Niederschrift
über die 7. Sitzung des Seniorenbeirates
am Donnerstag, 10.03.2011
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 14:00 - 16:10 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Elisabeth Beyna
Elisabeth Brand
Günter Brangenburg
Karl-Otto Clemens
Ursula Diederich
Horst Erdmanski
Heidemarie Haselhoff
Friedhelm Hendler
Franz Kannenberg
Kristina Kalamajka
Wiltrud Lichte-Spranger
Dirk May
Elisabeth Meister
Siegfried Mielicki
Ellen Pelle
Rüdiger Pelzer
Reinhard Preuß
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Carola Steffen
Wilhelm Tebbe
Nicht anwesend:
Dieter Aldehoff
Willi Breuckmann
Dietrich Labenz
Theo Schröder
2. Beratende Mitglieder:
Gertrude Herzog
Dmitrij Reusenmann
3. Verwaltung:
Lydia Panitz
Reinhard Pohlmann -zeitweise -
Manfred Stankewitz
4. Gäste:
Frank Ortmann, Deutsches Rotes Kreuz - zeitweise -
Siegfried Volkert
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 7. Sitzung des Seniorenbeirates,
am Donnerstag, 10.03.2011, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
- max. 30 Minuten -
2.1 Einwohnerfragestunde
3. Berichte
3.1 Seniorenbüros; Ist die Leistungsfähigkeit der Seniorenbüros noch gewährleistet?
BE: Frank Ortmann, DRK-Kreisgeschäftsführer, Reinhard Pohlmann, Sozialamt, Bereichsleiter Fachdienst Seniorenarbeit
mündlicher Bericht
3.2 Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
mündliche Berichte
3.3 Berichte aus den Stadtbezirken/Bezirksvertretungen
mündliche Berichte
4. Vorlagen
4.1 Lokale Agenda 21: Dortmunder Nachhaltigkeitsindikatoren (DOX33)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02774-10)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2011
(Drucksache Nr.: 02774-10)
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2011
(Drucksache Nr.: 02774-10)
4.2 Masterplan Integration - Sachstandsbericht, Einrichtung der Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO) und neue Wege in der Migrations- und Integrationspolitik in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01941-10)
5. Mitteilungen
5.1 Mitteilungen
mündlicher Bericht
Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Elisabeth Brand - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Erdmanski benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
2. Einwohnerfragestunde
zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde
Frau Herzog informiert über einen Artikel der Westfälischen Rundschau vom 02.03.2011 zum Thema „Pflegenotstand“. Darin wurde die Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet genannt. Sie bittet den Seniorenbeirat sich bzgl. dieser Problematik mit der Regionalagentur in Verbindung zu setzen.
Frau Brand verweist an den Arbeitskreis „Pflege im Alter“ des Seniorenbeirates.
3. Berichte
zu TOP 3.1
Seniorenbüros; Ist die Leistungsfähigkeit der Seniorenbüros noch gewährleistet?
BE: Frank Ortmann, DRK-Kreisgeschäftsführer, Reinhard Pohlmann, Sozialamt,
Bereichsleiter Fachdienst Seniorenarbeit
Herr Ortmann und Herr Pohlmann informieren zum Thema (Historie, Aufgaben, personelle Besetzung). Hauptaufgabe der Seniorenbüros sei es u. a. eine stationäre Unterbringung abzuwenden, d. h., den Seniorinnen und Senioren die eigene Häuslichkeit so lange wie möglich zu ermöglichen, so die Herren Ortmann und Pohlmann. Hier käme es zu Kostenersparnissen für die Stadt.
Anschließend wird insbesondere über die im Jahr 2010 durchgeführten Sparmaßnahmen (Reduzierung der Wochenarbeitszeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Seniorenbüros) diskutiert.
Diese Sparmaßnahmen müssen zwingend wieder rückgängig gemacht werden, so die einhellige Meinung. Mit der Zusage, der Seniorenbeirat werde das Thema weiter verfolgen, verabschiedet Frau Brand Herrn Ortmann und Herrn Pohlmann.
zu TOP 3.2
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
Die Seniorenbeiratsmitglieder berichten aus den Fachausschüssen des Rates.
In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass der Seniorenbeirat in der vergangenen Zeit bei einigen Verwaltungsvorlagen nicht in der Beratungsfolge aufgeführt war. Die Verwaltung wird gebeten, den Seniorenbeirat zukünftig mehr einzubinden, wie dies z. B. beim Behindertenpolitischen Netzwerk oder auch beim Integrationsrat der Fall ist.
Auch die Vorlage „Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen; Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen“ (Drucksache: 02960-10) müsse auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung, so der Seniorenbeirat.
Voraussichtlich Ende Mai 2011 wird dem Rat der Stadt Dortmund die Satzungsänderung des Jugendamtes zur Beschlussfassung vorgelegt (s. Drucksache: 02145-10), so die Vorsitzende.
Herr Siegmund bittet um eine Sachstandsmitteilung zu seinem, in der öffentlichen Sitzung des Seniorbeirates am 21.10.2010, vorgebrachten Antrag zum Thema „Einfahrt für Rettungsfahrzeuge auf Friedhöfen“. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen und Immobilien der Stadt Dortmund habe sich in seiner Sitzung am 24.11.2010 dem Beschluss des Seniorenbeirates angeschlossen. Die Verwaltung habe den Beschluss bisher jedoch noch nicht umgesetzt, so Herr Siegmund weiter.
zu TOP 3.3
Berichte aus den Stadtbezirken/Bezirksvertretungen
Die Seniorenbeiratsmitglieder berichten aus den Stadtbezirken und aus Sitzungen der Bezirksvertretungen.
Nach dieser Berichterstattung wird die Sitzung für eine kurze Pause (10 Minuten) unterbrochen.
4. Vorlagen
zu TOP 4.1
Lokale Agenda 21: Dortmunder Nachhaltigkeitsindikatoren (DOX33)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02774-10)
Hierzu liegt die Empfehlung/Überweisung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2011 vor:
Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien vertagt die Befassung mit der Vorlage, wird diese in der nächstmöglichen Sitzung ( nachdem alle o. a. Gremien hierzu beraten und eine Empfehlung abgegeben haben) wieder aufrufen und eine Empfehlung an den Rat abgeben.
Der Seniorenbeirat nimmt den Bericht zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat, die Dortmunder Nachhaltigkeitsindikatoren zur Grundlage eines fortschreibungsfähigen Nachhaltigkeits-Berichtswesens zu machen.
zu TOP 4.2
Masterplan Integration - Sachstandsbericht, Einrichtung der Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO) und neue Wege in der Migrations- und Integrationspolitik in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01941-10)
Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
5. Mitteilungen
zu TOP 5.1
Mitteilungen
Frau Brand:
- Erinnerung an die Führung durch die Stadt- und Landesbibliothek am 17.03.2011,
16.00 Uhr.
- Erinnerung an die gemeinsame Veranstaltung mit dem Behindertenpolitischen Netzwerk am 30.03.2011, 19.00 Uhr, Studio B der Stadt- und Landesbibliothek. Thema: „Hauptbahnhof“.
- Die öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates im Monat Juni 2011 findet am
01.06.2011 (Mittwoch!) statt. Evtl. wird in dieser Sitzung die Präsentation „Darstellung des Seniorenbeirates“ vorgestellt.
Herr Prof. Dr. Schwarze schlägt ein Alternativthema vor: „Sicherheit für Senioren“.
- Die Zeitschrift „Senioren Heute“ kann ab dem 16.03.2011, nach 12.00 Uhr, im Sitzungsraum 331.1 abgeholt werden.
- Beiträge für die Sommerausgabe der Zeitschrift „Senioren Heute“ müssen spätestens bis zum 17.04.2011 (Redaktionsschluss) an die Geschäftsstelle - per E-Mail - übermittelt werden.
- Die Geschäftsstelle ist vom 15.03.2011 – 07.04.2011 nicht besetzt.
Herr Prof. Dr. Schwarze erklärt sich mit der Weitergabe seiner Ausführungen (s. TOP 5.1 der öffentlichen Sitzung des Seniorenbeirates am 24.02.2011) an die Seniorenbeiratsmitglieder einverstanden.
Verbunden mit den besten Wünschen für den Heimweg schließt Frau Brand die Sitzung um
16.10 Uhr.
Elisabeth Brand Horst Erdmanski Lydia Panitz
Vorsitzende Mitglied des Seniorenbeirates Schriftführerin