Rat der Stadt

Tagesordnung (öffentlich)

für die 9. Sitzung des Rates der Stadt,
am 16.12.2021, Beginn 13:00 Uhr,
Westfalenhallen, Halle 2





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Rates der Stadt am 18.11.2021
- wird nachversandt -

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse

2.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22100-21)

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22100-21-E1)

2.1.1 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22170-21)

3. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

3.1 Bauleitplanung; Bebauungsplan In O 245 - südliche Gartenstadt -
hier: Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre zum Bebauungsplan In O 245 - südliche Gartenstadt -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22785-21)

3.2 Bauleitplanung; Änderung Nr. 15b des Flächennutzungsplanes (FNP) - Westfalenhütte im Bereich nördliche Teilfläche "grüne Linse" - hier: I. Ergebnis des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens nach § 13 BauGB II.; Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 15b des FNP
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22120-21)

3.3 Bauleitplanung: Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte - Erneuter Satzungsbeschluss
I. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (2009)
II. Ergebnisse der erneuten frühzeitigen öffentlichen Auslegung (2017)
III. Ergebnisse der erneuten frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung soweit der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (2017)
IV. Ergebnisse der öffentlichen Auslegung (2018)
V. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (2018)
VI. Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung (2019)
VII. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (2019)
VIII.Erneuter Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan InN 219
IX. Beifügung der aktualisierten/modifizierten Begründung zum InN 219
X. Ermächtigung zur Endverhandlung des städtebaulichen Vertrages
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22119-21)
Die Vorlage wurde im Rahmen eines Sonderversandes am 05.11.21 verschickt.

3.4 Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofs
hier: Beschluss zum Erlass der Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts im Untersuchungsgebiet "Hauptbahnhof - Umfeld Nord"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22830-21)

3.5 Flughafen Dortmund;
Bericht über die Verspätungen ab 22:00 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr im Jahr 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22010-21)

3.6 Barrierefreier Umbau der B1-Haltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73)
hier: Grundsatzentscheidung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22841-21)

3.7 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2021 im Budget des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22487-21)

3.8 Mantelvorlage Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22397-21)
Die Vorlage lag zur Sitzung am 18.11.21 (TOP 3.9) vor.

3.9 SpongeTown - Schwammstadt
Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2021
(Drucksache Nr.: 22198-21)

3.10 Wohnungsmarkt Ruhr - Fünfter Regionaler Wohnungsmarktbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22844-21)

3.11 Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21690-21)
Die Vorlage lag zur Sitzung am 18.11.21 (TOP 3.5) vor.

3.12 Stadtumbau Dorstfeld
Bürgerhaus Dorstfeld
hier: zweiter Kostenerhöhungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20915-21)

3.13 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 10. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22508-21)

3.14 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 11. Sachstandsbericht
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22327-21)

3.15 Beitritt der Stadt Dortmund zur KoPart eG
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22266-21)

3.16 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - 11. Sachstandsbericht
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22895-21)

3.17 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund - 6. Sachstandsbericht
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22975-21)

3.18 Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2022 (BeMa 2022) sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2022ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21989-21)

3.19 Erneuerung des Tunnels "Ardeystraße", Beschlusserhöhung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21998-21)

3.20 Abriss und Neubau der Fuß- und Radwegbrücke Lindemannstraße, Baubeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22409-21)

3.21 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2021 im Budget des Tiefbauamtes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22519-21)

3.22 Verkehrsmäßiger Ausbau der Erschließungsanlagen des Wohnbaugebietes im Rahmen des MG 131 - Erdbeerfeld - ; Aktualisierung des Investitionsvolumens zum teilweisen Endausbau der Straßen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22366-21)

3.23 Verkehrsmäßige und entwässerungstechnische Erschließung eines Wohngebietes im Rahmen des Scha 113, Schulte-Lanstrop-Kamp, Aktualisierung des Investitionsvolumens
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22360-21)

3.24 Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22700-21)

3.25 Straßen- und Wegekonzept der Stadt Dortmund gem. § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22850-21)

3.26 Jahresarbeitsprogramm 2022 des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22201-21)

3.27 Friedhöfe Dortmund - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22455-21)

3.28 Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22277-21)

3.29 Quartierskoordination Marten - 1. jährliche Berichtsvorlage
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22490-21)

3.30 Zwischenbilanz zu Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21641-21)

3.31 Zukunftsweisender Umbau von Hauptverkehrsstraßen im Rahmen der Verkehrswende in Dortmund am Beispiel der folgenden Straßen im Stadtbezirk Eving: Bergstraße, Grävingholzstraße und Deutsche Straße
Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 03.02.2021
(Drucksache Nr.: 19256-20)
Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 25.03.21 (TOP 3.10) vor.

3.32 Einrichtung eines Quartiersmanagements für den Stadtbezirk Eving
Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2021
(Drucksache Nr.: 21399-21)

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Wirtschaftsplan, Produkt- und Leistungsplanung 2022 für die Wirtschaftsförderung Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22352-21)

4.2 Wirtschaftsplan 2022 des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22445-21)

4.3 Wirtschaftsplan 2022 ff des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" (SV GVVF)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22789-21)

4.4 Unterstützung Umzug Fraunhofer-Institut für Software- und Systemtechnik in die Speicherstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22899-21)

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Corona
Zusatz- /Ergänzungsantrag sowie Bitte um Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22866-21-E1)
Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 18.11.21 (TOP 5.2) vor.
hierzu -> Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion) (Drucksache Nr.: 23206-21)
hierzu -> Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+) (Drucksache Nr.: 23212-21)

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Wirtschaftsplan 2022 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22456-21)

6.2 Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 20/21
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22570-21)

6.3 Wirtschaftsplan 2022 der Kulturbetriebe Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22546-21)

6.4 Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler*innen 2022
Festlegung der Kunstsparte
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22666-21)

6.5 Schaffung eines „Denkmals für Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter in Dortmund“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22780-21)

6.6 Neuer Gedenkort am alten Bahnhof Dortmund-Süd
Überweisung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2021
(Drucksache Nr.: 22139-21)

7. Schule

7.1 Errichtung einer neuen vierzügigen Gesamtschule im Stadtbezirk Hörde durch Umwandlung der Johann-Gutenberg-Realschule (Schul-Nr. 162784)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22314-21)

7.2 8. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand:31.08.2021)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22395-21)

7.3 Genehmigung von überplanmäßigen Mehraufwendungen des Schulverwaltungsamtes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22436-21)

7.4 Sachstand zum und operative Umsetzung des „Aktionsplans zur Stärkung von Teilhabe und Bildung für Kinder, Jugendliche und Familien in Dortmund“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22752-21)

7.5 Genehmigung zur Übernahme der Erhöhung des Eigenanteils am Schokoticket für anspruchsberechtigte Schüler*innen durch die Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21707-21)

7.6 Beschulungsvereinbarung mit der Gemeinde Holzwickede
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22910-21)

7.7 Fortführung der Schulsozialarbeit an Dortmunder Schulen für die Jahre 2022 und 2023
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22771-21)

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 FABIDO - Wirtschaftsplan 2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22414-21)

8.2 Benennung eines beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie sowie dessen Stellvertreter*in
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23116-21)

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Wirkungsmonitor 2019/2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22111-21)

9.2 Errichtung von sechs Neubauten für Tageseinrichtungen für Kinder (TEK), Starterpaket-TEK
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21674-21)

9.3 Sanierung des denkmalgeschützten Wehrturms am ehemaligen evangelischen Kirchenstandort Lindenhorst; Alte Ellinghauser Str. 5/7
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21576-21)

9.4 FABIDO - Mehrbedarf für das Wirtschaftsjahr 2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22654-21)

9.5 Beitritt der HEB GmbH Hagener Entsorgungsbetrieb in die Einkaufsgenossenschaft der KoPart eG
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22898-21)

9.6 3. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22116-21)

9.7 GELSENWASSER AG - hier: Anteilsaufstockung an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22976-21)
hierzu -> Ergänzung zur Vorlage vom 01.12.2021 (Drucksache Nr.: 22976-21-E1)

9.8 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22950-21)

9.9 Stadtsparkasse Dortmund - Zusammenschluss mit der Stadtsparkasse Schwerte
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22952-21)

9.10 Genehmigung von überplanmäßigen Mehraufwendungen nach § 83 Absatz 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) für den Bereich des Dortmunder Systemhauses für das Haushaltsjahr 2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23029-21)

9.11 Dortmunder Standards für eine verantwortungsvolle Unternehmensführung
- Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Dortmund -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22002-21)
Die Vorlage lag zur Sitzung am 18.11.21 (TOP 9.14) vor.

9.12 Entwurf des Gesamtabschlusses 2020 der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23051-21)

10. Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Sachstandsbericht zum Thema „(Digitale) Mitwirkung 2.0“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21643-21)

10.2 Anwendung der Arbeitgeberrichtlinie der VKA vom 17.04.2018 zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften bei der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21851-21)

10.3 Verkaufsoffene Sonntage 2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22418-21)

10.4 Absehen von der Festsetzung von Sondernutzungsgebühren für Außengastronomien auf öffentlicher Wegefläche im Jahr 2022 zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen von COVID-19
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22689-21)

10.5 Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditions- kirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21963-21)

10.6 Ordnungsamt 2025 - Aktuelle Anforderungen und organisatorische Weiterentwicklung. Ergebnisoffene Organisationsuntersuchung des Ordnungsamtes (FB 32)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21831-21)

10.7 Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21965-21)

10.8 Einrichtung von 5 Planstellen im Bereich der Mobilitätsplanung des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes zum Haushalt 2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20516-21)

10.9 Relaunch dortmund.de
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21678-21)
Die Vorlage lag zur Sitzung am 18.11.21 (TOP 10.9) vor.

10.10 Bestellung der Mitglieder des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 15. Mai 2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22811-21)

10.11 Social-Media-Aktivitäten des Oberbürgermeisters
Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22870-21-E1)
Die Unterlage lag zur Sitzung am 18.11.21 (TOP 10.18) vor.

10.12 Einrichtung einer kommunalen, ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragten (m/w/d) der Stadt Dortmund
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2021
(Drucksache Nr.: 22470-21)
hierzu -> Schreiben des Tierschutzvereins vom 15.11.2021 (Drucksache Nr.: 22470-21-E1)

10.13 Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 23173-21)

10.14 Fortdauernde Nichtbeantwortung von An- und Nachfragen durch OB Westphal
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 23192-21)

10.15 Umsetzung von Beschlüssen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23207-21)

10.16 Berichterstattung zu Sitzungen des Rates der Stadt Dortmund
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23208-21)

10.17 Ächtung des N*Wortes
Überweisung: Integrationsrat aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2021
(Drucksache Nr.: 23028-21)

11. Anfragen

11.1 Anfragen Rm Gülec (BVT)
11.1.1 Integration durch Sport
Anfrage zur TO (BVT)
(Drucksache Nr.: 21754-21)
Die Anfrage lag zur Sitzung am 23.09.21 (TOP 11.1.1) vor.

11.1.2 Interkulturelle Öffnung (IKÖ) der ambulanten und stationären Angebote für ältere Menschen mit Migrationsgeschichte
Anfrage zur TO (BVT)
(Drucksache Nr.: 22681-21)
Die Anfrage lag zur Sitzung am 18.11.21 (TOP 11.1.2) vor.

11.2 Anfragen Rm Deyda (Die Rechte)
11.2.1 „Bunte Bänke“ auf dem Wilhelmplatz in Dorstfeld
Anfrage zur TO (Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 22784-21)
Die Anfrage lag zur Sitzung am 18.11.2021 (TOP 11.2.1) vor.

11.2.2 Geimpfte Personen in Krankenhäusern
Anfrage zur TO (Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 22786-21)
Die Anfrage lag zur Sitzung am 18.11.2021 (TOP 11.2.2) vor.

11.2.3 Obdachlose in Dortmund
Anfrage zur TO (Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 22787-21)
Die Anfrage lag zur Sitzung am 18.11.2021 (TOP 11.2.3) vor.