von SPD-Fraktion und Fraktion B’90/Die Grünen wird die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um TOP 5.3 „Schimmelpilzbelastung in den Pavillons der Aplerbecker Mark-Grundschule“ erweitert.

Auf Wunsch der CDU-Fraktion wird die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um TOP 5.4 „Standortverlagerung der Max-Wittmann-Schule“ erweitert.

Mit diesen Ergänzungen wird die Tagesordnung einstimmig gebilligt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Schulausschusses am 01.02.2006 Niederschrift wird nachgereicht

Die Niederschrift über die 9. Sitzung des Schulausschusses am 01.02.2006 wird einstimmig genehmigt.


2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

zu TOP 2.1
Familien-Projekt Dortmund
I. Weiterer Ausbau der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich - Umsetzung der Prioritätenliste
II. Zwischenbericht zur Mittagsverpflegung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04534-06)

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:

Der Rat beschließt den Ausbau der Offenen Ganztagsschule im Rahmen der weiteren Umsetzung der Prioritätenliste für das Schuljahr 2006/2007 und nimmt den Zwischenbericht zur Mittagsverpflegung an Offenen Ganztagsschulen zur Kenntnis.


3. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft

zu TOP 3.1
Neubau einer dreizügigen Grundschule mit Turnhalle auf dem städtischen Grundstück Kleybredde 44 als neuen Schulstandort der Grundschule Oespel / Kley
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04113-05-E3)

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.


4. Angelegenheiten der Schulverwaltung

zu TOP 4.1
Förderung innovativer Schulprojekte aus dem Dortmunder Schulentwicklungsfonds im Schuljahr 2005/06
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04345-06)

Der Schulausschuss nimmt die aus dem Schulentwicklungsfonds geförderten innovativen
Schulprojekte im Schuljahr 2005/06 nach Beantwortung einiger Fragen zur Kenntnis.

zu TOP 4.2
Förderung von Schüler(innen) mit Lese-/Rechtschreibschwäche und Dyskalkulie
Stellungnahme der Schulaufsicht
(Drucksache Nr.: 03994-05-E2)

Herrn Thißen (Stadtelternschaft) stört an der Stellungnahme, dass sie gleichzeitig auf Legasthenie und Dyskalkulie eingeht. Er hat die persönliche Erfahrung gemacht, dass es im Bereich Dyskalkulie an Grundschulen gar keine Förderung gab, weil niemand eine fachspezifische Ausbildung dazu hatte. Demzufolge sind die Ausführungen für ihn so nicht nachvollziehbar.

Für Herrn Dr. Kuhlmann (Bündnis 90/Die Grünen) ist es ein ausgesprochen wichtiges Thema, da bei etwa 10% aller SchülerInnen Lese-/Rechtschreibschwäche als therapiebedürftige Ausgangssituation festgestellt wurde. Auf der einen Seite ist es beeindruckend, dass im Bereich der Dortmunder Schulen durch Qualifizierungsmaßnahmen schon ein erheblicher Anteil an Lehrpersonal existiert, das in der Lage ist, gezielt auf die Problematik einzugehen, aber das ist immer noch nicht flächendeckend. Sehr wichtig scheint ihm vor allem, dass eine frühzeitige Diagnose erfolgt, damit Kinder nicht in bestimmten schulischen Bereichen versagen. Das könnte durch eine frühzeitige Therapie und das entsprechende Engagement der Eltern aufgehoben werden. Daher möchte er die Stellungnahme jetzt zunächst zur Kenntnis nehmen, ist sich aber sicher, dass nach wie vor Handlungsbedarf besteht, was Qualität, Verbindlichkeit und Verlässlichkeit der Förderung angeht.

Frau Nolte (SPD-Fraktion) schließt sich dem an und fragt, ob es wirklich sichergestellt ist, dass jeder die notwendige Hilfe auch rechtzeitig bekommt.

Frau Landgraf (Stadtelternschaft) stellt fest, dass Legasthenie meist noch rechtzeitig entdeckt wird, wohingegen das Lehrpersonal bei Dyskalkulie sehr oft überfordert ist. Auch die städtische Förderung nach 35a lässt ihrer Meinung zu wünschen übrig. Eltern, die es sich finanziell leisten können, nehmen Institute in Anspruch, aber es darf doch nicht sein, dass die anderen keine Chance auf gezielte Förderung haben. Da muss extrem nachgebessert werden.

Herr Bandulewitz (Schulaufsicht) weist darauf hin, dass die Schulaufsicht mit dieser Stellungnahme lediglich die Fragen beantwortet hat, die an sie gerichtet waren. Deswegen möchte er deutlich zurückweisen, dass die Stellungnahme nicht nachvollziehbar sei. Im Grundschulbereich werden zurzeit 22.444 SchülerInnen unterrichtet, und es gibt nicht nur im Bereich Lese-/Rechtschreibschwäche oder Dyskalkulie, sondern auch im allgemeinen Schulalltag Probleme bei dem einen oder anderen Kind, evtl. auch verursacht durch die eine oder andere Lehrkraft. Es macht aber keinen Sinn, über Einzelfälle zu reden. Fakt ist, dass der Bereich Dyskalkulie noch nicht ausreichend Einzug in die Förderprogramme der Schulen gehalten hat, aber das hat man erkannt und ist auf einem guten Weg. Der Stellungnahme ist zu entnehmen, wie viele zusätzliche Förderstunden die Schulen anbieten. Er hat darüber hinaus kurzfristig eruiert, dass im Jahr 2005 im Grundschulbereich 113 Anträge zur außerschulischen Förderung von Kindern mit Lese-/Rechtschreibschwäche vorlagen, wenn Haupt- und Förderschulen mit einbezogen werden, sind es 127 Anträge. Bei Dyskalkulie waren es insgesamt 49 Anträge für ganz Dortmund.

Herr Taranczewski (SPD-Fraktion) weiß aus Gesprächen mit dem Jugendamt, dass der § 35a eine überwiegend im Dortmunder Süden angesiedelte Hilfeform darstellt, von der böse Zungen behaupten, sie sei der Nachhilfeunterricht für Reiche, da sie einkommensunabhängig gewährt wird. Auch er möchte die Stellungnahme zunächst zur Kenntnis nehmen und erwartet zu einem späteren Zeitpunkt unter besonderer Berücksichtigung der Förderung nach § 35a einen dezidierten Bericht darüber, wie es tatsächlich in Dortmund aussieht.

Herr Spieß (SPD-Fraktion) möchte wissen, wie viele Fortbildungen insgesamt angeboten und wie viele von LehrerInnen in Anspruch genommen wurden.

Herr Bandulewitz (Schulaufsicht) führt dazu aus, dass sich die Fortbildung im Laufe der letzten Jahre umstrukturiert hat. Früher war es so, dass Lehrkräfte auf Ausschreibungen reagiert haben und als Einzelperson an den Fortbildungen teilgenommen haben. Heutzutage führen Schulen schulinterne Fortbildungen im Rahmen ihrer Schulprogrammarbeit durch, d.h. sie stellen eigene Fortbildungspläne auf und erhalten dann entsprechend qualifizierte Moderatoren. Da es sehr große, aber auch sehr kleine Grundschulkollegien gibt, kann er über die Anzahl der teilnehmenden Lehrkräfte nichts Konkretes sagen.

Herr Röller (Schulaufsicht) ergänzt, dass es seit drei Jahren eine Arbeitsgruppe aus Deutsch- und Mathematik-Lehrern gibt, die solche Fragen besprechen. Zurzeit ist zu dieser Thematik eine Kooperation des Fachbereichs Schule mit externen Partnern und der Universität Dortmund geplant, die noch vor den Sommerferien anläuft und einen Großteil der Schulen erfassen wird.

Herr Dr. Kuhlmann (Bündnis 90/Die Grünen) begrüßt, dass eine wissenschaftlich fundierte Verstärkung in diesem Bereich geplant ist, die dazu beitragen wird, flächendeckend an allen Schulen ausgebildetes Personal zu haben, das solche Fälle auch mit hoher Wahrscheinlichkeit erkennt. Das ist der erste Schritt, um eine individuelle Förderung zu erreichen. Dabei ist aber zu berücksichtigen, dass die Hilfsangebote im Augenblick eher jene Eltern erreichen, die wissen, welche Rechte sie haben und einen guten Zugang zu Abfragen entsprechender kommunaler oder Landesleistungen besitzen. Da er nicht möchte, dass die soziale Herkunft darüber entscheidet, wer Zugriff auf solche Hilfsmaßnahmen bekommt, muss auch an die gedacht werden, die sich nicht engagiert haben bzw. sich nicht richtig auskennen.

Herr Pogadl (Schuldezernent) führt zu § 35a KJHG aus, dass diese Hilfe umfänglich in allen zwölf psychologischen Beratungsstellen angeboten wird, und bietet an, dass der Abteilungsleiter des psychologischen Beratungsdienstes diesen Themenkomplex dem Ausschuss, obwohl als solcher nicht originär zuständig, in einer der nächsten Sitzungen vorträgt.

Herr Bandulewitz (Schulaufsicht) greift das auf und wird zusätzlich dazu Lehrkräfte einladen, die inhaltlich über die Förderdiagnostik berichten.

Diese Vorschläge finden allgemeine Zustimmung. Damit wird die Stellungnahme zur Kenntnis genommen.

zu TOP 4.3
Ganztagsbetrieb an Hauptschulen
zu TOP 4.3.1
Ganztagsbetrieb an Hauptschulen; hier: Einrichtung des erweiterten Ganztagsbetriebs ab 01.08.2006
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04576-06)

Frau Nolte (SPD-Fraktion) begrüßt die Vorlage und hofft, dass nach den ersten drei Schulen, die zum 01.02.06 den Betrieb aufgenommen haben, jetzt auch die nächsten fünf Schulen vom Land genehmigt werden. Ebenso wünschenswert wäre es für sie, wenn die Ausstattung der betroffenen Schulen mit Mensen und Freizeiträumen rechtzeitig erfolgte.

Herr Knieling (CDU-Fraktion) begrüßt den Vorstoß der Landesregierung und sieht darin eine wesentliche Verbesserung für die Situation von Schülerinnen und Schüler an Hauptschulen. Daher findet auch die Vorlage die volle Unterstützung seiner Fraktion. Er hofft, dass die Verwaltung den Elan, den sie bei Umsetzung des Erlasses bei diesen acht Schulen bewiesen hat, auch weiter behält.

Herr Pogadl (Schuldezernent) ist stolz darauf, dass von 20 Schulen in ganz NRW zum 01.02.06 drei Schulen allein für Dortmund bewilligt wurden. Da ja von der Stadt auch manches zugesichert wird, was konsumtive Kosten und bauliche Dinge angeht, ist er optimistisch, dass Dortmund in der nächsten Tranche zum 01.08.06 wieder an hervorragender Stelle bedacht wird.

Herr Rettstadt (Fraktion FDP/Bürgerliste) begrüßt die Vorlage und erkennt darin, dass die schulische Landschaft durch die Schulpolitik des Landes deutliche Fortschritte macht. Dabei lobt er ausdrücklich die Schulen und die Verwaltung dafür, dass die Umsetzung im Sinne aller Beteiligten so gut und schnell gelingt.

Auch Herr Dr. Kuhlmann (Bündnis 90/Die Grünen) befürwortet, dass die gegebenen Optionen auch genutzt werden, und ist froh, dass die Verwaltung, so wie es bereits im Bereich der Offenen Ganztagsgrundschule geschehen ist, auch hier sehr zupackend ist. Er hält es allerdings für sehr optimistisch zu glauben, hier eine Vollausstattung für alle Hauptschulen bewilligt zu bekommen, da das Landesprogramm nur maximal 20% abdeckt. Im Rahmen der vorhandenen Strukturen ist die heutige Entscheidung aber richtig, auch wenn sie Politik nicht der Diskussion darüber enthebt, wie die Schulformen optimal gestaltet werden können.

Herr Taranczewski (SPD-Fraktion), der diese Maßnahme der jetzigen Landesregierung gut findet, möchte daran erinnern, dass SPD und Grüne das Problem bereits vor vielen Jahren angesprochen haben. Von daher findet er es schön, dass es in Düsseldorf in dieser Beziehung Kontinuität gibt.

Herr Nolte (Schulaufsicht) legt dar, dass der Erlass des Ministeriums bereits längere Zeit vor seinem Erscheinen sozusagen unter der Hand gehandelt wurde. Sonst wäre man gar nicht arbeitsfähig gewesen. Nach der letzten Besprechung mit der Bezirksregierung und dem Ministerium zeichnet sich ab, dass zum 01.08.06 eine weitere Dortmunder Schule den Ganztagsbetrieb aufnehmen kann. Nach den jetzigen Verhandlungen und dem Stand der Konzepte kann das nur die Hauptschule Hörde oder die Hauptschule Westerfilde sein. Er geht davon aus, dass zum 1.8.2007 die zweite dieser beiden in das Programm hineinkommt. Dann muss man abwarten, ob das Programm im Jahr 2008 weitergehen wird. Ausdrücklich betont er, dass die Dortmunder Schulen für ihre Konzepte von Ministerium und Bezirksregierung sehr gelobt wurden, das möchte er an dieser Stelle an alle weitergeben, die am Erfolg mitgewirkt haben.

Frau Nolte (SPD-Fraktion) fragt sich, ob die Vorlage, die jetzt zu beschließen ist, nicht völlig falsch ist, wenn jetzt schon klar ist, dass Dortmund sowieso nur eine Schule bekommt. Sie befürchtet, mit dieser Vorlage bei den Schulen doch dann völlig falsche Hoffnungen zu wecken.

Herr Rettstadt (Fraktion FDP/Bürgerliste) sieht das zwar ähnlich, wichtig ist ihm aber, dass man sich alle Chancen offen hält, falls mal eine andere Kommune abspringt. Da die Schulen die Konzepte auch schon erarbeitet haben, entsteht außerdem keine Mehrarbeit. Daher bittet er, wie vorgeschlagen zu beschließen.

Herr Pogadl (Schuldezernent) wird sich an maßgebender Stelle weiterhin nachhaltig für Dortmund verwenden. Dass Dortmund aus Landessicht gut aufgestellt ist, wurde von dort schon bestätigt, und das müsste auch in der zweiten Tranche honoriert werden. Insofern ist er nicht bereit, an der Vorlage Veränderungen vorzunehmen. Es werden die Schulen angemeldet, die in der Lage sind, das Programm weiterzufahren, und das sind in der Priorität die genannten fünf.

Frau Nolte (SPD-Fraktion) kann diese Ausführungen zwar verstehen, möchte dann aber diese Prioritätenliste im Protokoll festgehalten haben, damit keine falschen Hoffnungen geweckt werden.

Herr Dr. Kuhlmann (Bündnis 90/Die Grünen) hält den Begriff Prioritätenliste für riskant, weil ja schulamtsintern noch darüber nachgedacht wird, was zu tun ist, wenn mehrere Zusagen kommen. In der letzten Schulausschusssitzung gab es ein ähnliches Problem, als es um die Bewilligung von Lehrerstellen ging, auch da ist nur die Hälfte von dem, was eigentlich gewünscht war, bewilligt worden. Die Problematik, Erwartungen zu wecken, die dann nicht erfüllt werden können, ist aber dann ein Punkt, der unbedingt nach außen transportiert werden muss.

Herr Diekneite (Vorsitzender, SPD-Fraktion) resümiert, dass die Stadt mit diesem Beschluss deutlich zu erkennen gibt, was sie will. Wenn es im Rahmen von Prioritätensetzung in Düsseldorf oder Arnsberg anders läuft, dann gibt es eine eindeutige Verantwortlichkeit, die nicht mehr bei der Stadt, sondern im Rahmen des Gesamtgeschehens liegt. Von daher können nur alle daran interessiert sein, sich für die eher auf der Schattenseite des Bildungssystems stehende Schulform Hauptschule einzusetzen. Seine Fraktion wird das tun, und wenn es hierzu zu einem Konsens kommt, dann ist das ein gutes Signal, das vom Schulausschuss ausgeht.

Herr Pogadl (Schuldezernent) ergänzt, dass er den Terminus „Priorität“ in dem Sinne benutzt hat, dass die genannten fünf Schulen die nächsten geeigneten sind, die für einen Ganztagsbetrieb in Betracht gezogen werden können.

Auch Frau Bitter (CDU-Fraktion) fragt nach, ob die Schulen, die damit rechnen, am 01.08.06 ans Netz zu gehen, vorab informiert werden, wenn es evtl. nicht klappt.

Frau Erdmann-Rapkay (SPD-Fraktion) ist im Zusammenhang mit der bevorstehenden Aufhebung der Schulgrenzen im Bereich Hauptschule neugierig, wie hoch die Anmeldezahlen bei den Ganztagshauptschulen im Gegensatz zu den anderen Hauptschulen sein werden. Da solche wechselseitigen Beziehungen sicherlich insgesamt von Interesse sind, bittet sie dazu zu einem späteren Zeitpunkt um einen Bericht.

Herr Diekneite (Vorsitzender, SPD-Fraktion) ergänzt, dass das Thema im Übrigen auch Auswirkungen auf die Tätigkeit von Lehrerinnen und Lehrern hat.

Herr Nolte (Schulaufsicht) versichert, dass alle Schulen genau wissen, welche Chancen sie haben. Gleichwohl wurden sie von Schulaufsicht und Verwaltung ermutigt, ihr Konzept zu entwickeln und nach außen deutlich zu machen, wie gern sie dabei wären. Es kann immer noch sein, dass einige, die jetzt vorn stehen, vielleicht Probleme bekommen, oder aber das Programm wird aufgrund des öffentlichen Drucks evtl. erweitert. Auf die Anmeldezahlen ist er genauso gespannt. Es gab bereits Anrufe von einer Schule, die in das Programm kommt, in denen die Eltern ihre Kinder abmelden wollten, weil Freitagnachmittag Unterricht stattfindet. Für eine Ganztagsschule ist im Erlass der Viertage-Nachmittag festgelegt. Und da Dienstag allgemeiner Diskussions- und Konferenztag ist, ist Freitagnachmittag Schule; das ist für alle Beteiligten eine Umstellung. Beim Anmeldeverfahren wird man sehen, ob das ausschlaggebend sein wird.

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:

Der Rat beschließt,

a) die Einrichtung des erweiterten Ganztagsbetriebs zum 01.08.2006 an den Hauptschulen Aplerbeck, Hörde, Westerfilde, Nette und Wickede unter den im Runderlass „Qualitätsoffensive Hauptschulen/Ausbau des Ganztagsangebots an Hauptschulen“ des Ministeriums für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen -MSW NW- vom 25.01.2006) genannten Voraussetzungen und Bedingungen,

b) die Schaffung der sachlichen und räumlichen Voraussetzungen für den erweiterten Ganztagsbetrieb entsprechend den vorgelegten Ganztagskonzepten der in Buchstabe a) genannten Hauptschulen unter der Voraussetzung, dass für die erforderlichen investiven Maßnahmen Zuwendungen im Rahmen des Bundesprogramms „Initiative Zukunft Bildung und Betreuung (IZBB)“ zur Verfügung gestellt werden.

zu TOP 4.3.2
Ganztagsbetrieb an Hauptschulen
hier: Einrichtung des erweiterten Ganztagsbetriebs ab 01.02.2006
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04296-06-E2)

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.


5. Anträge / Anfragen

zu TOP 5.1
Schulsozialarbeit
Gemeins. Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04588-06)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 04588-06-E1)

Die Bitten um Stellungnahme werden in der nächsten Sitzung mit einem umfassenden Statusbericht über das kommunale Engagement, aber auch über die landesseitige Beteiligung beantwortet.

zu TOP 5.2
Schulschwimmen
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 04599-06)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 04599-06-E1)

Folgender Antrag der Fraktion FDP/Bürgerliste gilt als eingebracht und in der nächsten nichtöffentlichen Sitzung wieder aufgerufen.
1. Statt wie bislang einen auf die tatsächliche Nutzung abgestellten Zuschuss von 1,50 € pro Kind an die Vereine zu zahlen, wird auf ein pauschaliertes Zahlungsmodell umgestellt.2. Danach erhalten die die o.g. Bäder betreibenden Sportvereine einen auf Grundlage der Zuschusszahlungen des Vorjahres zu berechnenden pauschalierten Zuschuss für das Schulschwimmen als jährliche Einmalzahlung. Dabei ist die durchschnittliche Zahl der die jeweiligen Bäder im Laufe eines Jahres nutzenden Schulkinder unter Beibehaltung der Kostenhöhe dieser Berechnung zu Grunde zu legen. 3. Ziel ist die Befreiung von einer durch die Sportvereine nicht beeinflussbaren Kostenbelastung, die durch zunehmenden Ausfall von Schwimmunterrichten an den Schulen entsteht. 4. Die Verwaltung wird gebeten, ein entsprechendes Zahlungskonzept zu erstellen und dies den zuständigen Fachausschüssen zeitnah vorzustellen.

zu TOP 5.3
Schimmelpilzbelastung in den Pavillons der Aplerbecker Mark-Grundschule
Gemeins. Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04669-06)

Herr Jücker (Städt. Immobilienwirtschaft) erläutert, dass die Aplerbecker Mark-Grundschule aus vier Schulgebäudeteilen besteht, dem Altbau, dem Anbau mit der Verwaltung aus den 70er Jahren, dem nördlichen Pavillon aus den 60er Jahren und dem östlichen Pavillon aus den 70er Jahren. Betroffen sind die beiden Pavillons, wobei der Schimmelpilzbefall im nördlichen Pavillon im letzten Jahr festgestellt wurde. Daraufhin wurde die Bausubstanz untersucht und gemeinsam mit Schulverwaltung und Gesundheitsamt beschlossen, diesen Pavillon zu schließen und Ersatzbauten aufzustellen. Mittlerweile stehen vier Ersatzbauten auf dem Lehrerparkplatz und werden für den Unterricht genutzt. In diesem Zusammenhang wurde vorsorglich auch der östliche Pavillon untersucht. Dabei wurde in einem von vier Räumen eine Auffälligkeit festgestellt, und zwar im Raum an der Nordostecke. Deshalb wurde auch die Nachuntersuchung unter definierten Bedingungen veranlasst. Es gibt ein Zwischenergebnis, der Raum ist wieder freigegeben und wird derzeit als Medienraum genutzt. Der Anbau ist mittlerweile im Grundsatz beschlossen und wird 2008 fertiggestellt werden. Dann werden das 70er Jahre-Massivgebäude und beide Pavillons verschwunden sein. Der östliche Pavillon hat noch eine Restlaufzeit bis Anfang nächsten Jahres und wird im Zuge der Neubaumaßnahme als erstes abgebrochen werden. Von daher ist nur noch ein Zeitraum von ca. einem Jahr zu überbrücken.

Herr Dr. Striegler (Gesundheitsamt) führt aus, dass das Gesundheitsamt im östlichen Pavillon schon mehrfach Raumluftmessungen in Sachen Schimmelpilzkonzentration durchgeführt hat, d.h. es wird gemessen, wie viel Schimmelpilzsporen sich in der Raumluft pro Kubikmeter messen lassen. Es gibt kein standardisiertes, sondern ein vereinfachtes Verfahren, das orientierende Messung genannt wird. Dabei wird die Gesamtzahl von Schimmelpilzsporen gemessen und in Vergleich zur Außenluftbelastung gesetzt. Da es vonseiten der Wissenschaft keine verbindlichen Richt- und Grenzwerte für Schulgebäude gibt, hängt es im Grunde immer davon ab, wie empfindlich die Nutzer auf Schimmelpilze reagieren. Die Bewertung aus gesundheitlicher Sicht basiert auf drei Kriterien: der Raumluftmessung sowie einem Sichtbefund, ob überhaupt mit bloßem Auge Schimmelpilze oder Feuchtigkeitsschäden zu erkennen sind, und der dritte Aspekt sind die konkreten gesundheitlichen Beeinträchtigungen, die dem Gesundheitsamt von Nutzern der Räumlichkeiten mitgeteilt werden. Bei dem zur Diskussion stehenden Pavillon gibt es bei der Raumluftmessung keinen Befund, der Anlass zur Sorge gäbe. Es wurden normale Luftverhältnisse wie annähernd in der Außenluft vorgefunden, und es weist im Augenblick nichts auf eine aktuelle Belastung mit Schimmelpilzen hin. Einschränkend ist zu sagen, dass Raumluftmessungen immer nur Momentaufnahmen sind, d.h. es kann dort in ein, zwei Wochen schon anders aussehen. Deshalb muss man solche Pavillons verstärkt beobachten. Da ein Zeitraum von einem ¾ Jahr bis zu einem Jahr überbrückt werden muss, werden daher in monatlichen Abständen im Pavillon Ost Raumluftmessungen durchgeführt. Parallel dazu wird den Eltern Gelegenheit gegeben, dem Gesundheitsamt über den Gesundheitszustand ihrer Kinder Mitteilung zu machen. Dabei geht es vor allem um die Schüler der Klasse 3, die im August wegen des Rotationssystems vom Festgebäude in den Pavillon wechseln sollen, aber den Umzug verweigern. In der nächsten Woche gibt es zwei Nachmittagstermine, an denen er den Eltern vor Ort für Gespräche zur Verfügung steht. Von den jetzt im Pavillon befindlichen Kindern der Klasse 4 gibt es nur bei einem einzigen Kind Hinweise, dass es auf Schimmelpilze empfindlich reagiert, aber auch da hat es bislang keine sichtbaren Auswirkungen gegeben.

Auf die Frage von Frau Blotenberg (Bündnis 90/Die Grünen), ob es eine Möglichkeit gibt, evtl. vorzeitig mit dem Bau beginnen, führt Herr Jücker (Städt. Immobilienwirtschaft) aus, dass für das Jahr 2006 40.000 Euro, für 2007 1,7 Mio. Euro und für 2008 552.000 Euro vorgesehen sind. Die Terminplanung sieht in etwa so aus: in diesem Jahr wird eine Entwurfsplanung erstellt, d.h. in Abstimmung mit der Schule ist das Raumprogramm zu präzisieren, auf dessen Basis auch schon eine grobe Kostenschätzung stattfindet. Schließlich muss eine Genehmigungsplanung durchgeführt werden, damit im dritten Quartal dieses Jahres ein Bauantrag eingereicht werden kann. Parallel dazu wird das Baubeschlussverfahren eingeleitet, das im Rat am 14.12.06 abschließend behandelt werden kann. Danach können die Ausschreibungen auf den Markt gehen, wobei zunächst die Abbrucharbeiten und die Rohbauarbeiten vergeben würden. Wegen der beengten Situation vor Ort werden die Abbrucharbeiten sowohl der Pavillons als auch des Verwaltungsanbaus vorzugsweise in die Osterferien gelegt. Dementsprechend muss vor den Osterferien auch Ersatz für die Pavillons geschaffen werden. Die Inbetriebnahme des Neubaus ist dann für den Schuljahreswechsel 2008/2009 vorgesehen.

Für Herrn Rettstadt (Fraktion FDP/Bürgerliste) sind die Ausführungen des Gesundheitsamtes zufriedenstellend, weil der Umgang mit dem Problem aus medizinischer Sicht sehr sorgfältig war und es ermöglicht, auch zeitnah zu reagieren. Monatliche Messungen an dieser Stelle sind für ihn der richtige Weg, um das eine Jahr zu überbrücken

Frau Bitter (CDU-Fraktion) erinnert daran, dass das gleiche Thema bereits vor sieben oder acht Jahren in der Aplerbecker Mark-Grundschule auf der Tagesordnung stand. Damals wurden die Eltern genauso beruhigt wie heute. Deshalb interessiert es sie, ob in diesen sieben oder acht Jahren irgendwann auch Messungen vorgenommen wurden oder ob man abgewartet hat, ob sich wieder Eltern beschweren.

Herr Dr. Striegler (Gesundheitsamt) entgegnet, dass in beiden Pavillonbauten immer wieder Messungen durchgeführt worden sind, zumal dort schon seit vielen Jahren auch Geruchsbelästigungen vorliegen. Das sind aber Routinemaßnahmen, die auch in zahlreichen anderen Pavillons stattfinden. In diesem Fall war das Überraschende das massive Auftreten der Feuchtigkeitsschäden Ende letzten Jahres. Das gab es vorher noch nie, plötzlich klagten die Eltern über akute Beschwerden, man konnte aber weder etwas sehen noch gab es geruchlich eine Auffälligkeit. Da die Messungen eine sehr große Belastung ergaben, wurde daraufhin überall die Verkleidung gelöst, so dass dann auch der Feuchtigkeitsschaden sichtbar wurde. Das ist natürlich nicht überall so, bedeutet aber, dass man bei den Pavillonbauten aufpassen muss. Es gibt eine ganze Reihe von Pavillons, die regelmäßig begangen und mit Messungen überprüft werden, es ist aber nicht möglich, sämtliche Pavillonbauten reihum abzufahren. Daher ist man auch auf Hinweise von Nutzern hingewiesen.

Für Herr Knieling (CDU-Fraktion) ist das Ganze unbefriedigend, da es keine systematische Untersuchung der Bauten gibt, sondern im Prinzip nur auf Elternbeschwerden oder Hinweise aus den Schulen reagiert wird. Das kann er so nicht hinnehmen, da eine latente Gesundheitsgefährdung aller Kinder besteht, die in Dortmund flächendeckend in Pavillons unterrichtet werden. Seiner Meinung kann dem nur mit einem sofortigen Abriss aller Pavillons begegnet werden. Für eine Übergangszeit muss dann der Unterricht in Containern durchgeführt werden, was zwar bedauerlich, doch tolerabler als die jetzige Situation ist.

Herr Dr. Kuhlmann (Bündnis 90/Die Grünen) würde natürlich auch gern sofort alle Pavillons ersetzen, rät aber dazu, jetzt einen pragmatischen Ansatz zu fahren. Wenn auf der Grundlage entsprechender Messungen keine Gefährdung vorliegt, kann ein Gebäude zumindest noch eine Zeitlang genutzt werden. Wichtig ist, dass in keinem Klassenraum eine gesundheitliche Gefährdung der SchülerInnen und des Lehrpersonals stattfindet. Dann stellt sich ihm die Frage, wie weit es notwendig bzw. realisierbar wäre, eine systematische Erhebung in allen gefährdeten Gebäudebereichen an allen Schulstandorten durchzuführen.

Herr Jücker (Städt. Immobilienwirtschaft) verdeutlicht, dass die Immobilienwirtschaft sämtliche Gebäude im Blickfeld hat und untersucht, d.h. sie achtet darauf, dass kein zusätzliches Wasser von außen eindringt und die Dächer, Fenster und Fassaden dicht sind. Von einem Tag auf den anderen sind die Pavillons allerdings nicht aus der Welt zu schaffen, dazu sind Vorplanungen erforderlich, an die auch mit einer gewissen Systematik herangegangen werden muss.

Damit ist die Bitte um Stellungnahme abschließend beantwortet.

zu TOP 5.4
Standortverlagerung der Max-Wittmann-Schule
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04714-06)

Die Bitte um Stellungnahme wird in der nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.


Der Vorsitzende dankt für die Mitarbeit am heutigen Tag und schließt die öffentliche Sitzung um
16.45 Uhr.



D i e k n e i t e M a u s e S t a h n k e
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin