Hauptausschuss und Ältestenrat

Tagesordnung (öffentlich)

für die 13. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates,
am 22.09.2022, Beginn 13:00 Uhr,
Westfalenhallen, Halle 2





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 23.06.2022

2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses

2.1 Beendigung der Mitgliedschaft der Wirtschaftsförderung Dortmund im IT-Club Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25385-22)

3. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

3.1 Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Hom 245 – Am Gardenkamp - im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches, Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24158-22)

3.2 Neufassung der Stellplatzsatzung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23268-21)
Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 31.03.2022 (TOP 3.6), 12.05.22 (TOP 3.4) und 23.06.22 (TOP 3.28) vor.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022
(Drucksache Nr.: 23268-21)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 04.05.2022 (Drucksache Nr.: 23268-21-E6)

3.3 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Abschluss 3 Teilkonzepte - Fußverkehr & Barrierefreiheit, Verkehrssicherheit, Öffentlicher Raum & Ruhender Verkehr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24062-22)
Die Unterlagen wurden per Sonderversand verteilt.

3.4 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel – Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund
Hier: Entwurf des Masterplans Einzelhandel 2021; Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25120-22)

3.5 Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund - hier: Ergebnisse der Eignungsuntersuchung zur Identifizierung neuer Wirtschaftsflächen im Freiraum
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25130-22)

3.6 Handlungskonzept zur weiteren Verbesserung der Überflutungs- sowie Hochwasservorsorge und des zugehörigen Krisenmanagements in der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25087-22)

3.7 Wohnungsmarktbericht 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25264-22)

3.8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Stadtumbau Dorstfeld -Bürgerhaus Dorstfeld-
hier: dritter Kostenerhöhungsbeschluss
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 24893-22)

3.9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt"
hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt"
Erhöhung der Bewilligung an die Stiftung Soziale Stadt
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 24378-22)

3.10 Hoesch-Hafenbahn-Weg,
Kreuzungsbauwerk Massener Weg in Dortmund Körne
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25223-22)

3.11 Rathaus Dortmund: Sonderprojekte Neugestaltung Ratssaal und Medientechnik Rathaus
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25172-22)
hierzu -> Ergänzung zum Vorgang (Drucksache Nr.: 25172-22-E1)

3.12 Planungsbeschluss Straßenüberführung Franziusstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25214-22)

3.13 Planungsbeschluss “Vollanschluss OWIIIa/Mallinckrodtstraße an die Westfaliastraße“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21332-21)

3.14 Nachfolgenutzung ehem. Kraftwerk Knepper: Ausbau der Anlage Langenacker sowie der Knotenpunkte Königshalt/Anschlussstellen DO-Bodelschwingh A 42/A 45 und Knepper/Oststraße/Nierhausstraße
hier: Baubeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25141-22)

3.15 Ausbau der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet Hö 273 -westlich Wellinghofer Straße- in Dortmund-Hörde
hier: 1. Ausbaustufe der Planstraße A
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24523-22)

3.16 Abriss und Neubau der Fuß- und Radwegebrücke Lindemannstraße
hier: Verschiebung der Baumaßnahme auf August 2024
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25331-22)

3.17 Bau des Radwalls; hier: Bauabschnitte 8 und 9
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25066-22)

3.18 Erneuerung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Hagener Straße
hier: Beschlusserhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25106-22)

3.19 Erneuerung des Tunnels "Ardeystraße", 2. Beschlusserhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25138-22)

3.20 Erneuerung Verkehrs- und Parkleitsystem Veranstaltungsgelände - Ergänzung des Planungsbeschlusses
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23903-22)

3.21 Unterstützung der Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - eine kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24530-22)

3.22 Änderung der bisherigen Festlegung der Reinigungshäufigkeit zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25350-22)

3.23 Umbenennung von Teilbereichen der Hermannstraße sowie der Schüruferstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24650-22)
Die Vorlage lag zur Sitzung am 23.06.22 (TOP 3.21) vor.

3.24 Zweiter Quartalsbericht 2022 der Stadtentwässerung Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25221-22)

3.25 Teilnahme Dortmunds am Förderprogramm ICLEI Action Fund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25284-22)

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Ruhr:HUB GmbH - DWNRW-Hub 3. Förderphase
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25603-22)

4.2 Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24377-22)
Die Vorlage lag zur Sitzung am 23.06.22 (TOP 4.2) vor.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 17.06.2022
(Drucksache Nr.: 24377-22)

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25007-22)

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Neufassung der Betriebssatzung des Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23494-22)

7. Schule

7.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2022/23 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23780-22)

7.2 Sachstand zur operativen Umsetzung des "Aktionsplans zur Stärkung von Teilhabe und Bildung für Kinder, Jugendliche und Familien in Dortmund"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25160-22)

7.3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Herrichtung von ehemaligen Schulstandorten zur Beschulung von zugereisten Kindern und Jugendlichen
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 25390-22)

8. Kinder, Jugend und Familie
- unbesetzt -

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - hier: Sachstand und Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24922-22)

9.2 Standortentwicklung Feuer- und Rettungswache 2 / Atemschutzwerkstatt und Ausbildungszentrum, Lütge Heidestr. 70 und Seilerstr. 15
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24549-22)

9.3 Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft Verwaltung mbH -
hier: Benennung und Entsendung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25324-22)

9.4 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 2. Quartal des Haushaltsjahres 2022 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25158-22)

9.5 Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" - Jahresabschluss und Lagebericht 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25086-22)

9.6 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Behandlung des Jahresverlustes 2021 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25598-22)

9.7 Kommunalwirtschaftsbericht 2021/2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25239-22)

9.8 Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25289-22)

10. Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Verkaufsoffener Sonntag am 04.09.2022 in Teilbereichen der Stadtbezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zum Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtbezirken Aplerbeck, Hombruch und Mengede am 04.09.2022
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 25217-22)

10.2 Jahresbericht der Feuerwehr 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25477-22)

10.3 Wahl der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25150-22)

10.4 Benennung von Delegierten für die 17. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 07.12.2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25629-22)

10.5 Tätigkeitsbericht nach § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden für den Zeitraum 01.07.2021 bis 30.06.2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25616-22)

10.6 Verkaufsoffener Sonntag in Teilbereichen am 25.09.2022 im Stadtbezirk Innenstadt-Ost und in Teilbereichen am 02.10.2022 im Stadtbezirk Hörde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25391-22)

10.7 Interessensbekundung für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25765-22)

11. Anfragen
- unbesetzt -