Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 14. Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen,
am 07.09.2022, Beginn 15:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.3.3.26 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Stadtumbau Dorstfeld -Bürgerhaus Dorstfeld-
hier: dritter Kostenerhöhungsbeschluss
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 24893-22)

1.3.3.27 Umgang mit der zu erwartenden Energieknappheit
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 25181-22)

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 08.06.2022

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - hier: Sachstand und Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24922-22)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2022
(Drucksache Nr.: 24922-22)

3.2 Handlungskonzept zur weiteren Verbesserung der Überflutungs- sowie Hochwasservorsorge und des zugehörigen Krisenmanagements in der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25087-22)

3.3 Hoesch-Hafenbahn-Weg,
Kreuzungsbauwerk Massener Weg in Dortmund Körne
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25223-22)

3.4 Rathaus Dortmund: Sonderprojekte Neugestaltung Ratssaal und Medientechnik Rathaus
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25172-22)

hierzu -> Ergänzung zum Vorgang
(Drucksache Nr.: 25172-22-E1)

3.5 Unterstützung der Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - eine kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24530-22)

3.6 Planungsbeschluss “Vollanschluss OWIIIa/Mallinckrodtstraße an die Westfaliastraße“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21332-21)

3.7 Planungsbeschluss Straßenüberführung Franziusstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25214-22)

3.8 Zweiter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25235-22)

3.9 Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund - hier: Ergebnisse der Eignungsuntersuchung zur Identifizierung neuer Wirtschaftsflächen im Freiraum
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25130-22)
Der umfangreiche Abschlussbericht der Untersuchung (Anlage 2) steht nur digital im GIS zur Verfügung/ einzelne Ansichtsexemplare werden den Ratsfraktionen zur Verfügung gestellt /ein Exemplar liegt zur Sitzung aus.

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 24.08.2022
(Drucksache Nr.: 25130-22)

3.10 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25007-22)

3.11 Kurzfristige Energieeinsparpotenziale
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24444-22-E1)

3.12 Antrag auf Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Erschließung nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB - innere Erschließung des Areals des ehemaligen Kraftwerks Gustav Knepper in Dortmund-Mengede
Antragstellerin: LogPoint Ruhr GmbH, Werner-von-Siemens-Str. 18 , 33334 Gütersloh
Nachträgliche Kenntnisnahme (siehe Überweisung Rat vom 23.06.2022)
(Drucksache Nr.: 24522-22)

hierzu -> Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 23.06.2022
(Drucksache Nr.: 24522-22)

3.13 Stadterneuerung: Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Herstellung des Verbindungsweges zwischen Alfred-Trappen-Straße 24 und Nagelschmiedegasse (B4)
hier: Kostenerhöhungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24301-22)

3.14 Förderung der Biodiversität in Park- und Grünanlagen
Überweisung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 14.06.2022

(Drucksache Nr.: 20582-21)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20582-21-E1)

3.15 Teilnahme Dortmunds am Förderprogramm ICLEI Action Fund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25284-22)

3.16 Kostenlose Sperrmülltage - Umsetzung von Beschlüssen
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 25509-22)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 25509-22-E1)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25509-22-E2)

3.17 Kostenlose Entgegennahme von Grünschnitt durch EDG
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 25508-22)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 25508-22-E2)

3.18 Bewässerungssysteme für Straßenbäume - aktueller Stand der Umsetzung und erste Erfahrungen
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 25507-22)

hierzu -> Bitte umStellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 25507-22-E1)

3.19 Energieverschwendungsoptimierungsverordnung
Vorschlag zur TO (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 25561-22)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 25561-22-E1)

3.20 Sachstandsbericht Schwammstadt Dortmund
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25599-22)

hierzu -> Gemeins. Bitte um Stellungnahme zur TO (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25599-22-E1)

3.21 Sondervermögen „Verpachtung Technologiezentrum Dortmund“
Hier: Energiecampus: Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25112-22)

3.22 Übernahme von Sensortechnik aus dem Projekt iResilience
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25604-22)

3.23 Detailliertes Solarkataster der städtischen Gebäude
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25593-22)

3.24 CO2-Reduktionsstrategie der kommunalen Unternehmen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25591-22)

3.25 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Behandlung des Jahresverlustes 2021 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25598-22)

3.26 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Stadtumbau Dorstfeld -Bürgerhaus Dorstfeld-
hier: dritter Kostenerhöhungsbeschluss
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 24893-22)

3.27 Umgang mit der zu erwartenden Energieknappheit
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 25181-22)

4. Angelegenheiten des Vermessungs-und Katasteramtes
nicht besetzt

5. Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung

5.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt"
hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt"
Erhöhung der Bewilligung an die Stiftung Soziale Stadt
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 24378-22)

6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnen

6.1 Wohnungsmarktbericht 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25264-22)

6.2 Verkauf von Wohneinheiten und Immobilien durch die Vonovia SE
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25590-22)

6.3 Sachstandsbericht Wohnbautätigkeit in Dortmund
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25597-22)

7. Angelegenheiten des Umweltamtes

7.1
Nachhaltige Verpflegung
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 23133-21-E1)
lag bereits zur Sitzung am 08.12.2021 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 23133-21-E2)

7.2 Potentialanalyse PV-Anlagen auf Freiflächen
Gemeins. Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24439-22)
-lag bereits zur Sitzung am 27.04.2022 vor-

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 24439-22-E1)

8. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes

8.1 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Abschluss 3 Teilkonzepte - Fußverkehr & Barrierefreiheit, Verkehrssicherheit, Öffentlicher Raum & Ruhender Verkehr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24062-22)
lag bereits zur Sitzung am 08.06.2022 vor

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2022

(Drucksache Nr.: 24062-22)
lag bereits zur Sitzung am 08.06.2022 vor

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2022
(Drucksache Nr.: 24062-22)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2022
(Drucksache Nr.: 24062-22)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 14.06.2022
(Drucksache Nr.: 24062-22)

hierzu -> Empfehlung des Beirates Nahmobilität vom 18.08.2022
(Drucksache Nr.: 24062-22-E1)

8.2 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel – Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund
Hier: Entwurf des Masterplans Einzelhandel 2021; Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25120-22)
Der Anhang steht nur digital im GIS zur Verfügung/ einzelne Ansichtsexemplare werden den Ratsfraktionen zur Verfügung gestellt /ein Exemplar liegt zur Sitzung aus.

8.3 Neufassung der Stellplatzsatzung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23268-21)
lag bereits zur AKUSW- Sitzung am 16.03.2022 und zur Ratssitzung am 23.06.2022 vor

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022
(Drucksache Nr.: 23268-21)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 04.05.2022
(Drucksache Nr.: 23268-21-E6)
Die Unterlagen lagen zur Rats-Sitzung am 31.03.22 (TOP 3.6) bzw.12.05.22 (TOP 3.4) vor.

8.4 Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Hom 245 – Am Gardenkamp - im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches, Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24158-22)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 24.08.2022
(Drucksache Nr.: 24158-22)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 30.08.2022
(Drucksache Nr.: 24158-22)

8.5 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 267 - nördlich Kreigershofstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24686-22)
Die Vorlage wurde im GIS irrtümlich als nichöffentliche Vorlage tituliert. Es handelt sich um ein öffentliche Vorlage.

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 24.08.2022
(Drucksache Nr.: 24686-22)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 24686-22-E1)

8.6 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 219 - Verseweg - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung (gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes Ap 129 Änderung Nr. 1 - 15)
hier: I. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, II. Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung), III. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung und zum eingeschränkten Beteiligungsverfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, wenn nötig
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24660-22)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 14.06.2022
(Drucksache Nr.: 24660-22)

8.7 Information an den Fachausschuss (AKUSW) über Vorhaben, die in den Bezirksvertretungen im 2. Quartal 2022 behandelt wurden
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25186-22)

8.8 Bauleitplanung: Bebauungsplan InN 226 - westlich Stahlwerkstraße -
hier:
I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (Verfahrensstände 2009 und 2020)
II. Ergebnisse aus der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Verfahrensstand 2020)
III. Ergebnisse aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Verfahrensstand 2021)
IV. Ergebnisse aus der Beteiligung der Öffentlichkeit (Verfahrensstand 2021)
V. Beifügung der aktualisierten und modifizierten Begründung
VI. Satzungsbeschluss InN 226 - westlich Stahlwerkstraße -
VII.Ermächtigung zum Abschluss des städtebaulicher Vertrag
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 23153-21-E4)

8.9 Bestandsgebäude ehemaliges HSP-Gelände
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 24897-22)
lag bereits zur Sitzung am 08.06.2022 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 24897-22-E1)

8.10 Barrierefreie Tiefgaragen
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 25133-22)

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 25133-22-E1)

8.11 Kreuzungsbauwerk S-Bahnbrücke Massener Weg
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 25134-22)

8.12 Carsharing-Angebote in Dortmund
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25514-22)

8.13 Erfahrungsbericht TINK
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25515-22)

8.14 Solardächernutzungsverordnung
Vorschlag zur TO (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 25562-22)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 25562-22-E1)

8.15 Umsetzungsleitfaden "Fahrradstadt Dortmund"
Vorschlag zur TO (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 25563-22)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 25563-22-E1)

8.16 Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25595-22)

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25595-22-E1)

8.17 Neubau der Kreuz-Grundschule
Gemeins. Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+, Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 25554-22)

hierzu -> Gemeins. Bitte um Stellungnahme zur TO (Prüfauftrag) (Fraktion DIE LINKE+, Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 25554-22-E1)

9. Anfragen

9.1 Baumhöhe und Solaranlangen
Anfrage zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 25609-22)

10. Informationen der Verwaltung

10.1 Terminplan Rat und Ausschüsse 2023
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25229-22)