Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 22.06.2010
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 18:10 Uhr

Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm Manfred Sauer (CDU)

Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Klaus-Dieter Kanus i.V. für Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
sB Hannes Fischer („Die Linken im Rat“)
Rm Barbara Menzebach i.V. für sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Rosemarie Liedschulte (CDU)
Rm Ulrike Märkel (B 90/Die Grünen)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Ursula Pulpanek-Seidel (SPD)
Rm Dr. Thomas Reinbold (FDP/BL)
sB Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD
Rm Adolf Heinrich Weintz (CDU)
sB Mathias Wittmann (B 90/Die Grünen)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Sadi Ucuran (Integrationsrat)

sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

Thomas Friedhoff (StadtSportBund)

Jörg Rüppel (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Horst Kortwittenborg, 41/Archiv

Ulrich Lawatsch, 52/1

5. Verwaltung:
StR Jörg Stüdemann
Frank Krueger –4/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Lothar Welsch - 41/BGL Claudia Kokoschka –41/KB
Bettina Pesch – 42/GfD
Dieter Krause - 52/1
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Annette Kulozik - 52/3
Ute Spreen – 52/4
Peter Hobrecht –52/4
Martin Lizan –428GfD

6. Gäste:

Claudia Heckmann –Sportwelt Dortmund gGmbH

Ralph von der Kluse -Wibera


Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 22.06.2010, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 18.05.2010

2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

2.1 Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2009
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01178-10)

2.2 Stahlbanane auf Phoenix-West
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01073-10-E1)

2.3 Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler 2010
- Wahl der Fachpreisrichter-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01400-10)

3. Angelegenheiten des Theaters

3.1 Mitgliedschaft des Theater Dortmund im ETC (Europeen Theatre Convention)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01310-10)

3.2 3. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2009/10
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01306-10)

3.3 Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2010/11 für die Zeit vom 01.08.2010 bis 31.07.2011
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00766-10)

3.4 Zukunft des Kinder- und Jugendtheaters am Standort Sckellstraße
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01452-10)

4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

4.1 Erster Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01114-10)

4.2 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2009
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01113-10)

4.3 Hallenbäder
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 01445-10)

4.4 Neuausrichtung der städtischen Hallenbäder
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01283-10)
Die Unterlagen wurden Ihnen bereits zur Sitzung des Rates am 27.05.2010 zur Verfügung gestellt.

4.5 Analyse zur Situation der Freibäder in Dortmund und Konzept zur zukünftigen Führung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01390-10)

4.6 Bau einer Außenanlage für Leoparden im Zoo Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01282-10)

4.7 Behindertengerechte Toilette im Cafe Orchidee
mdl. Sachstandsbericht
(Drucksache Nr.: 16354-09-E3)

4.8 Präsentation der eingelagerten Exponate von mondo mio
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01451-10)

5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Stadterneuerung: Ergänzung zum Jahresförderprogramm 2011
hier: EU - Ziel 2 - Landesprogramm Soziale Stadt NRW Dortmund – Nordstadt
Änderung des Antrags für das geänderte "Integrierte Handlungskonzept für die Dortmunder Nordstadt"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01206-10)


Der Vorsitzende - Herr BM Manfred Sauer - eröffnet die Sitzung und begrüßt zunächst als neues, vom Integrationsrat entsandtes Ausschussmitglied Herrn Sadi Ucuran,

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Fischer benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der/Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgende Überweisung aus dem Rat vor:

Die Angelegenheit wird unter TOP 5.2 behandelt.

Der TOP 4.3 „Hallenbäder“ wird zurückgezogen.

Ansonsten wird die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 18.05.2010

Die Niederschrift über die 4 Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 18.05.2010 wird einstimmig genehmigt.


2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 2.1
Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2009
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01178-10)

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) begrüßt den positiven Jahresabschluss und stellt eine Frage zur Höhe des Zuschusses 2010 für das Musikfestival Klangvokal, die durch Herrn Eichler (Geschäftsführer Kulturbetriebe) beantwortet wird.

Frau Thiel (SPD) hebt lobend hervor, dass die Kulturbetriebe sich wirtschaftlich verhalten und die Standards ihrer Angeboten gehalten haben.

Nach Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Fischer (Die Linke) durch Herrn Eichler fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden
.
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst gemäß § 7 der Betriebssatzung der Kulturbetriebe Dortmund einstimmig folgenden Beschluss:

Die Geschäftsleitung der Kulturbetriebe Dortmund wird entlastet.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund fasst gem. § 6 der Betriebssatzung der Kulturbetriebe Dortmund folgende Beschlüsse:

zu TOP 2.2
Stahlbanane auf Phoenix-West
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01073-10-E1)

Folgende schriftliche Stellungnahme der Verwaltung hat dem Ausschuss vorgelegen:

An die Mitglieder des Ausschusses für 03.06.2010
Kultur, Sport und Freizeit

Stahlbanane auf Phoenix West
Bitte um Stellungnahme der Fraktion FDP/Bürgerliste, Drucksache-Nr. 01073-10

Sehr geehrte Damen und Herren,

zum aktuellen Planungs- und Realisierungsstand der Installation Phoenix aus der Asche
die Riesenbanane auf dem Hochofen Phoenix West des Künstlers Thomas Baumgärtel lässt
sich folgendes sagen.
Der Künstler hat sich mit seiner Idee der Riesenbanane als Installation für den U-Turm an die
Dormunder Bevölkerung gewandt und als dies nicht zu realisieren war, wurden ihm durch Frau Dr. Rosemarie E. Pahlke, Kunstreferentin für RUHR.2010, Herrn Paul Baranowski, Leiter der transindustriale, und Herrn Franz Große-Kreul Alternativen auf Phoenix West angeboten. Sogleich hat sich der Künstler für den Hochofen als neuen Standort begeistert und hat einen Bauantrag gestellt.
Die Installation Phoenix aus der Asche wird von Seiten der Stadt unterstützt und gehört als temporäres Kunstwerk zur transindustriale , dem Dortmunder Parkfestival. Die Unterstützung bezieht sich auf man- bzw. womanpower und ist definitiv nicht finanzieller Art wegen der Haushaltssperre.
Mit vereinten Kräften wird an der Umsetzung gearbeitet:
- Im Moment sind noch die letzten technischen Fragen in Hinblick auf die Genehmigung des Bauantrags zu klären. Hierzu gehört auch die Einreichung des Prüfstatikerberichts. Dies ist zum einen grundsätzlich notwendig aber zum anderen besonders wichtig, da der Hochofen unter Denkmalschutz steht und als- NRW.Urban hat einen Nutzungsvertrag für die Dauer der temporären Installation
vorbereitet. Die Riesenbanane kann nach erfolgtem Aufbau insgesamt sechs
Monate lang auf dem Hochofen installiert sein.
- Der Künstler, Herr Thomas Baumgärtel, hat schon eine große Anzahl an Patinnen
und Paten für das Projekt begeistern können. Siehe http://www.phoenix-aus-derasche.de
- Die eigentlich für den Auftakt des Parkfestivals transindustriale am 8. Mai 2010
geplante Installation der Riesenbanane konnte nicht erfolgen, da noch nicht genug
Sponsorenmittel zusammen getragen werden konnten. Leider haben sich auch
verschiedene potentielle Sponsoren in Sachen Stahl sowie Logistik (Kräne,- Im Moment wird eine Umsetzung der Planungen für Ende August 2010 angestrebt.

Mit freundlichen Grüßen
Jörg Stüdemann
.
Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) kritisiert, dass nach Auffassung seiner Fraktion hier zu einem derart wichtigen Thema eine Entscheidung am Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit vorbei getroffen wurde. Die Stahlbanane hätte im Ausschuss vorgestellt und diskutiert und so in die Öffentlichkeit transportiert werden müssen. Nach einem Blick in die im Internet veröffentlichte Patenliste sei festzustellen, dass nur ein Pate aus Dortmund und alle anderen zum Teil aus weiter entfernten Orten wie Köln oder Aachen kämen. Nach seiner Auffassung bestimme der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Richtlinien der Kultur- und Sportpolitik und nicht die Verwaltung oder der Dezernent.

Herr Dr. Eigenbrod (CDU) äußert sein Erstaunen über das Vorgehen der Verwaltung und schließt sich der Kritik von Herrn Dr. Brunsing an. Er fragt nach, ob mittlerweile die noch ausstehenden Sponsorengelder eingeworben werden konnten.

Herr Sauer (Vorsitzender, CDU) äußert, dass ihm hierüber nichts bekannt sei. Er bittet die Verwaltung, zur nächsten Sitzung mitzuteilen, ob das Projekt überhaupt finanziell gesichert sei.

Herr Dr. Reinbold (FDP/Bürgerliste) kritisiert ebenfalls die Vorgehensweise der Verwaltung und bittet auch um Aufklärung, ob das Projekt finanziell gesichert sei.

zu TOP 2.3
Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler 2010
- Wahl der Fachpreisrichter-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01400-10)

Frau Märkel (Bündnis 90/Die Grünen) begrüßt es, dass der Förderpreis weiterhin vergeben werden kann und lobt die Zusammensetzung der Jury. Sie regt an, dass man sich doch einmal Gedanken darüber machen solle, ob sich nicht ein schönerer Name für den Preis finden lasse.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat wählt auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit für die
Verleihung des Förderpreises der Stadt Dortmund für junge Künstler 2010 in der Sparte
Bildende Kunst als Fachpreisrichter

Herrn Dr. Tayfun Belgin, Hagen
Frau Verena Tietze, Dortmund
Herrn Manfred Jockheck, Dortmund
Frau Prof. Margareta Hesse, Dortmund

in die Jury.

3. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 3.1
Mitgliedschaft des Theater Dortmund im ETC (Europeen Theatre Convention)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01310-10)

- Keine Wortmeldung -

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Hauptausschuss und Ältestenrat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Hauptausschuss und Ältestenrat beschließt die Mitgliedschaft des Theater Dortmund im ETC (Europeen Theatre Convention)

zu TOP 3.2
3. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2009/10
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01306-10)

Herr Dr. Brunsing äußert sich zufrieden über die Ergebnisse des Quartalsberichts. Für die nächste Spielzeit des Schauspiels befürchte er allerdings geringere Auslastungszahlen und Erlöse.

Der Betriebsausschuss nimmt den 3. Quartalsbericht zur Kenntnis.

zu TOP 3.3
Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2010/11 für die Zeit vom 01.08.2010 bis 31.07.2011
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00766-10)

Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin) führt in die Vorlage ein. Die Aufstellung des Wirtschaftsplans sei schwierig gewesen. Frau Pesch verweist hierbei auf die festgesetzten Tariferhöhungen, die allein mit 2,347 Mio. € zu Buche geschlagen hätten. Das Theater leiste darüber hinaus durch die Kürzung des städtischen Zuschusses in Höhe von 1 Mio. € einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung, der schmerzhaft sei. Man habe die Spielpläne entsprechend angepasst und jede Sparte leiste ihren Beitrag. Der Investitionshaushalt sei durch eine Kürzung ebenfalls problematisch. Notwendige Investitionen könnten derzeit nicht durchgeführt werden.

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) signalisiert, dass seine Fraktion wegen weiteren Beratungsbedarfs keine Empfehlung zum Wirtschaftsplan 2010/2011 aussprechen werde. Er fragt nach, wie der von den Sport- und Freizeitbetrieben ausgeliehene Betrag von 1,7 Mio. € zurückgezahlt werden soll, zumal im Wirtschaftsplan des Theaters hierfür nur ungefähr der halbe Betrag enthalten sei.

Frau Pesch erläutert, dass das Theater das Darlehen an die Sport- und Freizeitbetriebe zurückzahlen werde. Derzeit habe man aber aufgrund der Haushaltssituation keine Möglichkeit zur Rückzahlung in voller Höhe.

Frau Spreen (Sport- und Freizeitbetriebe) erläutert, dass mit dem Theater Dortmund die Rückzahlung der Liquiditätshilfe in 2 Raten für die Jahre 2010 und 2011 vereinbart worden sei. Für das Jahr 2010 sei dies nach einer Vereinbarung mit der Stadtkämmerei im Wege einer Teilverlagerung des städtischen Zuschusses erfolgt, womit eine direkte Zahlung nicht vorgenommen werden müsse.

Herr Dr. Eigenbrod (CDU) signalisiert die Zustimmung seiner Fraktion zu der Verwaltungsvorlage.

Frau Thiel (SPD) bedauert die strukturelle Unterfinanzierung des Theaters, signalisiert aber ebenfalls die Zustimmung ihrer Fraktion zu der Verwaltungsvorlage.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt die kostenlose Gestellung der
Dortmunder Philharmoniker für je ein Konzert beim Internationalen Schubertwettbewerb e.V. (Herbst 2010) sowie beim Dortmunder Musikverein e.V. (Frühjahr 2011).

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt den Wirtschaftsplan 2010/11 des Theater Dortmund für die Zeit vom 01.08.2010 bis 31.07.2011, der sich zusammensetzt aus:

sowie:

- die Finanzplanung (Anlage 4)
Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Theater bei Bedarf im Rahmen einer Liquiditätshilfe notwendige Betriebsmittel im Vorgriff auf das folgende Wirtschaftsjahr bereitzustellen; damit ist keine Zuschusserhöhung verbunden.

Der Rat der Stadt stimmt den von der Betriebsleitung vorgeschlagenen Eintrittspreisen der Spielzeit 2010/11 (Anlage 5) zu. Bei Sonderveranstaltungen wird die Betriebsleitung ermächtigt, marktorientierte Eintrittspreise zu erheben.

Der Rat der Stadt nimmt die Verfahrensweise hinsichtlich der Nutzung der Spielstätten des Theater Dortmund durch Dritte auf der Grundlage der Sachverhaltsdarstellung zur Kenntnis.

zu TOP 3.4
Zukunft des Kinder- und Jugendtheaters am Standort Sckellstraße
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01452-10-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgende Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vor:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Dortmund bitten um Beratung und Beschlussfassung folgenden Antrags:

in einem Bericht zur Situation im Fritz-Henßler-Berufskolleg wird erwähnt, dass aufgrund der unklaren Standortfrage für das Kinder- und Jugendtheater bisher nur Maßnahmen realisiert wurden, die der Aufrechterhaltung des Spielbetriebes dienen. Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, wie sie die Alternativen einer sukzessiven, aber nachhaltigen Sanierung gegenüber eines Standortwechsels beurteilt und wie der Bestand des Kinder- und Jugendtheaters trotz der knappen Haushaltsmittel auf Dauer gewährleistet werden kann.

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) stellt klar, dass sich die Anfrage auf die Spielstätte und nicht generell auf den Bestand des Kinder- und Jugendtheaters bezieht.

Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin) berichtet von Plänen, in einer „jungen Bühne“ im Anschluss an das Opernhaus die gesamte Thematik von Jugendtheater, -oper, -ballett und –chor zusammenzufassen und so auch einen günstigen Standort für das Kinder- und Jugendtheater zu haben.

Herr Dr. Brunsing bittet für die nächste Sitzung um eine schriftliche Antwort, ob sich durch das Umzugsmanagement mit dem Fritz-Henßler-Kolleg etwas für die Spielstätte des Kinder- und Jugendtheaters ändern werde.

4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 4.1
Erster Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01114-10)

- Keine Wortmeldung –

Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den ersten Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2010 zur Kenntnis.


zu TOP 4.2
Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2009
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01113-10)

Frau Spreen (Geschäftsbereichsleiterin Zentrale Dienste) erläutert wesentliche Punkte der Vorlage. Insgesamt können die Einsparungsbemühungen als sehr erfolgreich bezeichnet werden, was auch daran sichtbar werde, dass trotz der starken Haushaltsrestriktionen lediglich ein geringer Jahresverlust zu verzeichnen sei.

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) lobt das unter den schwierigen Bedingungen erreichte Jahresergebnis.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst gemäß § 7 der Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund einstimmig folgenden Beschluss:

Die Geschäftsleitung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund wird entlastet.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 6 der Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe folgende Beschlüsse:
Der Jahresabschluss der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund 31.12.2009 abschließend mit einer Bilanzsumme von 136.555.408,08 € sowie einem Jahresverlust von 1.390,27 € und der Lagebericht 2009 werden festgestellt.
Der Jahresverlust in Höhe von 1.390,27 € und der Verlustvortrag aus dem Geschäftsjahr 2008 in Höhe von 349.865,59 € werden durch Auflösung der Allgemeinen Rücklage i.H.v. 41.085,39 € abgedeckt. Der verbleibende Verlust i.H.v. 310.170,47 € wird aus dem städtischen Haushalt ausgeglichen.
Der Betriebsausschuss wird entlastet.

zu TOP 4.3
Hallenbäder
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 01445-10)

Die Fraktion FDP/Bürgerliste hat ihren Vorschlag zur Tagesordnung zurückgezogen.

zu TOP 4.4
Neuausrichtung der städtischen Hallenbäder
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01283-10)

Herr Krause (Sportdirektor) erläutert die Vorlage unter Zusammenfassung der wesentlichen Punkte. Ziel sei es, durch Überführung weiterer Bezirkshallenbäder in eine andere Betreibungsform, z. B. durch die Sportwelt Dortmund oder einzelne Schwimmvereine, die Bäderlandschaft in Dortmund zu erhalten.

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) bemängelt die Qualität der Vorlage.
Nach dem vorliegenden Konzept sei geplant, nur noch die drei Hallenbäder der Innenstadtbezirke in städtischer Trägerschaft zu belassen. Hierbei sei zu beachten, dass der Dortmund-Pass nur für die städtischen Hallenbäder Geltung habe. Herr Dr. Brunsing rechnet daher mit einer höheren Frequentierung der verbleibenden städtischen Bäder durch Dortmund-Pass-Inhaber und regt an, dies bei den Öffnungszeiten, insbesondere bei den Blockschließzeiten, zu berücksichtigen. Bezüglich der genannten Einsparungen von ca. 1,3 Mio. € habe er hier einen höheren Betrag erwartet. Der Kostendeckungsgrad sei zu niedrig. Als Gegenmaßnahme müsse durch eine Attraktivitätssteigerung die Besucherzahl erhöht werden. Die vorgeschlagene Eintrittspreiserhöhung lehne seine Fraktion ab.

Herr Fischer (Die Linke) schließt sich den Ausführungen von Herrn Dr. Brunsing an und signalisiert die Ablehnung seiner Fraktion.

Herr Dr. Reinbold (FDP/Bürgerliste) erklärt, dass sich seine Fraktion wegen weiteren Beratungsbedarfs bei der heutigen Abstimmung enthalten werde.

Herr Balzer (SPD) verweist darauf, dass die bisher durch Vereine geführten Hallenbäder gut funktionieren würden. Er hält den in der Vorlage beschriebenen Weg für vernünftig und kündigt die Zustimmung seiner Fraktion an.

Herr Fischer äußert seine Befürchtung, dass bei Übernahme der Bäder durch die Vereine Personal abgebaut werde und es zu Bäderschließungen bzw. Rückgaben an die Stadt komme.

Frau Mais (CDU) signalisiert die Zustimmung ihrer Fraktion zu der Vorlage.

Herr Utech (SPD) verweist darauf, dass die Vereine, die bisher Hallenbäder übernommen hätten, hiermit sehr erfolgreich seien. Er gehe davon aus, dass anderen Vereinen dies auch gelingen werde. Drohende Bäderschließungen habe man gerade mit der Übergabe an die Vereine verhindert. Hinsichtlich des Dortmund-Passes müsse politisch diskutiert werden, ob dies zukünftig aus dem Sozialhaushalt bezuschusst werden könne.

Herr Weintz (CDU) nimmt Bezug auf Herrn Fischers Befürchtungen hinsichtlich eines möglichen Personalabbaus und verweist in diesem Zusammenhang auf die bei der Stadt Dortmund bestehende Beschäftigungsgarantie. Bei strukturellen Veränderungen werde die Personalagentur die Aufgabe wahrnehmen, die Betroffenen in adäquate Stellen bei der Stadtverwaltung zu vermitteln.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion gegen die Stimme der Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP/Bürgerliste folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
Der Rat der Stadt stimmt der Vorgehensweise zur schrittweisen Erweiterung des mit der Sportwelt Dortmund gGmbH geschlossenen Betriebsführungsvertrages um die Hallenbäder in Brackel, Hombruch, Lütgendortmund und Mengede zu. Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechende Verhandlungen zu führen. Vorab ist vorrangig zu klären, ob ein örtlicher Verein ggf. bereit ist, die Betriebsführung für ein Bezirkshallenbad zu übernehmen.
Der Rat der Stadt ist damit einverstanden, dass die zentralen Bäder Südbad, Westbad und Nordbad zukünftig weiterhin in städtischer Eigenregie durch die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund betrieben werden. Dabei ist das Personalmodell mit der Einrichtung eines Springerpools zu realisieren.
Der Rat der Stadt Dortmund stimmt einer Erhöhung der Eintrittsgebühren - wie unter 3.1.3 der als Anlage beigefügten Sachdarstellung ausgeführt - und der damit verbundenen Veränderung der Bestimmungen zum Entgelttarif zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Badeeinrichtungen der Stadt Dortmund vom 11.09.2008 zum 01.10.2010 zu.

zu TOP 4.5
Analyse zur Situation der Freibäder in Dortmund und Konzept zur zukünftigen Führung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01390-10)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag zu diesem Punkt folgender Antrag der SPD-Fraktion vor:

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beauftragt die Verwaltung, auf die Erneuerung des 10-Meter-Sprungturms im Volksbad zu verzichten.

Begründung

Ein 10-Meter-Sprungturm im öffentlichen Badebetrieb ist nicht mehr zeitgemäß, weil er aus Sicherheitsgründen meistens nicht geöffnet ist und deshalb nicht benutzt werden kann. Leistungssportler nutzen bevorzugt die Trainingsmöglichkeiten im Südbad, so dass auf einen 10-Metter-Turm im Volksbad verzichtet werden kann.

Frau Heckmann (Geschäftsführerin Sportwelt Dortmund gGmbH) erläutert die wesentlichen Punkte der Vorlage.

Herr Balzer (SPD) bedankt sich für die verständliche und übersichtlich Analyse und erläutert den Antrag seiner Fraktion.

Herr Wittmann (Bündnis 90/Die Grünen) gibt an, dass für seine Fraktion eine Schließung des Freibades Stockheide nicht in Frage komme. Das Freibad Stockheide sei ein wichtiger Naherholungsfaktor in einem großen sozialen Brennpunkt. Die Probleme seien hausgemacht, weil Politik und Verwaltung es in der Vergangenheit versäumt hätten, die notwendigen Investitionen zu tätigen. Seine Fraktion appelliere daher, sich gemeinsam zusammenzusetzen und nach kreativen Möglichkeiten zu suchen, die notwendigen Investitionen zu tätigen.

Herr Dr. Reinbold (FDP/Bürgerliste) erklärt, dass seine Fraktion den Antrag der SPD-Fraktion unterstützen werde.

Frau Opitz (Behindertenpolitische Netzwerk) bemängelt, dass in der Vorlage nicht auf eine Barrierefreiheit der Bäder für Behinderte eingegangen worden sei. Es sei klar, dass angesichts der angespannten Haushaltslage kurzfristig kein barrierefreies Bad zu bekommen sei. Frau Opitz regt aber an, bei zukünftigen Überlegungen das Behindertenpolitische Netzwerk frühzeitig einzubinden, denn so könne z.B. bereits oft mit einfachen und kostengünstigen Maßnahmen erreicht werden, dass eine Einrichtung, wenn schon nicht barrierefrei, so doch zumindest barrierefreundlicher gestaltet werden könne.

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) bittet, dass der 10-Meter-Turm im Südbad wieder benutzbar wird, damit zumindest ein 10-Meter-Turm in Dortmund für Veranstaltungen oder freies Springen zur Verfügung steht.

Frau Mais (CDU) regt für ihre Fraktion an, dass der Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion dahingehend ergänzt werde, dass statt der Erneuerung des 10-Meter-Sprungturms ein 1-und-3-Meter-Turm errichtet werden soll.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Verwaltungsvorlage zur Kenntnis und beschließt einstimmig den Antrag der SPD-Fraktion unter Einbeziehung der Ergänzung der CDU-Fraktion.

zu TOP 4.6
Bau einer Außenanlage für Leoparden im Zoo Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01282-10)

Herr Dr. Brandstätter (Geschäftsbereichsleiter Zoo Dortmund) erläutert anhand der Vorlage die Gründe für den Neubau der Außenanlage für Leoparden.

Frau Thiel (SPD) und Herr Dr. Eigenbrod (CDU) signalisieren die Zustimmung ihrer Fraktionen.

Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig den Bau einer Außenanlage für Leoparden im Zoo Dortmund.

zu TOP 4.7
Behindertengerechte Toilette im Cafe Orchidee
mdl. Sachstandsbericht
(Drucksache Nr.: 16354-09-E3)

Frau Kulozik (Geschäftsbereichsleiterin Parkanlagen) berichtet über den Stand der Erörterungen mit der städt. Immobilienwirtschaft und der Denkmalbehörde. Die bisherigen Überlegungen, ein entsprechenden Bauwerk am bzw. in der Nähe des Cafe Orchidee zu errichten sind nicht auf die Gegenliebe der Denkmalbehörde gestoßen. Diese lege Wert darauf, dass das gesamte Gebäudeensemble nicht durch andere Bauten gestört werde. Es müsse nun ein geeigneter Standort gefunden werden, der nicht in direktem Bezug zum Cafe Orchidee steht. Ein entsprechender Auftrag werde in Kürze an die Immobilienwirtschaft erteilt.

zu TOP 4.8
Präsentation der eingelagerten Exponate von mondo mio
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01451-10-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgende Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

Bündnis 90 /DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Dortmund bitten um Beratung und Beschlussfassung folgenden Antrags:

Das Kindermuseum mondo mio im Westfalenpark ist aus Exponaten des Themenparks „Basic needs“ hervorgegangen, die für die Expo 2000 gestaltet wurden. Allerdings gibt es auch Exponate, die eingelagert worden sind. Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, ob diese Exponate im Dortmunder U ausgestellt werden könnten. Gegebenenfalls sollen Alternativen dargestellt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Frau Kulozik (Geschäftsbereichsleiterin Parkanlagen) erklärt, dass sich derzeit schwerpunktmäßig aus Exponaten des Themenparks „Basic Needs“ Masken aus Afrika und Asien, Skulpturen aus Afrika sowie Lebensbäume, Votivbilder und Lebenszyklusschalen aus Mexiko und Südamerika im Lager befinden. Außerdem seien dort diverse Installationen zum Thema Bekleidung sowie von Kindern gefertigte Stoffspielzeuge vorhanden.
Man sei derzeit dabei, einen für Kleinkinder vorgesehenen Ausstellungsbereich zu konzipieren und hierbei sollen Teile der eingelagerten Exponate verwendet werden.

Bezüglich eine Ausstellung im Dortmunder U verweist Herr Eichler (Geschäftsführer Kulturbetriebe) darauf, dass es sich bei den Exponaten um volkskundlich orientierte Exponate handle, die nicht mehr in ihrem ursprünglichen Kontext zueinander vorhanden sind. Man müsse eine komplett neue Ausstellung entwickeln, die allerdings von ihrer Ausrichtung her eher dem Museum für Kunst- und Kulturgeschichte zuzuordnen wäre.

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) erklärt, dass das Ziel der Anfrage gewesen sei, zu verhindern, das Kunstwerke abgestellt und nicht ausgestellt werden.

Die Anfrage wurde mündlich beantwortet, die Angelegenheit ist damit erledigt.

5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Stadterneuerung: Ergänzung zum Jahresförderprogramm 2011
hier: EU - Ziel 2 - Landesprogramm Soziale Stadt NRW Dortmund – Nordstadt
Änderung des Antrags für das geänderte "Integrierte Handlungskonzept für die Dortmunder Nordstadt"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01206-10)

Herr Dr. Eigenbrod (CDU) reklamiert noch Beratungsbedarf und bittet, die Vorlage nicht zu beraten.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lässt die Vorlage ohne Empfehlung durchlaufen.

zu TOP 5.2
Integriertes Stufenkonzept für eine "Lebenswerte Nordstadt"
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2010

(Drucksache Nr.: 00852-10)
Dem Ausschuss lag zu diesem Punkt folgendes Schreiben der Verwaltung vor:

An die Mitglieder
des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie,
des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung,
Anregungen und Beschwerden
des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestalt, Wohnen und Immobilien,
des Ausschusses für Soziales Arbeit und Gesundheit,
des Schulausschusses,
des Ausschusses für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung,
des Ausschusses FABIDO,
des Hauptausschusses und Ältestenrates
des Behindertenpolitischen Netzwerks,
des Seniorenbeirates,
des Integrationsrates
des Rates der Stadt Dortmund
Integriertes Stufenkonzept für eine "Lebenswerte Nordstadt"
hier: Überweisung des Rates aus der Sitzung vom 27.05.2010;
- Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord vom 28.04.2010
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache Nr. 00852-10-E3)
- Antrag der CDU-Fraktion (Drucksache Nr. 00852-10-E4)
- Antrag der Fraktion Die Linke (Drucksache Nr. 00852-10-E6)

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord sowie die o.g. Anträge haben zu einer
Befassung durch das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt - Abt. Stadterneuerung - geführt.
Dazu ist Folgendes mitzuteilen:
Es wird vorgeschlagen, die vorgelegten Anträge und Anregungen als eingebracht zu
betrachten, aber zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht zur Beschlussfassung zu stellen.
Hierzu verweise ich auch auf meine Stellungnahme vom 26.05.2010 (Drucksache Nr. 00852-
10-E7).
Der Rat der Stadt hat die Angelegenheit am 27.05.2010 erneut zur Befassung an die
Fachausschüsse überwiesen und will am 08.07.2010 einen Beschluss über die Vorlage fassen.
Sobald der Ratsbeschluss vorliegt, können in einem ersten Schritt die Rahmenbedingungen
(Einrichtung einer Projektgruppe) für die Umsetzung des Integrierten Stufenkonzepts für eine
Lebenswerte Nordstadt vorbereitet werden. Im weiteren Verfahren wird die Projektgruppe
das vorliegende Konzept konkretisieren und umsetzen. Unter intensiver Beteiligung der noch
einzurichtenden interfraktionellen Arbeitsgruppe (siehe Beantwortung Drucksache Nr. 00852-
10-E6) wird das integrierte Stufenkonzept für eine Lebenswerte Nordstadt gemeinsam
weiterentwickelt.
Aus diesem Grund wird vorgeschlagen, dass der Rat dem integrierten Konzept für eine
Lebenswerte Nordstadt zustimmt und die Verwaltung beauftragt den offenen Prozess
(Drucksache Nr. 00852-10-E7) zu beginnen. Die Projektgruppe wird sich mit den
aufgeworfenen Fragen befassen und eine Einschätzung zu den vorgelegten Anträgen und
Anregungen abgeben. Anschließend werden die Anträge und die Empfehlung der
Bezirksvertretung Innenstadt-Nord dem Rat der Stadt Dortmund erneut zur Beschlussfassung
vorgelegt.

Mit freundlichen Grüßen
Ullrich Sierau

Nach einigen Diskussionsbeiträgen war sich der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit darin einig, die Vorlage als eingebracht zu betrachten.

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Vorsitzender	Sachkundiger Bürger	Schriftführer