Stadt Dortmund 18.05.2001
Rechnungsprüfungsausschuss
Geschäftsstelle: Rechnungsprüfungsamt
F 50-2 21 45
Niederschrift
über die 11. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 17.05.01 im Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1
Beginn: 15.00 Uhr Ende: 16.15 Uhr
An der Sitzung nahmen teil:
a) Stimmberechtigte Mitglieder
Herr Hengstenberg i. V. für Herrn Böhm CDU
Herrn Carl CDU
Herr Frank CDU
Herr Leniger CDU
Herr Pisula CDU
Herr Ulrich CDU
Herr Weber CDU
Frau Bade SPD
Herr Fischer SPD
Herrn Harnisch i. V. für Herrn Lütkehaus SPD bis 16.15 Uhr
Frau Müller-Jobst i. V. für Frau Schilling SPD
Frau Schnittker SPD
Herr Siemund SPD
Herr Krüger (stellvertr. Vorsitz) Bündnis 90/Die Grünen
b) Vertreter der Verwaltung
Herr Pehlke 2/Dez
Herr Buchbender StA 20
Herr Schnabel StA 21
Herr Klaus 21/4-1
Herr Klüh StA 33
Herr Eichler 41/GF
Herr Moeske 41/BI
Herr Weick 41/MU
Herr Weiss 41/BGL
Herr Kuttig EB 42
Frau Poclet EB 42
Herr Liebig EB 65
Herr Richter EB 65
Herr Keune StA 66
Herr Peters 66/3-3
Frau Baehr 81
c) Vertreter des Rechnungsprüfungsamtes
Frau Seybusch
Herr Bartsch
Herr Bonnekoh
Frau Hesse
Frau Jäger
Herr Köster
Herr Leist
Herr Stockheim
Herr Wittke
Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
(§ 52 GO NW)
1.2 Feststellung der Tagesordnung
1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43, Abs. 2 GO NW
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 10. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am
08. 03. 2001
1. 5 Bestellung einer Schriftführerin und einer Vertreterin
2. Sachstandsbericht zum Liquiditäts- und Cashmanagement
Drucksache Nr. 00558-01
Vorlage wurde bei der letzten Sitzung verteilt.
3. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund und der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und Bezirksvertretungen
Drucksache Nr. 00591-01
4. Prüfungsberichte
4.1 Prüfungen der Sonderkassen der Eigenbetriebe1. Deponiesondervermögen PB 11/01 Drucksache Nr.00845-01
2. Grundstücks- u. Vermögensverwaltungsfonds PB 13/01 Drucksache Nr.00846-01
3. Kulturbetriebe PB 10/01 Drucksache Nr.00848-01
4. Städt. Kliniken PB 90/00 Drucksache Nr.00852-01
5. Theater Dortmund PB 14/01 Drucksache Nr.00876-01
4.2 Hauptveranlagung der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2000 – PB 4/2001 Drucksache Nr. 00819-01
4.3 Einführung des DV-Verfahrens KulturLine 5.0 im Kultur Info Shop - PB Nr. 91/00
Drucksache Nr. 00752-01
4.4 Beschaffung einer CD-Rom Netzwerklösung für den Geschäftsbereich Bibliotheken der Kulturbetriebe Dortmund (41/BI)
Drucksache Nr. 00769-01
4.5 Einnahmen aus den Gebühren für die Entsorgung von abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen –
PB Nr. 76/00 Drucksache Nr. 00771-01
4.5 a Satzungsgemäße Erhebung der Benutzungsgebühren für Sport- und Badeanlagen und Festsetzung der Entgelte für die Benutzung der Badeeinrichtungen – PB 70/99
Drucksache Nr. 00792-01
4.6 Hilfegewährung in Anstalten, Heimen und gleichartigen Einrichtungen – PB Nr. 79/00
Drucksache Nr. 00561-01
4.7 Durchführung von Kassenprüfungen
- unvermutete Kassenbestandsaufnahmen bei der Barkasse der Stadtkasse Dortmund
im HJ 2000
- Kassen der Fachbereiche im HJ 2000
Drucksache Nr. 00860-01
5. Verschiedenes
zu 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift (§ 52 GO NW)
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift vom 17.05.2001 wird Frau Bade bestimmt.
zu 1.2
Feststellung der Tagesordnung
Die Mitglieder des Ausschusses stimmen der Tagesordnung in der vorliegenden Fassung zu. Zum TOP 3 liegt ein Erweiterungsantrag der CDU-Fraktion vor.
zu 1.3
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Herr Krüger weist auf das Mitwirkungsverbot hin.
zu 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 10. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.03.2001
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
zu 1.5
Bestellung einer Schriftführerin und einer Vertreterin
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt dem Vorschlag zu, Frau Almut Hesse zur Schriftführerin und Frau Dagmar Hochfeld als ihre Vertreterin zu bestellen.
zu 2.
Sachstandsbericht zum Liquiditäts- und Cashmanagement
Drucksache Nr. 00558-01
Dem Ausschuss liegt erneut die Vorlage 20/2 vor. Herr StK Pehlke gibt als aktuelle Ergänzung bekannt, dass die Software S-firm eingeführt ist. Damit sind die hard- und softwaremäßigen Voraussetzungen geschaffen, Geldanlagen online zu tätigen. Der Abruf der Umsätze und Valutensalden der einzelnen Konten ist zum jetzigen Zeitpunkt aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich. Die neue Software wird ausführlich getestet und die notwendigen Programmierarbeiten zur Erstellung von Zinsstaffeln in Zusammenarbeit mit dem Dortmunder Systemhaus erarbeitet.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Sachstandsbericht des Kämmerers über den Aufbau eines gesamtstädtischen Liquiditäts- und Cashmanagements zur Kenntnis.
zu 3.
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund und der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Drucksache Nr. 00591-01
Im Einvernehmen aller Fraktionen wird dieser Tagesordnungspunkt und der vorliegende Antrag der CDU-Fraktion auf die nächste Sitzung am 13. 09. 2001 vertagt.
zu 4. Prüfungsberichte
zu 4.1
Prüfungen der Sonderkassen der Eigenbetriebe
1. Deponiesondervermögen PB 11/01 Drucksache Nr.00845-01
2. Grundstücks- u. Vermögensverwaltungsfonds PB 13/01 Drucksache Nr.00846-01
3. Kulturbetriebe PB 10/01 Drucksache Nr.00848-01
4. Städt. Kliniken PB 90/00 Drucksache Nr.00852-01
5. Theater Dortmund PB 14/01 Drucksache Nr.00876-01
Herr Köster trägt den Sachverhalt zu den fünf Prüfungsberichten vor.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungssausschuss nimmt von den Ergebnissen der vorgenommenen fünf Prüfungen Kenntnis.
Zu 4.2
Hauptveranlagung der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2000 – PB Nr. 4/2001
Drucksache Nr. 00819-00
Herr Bartsch berichtet über die Durchführung der Folgeprüfung und die festgestellten Prüfungsergebnisse.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Ergebnisse der durchgeführten Prüfung zur Kenntnis. Da hinsichtlich des noch einzuführenden Buchungsprogramms IVL/SAP eine Programmprüfung gemäß § 103 GO vorzunehmen ist, sieht der Rechnungsprüfungsausschuss die Prüfung der Hauptveranlagung der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2000 als erledigt an.
zu 4.3
Einführung des DV-Verfahrens KulturLine 5.0 im Kultur Info Shop – PB Nr. 91/00
Drucksache Nr. 00752-01
Herr Bonnekoh berichtet über die Einführung des DV-Verfahren KulturLine 5.0.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Prüfungsbericht Nr. 91/00 zur Kenntnis. Er beauftragt das RPA mit der weiteren Begleitung des Verfahrenseinsatzes.
Zu 4.4
Beschaffung einer CD-Rom Netzwerklösung für den Geschäftsbereich Bibliotheken der Kulturbetriebe – PB Nr. 80/00
Drucksache Nr. 00769-01
Herr Bonnekoh trägt das festgestellte Prüfungsergebnis vor.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Prüfungsbericht Nr. 80/00 über die Prüfung der Beschaffung einer CD-ROM Netzwerklösung für den Geschäftsbereich Bibliotheken der Kulturbetriebe Dortmund (41/BI) zur Kenntnis.
Die Bibliotheken werden gebeten, zukünftig Überlegungen zur Wirtschaftlichkeit von Investitionsprojekten schriftlich zu fixieren und die Vorschriften der Allgemeinen Dienst- und Geschäftsanweisung (AGA) über die Abgabe von Verpflichtungserklärungen zu beachten.
zu 4.5
Einnahmen aus den Gebühren für die Entsorgung von abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen – PB Nr. 76/00
Drucksache Nr. 00771-01
Herr Bartsch berichtet über die durchgeführte Prüfung.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der Prüfung zur Kenntnis. Da das Amt für Tiefbau und Straßenverkehr die im Rahmen der Prüfung getroffenen Feststellungen und Anregungen aufgegriffen hat, sieht der Rechnungsprüfungsausschuss die Prüfung als erledigt an.
zu 4.5 a
Satzungsgemäße Erhebung der Benutzungsgebühren für Sport- und Badeanlagen und Festsetzung der Entgelte für die Benutzung der Badeeinrichtungen – PB Nr. 70/99
Drucksache Nr. 00792-01
Herr Bartsch stellt das ermittelte Prüfungsergebnis vor.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Ergebnis der durchgeführten Prüfung Kenntnis und sieht den Prüfungsbericht als erledigt an.
zu 4.6
Hilfegewährung in Anstalten, Heimen und gleichartigen Einrichtungen – PB Nr. 79/00
Drucksache Nr. 00561-01
Frau Jäger erläutert den Prüfungsbericht.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Ergebnis der Prüfung Kenntnis.
zu 4.7
Durchführung von Kassenprüfungen
- unvermutete Kassenbestandsaufnahmen bei der Barkasse der Stadtkasse Dortmund im HJ 2000
- Kassen der Fachbereiche im HJ 2000
Drucksache Nr. 00860-01
Herr Köster geht auf die Prüfungsergebnisse ein.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Ergebnis der durchgeführten Prüfung Kenntnis und sieht den Prüfungsbericht vom 17.01.2001 als erledigt an.
zu 5.
Verschiedenes
Es liegen keine weiteren Anträge vor.
Die Sitzungsunterlagen sind der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.
Krüger Bade Hesse
stellvertr. Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin
Stadt Dortmund 18.05.2001
Rechnungsprüfungsausschuss
Geschäftsstelle: Rechnungsprüfungsamt
F 50-2 21 45
Niederschrift
über die 11. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 17.05.01 im Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1
Beginn: 15.00 Uhr Ende: 16.15 Uhr
An der Sitzung nahmen teil:
a) Stimmberechtigte Mitglieder
Herr Hengstenberg i. V. für Herrn Böhm CDU
Herrn Carl CDU
Herr Frank CDU
Herr Leniger CDU
Herr Pisula CDU
Herr Ulrich CDU
Herr Weber CDU
Frau Bade SPD
Herr Fischer SPD
Herrn Harnisch i. V. für Herrn Lütkehaus SPD bis 16.15 Uhr
Frau Müller-Jobst i. V. für Frau Schilling SPD
Frau Schnittker SPD
Herr Siemund SPD
Herr Krüger (stellvertr. Vorsitz) Bündnis 90/Die Grünen
b) Vertreter der Verwaltung
Herr Pehlke 2/Dez
Herr Buchbender StA 20
Herr Schnabel StA 21
Herr Klaus 21/4-1
Herr Klüh StA 33
Herr Eichler 41/GF
Herr Moeske 41/BI
Herr Weick 41/MU
Herr Weiss 41/BGL
Herr Kuttig EB 42
Frau Poclet EB 42
Herr Liebig EB 65
Herr Richter EB 65
Herr Keune StA 66
Herr Peters 66/3-3
Frau Baehr 81
c) Vertreter des Rechnungsprüfungsamtes
Frau Seybusch
Herr Bartsch
Herr Bonnekoh
Frau Hesse
Frau Jäger
Herr Köster
Herr Leist
Herr Stockheim
Herr Wittke
Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
(§ 52 GO NW)
1.2 Feststellung der Tagesordnung
1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43, Abs. 2 GO NW
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 10. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am
08. 03. 2001
1. 5 Bestellung einer Schriftführerin und einer Vertreterin
2. Sachstandsbericht zum Liquiditäts- und Cashmanagement
Drucksache Nr. 00558-01
Vorlage wurde bei der letzten Sitzung verteilt.
3. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund und der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und Bezirksvertretungen
Drucksache Nr. 00591-01
4. Prüfungsberichte
4.1 Prüfungen der Sonderkassen der Eigenbetriebe1. Deponiesondervermögen PB 11/01 Drucksache Nr.00845-01
2. Grundstücks- u. Vermögensverwaltungsfonds PB 13/01 Drucksache Nr.00846-01
3. Kulturbetriebe PB 10/01 Drucksache Nr.00848-01
4. Städt. Kliniken PB 90/00 Drucksache Nr.00852-01
5. Theater Dortmund PB 14/01 Drucksache Nr.00876-01
4.2 Hauptveranlagung der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2000 – PB 4/2001 Drucksache Nr. 00819-01
4.3 Einführung des DV-Verfahrens KulturLine 5.0 im Kultur Info Shop - PB Nr. 91/00
Drucksache Nr. 00752-01
4.4 Beschaffung einer CD-Rom Netzwerklösung für den Geschäftsbereich Bibliotheken der Kulturbetriebe Dortmund (41/BI)
Drucksache Nr. 00769-01
4.5 Einnahmen aus den Gebühren für die Entsorgung von abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen –
PB Nr. 76/00 Drucksache Nr. 00771-01
4.5 a Satzungsgemäße Erhebung der Benutzungsgebühren für Sport- und Badeanlagen und Festsetzung der Entgelte für die Benutzung der Badeeinrichtungen – PB 70/99
Drucksache Nr. 00792-01
4.6 Hilfegewährung in Anstalten, Heimen und gleichartigen Einrichtungen – PB Nr. 79/00
Drucksache Nr. 00561-01
4.7 Durchführung von Kassenprüfungen
- unvermutete Kassenbestandsaufnahmen bei der Barkasse der Stadtkasse Dortmund
im HJ 2000
- Kassen der Fachbereiche im HJ 2000
Drucksache Nr. 00860-01
5. Verschiedenes
zu 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift (§ 52 GO NW)
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift vom 17.05.2001 wird Frau Bade bestimmt.
zu 1.2
Feststellung der Tagesordnung
Die Mitglieder des Ausschusses stimmen der Tagesordnung in der vorliegenden Fassung zu. Zum TOP 3 liegt ein Erweiterungsantrag der CDU-Fraktion vor.
zu 1.3
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Herr Krüger weist auf das Mitwirkungsverbot hin.
zu 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 10. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.03.2001
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
zu 1.5
Bestellung einer Schriftführerin und einer Vertreterin
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt dem Vorschlag zu, Frau Almut Hesse zur Schriftführerin und Frau Dagmar Hochfeld als ihre Vertreterin zu bestellen.
zu 2.
Sachstandsbericht zum Liquiditäts- und Cashmanagement
Drucksache Nr. 00558-01
Dem Ausschuss liegt erneut die Vorlage 20/2 vor. Herr StK Pehlke gibt als aktuelle Ergänzung bekannt, dass die Software S-firm eingeführt ist. Damit sind die hard- und softwaremäßigen Voraussetzungen geschaffen, Geldanlagen online zu tätigen. Der Abruf der Umsätze und Valutensalden der einzelnen Konten ist zum jetzigen Zeitpunkt aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich. Die neue Software wird ausführlich getestet und die notwendigen Programmierarbeiten zur Erstellung von Zinsstaffeln in Zusammenarbeit mit dem Dortmunder Systemhaus erarbeitet.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Sachstandsbericht des Kämmerers über den Aufbau eines gesamtstädtischen Liquiditäts- und Cashmanagements zur Kenntnis.
zu 3.
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund und der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Drucksache Nr. 00591-01
Im Einvernehmen aller Fraktionen wird dieser Tagesordnungspunkt und der vorliegende Antrag der CDU-Fraktion auf die nächste Sitzung am 13. 09. 2001 vertagt.
zu 4. Prüfungsberichte
zu 4.1
Prüfungen der Sonderkassen der Eigenbetriebe
1. Deponiesondervermögen PB 11/01 Drucksache Nr.00845-01
2. Grundstücks- u. Vermögensverwaltungsfonds PB 13/01 Drucksache Nr.00846-01
3. Kulturbetriebe PB 10/01 Drucksache Nr.00848-01
4. Städt. Kliniken PB 90/00 Drucksache Nr.00852-01
5. Theater Dortmund PB 14/01 Drucksache Nr.00876-01
Herr Köster trägt den Sachverhalt zu den fünf Prüfungsberichten vor.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungssausschuss nimmt von den Ergebnissen der vorgenommenen fünf Prüfungen Kenntnis.
Zu 4.2
Hauptveranlagung der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2000 – PB Nr. 4/2001
Drucksache Nr. 00819-00
Herr Bartsch berichtet über die Durchführung der Folgeprüfung und die festgestellten Prüfungsergebnisse.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Ergebnisse der durchgeführten Prüfung zur Kenntnis. Da hinsichtlich des noch einzuführenden Buchungsprogramms IVL/SAP eine Programmprüfung gemäß § 103 GO vorzunehmen ist, sieht der Rechnungsprüfungsausschuss die Prüfung der Hauptveranlagung der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2000 als erledigt an.
zu 4.3
Einführung des DV-Verfahrens KulturLine 5.0 im Kultur Info Shop – PB Nr. 91/00
Drucksache Nr. 00752-01
Herr Bonnekoh berichtet über die Einführung des DV-Verfahren KulturLine 5.0.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Prüfungsbericht Nr. 91/00 zur Kenntnis. Er beauftragt das RPA mit der weiteren Begleitung des Verfahrenseinsatzes.
Zu 4.4
Beschaffung einer CD-Rom Netzwerklösung für den Geschäftsbereich Bibliotheken der Kulturbetriebe – PB Nr. 80/00
Drucksache Nr. 00769-01
Herr Bonnekoh trägt das festgestellte Prüfungsergebnis vor.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Prüfungsbericht Nr. 80/00 über die Prüfung der Beschaffung einer CD-ROM Netzwerklösung für den Geschäftsbereich Bibliotheken der Kulturbetriebe Dortmund (41/BI) zur Kenntnis.
Die Bibliotheken werden gebeten, zukünftig Überlegungen zur Wirtschaftlichkeit von Investitionsprojekten schriftlich zu fixieren und die Vorschriften der Allgemeinen Dienst- und Geschäftsanweisung (AGA) über die Abgabe von Verpflichtungserklärungen zu beachten.
zu 4.5
Einnahmen aus den Gebühren für die Entsorgung von abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen – PB Nr. 76/00
Drucksache Nr. 00771-01
Herr Bartsch berichtet über die durchgeführte Prüfung.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der Prüfung zur Kenntnis. Da das Amt für Tiefbau und Straßenverkehr die im Rahmen der Prüfung getroffenen Feststellungen und Anregungen aufgegriffen hat, sieht der Rechnungsprüfungsausschuss die Prüfung als erledigt an.
zu 4.5 a
Satzungsgemäße Erhebung der Benutzungsgebühren für Sport- und Badeanlagen und Festsetzung der Entgelte für die Benutzung der Badeeinrichtungen – PB Nr. 70/99
Drucksache Nr. 00792-01
Herr Bartsch stellt das ermittelte Prüfungsergebnis vor.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Ergebnis der durchgeführten Prüfung Kenntnis und sieht den Prüfungsbericht als erledigt an.
zu 4.6
Hilfegewährung in Anstalten, Heimen und gleichartigen Einrichtungen – PB Nr. 79/00
Drucksache Nr. 00561-01
Frau Jäger erläutert den Prüfungsbericht.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Ergebnis der Prüfung Kenntnis.
zu 4.7
Durchführung von Kassenprüfungen
- unvermutete Kassenbestandsaufnahmen bei der Barkasse der Stadtkasse Dortmund im HJ 2000
- Kassen der Fachbereiche im HJ 2000
Drucksache Nr. 00860-01
Herr Köster geht auf die Prüfungsergebnisse ein.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Ergebnis der durchgeführten Prüfung Kenntnis und sieht den Prüfungsbericht vom 17.01.2001 als erledigt an.
zu 5.
Verschiedenes
Es liegen keine weiteren Anträge vor.
Die Sitzungsunterlagen sind der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.
Krüger Bade Hesse
stellvertr. Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin