Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 15. Sitzung der Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün,
am 06.12.2022, Beginn 15:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 25.10.2022

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26029-22)

3.2 Charta Faire Metropole Ruhr 2030
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25192-22)

3.3 EU-Mission: "100 klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25156-22)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022

3.4 Einrichtung des Preises der Stadt Dortmund für Kindermedizin und -gesundheit;
genannt "Dr. Safiye Ali Krekeler-Preis für Kindermedizin und -gesundheit"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24214-22)

3.5 Wirkungsmonitor 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26071-22)

3.6 Bauleitplanung: 78. Änderung des Flächennutzungsplanes und Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Mg 116 - Kraftwerk Knepper -
hier:
I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
II. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
III. Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
IV. Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit
V. Ergebnisse des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens
VI. Feststellungsbeschluss der 78. Änderung des Flächennutzungsplanes
VII. Beifügung der aktualisierten und modifizierten Begründung
VIII.Satzungsbeschluss der Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Mg 116 - Kraftwerk Knepper -
IX. Städtebaulicher Vertrag
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25290-22)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2022
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022

3.7 Geschwindigkeitsbegrenzungen zum Lärmschutz
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22817-21)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2022
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 29.11.2022
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022

3.8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Gestaltung des öffentlichen Raumes Speicherstraße - Hafen
2. Kostenerhöhungsbeschluss
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 25861-22)

3.9 Projekt Emissionsfreie Innenstadt - hier: Verkehrsuntersuchung zur Umgestaltung des Wallrings - weiteres Vorgehen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23812-22)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022

3.10 Erneuerung der Eisenbahnüberführung Burgtor zur Aufwertung der Verbindung Innenstadt/Nordstadt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25703-22)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022

3.11 Potentiale zur Erweiterung von Dauerkleingartenanlagen: Planungsbeschluss für die Erweiterung von zwei Dauerkleingartenanlagen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 23257-21-E5)

3.12.1 Beschränkung der Abstellmöglichkeiten für E-Scooter auf festgelegte Standorte
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2022
(Drucksache Nr.: 24962-22)
- Lag bereits zur Sitzung am 25.10.2022 vor -

3.12.2 Sachstandsbericht E-Scooter
Bitte um Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25641-22-E1)
- Lag bereits zur Sitzung am 13.09.2022 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25641-22-E2)

3.13 Modellversuch Lastenrad-Verleih
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25638-22)
- Lag bereits zur Sitzung am 13.09.2022 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25638-22-E1)

3.14 Gebühren Anwohnerparken
Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26059-22-E1)
- Lag bereits zur Sitzung am 25.10.2022 vor -

3.15 Gebühren Bewohner*innenparken
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26568-22)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26568-22-E1)

3.16 Handwerkerbücher im BIM
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 26535-22)

hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 26535-22-E1)

4. Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft

4.1 Mehrbedarfe gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 im Immobilienbudget der Städtischen Immobilienwirtschaft
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26200-22)

4.2 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 8. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25817-22)

5. Angelegenheiten des Tiefbauamtes

5.1 Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26294-22)

5.2 Vollausbau Planetenfeldstraße von Martener Hellweg bis Fine Frau sowie Grunderneuerung der östlichen Fahrbahn der Planetenfeldstraße von Fine Frau bis Wittener Straße, Beschlusserhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25511-22)

5.3 Pilotprojekt zur Beschleunigung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr via Road-Side-Units
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25615-22)

5.4 Umbenennung des östlichen Teilbereichs der Hermannstraße sowie des westlichen Abschnitts der Schüruferstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25944-22)

5.5 Beirat Nahmobilität: Nachberufung eines Mitglieds für die Ratsperiode 2020-2025
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26187-22)

5.6 Erneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25869-22)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2022

5.7 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 im Budget des Tiefbauamtes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26408-22)

5.8 Änderung § 6 des Taxitarifes für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (DS-Nr.: 26407-22)
Empfehlung
Hinweis: Die Vorlage wird nachversandt!

hierzu -> Vorlage der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26407-22)

5.9 Erneuerung von 3 Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26050-22)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 29.11.2022

5.10 Erneuerung von zwei Lichtsignalanlagen LSA 0413 und LSA 2293 im Stadtbezirk Eving
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25506-22)

5.11 Erneuerung der Lichtsignalanlage LSA 0315 im Stadtbezirk Brackel, Beschlusserhöhung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26048-22)

5.12 Informationen zu den Entwicklungen im Anliegerbeitragsrecht für die Beitragsarten nach Baugesetzbuch (BauGB) und Kommunalabgabengesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG).
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25612-22)

5.13 Standardisierte Bewertung
Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 25654-22-E1)
- Lag bereits zur Sitzung am 13.09.2022 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25654-22-E2)

5.14 Dortmunder Standard öffentliche Parkplätze
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 21878-21-E1)

5.15 Barrierefrei parken/E-Parplätze
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26541-22)

hierzu -> Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26541-22-E1)

5.16 Sachstand Straßenzustandskataster
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26527-22)

hierzu -> Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26527-22-E1)

5.17 Poller im Bereich Ostwall
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26528-22)

hierzu -> Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26528-22-E1)

5.18 Entsiegelung auf dem Alten Markt
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26529-22)

hierzu -> Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26529-22-E1)

5.19 Fahrradbügel statt Poller
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 26536-22)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 26536-22-E1)

5.20 Parkplätze Vierfachsporthalle
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26567-22)

5.21 Sachstand Vierfachsporthalle Unionviertel
Stellungnahme der Verwaltung vom 09.11.2022
(Drucksache Nr.: 24675-22-E7)

6. Angelegenheiten der Friedhöfe

6.1 Friedhöfe Dortmund - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25648-22)

6.2 Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25652-22)

6.3 Friedhöfe Dortmund - 3. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26104-22)

7. Angelegenheiten der Stadtentwässerung

7.1 Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke in der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25219-22)
- Lag bereits zur Sitzung am 25.10.2022 vor -

7.2 Änderung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25222-22)
- Lag bereits zur Sitzung am 25.10.2022 vor -

7.3 Wirtschaftsplan 2023 der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss/ Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25811-22)

7.4 Abwassergebührensatzung 2023 der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25795-22)

7.5 Haushaltsbegleitbeschluss Nr. 91 zum Haushaltsplan 2022: „Förderung von Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser und Überflutungen“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26411-22)

7.6 Dritter Quartalsbericht 2022 der Stadtentwässerung Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26336-22)

8. Angelegenheiten des Grünflächenamtes

8.1 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 im Budget des Grünflächenamtes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25922-22)

8.2 Weihnachtsmarkt im Fredenbaumpark
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 26449-22)

9. Anfragen
nicht besetzt

10. Informationen der Verwaltung
nicht besetzt