Bezirksvertretung Hörde

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 50. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 16.06.2020, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift 49. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 12.05.2020

2. Einwohnerfragestunde/
findet nicht statt

3. Berichterstattung

3.1 Verkehrsführung Alfred-Trappen-Straße/Media-Markt
hier: Berichterstattung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15747-19-E2)

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Containerstandort Brandisstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 17797-20)

4.2 Verkehrsbehinderungen im Einmündungsbereich Büngerstraße/Overgünne
hier: Antrag zur Aufhebung des absoluten Haltverbots von der Overgünne 120 bis zur Bushaltestelle Büngerstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 15727-19-E2)

4.3 Parksituation "Auf der Kuhweide" in Dortmund-Benninghofen
hier: neuer Antrag
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 13413-19-E4)

4.4 Neuer Standort für Stadtgründer-Skulpturen
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 17958-20)

4.4.1 hierzu -> Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 17958-20-E1)

Finanzen und Liegenschaften

5.1 Antrag auf finanzielle Unterstützung der Jugendfreizeitstätte Hörde
Jugendamt
(Drucksache Nr.: 17798-20)

5.2 Antrag auf Sitzgelegenheit (Bank) für lesefreudige Stadtteilbewohner*innen in der Teutonenstraße 15a
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 17799-20)

5.3 Antrag auf Beihilfe zu den Druckkosten des Cabaret Queue Entertainments Programmheftes 2. Halbjahr 2020
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 17800-20)

5.4 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Hörde für das Jahr 2019 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
hier: Aufhebung eines Beschlusses (4 Hinweisschilder auf d. Parkplatz Wellinghofen (Johann-Gutenberg-Realschule)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12098-18-E5)

5.4.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Hörde für das Jahr 2019 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
hier:Aufhebung eines Beschlusses (4 Hinweisschilder auf dem Parkplatz Wellinghofen (Johann-Gutenberg-Realschule), Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung am 12.05.2020
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12098-18-E6)

5.5 Antrag auf Zuwendung
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 17430-20)

5.6 Stand der Maßnahmen unterteilt nach konsumtiv und investiv
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17829-20)

5.6.1 Stand der Maßnahmen unterteilt nach konsumtiv und investiv
hier: Maßnahmenkatalog
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17829-20-E1)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17237-20)

6.2 Geschäftsbericht 2019 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17275-20)

6.3 Verkaufsoffener Sonntag am 06.09.2020 im Stadtbezirk Aplerbeck, im Stadtbezirk Hombruch und im Stadtbezirk Mengede sowie am 04.10.2020 im Stadtbezirk Hörde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17671-20)

6.4 Beschluss zur Änderung der "Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dortmund und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen“ vom 12.10.2018- Aufwandsentschädigung Kinderfeuerwehr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17142-20)

6.5 verkaufsoffene Sonntage in Hörde 2021 in Verbindung mit dem Hörder Frühling und dem Hörder Erntemarkt
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17832-20)

6.6 Erlass von Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie sowie für Betriebe mit sogenannter Kleinwarenauslage im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 im Jahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17735-20)

7. Schulen

7.1 5. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand: 30.04.2020)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17646-20)

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

9.1 Rahmenverträge zur Ausstattung von Spielgeräten
Stellungnahme nach § 14 GeschO (63)
(Drucksache Nr.: 17794-20)

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Halbjahresbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17525-20)

11.2 Landschaftsplan Dortmund (Satzung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17243-20)

11.2.1 Landschaftsplan Dortmund (Satzung)
hier: Hundeführung in Naturschutzgebieten
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 17243-20-E4)

11.3 Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Geschwindigkeits-/Dialogdisplays"); hier: Beschaffung weiterer Displays; Bedarfsabfrage
(Dez7)
(Drucksache Nr.: 01319-15-E28)

11.4 Zwischenbericht zu den Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17184-20)

11.5 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16422-20)

11.6 1. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Stadtbezirkszentrum Hörde“ im Bereich östlich der Faßstraße bis Hörder Bachallee/Hörder Burg zwischen der Gastronomie „Treppchen“ bis Bereich Clarissenstraße sowie südlich/südöstlich der Stiftskirche
hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17578-20)

11.7 Flughafen Dortmund;
Stellungnahme über die Verspätungen ab 22:00 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17432-20)

11.8 Städtebauförderprogramm 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17435-20)

11.9 Bauleitplanung; 80. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Hö 201 VEP -ehemaliges Stiftsforum östlich Faßstraße- zugleich Änderung des Bebauungsplans Hö 252 - PHOENIX See, Teilbereich A, Teil I -Seequartier -
hier: Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Hö 201 VEP, Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung (öffentliche Auslegung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17447-20)

11.10 Widmung des Verbindungsweges zwischen dem Höhenweg und der Wittbräucker Straße in Dortmund-Holzen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17684-20)

11.11 Widmung einer Stichstraße der Kreisstraße (westlich Hausnummer 31) sowie des daran anschließenden Verbindungsweges zur Feldblumenstraße in Dortmund-Holzen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17697-20)

11.12 Widmung von Straßen und Wegen im Bereich der Holzener Straße in Dortmund-Holzen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17682-20)

11.13 Widmung eines Teilabschnittes der Straße Silberhecke in Dortmund-Wellinghofen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17639-20)

11.14 Widmung eines Parkplatzes an der Godekinstraße in Dortmund-Wellinghofen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17616-20)

11.15 Sanierung, Um- und Anbau des Herrenhauses zu einem Einfamilienhaus / Sanierung und Umbau von zwei Bestandswohnungen im ehemaligen Försterhaus / Sanierung, Umbau und Nutzungsänderung des ehemaligen Gärtnerhauses zu familiären Zwecken / Umbau und Erweiterung einer Garage (ehemalige Wagenremise)
Hohensyburger Dorfstraße 120, Gemarkung Syburg, Flur 3, Flurstück 731
- Vorhaben gemäß § 35 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 BauGB -
Az. 61/5-4-050348, 61/5-4-050484, 61/5-4-050634, 61/5-4-050715
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17731-20)

11.16 Statistikatlas

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17091-20)

11.16.1 Statistikatlas

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2020

(Drucksache Nr.: 17091-20)

11.17 Angstkataster Dortmund-Hörde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17834-20)

11.18 Restaurierung und Neuaufstellung des historischen Straßenbahnrades
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17840-20)

11.19 Spielplatzsituation auf dem Höchsten, Sommerberg, in Holzen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17841-20)

11.20 Verkehrszählung an der Wittbräucker Straße im Kreuzungsbereich mit Benninghofer und Höchstener Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17839-20)

11.21 Verschmutzung der Rohrleitungsablage neben der Hörder Brücke
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17843-20)

11.22 Neubau eines Leichtathletikstadions in Dortmund-Hacheney
hier: Nichtbeantwortung der Anfrage zum Leichtathletikstadion Hacheney
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 03775-16-E5)

11.23 Einbeziehung der Straßenverkehrsbehörde bei Bebauungsplänen
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17853-20)

11.24 Verbindungsweg Eichsfeld/Hacheneyer Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17886-20)

11.25 Maßnahmen gegen "Autoposer" am Phoenixsee
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 18014-20)

12. Mitteilungen

12.1 Gegenüberstellung von Anmeldezahlen (Grundschulen und weiterführende Schulen) zum Schuljahr 2019/20 und Statistikzahlen vom 15.10.2019
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 15675-19-E1)

12.2 Bebauungsplan Hö 252
Beantwortung einer Anfrage (Dez6)
(Drucksache Nr.: 16739-20-E1)

12.3 25%-Regelung beim Wohnungsbau
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 15614-19-E7)

12.4 Einwohnerfragestunde
hier: weitere Verschlechterung der Park- und Verkehrssituation in Hörde durch das neue Stiftsforum
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 16671-20-E11)

12.5 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2020 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 16362-19-E2)

12.6 Sicherung und Restaurierung des Objektes "Straßenbahnrad" vor dem Gelände der ehemaligen Feuerwache, Wellinghofer Straße"
hier: Zwischennachricht der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 14226-19-E1)

12.7 Befestigung des Hüttenbruchwegs
hier: Mitteilung der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10718-18-E1)

12.8 Gesonderter Gliederungsteil "Verkehrsführung" in Bauleitplanungen und Bebauungsplänen
hier: Mitteilung der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15744-19-E1)

12.9 Einwohnerfragestunde
hier: Rad-Fußweg beiderseits der offenen Troglage der U-Bahn
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 16671-20-E12)

13. Anfragen

13.1 Verkehrssicherheit an der Stiftgrundschule
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17854-20)

13.2 Verkehrsberuhigung Bunzlaustraße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17885-20)