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Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
öffentliche Sitzung vom 07.03.2023
öffentliche Sitzung vom 24.01.2023
öffentliche Sitzung vom 22.11.2022
öffentliche Sitzung vom 28.10.2022
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Bereitgestellt von StA 10
Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
öffentliche Sitzung vom 21.01.2020
Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)
für die 38. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit,
am 21.01.2020, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung
;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.0 Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin nach § 52 Abs. 1 GO NRW
(Drucksache Nr.: 16105-19)
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 19.11.2019
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung/Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
2.1 Vorstellung Demenzdorf
Berichterstatterin: Frau Sabine von Homeyer, AWO Seniorenzentrum Süssendell
2.2 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2020/2021
Überweisung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2019
(Drucksache Nr.: 15415-19)
hierzu ->
Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion,)
(Drucksache Nr.: 15415-19-E26)
3. Trägerübergreifende Angelegenheiten
- nicht besetzt -
4. Angelegenheiten des Sozialamtes
4.1 Rückreisehilfe für Südosteuropäer
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 15826-19)
Der Antrag wurde bereits zur Sitzung am 19.11.2019 versandt.
hierzu ->
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15826-19-E1)
4.2 Weiterentwicklung städtischer Seniorenarbeit
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15983-19)
Der Antrag wurde bereits zur Sitzung am 19.11.2019 versandt.
hierzu ->
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15983-19-E1)
4.3 Änderungen im Bereich Bildung und Teilhabe durch das Starke-Familien-Gesetz ab dem 01.08.2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15558-19)
5. Angelegenheiten des Gesundheitsamtes
5.1 Versorgungssicherheit von Cannabispatient*innen auf der kommunalen Ebene
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 15324-19)
Der Antrag wurde bereits zur Sitzung am 17.09.2019 versandt.
hierzu ->
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15324-19-E3)
5.2 Kosten und Verbreitung von Tuberkulose
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15827-19-E1)
6. Angelegenheiten anderer Fachbereiche
- nicht besetzt -
7. Anträge / Anfragen
7.1 Hartz IV Gesetzgebung
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 16351-19)
hierzu ->
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 16351-19-E1)
7.2 Sicherheitslage in Dortmunder Krankenhäusern
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 16380-20)
7.3 Sachleistungen statt Geldleistungen für ausreisepflichtige Ausländer
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 16381-20)
7.4 Neue Angebote des Jobcenters
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 16391-20)
7.5 Umzug des Drogenkonsumraums und der Methadon-Vergabe
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 16392-20)
hierzu ->
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 16392-20-E1)