Bezirksvertretung Hörde

Tagesordnung (öffentlich)

der 16. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde
am 14.06.2022, Beginn: 15:30 Uhr
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde,
Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift 15. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 10.05.2022


2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Verein "Wir-am-Hörder-Neumarkt e.V."
hier: Erklärung zum Antrag für Aufwandsentschädigung und Beschluss
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 24481-22)

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Geschwindigkeitsdisplay "Hacheneyer Kirchweg"
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 24798-22)

4.2 Parksituation "Glückaufsegenstraße"
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 24881-22)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Finanzielle Unterstützung für die Anschaffung einer interaktiven Projektionswand für den AC Hörde
Antrag eines Vereins
(Drucksache Nr.: 22061-21-E1)
Beschluss

5.2 Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Hörde für das Jahr 2022 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2021) und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung Hörde und die Verwendung der Finanzmittel
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 24885-22)
Kenntnisnahme

5.3 Antrag auf Förderung für einen Natur- und Schulgarten im Gartenverein "Am Ölpfad"
Antag eines Vereins
(Drucksache Nr.: 24286-22)
Beschluss

5.4 Coronahilfen
hier: Finanzielle Unterstützung 30. Siedlerfest Sommerberg
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 23749-22)
Beschluss

5.5 Coronahilfen
hier: Antrag auf Überbrückungshilfe "HANSA THEATER"
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 24997-22)
Beschluss

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Verkaufsoffene Sonntage in Hörde 2023 in Verbindung mit dem Hörder Frühling und dem Hörder Erntemarkt
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 24947-22)
Beschluss

6.2 Veranstaltungsreihe "#hoerdehandelt – Bring your own seat"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 24907-22)
Beschluss

6.3 Ermittlungsdienst Abfall - Tätigkeitsbericht und Zwischenevaluation des Pilotprojektes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24519-22)

6.4 Geschäftsbericht 2021 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24270-22)

7. Schulen

7.1 4. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24196-22)

7.2 9. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand: 31.03.2022)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24631-22)

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Beabsichtigte Teileinziehung eines Teilabschnittes der Phoenixseestraße in Dortmund-Hörde
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24478-22)

11.2 Standort Sitzbänke
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 19108-20-E6)
Beschluss

11.3 Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr
hier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der zweiten Beteiligung gem. § 9 Abs. 3 ROG
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24266-22)

11.4 Umbenennung von Teilbereichen der Hermannstraße sowie der Schüruferstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24650-22)

11.4.1 Umbenennung von Teilbereichen der Hermannstraße sowie der Schüruferstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 24650-22-E1)

11.5 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 7. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24245-22)

11.6 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23299-22)

11.7 Umsetzung Förderrichtlinie Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24656-22)

11.8 Stadterneuerung: Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Herstellung des Verbindungsweges zwischen Alfred-Trappen-Straße 24 und Nagelschmiedegasse (B4)
hier: Kostenerhöhungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24301-22)

11.9 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Abschluss 3 Teilkonzepte - Fußverkehr & Barrierefreiheit, Verkehrssicherheit, Öffentlicher Raum & Ruhender Verkehr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24062-22)

11.10 Restaurierung der Steinplatten mit Schriftzug des Kriegerehrenmals in Dortmund-Höchsten
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24959-22)
Beschluss

11.11 Baufortschrittsbericht Radverkehr 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24676-22)

11.12 Abbruch der ehemaligen Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) an der Glückaufsegenstraße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24646-22)

11.13 Beseitigung der Verunreinigungen auf dem Landschaftskeil Phoenix West
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24968-22)
Beschluss

11.14 Verlängerung des Jugendhilfe-Projektes Rampe bis zum 31.12.2022
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24969-22)
Beschluss

11.15 Wasserstau an der B54, Abfahrt Hacheney
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24970-22)
Beschluss

11.16 Beschwerde über die Einzäunung des Golfplatzes Syburg/Reichsmark
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 24390-22-E3)
Protokoll des Ortstermins vom 09.06.2022 wird nachgereicht

12. Mitteilungen

12.1 Signalampel Freiwillige Feuerwehr Berghofen
(Dez7)
(Drucksache Nr.: 22879-21-E2)
Kenntnisnahme

12.2 Verkehrsbeschilderung Overgünne 116, 118 sowie
Absolutes Halteverbot Overgünnee 116, 118
hier: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 23798-22-E1)
Kenntnisnahme

12.3 Radfahrstrategie Dortmund - Stadtbezirk Hörde
hier: Protokoll der Fraktionssitzung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 23050-21-E11)
Kenntnisnahme

12.4 Anbringung eines deutlich sichtbaren und für alle Verkehrsteilnehmenden erkennbaren Verkehrszeichens zur Regelung der E-Mobilität auf dem Busfahrstreifen Benninghofer-Straße
hier: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 22647-21-E2)
Kenntnisnahme

12.5 Kinderspielplatz DO-Höchsten
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 23740-22-E1)
Kenntnisnahme

12.6 Überprüfung der Beleuchtung am Friedhof Dortmund-Holzen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 24557-22-E1)
Kenntnisnahme

12.7 Haltestelle Gradigenweg
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 24562-22-E1)
Kenntnisnahme

12.8 Kurzmitteilung zur Verkehrsuntersuchung Gartenstadt Süd, Stadtkrone-Ost, Hörde Nord
(Dez6)
(Drucksache Nr.: 16921-20-E3)

13. Anfragen